Die Bundeswehr soll sich auch angesichts des absehbaren Auslaufens ihres Engagements in Mali weiterhin an Missionen in der Sahel-Zone beteiligen. Der Bundestag billigte einen Einsatz im benachbarten Niger, bei dem die deutschen Streitkräfte an einer militärischen Partnerschaftsmission der Europäischen Union teilnehmen.
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Nachgetragen fürs Archiv: In der letzten Märzwoche hat der Bundestag, eigentlich schon routinemäßig, zwei Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. In die NATO-geführte Überwachungsmission Sea Guardian im Mittelmeer und in die UN-Mission im Südsudan werden für ein weiteres Jahr Soldaten und Soldatinnen entsandt.
WeiterlesenFürs Archiv: Nachdem die Bundeswehr ihre Ausbildungsmission in Niger beendet hat, soll sich Deutschland an der geplanten EU-Unterstützungs- und Ausbildungsmission in dem westafrikanischen Land beteiligen.
WeiterlesenFürs Archiv und zum Nachlesen: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die neue Sicherheitsstrategie seines Landes vorgelegt, und wenig überraschend finden sich darin viele der bisherigen Ziele, von der nuklearen Abschreckung bis zur strategischen Autonomie Frankreichs und Europas, auch in diesem Dokument. Doch angesichts des russischen Angriffskrieges und der Rolle Chinas sind die Aussagen dazu noch einmal deutlicher abgefasst.
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Offiziell ist es erst, wenn es im Amtsblatt der EU veröffentlicht ist (Update unten: inzwischen veröffentlicht), aber es dürfte feststehen: Eines der beiden Hauptquartiere für die künftige EU-Ausbildungsmission für die Ukraine (EUMAM Ukraine) wird vom deutschen Generalleutnant Andreas Marlow geleitet werden. Die Botschafter der Mitgliedsstaaten im politischen und sicherheitspolitischen Komitee der EU verständigten sich darauf, sowohl einen deutschen als auch einen polnischen General mit der Ausbildung in ihren Ländern zu betrauen. Die Führung hat der französische Vizeadmiral Hervé Bléjean, Direktor
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Die EU will mit einer Ausbildungsmission in ihren Mitgliedsländern Soldatinnen und Soldaten der ukrainischen Streitkräfte ausbilden. Die Außenminister der Europäischen Union billigten eine militärische Unterstützungsmission zur Unterstützung der Ukraine (EUMAM Ukraine). Deutschland sagte unter anderem Gefechtsausbildung bis zur Kompanieebene zu. Bereits bisher wurden Ukrainer in Deutschland an Militärgerät ausgebildet, dass ihnen dann zur Verfügung gestellt wurde.
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Über einen Raketenschutzschild für Deutschland und möglicherweise auch für Europa war Ende März hierzulande heftig diskutiert worden. Nachdem die Debatte darüber fast aus der Öffentlichkeit verschwunden schien, hat Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Grundsatzrede in Prag dieses Thema als europäische Aufgabe wieder auf die Tagesordnung gebracht.
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Als mittelbare Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird ein Hotspot an der Nahtstelle zwischen NATO und Russland noch ein bisschen kritischer: Litauen blockiert den Transit von Gütern, die auf der Sanktionsliste der EU stehen, in die russische Exklave Kaliningrad. Moskau spricht von einer illegalen Blockade.
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Die Bundeswehr soll, wie zuvor bereits absehbar, wieder in Bosnien-Herzegowina aktiv werden. Das Bundeskabinett beschloss ein entsprechendes Mandat für eine erneute Beteiligung an der EU-Mission EUFOR Althea in dem Balkanland. Die deutschen Streitkräfte hatten sich vor fast zehn Jahren aus diesem Einsatz zurückgezogen.
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