Kategorie: Europa

Europäische Luftverteidigung: Scholz bringt das Thema wieder auf die Tagesordnung (Spoiler: nix Iron Dome)

Über einen Raketenschutzschild für Deutschland und möglicherweise auch für Europa war Ende März hierzulande heftig diskutiert worden. Nachdem die Debatte darüber fast aus der Öffentlichkeit verschwunden schien, hat Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Grundsatzrede in Prag dieses Thema als europäische Aufgabe wieder auf die Tagesordnung gebracht.

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Merkposten Kaliningrad: Bahnlinie dicht für Güter auf EU-Sanktionsliste (Nachtrag: EU)

Als mittelbare Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird ein Hotspot an der Nahtstelle zwischen NATO und Russland noch ein bisschen kritischer: Litauen blockiert den Transit von Gütern, die auf der Sanktionsliste der EU stehen, in die russische Exklave Kaliningrad. Moskau spricht von einer illegalen Blockade.

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Einsatz in Bosnien: Kabinett beschließt Rückkehr der Bundeswehr in EU-Mission

Die Bundeswehr soll, wie zuvor bereits absehbar, wieder in Bosnien-Herzegowina aktiv werden. Das Bundeskabinett beschloss ein entsprechendes Mandat für eine erneute Beteiligung an der EU-Mission EUFOR Althea in dem Balkanland. Die deutschen Streitkräfte hatten sich vor fast zehn Jahren aus diesem Einsatz zurückgezogen.

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Einsatz in Bosnien: Bundeswehr soll nach Sarajevo zurückkehren

Fast zehn Jahre nach dem Ende ihres Einsatzes in Bosnien-Herzegowina soll die Bundeswehr in das Balkanland zurückkehren. Angesichts der Befürchtungen um Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Stabilität Bosniens will sich Deutschland wieder an der EU-Mission EUFOR Althea beteiligen. Das Mandat wird noch für diese Woche erwartet.

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Bundeswehr bleibt in EU-Überwachungsmission im Mittelmeer – Ausbildung libyscher Küstenwache gestrichen

Die Deutsche Marine beteiligt sich weiter an der EU-Überwachungsmission Irini im Mittelmeer. Im neuen Mandat, das der Bundestag billigte, wurde allerdings die bisherige Aufgabe gestrichen, dass die Bundeswehr an der Ausbildung der libyschen Küstenwache beteiligt sein könnte. Aktuell setzt die Marine einen Seefernaufklärer in dieser Mission ein.

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Ukraine/Russland – Sammler 28. Februar 2022 (Nachtrag: Pentagon-Briefing)

Der fünfte Tag des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird in der Wahrnehmung im Westen überschattet von der Ankündigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die Atomstreitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft zu versetzen – auf die die USA betont sachlich reagieren. Das Geschehen in der Ukraine selbst bleibt unübersichtlich, ebenso die Frage, wie viel Erfolg die russischen Streitkräfte tatsächlich erzielen. Der Sammler am 28. Februar 2022:

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Fürs Archiv: EU-Sanktionen gegen Mitglieder der Regierung von Mali

In der derzeit angespannten Situation zwischen der Übergangsregierung in Mali und den westlichen Truppenstellern im Land kommt jetzt eine neue Verschärfung, diesmal von Seiten der Europäischen Union: Alle EU-Außenminister verständigten sich auf Sanktionen gegen fünf führende Mitglieder der Übergangsregierung, die durch einen Putsch an die Macht gekommen war. Die so genannten restriktiven Maßnahmen sehen Reisebeschränkungen sowie das Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen vor.

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Auslandsmissionen der Bundeswehr, Januar 2022: EUNAVFOR MED Irini

Die von der Europäischen Union geführte militärischen Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) Irini soll in erster Linie das UN-Waffenembargo gegen Libyen überwachen. Irini löste 2020 in dieser Aufgabe die vorherige EU-Mission Sophia ab, die am Streit der Mitgliedsstaaten über den Umgang mit aus Seenot geretteten Migranten und Flüchtlingen zerbrochen war. Die neue Mission soll faktisch durch die zugeteilte Region im Mittelmeer die Aussicht auf solche Rettungen minimieren, obwohl – auch nach dem deutschen Mandat –

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