Die Bundeswehr und das Corona-Paket: Etwas mehr Klarheit – aber noch nicht bei Rüstungsprojekten

Das Konjunktur- und Zukunftspaket zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie, auf das sich die Koalition aus Union und SPD am vergangenen Mittwochabend verständigt hat, berücksichtigt auch die Bundeswehr – aber was genau soll es für die Streitkräfte bringen? Das vorgesehene 130-Milliarden-Programm ist ja in erster Linie ein Paket zur Förderung der deutschen Wirtschaft. Augen geradeaus! hat mal nachgefragt.

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Neue Korvetten für die alten Korvetten, die mit neuen Korvetten ergänzt wurden?

Diese Wortmeldung kommt jetzt ein wenig, nun, unvermittelt: Vor fast vier Jahren schlugen zwei Koalitionsabgeordnete vor, die fünf vorhandenen Korvetten K130 der Deutschen Marine mit fünf weiteren Korvetten zu ergänzen – und stellten im Haushalt auch die nötigen Mittel bereit. Jetzt kommt aus der Union ein neuer Vorschlag: die ursprünglichen fünf Korvetten sollen durch fünf neue ersetzt werden.

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Zum Mitplotten: Vor einem nationalen deutschen Werftenverbund?

Die Kollegen an der Küste sind näher dran, aber zum Mitplotten ist es auch im Binnenland interessant: Der Bau von Kriegsschiffen in Deutschland könnte vor einer kompletten Neuordnung stehen. Die derzeit konkurrierenden Werften – die Bremer Lürssen-Gruppe, die German Naval Yards Kiel (GNYK) und ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) – verhandeln nach einem Bericht des Norddeutschen Rundfunks über den Zusammenschluss zu einem deutschen Werftenverbund.

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Kabinett beschließt wie erwartet: Marineschiffbau wird Schlüsseltechnologie

Wie erwartet, wenn auch mit ein wenig Verspätung, hat das Bundeskabinett ein neues Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie verabschiedet. Einer der Schwerpunkte: Die Definition der so genannten nationalen Schlüsseltechnologien wurde um den Marineschiffbau auch von Überwasserschiffen erweitert – eine Voraussetzung, um künftig neue Vorhaben nicht mehr europaweit ausschreiben zu müssen.

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Rüstungsexporte: Frankreichs Botschafterin beklagt „Willkür innenpolitischer Debatten“

In ungewöhnlicher scharfer Form hat sich Frankreichs Botschafterin in Deutschland in die Debatte über deutsche Exportbeschränkungen bei gemeinsamen Rüstungsprojekten eingeschaltet. Wenn bei Vorhaben wie dem geplanten französisch-deutschen Future Combat Air System (FCAS) Exporte außerhalb der EU aus Prinzip blockiert oder der Willkür aktueller innerpolitischer Debatten in einem der Partnerländer unterstellt werden, dann stellt dies die langfristige Realisierbarkeit dieses Programms in Frage, schrieb Botschafterin Anne-Marie Descôtes in einem Gastkommentar für die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), der am (heutigen) Dienstag veröffentlicht wurde.[…]

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Großbritannien und Deutschland vereinbaren engere militärische Zusammenarbeit – der nächste Stolperstein ist schon in Sicht

… Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr britischer Kollege Gavin Williamson haben am (heutigen) Freitag eine Vereinbarung zur engeren militärischen Kooperation beider Länder unterzeichnet. Das so genannte Joint Vision Statement sieht in allen Bereichen des Militärs, aber auch in der Rüstung ein engeres Zusammengehen vor. In dem Dokument wird zwar der Brexit, das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU, nicht erwähnt – aber die deutsch-britische Erklärung reiht sich ein in mehrere bilaterale verteidigungspolitische Abkommen, die das Vereinigte Königreich derzeit mit[…]

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Imagefilm der Rüstungsindustrie: „Wir produzieren Sicherheit“

Wer wie ich schon etwas lebensälter ist, erinnert sich vermutlich noch an den Slogan Wir produzieren Sicherheit. Damit warb die Bundeswehr ab 1969 und Anfang der 1970-er Jahre – und seitdem wurde dieses Motto zwar öfters (auch gerne mal sachfremd) kopiert, aber selten im Zusammenhang mit deutschen Streitkräften oder deutscher Rüstung verwendet. Da merke ich natürlich auf, wenn dieser Slogan jetzt von der deutschen Rüstungsindustrie wieder-verwendet wird: Der Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie stellt ihn ans Ende seines Imagefilms,[…]

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