Autor: T.Wiegold

Offener Brief: Initiative zur Unterstützung der Aufnahme afghanischer Ortskräfte

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Der Abzug der internationalen Truppen und damit auch der Bundeswehr aus Afghanistan ist in vollem Gange – und das hat auch Auswirkungen auf die so genannten Ortskräfte, auf Afghanen, die zum Beispiel als Dolmetscher die deutschen Soldaten unterstützt haben. Ihnen drohen angesichts zunehmender Kontrolle der Taliban über immer mehr Regionen und möglicherweise des ganzen Landes Racheakte gegen sie selbst und ihre Familien. Ein Verfahren, diese Ortskräfte in Deutschland in Sicherheit zu bringen, gibt es –  aber es droht in bürokratischer

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Kampf um neue Bundeswehr-Beschaffungen: Ministerium will dem Parlament nicht finanzierte Projekte vorlegen

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Das Verteidigungsministerium will dem Haushaltsausschuss des Bundestages zahlreiche Rüstungsprojekte zur Billigung vorlegen, auch wenn deren Finanzierung noch offen ist. In einer aktuellen Liste des Wehrressorts mit den geplanten so genannten 25-Millionen-Vorlagen heißt es, die fehlende Finanzierung sei vor allem durch den bislang geplanten Rückgang des Verteidigungshaushalts nach 2022 bedingt.

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Sicherheitshalber der Podcast Folge 43: Afghanistan: Was bleibt? | Zukünftige Auslandseinsätze: Koalitionen der Willigen (k)eine Option?

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 43 diskutieren Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich das zwanzig Jahre dauernde und dieses Jahr endende Engagement Deutschlands und der Bundeswehr in Afghanistan. Welche Lehren können daraus gezogen werden? Ist der Abzug vielleicht sogar ein Fehler? Im zweiten Teil erörtern wir den rechtlichen und politischen Rahmen, in dem der Bundestag über Auslandseinsätze entscheidet – ein nicht nur mit Blick auf die kommende Bundestagswahl

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Merkposten: Fregatten-Reise durchs Südchinesische Meer etwas anders (m. Korrektur)

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Die Deutsche Marine, das ist seit Anfang März bekannt, will demnächst die Fregatte Bayern auf eine große Reise in den Indopazifik schicken. Dabei steht auch das Südchinesische Meer, ein Hotspot der Weltpolitik, auf der Fahrtroute. Was – wenn ich nichts übersehen habe – bislang nicht öffentlich bekannt war: Die Tour läuft nun wohl etwas anders als geplant.

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Mali-Roundup: Eventuell wieder eigene Hubschrauber, Kommandeur sieht ausreichend Schutz vor IED

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Nach einem früheren Abzug aus Afghanistan als zunächst geplant könnte die Bundeswehr demnächst wieder eigene Hubschrauber zur Evakuierung Verwundeter in den UN-Einsatz in Mali bringen. Die Planungen dafür liefen, sagte der Abteilungsleiter Strategie und Einsatz im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Bernd Schütt. Aktuell sei die Rettung aus der Luft aber auch mit den angemieteten zivilen Helikoptern sichergestellt, betonte der Kommandeur der deutschen Soldaten in der UN-Mission.

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Strukturen für die ‚Bundeswehr der Zukunft‘: Viel Unruhe, wenig Klarheit

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Über weitgehende Umstrukturierungen der Bundeswehr sind nach Darstellung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bislang noch keine endgültigen Entscheidungen getroffen worden. Es gebe dazu noch kein fertiges Papier und schon gar keines, das sie bereits unterzeichnet hätte, sagte die Ministerin nach Angaben von Teilnehmern am (heutigen) Mittwoch vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages. Allerdings kursieren seit Tagen Hinweise auf einen weitgehenden Umbau, mit dem unter anderem die Streitkräftebasis und der Sanitätsdienst in anderen Bereichen aufgehen sollen.

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Das Verteidigungsministerium soll ziviler werden

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will das Bundesministerium der Verteidigung ziviler machen: Künftig sollen frei werdende Stellen im Beamtenapparat des Ministeriums, die bislang mit Soldatinnen und Soldaten besetzt sind, wenn möglich zivil besetzt werden. Das teilte Kramp-Karrenbauer den Koalitionsfraktionen im Bundestag mit. Die Soldaten würden statt dessen auf Dienstposten in der Bundeswehr, also außerhalb des Ministeriums berufen.

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