Autor: T.Wiegold

AKK auf Überraschungsbesuch in Afghanistan

Fürs Archiv: Zwei Tage nach dem Vorschlag der Bundesregierung, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan vorerst fortzusetzen, hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Truppe in Mazar-e Sharif besucht. Das Ziel sei der geordnete Abzug der Bundeswehr, aber auch die Sicherung des in den vergangenen Jahren erreichten.

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Bundeswehr meldet weiteren Anstieg rechtsextremistischer Verdachtsfälle

Die Zahl der rechtsextremistischen Verdachtsfälle in der Bundeswehr, die vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) untersucht werden, ist im vergangenen Jahr deutlich angestiegen. Dabei gibt es eine überproportionale Häufung von Verdachtsfällen bei Angehörigen der Bundeswehr unter 35 Jahren, bei Soldatinnen und Soldaten der Laufbahn der Mannschaften, bei Zeitsoldaten sowie im Heer. Der Dienst habe zwar keinen Zusammenschluss der Rechtsextremisten im Sinne einer gemeinsamen ziel- und zweckgerichteten, politisch ausgerichteten Bestrebung festgestellt, aber eine zunehmende Vernetzung zum Beispiel über soziale Medien.

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Rüstungs- und Verteidigungsausgaben auch im Pandemie-Jahr weltweit gestiegen

Trotz der Coronavirus-Pandemie und der damit verbundenen wirtschaftlichen Einbußen sind die Rüstungs- und Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr weltweit gestiegen. 2020 seien diese Ausgaben um nominal 3,9 Prozent erhöht worden und hätten insgesamt 1,83 Billionen US-Dollar erreicht, heißt es in einer Übersicht des Londoner International Institute for Strategic Studies (IISS).

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KSK-Sammelaktion: Generalinspekteur verzichtete auf Detail im Zwischenbericht

Zu der umstrittenen Sammelaktion für Munition im Kommando Spezialkräfte (KSK) hat Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn eingeräumt, dass er diese Information bewusst nicht in seinen Zwischenbericht zu Untersuchungen und Reform des Spezialverbandes aufgenommen habe. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte nach eigenen Worten davon keine Kenntnis.

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Neues Afghanistan-Mandat: Verlängerung bis Januar 2022, Schutz deutscher Soldaten „besondere Priorität“

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll zunächst bis zum Januar kommenden Jahres verlängert werden. Das Bundeskabinett beschloss einen entsprechenden Mandatsvorschlag, der dem Bundestag zur Beschlussfassung übersandt wurde. Vor dem Hintergrund der Verhandlungen über einen Abzug der internationalen Truppen am Hindukusch soll der Schutz deutscher Soldaten in der Mission besondere Priorität bekommen.

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Maas und AKK werben um Verlängerung des Afghanistan-Mandats bis Januar 2022

Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer haben bei den Bundestagsfraktionen um Zustimmung zu einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr bis Januar kommenden Jahres geworben. Einen entsprechenden Vorschlag, über den das Parlament dann abstimmen muss, will das Bundeskabinett am (morgigen) Mittwoch beschließen.

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