Nach einem halben Jahr mal ’ne (wirtschaftliche) Zwischenbilanz gezogen – und ich muss sagen: Danke. Danke an alle Leser*innen. Und damit gehe ich in eine dringend nötige Urlaubspause…
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Autor: T.Wiegold
DroneWatch: Verteidigungsministerium legt Regeln für bewaffnete deutsche Drohnen vor
Pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause hat das Verteidigungsministerium dem Bundestag seinen Bericht zur Debatte über die Beschaffung der Bewaffnung für Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Dazu gehören auch Grundsätze für den Einsatz von deutschen bewaffneten Unmanned Aircraft Systems (UAS), wie sie der Koalitionspartner SPD verlangt hatte. Der Bericht soll nach den Worten des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber als Grundlage für eine parlamentarische Befassung dienen.
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Dokumentation: Kriterien der SPD für Entscheidung über Drohnen-Bewaffnung (m. Nachtrag)
Nach dem grundsätzlichen Signal, einer Beschaffung von Waffen für Drohnen der Bundeswehr zuzustimmen, hat die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion ihren Kriterienkatalog für eine Zustimmung vorgelegt. Nach einem entsprechenden Konzept für die Bewaffnung, das das Verteidigungsministerium vorlegen will, soll eine weitere politische und öffentliche Debatte folgen.
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Fürs Archiv: AKK und Esper sprachen über US-Truppenabzug aus Deutschland
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihr US-Kollege Mark Esper haben sich telefonisch über den geplanten Abzug von 9.500 US-Truppen aus Deutschland unterhalten. Das gab das deutsche Verteidigungsministerium bekannt, ohne wirklich Inhalte zu nennen.
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Coronavirus-Pandemie und Bundeswehr – Sammler 2. Juli
Es scheint mal wieder eine Übersicht zum Thema Coronavirus-Pandemie und Bundeswehr nötig – der Sammler vom 2. Juli 2020:
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Für 68 Mio Euro: Boxer-Transportpanzer wird fit für den Straßenverkehr
Die Boxer-Transportpanzer der Bundeswehr sollen dauerhaft für den Straßenverkehr fit gemacht werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestages gab dafür rund 68 Millionen Euro frei, für die ein Fahrersichtsystem in die gut 400 gepanzerten Radfahrzeuge eingerüstet werden soll.
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„Wenn sie ihr KSK erhalten wollen, müssen sie es besser machen“
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn haben die Pläne für die Umstrukturierung des Kommandos Spezialkräfte (KSK) öffentlich vorgestellt – und dabei deutlich gemacht, dass nach den rechtsextremistischen Vorfällen in dem Eliteverband die Verwantwortung jetzt bei den Soldaten des KSK selbst liegt. „Wenn sie ihr KSK erhalten wollen, müssen sie es besser machen“, sagte die Ministerin vor der Bundespressekonferenz.
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Trump billigt US-Truppenabzug aus Deutschland, weiter keine Details
Fürs Archiv: US-Präsident Donald Trump hat eine deutliche Reduzierung der in Deutschland stationierten US-Truppen gebilligt. Die Einzelheiten der geplanten Verrringerung von bislang rund 34.500 Soldatinnen und Soldaten auf 25.000 bleiben aber unklar; vor allem, wohin die abgezogenen Truppen verlegt werden.
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Gegen Rechtsextremismus: Kommando Spezialkräfte bekommt Umstrukturierung auf Bewährung (Nachtrag: Bericht)
Nach bekanntgewordenen rechtsextremistischen Vorfällen beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer weitgehende Umstrukturierungen bei dem Eliteverband angeordnet. Bis Ende Oktober soll das Ergebnis bewertet und entschieden werden, ob das KSK in seiner jetzigen Form am bisherigen Standort erhalten bleiben kann.
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