Europas militärische Fähigkeiten: Begrenzt und nach dem Brexit kritisch weniger

Die derzeitige politische Debatte über eine strategische Autonomie Europas, eine Armee der Europäer oder gar eine europäische Armee entspricht auf der praktischen Ebene nicht den vorhandenen Fähigkeiten – schon jetzt nicht, voraussichtlich auch im kommenden Jahrzehnt nicht und nach dem Brexit noch weniger. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und des britischen International Institute for Strategic Studies (IISS), die am (heutigen) Mittwoch in Brüssel vorgestellt wurde. weiterlesen

Dokumentation: Merkel vor dem Europaparlament zur „echten europäischen Armee“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg eine Rede gehalten, in der es um viele Aspekte gemeinsamen europäischen Handelns ging. Interessanterweise haben allerdings ihre Aussagen zu einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik – zunächst? – die Schlagzeilen bestimmt.

Das mag damit zu tun haben, dass es komplementär zur Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor einigen Tagen verstanden wurde, der wie Merkel jetzt von einer echten europäischen Armee sprach. Allerdings: Deutlicher noch als Macron kennzeichnete Merkel ihre Aussage als Vision:

Aber wir sollten ‑ das sage ich aufgrund der Entwicklung der letzten Jahre sehr bewusst ‑ an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen.

Zur Dokumentation die Passage aus Merkels Rede im Zusammenhang, in der Abschrift des Bundespresseamtes: weiterlesen

Stoltenberg sieht Russland für Erhalt des INF-Vertrags in der Pflicht

Wenn der NATO-Generalsekretär mit einer Grundsatzrede angekündigt wird, wird es meist, nun ja, grundsätzlich. Jens Stoltenberg hat allerdings mit seiner Rede am (heutigen) Montag bei der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft in Berlin zwei Punkte gesetzt, die über das Grundsätzliche hinaus eine Position der Allianz zu zwei aktuellen Themen markieren – dem Streit um den INF-Vertrag und dem Aufruf, nicht zuletzt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, nach mehr europäischer strategischer Autonomie. weiterlesen

Macron und Merkel: Erinnerung an den Waffenstillstand vor 100 Jahren

Jenseits der – sicherlich wichtigen – Details von Rüstungsprojekten, Haushaltsfragen, Bereitschaftsständen und Ausrüstung eine Erinnerung daran, worum es im Grunde genommen geht: Die heutige Enthüllung einer Gedenktafel an das Ende des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren und das gemeinsame Gedenken von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnen daran, dass sich das, was damals endlich endete (und nur wenig später in schlimmerer Form wiederkehrte) sich nicht wiederholen darf. weiterlesen

Macron will „echte europäische Armee“ – und Berlin ist skeptisch

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat (erneut) für gemeinsame europäische Streitkräfte im Rahmen einer stärkeren Autonomie Europas geworben. Wir werden die Europäer nicht schützen, wenn wir uns nicht für eine echte europäische Armee entscheiden, sagte Macron am (heutigen) Dienstag in einem Interview des französischen Senders Europe1. Allerdings stoßen die Überlegungen Frankreichs für gemeinsame militärische Aktionen der Europäer nicht zuletzt in Deutschland zum Teil auf Skepsis.

Macrons Aussagen in dem Interview, in dem es um etliche, vor allem innerfranzösische Themen ging: weiterlesen

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