Großbritannien hat nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran in der Straße von Hormuz einen neuen Anlauf für eine Schutzmission von westlichen Handelsschiffen in der Region genommen. Die europäisch geführte Mission solle aber nicht Teil der US-Politik mit ihrem maximalen Druck auf den Iran sein, sagte der britische Außenminister Jeremy Hunt vor dem Parlament.
Die öffentlichen Aussagen der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer waren seit Amtsantritt vor allem an die eigene Truppe gerichtet. In einem Zeitungsinterview zeichnet sich jetzt die politische Marschrichtung der neuen Ressortchefin ab: Ja zum Zwei-Prozent-Ziel der NATO und einem höheren Verteidigungsetat, mehr transatlantische Lastenteilung und weniger Gewicht auf europäische Verteidigung.
Beim Feierlichen Gelöbnis der Bundeswehr zum 75. Jahrestag des Attentats auf Hitler hat am 20. Juli die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre erste öffentliche Rede in diesem Amt gehalten; Festrednerin war Bundeskanzlerin Angela Merkel. Zur Dokumentation und fürs langfristige Archiv die beiden Reden im Wortlaut.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in ihrer schon traditionellen Pressekonferenz zur Sommerpause – wenig überraschend – kaum zu sicherheitspolitischen Themen geäußert: Im Mittelpunkt der Journalisten-Fragen standen andere Probleme. Allerdings gab es auch einiges an Nachfragen zur Neubesetzung des Verteidigungsministeriums.
Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt – normalerweise. In dieser von unterdurchschnittlicher sicherheitspolitischer Eindringtiefe, aber weit überdurchschnittlicher Albernheit gekennzeichneten Spezialfolge feiern wir den ersten Geburtstag.
In ihrem ersten Tagesbefehl hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer den Angehörigen der Bundeswehr zugesichert, sich für ihren Rückhalt in der Gesellschaft einzusetzen. Weil der Dienst mit besonderen Gefahren für Leib und Leben verbunden sei, verdiene die Bundeswehr höchste politische Priorität.
Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kamp-Karrenbauer hat nach ihrem Amtsantritt dem ZDF heute journal ihr erstes Interview als Ministerin gegeben.
Nachdem die Türkei die erste Lieferung des russischen Flug- und Raketenabwehrsystems S-400 erhalten hat, haben die USA Konsequenzen gezogen: Der NATO-Partner wurde offiziell aus dem Programm für den Kampfjet F-35 geworfen, an dem die Türkei bislang beteiligt war. Militärisch zusammenarbeiten wollen die USA mit der Türkei aber auch weiterhin.
Wer künftig Sprecher der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird und damit auch Chef des Presse- und Informationsstabes im Ministerium, ist bislang noch nicht bekannt. Klar ist jedenfalls: der bisherige Sprecher, der zusammen mit Ursula von der Leyen ins Wehrressort gekommen war und sie zuvor auch in anderen Ministerien begleitet hatte, geht mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin nach Brüssel.
