Am kommenden Samstag (KORREKTUR, nicht Sonntag), dem 9. Mai, ist (unter anderem) Europatag. Und wohl nicht zufällig im Hinblick auf dieses Datum sind zwei Papiere veröffentlicht worden, die eine mehr oder weniger eigenständige Verteidigung Europas in den Mittelpunkt stellen – vor dem Hintergrund russischer Bedrohung ebenso wie absehbarer, wenn nicht schon längst vollzogener amerikanischer Abwendung von Europa.
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Ein bisschen rapide haben die Ereignisse der vergangenen Tage die Neujahrsruhe beendet. (Ich gebe zu, ich habe mir dennoch Zeit gelassen). Aber die Ausblicke auf das, was die jängsten Aktionen der US-Regierung unter Donald Trump international sicherheitspolitisch bedeuten können, legen dringend einen Sammler nahe – für die Europäer nicht zuletzt mit der immer wieder aufgeworfenen Frage: Folgt auf die militärische Intervention in Venezuela eine in Grönland und damit gegen das NATO-Mitglied Dänemark?
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Im Bemühen für eine Friedenslösung für die Ukraine haben die Europäer dem Land ihre Unterstützung zugesagt – auch mit einer europäisch geführten multinationalen Truppe, die aber von den USA unterstützt werden sollte. Ob der Vorschlag, der unter anderem von Deutschland, Dänemark, Finnland, Italien, Litauen, den Niederlanden, Norwegen, Schweden, Großbritannien, Polen sowie der EU vorgelegt wurde, tatsächlich Chancen hat, ist aber noch offen.
WeiterlesenDie Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich am (heutigen) Donnerstag in Brüssel zu einem Sondergipfel getroffen, bei dem es nur um die Verteidigung Europas und die Unterstützung der Ukraine ging – vor dem Hintergrund der Abkehr der USA. Fürs Archiv und zum Wiederfinden die vereinbarten Ergebnisse (Conclusions) dieses Gipfels:
WeiterlesenWas am (heutigen) Freitag in der US-Hauptstadt passiert ist, wird massive Auswirkungen weltweit und vor allem auf Europa haben: US-Präsident Donald Trump und sein Vizepräsident J.D.Vance stritten sich öffentlich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij. Die entsprechenden Berichte (und Bilder) dürften inzwischen die meisten gelesen/gesehen haben; deshalb starte ich einen Sammler mal nur mit den sonstigen Meldungen zum US-Umfeld:
WeiterlesenNach dem Ergebnis der Bundestagswahl am (gestrigen) Sonntag bleiben noch viele Details offen, vor allem im Hinblick auf eine Regierungsbildung – aber ein CDU-Vorsitzender Friedrich Merz als künftiger Bundeskanzler ist doch sehr wahrscheinlich. Deshalb ist eine Aussage von ihm interessant, die im Ausland sehr sorgfältig registriert wurde, im Inland dagegen bislang kaum: so schnell wie möglich, sagt Merz, müssten Deutschland und Europa Unabhängigkeit von den USA erreichen. Und das ist offensichtlich auch sicherheitspolitisch gemeint.
WeiterlesenNach den Erschütterungen, die die US-Regierung mit ihren Aussagen vor allem zu ihrer Vorstellung für einen Ukraine-Friedensplan in den vergangenen Tagen ausgelöst hat, haben sich am (heutigen) Montag europäische Staats- und Regierungschefs in Paris getroffen. Zur Dokumentation die öffentlichen Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Treffen:
WeiterlesenWenn es um die Europäische Union und die Verteidigung Europas geht, steht meistens das Geld im Vordergrund. Dabei hapert es, so zeigt ein Bericht des Europäischen Rechnungshofes, unter den 27 Mitgliedsstaaten schon an ganz anderen Dingen, wenn es um die schnelle Verlegung von Truppen und Gerät geht.
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Wenn das deutsche Bundespolizeiboot Bamberg innerhalb von 24 Stunden einen Kurs fährt wie oben auf der Karte zu sehen – und davor die finnische Küstenwache einen Tanker unter dem Verdacht festgesetzt hat, Strom- und Datenkabel beschädigt zu haben: Dann ist klar, dass zum Jahresende mehr mögliche Angriffe auf die kritische Infrastruktur der Anrainerstaaten in der Ostsee drohen. Die ja fast alle, bis auf Russland, zu EU und inzwischen auch NATO gehören.
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