Kategorie: Europa

Lesestoff: Die neue französische Sicherheitsstrategie

Fürs Archiv und zum Nachlesen: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die neue Sicherheitsstrategie seines Landes vorgelegt, und wenig überraschend finden sich darin viele der bisherigen Ziele, von der nuklearen Abschreckung bis zur strategischen Autonomie Frankreichs und Europas, auch in diesem Dokument. Doch angesichts des russischen Angriffskrieges und der Rolle Chinas sind die Aussagen dazu noch einmal deutlicher abgefasst.

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Deutscher Drei-Sterne-General ein Kommandeur der EU-Ausbildungsmission für die Ukraine (Update)

Offiziell ist es erst, wenn es im Amtsblatt der EU veröffentlicht ist (Update unten: inzwischen veröffentlicht), aber es dürfte feststehen: Eines der beiden Hauptquartiere für die künftige EU-Ausbildungsmission für die Ukraine (EUMAM Ukraine) wird vom deutschen Generalleutnant Andreas Marlow geleitet werden. Die Botschafter der Mitgliedsstaaten im politischen und sicherheitspolitischen Komitee der EU verständigten sich darauf, sowohl einen deutschen als auch einen polnischen General mit der Ausbildung in ihren Ländern zu betrauen. Die Führung hat der französische Vizeadmiral Hervé Bléjean,  Direktor

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EU billigt Trainingsmission für ukrainische Soldaten – Ausbildung auch in Deutschland

Die EU will mit einer Ausbildungsmission in ihren Mitgliedsländern Soldatinnen und Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ausbilden. Die Außenminister der Europäischen Union billigten eine militärische Unterstützungsmission zur Unterstützung der Ukraine (EUMAM Ukraine). Deutschland sagte unter anderem Gefechtsausbildung bis zur Kompanieebene zu. Bereits bisher wurden Ukrainer in Deutschland an Militärgerät ausgebildet, dass ihnen dann zur Verfügung gestellt wurde.

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Europäische Luftverteidigung: Scholz bringt das Thema wieder auf die Tagesordnung (Spoiler: nix Iron Dome)

Über einen Raketenschutzschild für Deutschland und möglicherweise auch für Europa war Ende März hierzulande heftig diskutiert worden. Nachdem die Debatte darüber fast aus der Öffentlichkeit verschwunden schien, hat Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Grundsatzrede in Prag dieses Thema als europäische Aufgabe wieder auf die Tagesordnung gebracht.

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Merkposten Kaliningrad: Bahnlinie dicht für Güter auf EU-Sanktionsliste (Nachtrag: EU)

Als mittelbare Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird ein Hotspot an der Nahtstelle zwischen NATO und Russland noch ein bisschen kritischer: Litauen blockiert den Transit von Gütern, die auf der Sanktionsliste der EU stehen, in die russische Exklave Kaliningrad. Moskau spricht von einer illegalen Blockade.

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Einsatz in Bosnien: Kabinett beschließt Rückkehr der Bundeswehr in EU-Mission

Die Bundeswehr soll, wie zuvor bereits absehbar, wieder in Bosnien-Herzegowina aktiv werden. Das Bundeskabinett beschloss ein entsprechendes Mandat für eine erneute Beteiligung an der EU-Mission EUFOR Althea in dem Balkanland. Die deutschen Streitkräfte hatten sich vor fast zehn Jahren aus diesem Einsatz zurückgezogen.

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Einsatz in Bosnien: Bundeswehr soll nach Sarajevo zurückkehren

Fast zehn Jahre nach dem Ende ihres Einsatzes in Bosnien-Herzegowina soll die Bundeswehr in das Balkanland zurückkehren. Angesichts der Befürchtungen um Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Stabilität Bosniens will sich Deutschland wieder an der EU-Mission EUFOR Althea beteiligen. Das Mandat wird noch für diese Woche erwartet.

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Bundeswehr bleibt in EU-Überwachungsmission im Mittelmeer – Ausbildung libyscher Küstenwache gestrichen

Die Deutsche Marine beteiligt sich weiter an der EU-Überwachungsmission Irini im Mittelmeer. Im neuen Mandat, das der Bundestag billigte, wurde allerdings die bisherige Aufgabe gestrichen, dass die Bundeswehr an der Ausbildung der libyschen Küstenwache beteiligt sein könnte. Aktuell setzt die Marine einen Seefernaufklärer in dieser Mission ein.

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