Die niederländische kirchliche Friedensorganisation PAX hat eine Übersicht zur Entwicklung bei autonomen Waffensystemen vorgelegt – und kommt zu dem Ergebnis, dass bei vielen bereits bestehenden Systemen die Entwicklung so weit fortgeschritten ist, dass zur Autonomie nicht mehr viel fehlt. Es bestehe die Gefahr einer Rutschbahn, einer slippery slope, so auch der Titel der Studie.
Die Bundeswehr soll nach dem Willen der Verteidigungspolitiker der Koalition 80 zusätzliche Leopard-Kampfpanzer bekommen und ihren Bestand damit auf über 400 erhöhen. Einen entsprechenden Antrag verabschiedete der Verteidigungsausschuss des Bundestages in dieser Woche – allerdings steht die Entscheidung des Haushaltsausschusses dazu noch aus, der kommende Woche über die Endfassung des Bundeshaushalts berät.
Die von den USA angestoßene und geführte Schutzmission für Handelsschiffe in der Straße von Hormuz ist auf mehr beteiligte Nationen ausgeweitet worden und hat eine neue Kommandozentrale in Bahrain eröffnet. Als bislang letzte – und neben Großbritannien einzige weitere europäische – Nation stieß am 1. November das NATO-Mitglied Albanien zu dem Koalitionseinsatz, der außer der Straße von Hormuz auch den Golf von Oman und den Eingang zum Roten Meer sichern soll.
Ein Deutschland, dass seine strategischen Interessen bewusst vertritt und die gemeinsam mit Verbündeten auch mit militärischen Mitteln durchsetzt: Diese Zielvorstellung hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zum Leitbild der ersten sicherheitspolitische Grundsatzrede ihrer Amtszeit gemacht. Einige ihrer Vorschläge sind neu, einige altbekannt – und etliche dürften beim Koalitionspartner SPD von vorherein auf Widerstand stoßen.
Knapp vier Monate nach Amtsantritt hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre grundsätzlichen sicherheitspolitischen Vorstellungen in einer Rede an der Bundeswehr-Universität München erläutert. Zur schnellen Dokumentation hier der Redetext – in der vorab veröffentlichten Fassung, an die sich die Ministerin weitgehend gehalten hat.
Ein bisschen überraschend bat der Korvettenkapitän der Kampfschwimmer die Ministerin nach vorne. Mitten in seinem Lagevortrag auf der Base Aerienne 101, dem Fliegerhorst am Rande von Nigers Hauptstadt Niamey, band er Annegret Kramp-Karrenbauer ein Tourniquet um den Oberarm. Die Aderpresse, erläuterte er nicht ohne Stolz, stamme aus nigrischer Eigenproduktion: Ein Nebenprodukt der Bundeswehr-Bemühungen, dem bitterarmen Sahel-Staat beim Aufbau eigener Spezialkräfte für seine Armee zu helfen. In der Region Tahoua im Niger, rund 200 Kilometer von Niamey entfernt, bilden Spezialkräfte der[…]
In dieser Woche ist Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrer Rolle als Verteidigungsministerin (und nicht primär als CDU-Vorsitzende) öffentlich präsent wie selten bisher in ihrer Amtszeit. Sie äußerte sich öffentlich nach einem Besuch beim Kommando Cyber-und Informationsraum, bei einer Tagung des Handelsblatts – und vor ihrer für den (morgigen) Donnerstag angekündigten Sicherheitspolitischen Grundsatzrede an der Bundeswehr-Uni München am Mittwoch bei einem Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
In der Debatte über die Nachfolge der betagten Tornado-Kampfjets der Bundeswehr sieht der Luftfahrtkonzern Airbus den Eurofighter auch als Flugzeug für den elektronischen Kampf. Der europäische Jet könne aus Sicht des Unternehmens alle bisherigen Aufgaben des Tornados übernehmen – eine weitere Kampfansage an die Überlegungen in Luftwaffe und Verteidigungsministerium, zumindest übergangsweise US-Kampfjets anzuschaffen.
Kurz in eigener Sache: Seit einigen Tagen und besonders extrem heute Abend wird die Kommentarfunktion hier mit Spam-Kommentaren geflutet. Ich ergreife da natürlich Gegenmaßnahmen, allerdings kann es dann bisweilen zu false positives kommen und ein normaler Kommentar rausfliegen. Ich bitte für solche Fälle schon mal vorbeugend um Nachsicht und Verständnis.
