Schlagwort: Rüstungsexport

Ein Gefechtsübungszentrum für die Emirate – zumindest zum Teil

Die aktuelle Liste der Genehmigung von Rüstungsexporten des Bundessicherheitsrats, über die das Bundeswirtschaftsministerium am (heutigen) Mittwoch den Wirtschaftsausschuss des Bundestages informierte, enthält (wieder) viel Nordafrika und Nahost. Überraschend ist dabei nicht so sehr das Paket für Algerien – die Lieferung der Fregatte von Thyssen Krupp Marine Systems mit einem Volumen von fast einer Milliarde Euro war im Grunde bereits bekannt. Interessanter sind da schon die Genehmigung für den Nahen Osten: Saudi-Arabien erhält fast 42.000 Artilleriemultifunktionszünder und die Vereinigten Arabischen Emirate

Weiterlesen

Nachgetragen: 24 ‚Marder‘-Schützenpanzer für Jordanien

Bereits in der vergangenen Woche hatte das Bundeswirtschaftsministerium den Bundestag über aktuelle Entscheidungen des Bundessicherheitsrats zur Genehmigung von Rüstungsexporten informiert – mysteriöserweise habe ich das bislang in keinem Medium gefunden. Deshalb trage ich die hier nach: Der wichtigste Posten ist ein Paket mit 24 Marder-Schützenpanzern für Jordanien; zusammen mit Maschinenkanonen 20mm für die Gefechtsfahrzeuge, einem Fahrschulpanzer und Ersatzteilen im Wert von knapp 13 Millionen Euro. Die Genehmigung der Marder für das Königreich ist nicht überraschend; die Absicht, Jordanien mit diesen

Weiterlesen

Rüstungsexport: Patrouillenboot für die Saudis; neue Höchstzahlen bei Ausfuhren (m. Nachtrag)

  Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht 2015 der Bundesregierung – oder genauer: den des Bundeswirtschaftsministers (und Vizekanzlers und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel). Der Kern des Berichts – mehr Rüstungsexporte im vergangenen Jahr und im ersten Halbjahr 2016 – ist bereits in den vergangenen Tagen durchgesickert. Vielleicht auch, damit das Thema gegenüber dem ebenfalls heute stattfindenen Beschluss des Kabinetts über den Haushalt 2017 nicht völlig untergeht. Mehr zum Bericht siehe unten; parallel dazu wurden am (gestrigen) Dienstagabend die jüngsten

Weiterlesen

Mit Waffe in den Einsatz? Am Verfahren wird gearbeitet (Nachtrag)

In der vergangenen Woche erregte ein Bericht über eine – scheinbar neue – Auseinandersetzung zwischen Verteidigungs- und Bundeswirtschaftsministerium die interessierte Öffentlichkeit: Auf Veranlassung des Wirtschaftsministeriums, für Rüstungsexporte zuständig, und dessen nachgeordneten Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) habe der Zoll Verfahren gegen Soldaten unter dem Verdacht des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz eingeleitet – weil sie ihre Waffen mit in einen Auslandseinsatz nehmen wollten. Das berichteten mehrere Boulevardzeitungen, unter anderem der Kölner Express (Link aus bekannten Gründen nicht). Da meine entsprechende

Weiterlesen

Deutschland vorübergehend drittgrößter Waffenexporteur weltweit

Fürs Archiv: Deutschland war im vergangenen Jahr weltweit der drittgrößte Waffenexporteur, wird in diesem Jahr aber von Frankreich überholt. Das geht aus einer Übersicht des britischen Fachinformationsdienstes Jane’s hervor. An erster Stelle der Exportnationen stehen unverändert die USA, gefolgt von Russland. Insgesamt stieg der weltweite Waffenhandel 2015 auf ein Rekordhoch von 65 Milliarden Dollar, vor allem durch Käufe im Nahen Osten und in Südostasien. Die Pressemitteilung von Jane’s dazu findet sich hier; einige Kernaussagen: – The Middle East was the

Weiterlesen

Neue Genehmigungen für Rüstungsexporte: Viel von Heckler&Koch

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am (heutigen) Montag, wie seit dem vergangenen Jahr üblich, den Bundestag über abschließende Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter informiert. Die – vom finanziellen Volumen nicht bezifferte – Lieferung von U-Boot-Technologie an Israel ist keine große Überraschung. Überraschender ist da schon eher, dass Hubschrauber nicht nur an Thailand geliefert wurden – sondern auch an Saudi-Arabien, qualifiziert als zivile Hubschrauber mit militärischen Einbauten von Airbus Helicopters. Und weiterhin auffällig: Die zahlreichen Genehmigungen für Maschinenpistolen, Maschinengewehre, halb- und vollautomatische Gewehre der Oberndorfer

Weiterlesen

Nachträgliche Überprüfung von Rüstungsexporten (nicht für die Peshmerga)

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie vom zuständigen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bereits angekündigt, einige Regelungen für den Export von Rüstungsgütern verschärft. Künftig sollen mit den Empfängerländern bereits bei Lieferung nachträgliche Überprüfungen vereinbart werden, so genannte Post-Shipment-Kontrollen. Aus der Mitteilung des Wirtschaftsministeriums: Auf Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat das Bundeskabinett heute die rechtlichen Voraussetzungen für die Einführung von sogenannten Post-Shipment-Kontrollen bei deutschen Rüstungsexporten geschaffen. Bundesminister Gabriel: „Post-Shipment-Kontrollen verbessern die Kontrolle von Rüstungsexporten, denn endlich können die Angaben, die Empfänger

Weiterlesen

Deutschland fünftgrößter Waffenexporteur weltweit

Deutschland ist nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI der fünftgrößte Waffenexporter weltweit – nachdem das Institut im vergangenen Jahr Deutschland noch auf dem vierten Rang gelistet hatte. Inzwischen liegen jedoch nicht nur die traditionell größten Rüstungsexportländer USA und Russland, sondern auch China und Frankreich vor Deutschland, heißt es in der am (heutigen) Montag veröffentlichten Übersicht. Unklar bleibt allerdings, ob bei dieser Statistik die erst am vergangenen Freitag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel genannten Zahlen für Ausfuhrgenehmigungen im vergangenen Jahr bereits

Weiterlesen

Deutsche Motoren für Ukraine-Transportpanzer (mit Korrektur&Nachtrag)

Nach anfänglichem Zögern der Bundesregierung ist jetzt offensichtlich die Lieferung von deutschen Panzermotoren an die Ukraine möglich. Einen entsprechenden Vertrag über Aggregate, unter anderem für den Transportpanzer BTR-4 (Foto oben), hätten die deutsche Deutz AG und der ukrainische Staatskonzern Ukroboronprom abgeschlossen, berichtete die ukrainische Nachrichtenagentur Interfax bereits vor einigen Tagen: The Ukrainian state concern Ukroboronprom are satisfied with new agreements reached with Germany’s Deutz AG to supply engines for new Ukrainian armored vehicles: a batch of DEUTZ BF 4M 1013

Weiterlesen