Kategorie: Europa

Fürs Archiv: EU-Sondergipfel zur Verteidigung und zur Ukraine

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich am (heutigen) Donnerstag in Brüssel zu einem Sondergipfel getroffen, bei dem es nur um die Verteidigung Europas und die Unterstützung der Ukraine ging – vor dem Hintergrund der Abkehr der USA. Fürs Archiv und zum Wiederfinden die vereinbarten Ergebnisse (Conclusions) dieses Gipfels:

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Die Entwicklung der USA: Mal einen Sammler starten

Was am (heutigen) Freitag in der US-Hauptstadt passiert ist, wird massive Auswirkungen weltweit und vor allem auf Europa haben: US-Präsident Donald Trump und sein Vizepräsident J.D.Vance stritten sich öffentlich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij. Die entsprechenden Berichte (und Bilder) dürften inzwischen die meisten gelesen/gesehen haben; deshalb starte ich einen Sammler mal nur mit den sonstigen Meldungen zum US-Umfeld:

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(Vermutlich) Künftiger Kanzler: So schnell wie möglich Unabhängigkeit von den USA (Update: Pk am Montag)

Nach dem Ergebnis der Bundestagswahl am (gestrigen) Sonntag bleiben noch viele Details offen, vor allem im Hinblick auf eine Regierungsbildung – aber ein CDU-Vorsitzender Friedrich Merz als künftiger Bundeskanzler ist doch sehr wahrscheinlich. Deshalb ist eine Aussage von ihm interessant, die im Ausland sehr sorgfältig registriert wurde, im Inland dagegen bislang kaum: so schnell wie möglich, sagt Merz, müssten Deutschland und Europa Unabhängigkeit von den USA erreichen. Und das ist offensichtlich auch sicherheitspolitisch gemeint.

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Dokumentation: Scholz lehnt Debatte über Ukraine-‚Friedenstruppe‘ vorerst ab

Nach den Erschütterungen, die die US-Regierung mit ihren Aussagen vor allem zu ihrer Vorstellung für einen Ukraine-Friedensplan in den vergangenen Tagen ausgelöst hat, haben sich am (heutigen) Montag europäische Staats- und Regierungschefs in Paris getroffen. Zur Dokumentation die öffentlichen Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Treffen:

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Mehr Action in der Ostsee (Nachträge)

Wenn das deutsche Bundespolizeiboot Bamberg innerhalb von 24 Stunden einen Kurs fährt wie oben auf der Karte zu sehen – und davor die finnische Küstenwache einen Tanker unter dem Verdacht festgesetzt hat, Strom- und Datenkabel beschädigt zu haben: Dann ist klar, dass zum Jahresende mehr mögliche Angriffe auf die kritische Infrastruktur der Anrainerstaaten in der Ostsee drohen. Die ja fast alle, bis auf Russland, zu EU und inzwischen auch NATO gehören.

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Merkposten: Wichtige Untersee-Datenkabel in Nordeuropa beschädigt

In Nordeuropa wurden am (heutigen) Montag mehrere Untersee-Datenkabel als beschädigt gemeldet, darunter ein Hochleistungskabel zwischen Finnland und Deutschland. Ob es sich um gezielte Sabotage handelt, ist noch offen. Allerdings wurden laut Betreibern die Glasfasern komplett durchtrennt.

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Deutsch-britische Verteidigungskooperation: Verständigung auf ‚Leuchtturmprojekte‘

Deutschland und Großbritannien wollen ihre Zusammenarbeit bei Rüstung und Verteidigung weiter ausbauen und dafür eine Vereinbarung über konkrete Projekte unterzeichnen. Mit der so genannten Trinity House Erklärung, die am (morgigen) Mittwoch in London abgeschlossen werden soll, will Großbritannien unter der neuen Labour-Regierung auch das seit dem EU-Austritt des Landes schwierige Verhältnis zu Europa weiter verbessern.

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Vom EGV zum Forschungsschiff: Keine Kriegsschiffe mehr für Einsatz in der Ägäis

Vor mehr als acht Jahren, im Frühjahr 2016, richtete die NATO eine neue Mission an der Nahtstelle zweier Mitgliedsländer ein: In der Ägäis, zwischen der Türkei und Griechenland, sollten Kriegsschiffe der Allianz die Flüchtlingsströme übers Mittelmeer überwachen. Die Mission unter deutscher Führung gibt es immer noch – was einstmals mit einem NATO-Einsatzverband und einem Einsatzgruppenversorger als Führungsschiff begann, wird nun von einem Bundeswehr-Forschungsschiff gemanagt, weil die Bundeswehr zu wenig Kriegsschiffe hat.

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