Autor: T.Wiegold

Bundeswehr ermittelt gegen mutmaßliche Rechtsextremisten beim Heer – Drei Soldaten suspendiert

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In der Bundeswehr ist ein neuer Fall einer mutmaßlich rechtsextremistisch ausgerichteten Chatgruppe bekannt geworden. 26 Soldaten aus dem Bereich der Panzerlehrbrigade 9 sollen Nachrichten mit antisemitischen und rechtsextremistischen Bezügen ausgetauscht haben, teilte das Verteidigungsministerium dem zuständigen Ausschuss des Bundestages mit. Drei Soldaten seien bereits vom Dienst suspendiert worden.

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Verteidigungshaushalt 2021: 120 Mio mehr, jetzt 46,93 Milliarden Euro

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Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr auf 46,93 Milliarden Euro steigen, rund 120 Millionen Euro mehr als bislang im Haushaltsentwurf der Bundesregierung vorgesehen. In der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossen die Abgeordneten der Koalitionsmehrheit vergleichsweise geringe Änderungen am Entwurf des, wie er heißt, Einzelplans 14, der noch vom Parlament insgesamt gebilligt werden muss. In diesem Jahr sieht der Verteidigungshaushalt 45,2 Milliarden Euro an Ausgaben vor.

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Fürs Archiv: Abzug aus Kunduz komplett

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Die Soldaten der internationalen Resolute Support Mission (RSM) – und damit auch die der Bundeswehr – sind vollständig aus der nordafghanischen Stadt Kunduz abgezogen. Die Verlegung nach Masar-e-Scharif sei abgeschlossen, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am (heutigen) Donnerstag mit. Damit ist ein weiterer Schritt des – planmäßigen – Abzuges aus Afghanistan komplett.

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Großprojekte der Bundeswehr: Neuer STH-Anlauf im Dezember

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Das Verteidigungsministerium will noch in diesem Jahr einen neuen Vorschlag für die Beschaffung eines schweren Transporthubschraubers (STH) für die Bundeswehr vorlegen. Das kündigte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor dem Bundestag an. Über weitere noch unklare Großprojekte für die Streitkräfte soll aber erst im kommenden Jahr entschieden werden.

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Personalstärke Oktober 2020: Auf gleichbleibendem Niveau

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Nachdem die militärische Personalstärke der Bundeswehr im September im Vergleich zu den Vormonaten deutlich zurückgegangen war, ist sie im Oktober auf dem gleichen Niveau geblieben. Insgesamt 183.528 aktive Soldatinnen und Soldaten waren im Dienst, kaum mehr als die 183.460 im Monat zuvor. Allerdings stieg die Zahl der Zeitsoldaten und der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) leicht an, während die Zahl der Berufssoldaten um mehr als 700 zurückging.

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Bundeswehr-Berater bereiten Abzug aus Kunduz vor

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Die Bundeswehr in Afghanistan bereitet sich darauf vor, die Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte in Kunduz einzustellen und ihre Soldaten aus der nordafghanischen Stadt abzuziehen. Das Camp Pamir, in dem die Bundeswehr im Rahmen der NATO-geführten Resolute Support Mission stationiert war, soll aber erhalten bleiben.

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Stoltenberg erwartet NATO-Entscheidung über Zeitplan für Afghanistan im Februar 2021

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Die NATO wird nach den Worten von Generalsekretär Jens Stoltenberg im Februar kommenden Jahres über ihre weitere Mission in Afghanistan entscheiden. Das kündigte Stoltenberg am (heutigen) Montag bei einer Rede vor der – virtuellen – Parlamentarischen Versammlung der Allianz an, und wir heben das mal fürs Archiv auf:

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Streit zwischen der Türkei und der EU nach Embargo-Kontrolle im Mittelmeer – und die Bundeswehr mittendrin (Zusammenfassung)

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Nach der Embargo-Kontrolle eines türkischen Frachters auf dem Weg nach Libyen durch die Deutsche Marine flammt der Streit zwischen der Türkei und der Europäischen Union wieder auf – und diesmal ist die Bundeswehr mitten drin. Ein Boarding-Team der deutschen Fregatte Hamburg hatte im Rahmen der EU-Mission Irini den türkischen Containerfrachter Roseline A gestoppt, die Inspektion der Ladung nach Widerspruch des Flaggenstaates aber abgebrochen. Die türkische Regierung warf Deutschland dennoch Fehlverhalten vor.

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EU-Einsatz im Mittelmeer: Die Bundeswehr mitten im Informationskrieg

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Das Boarding-Team der deutschen Fregatte Hamburg hat ein Frachtschiff im Mittelmeer vor Libyen gestoppt, um es auf möglichen Waffenschmuggel nach Libyen zu untersuchen. Die Situation an Bord der  Roseline A* war zwar, so die deutsche Darstellung, kooperativ – aber nach wenigen Stunden widersprach die Türkei, unter deren Flagge der Containerfrachter fährt, der Untersuchung. Und schon ist die Bundeswehr mitten im Informationskrieg zwischen der Türkei und der EU.

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