Autor: T.Wiegold

Auf der Bestellliste: 1.000 Leopard, 2.500 Boxer, 25 Mrd Euro Volumen

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Die Bundeswehr soll in den nächsten zehn Jahren rund 1.000 Kampfpanzer Leopard und rund 2.500 Radpanzer vom Typ Boxer in verschiedenen Varianten bekommen. Entsprechende Planungen, über die am (gestrigen) Freitag (KORREKTUR, nicht Samstag)  die Wirtschaftsagentur Bloomberg berichtet hatte, wurden Augen geradeaus! aus Industriekreisen bestätigt. Dafür soll ein Finanzvolumen von rund 25 Milliarden Euro vorgesehen werden.

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Eckpunkte für neuen Wehrdienst: Sechs Monate Dienstzeit, 260.000 Aktive

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Die Eckpunkte für das von Verteidigungsminister Boris Pistorius geplante neue Wehrdienstgesetz zeichnen sich ab: Angestrebt wird danach ein Minimum von einem halben Jahr Dienstzeit. Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen soll innerhalb von zehn Jahren von derzeit gut 180.000 auf 260.000 wachsen –  und vorerst will der SPD-Politiker Freiwilligkeit als Prinzip beibehalten. Das geht aus Berichten mehrerer Medien über ein Briefing des Ministeriums für Koalitionsabgeordnete hervor.

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Fürs Protokoll: Regenbogenflagge vor dem BMVg

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In der aktuellen politischen Debatte ist es ein Zeichen: Das SPD-geführte Verteidigungsministerium hat am (heutigen) 3. Juli vor seinen Dienstsitzen in Bonn und Berlin die Regenbogenflagge gehisst. Das Wehrressort erinnert damit vor allem daran, dass an diesem Tag im Jahr 2000 ein Erlass aufgehoben wurde, der homosexuelle Soldaten diskriminierte. Aber angesichts des Umgangs des Koalitionspartners CDU mit dieser Flagge dürfte es auch darüber hinaus Bedeutung haben.

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Fürs Archiv: Deutschland fragt mögliche „Schattenflotte“-Tanker nach Versicherungsschutz

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Bereits im vergangenen Jahr hatten sich mehrere europäische Länder, darunter Deutschland, grundsätzlich auf eine Überprüfung von Tankern verständigt, die der so genannten Schattenflotte Russlands zugerechnet werden. Die Bundesrepublik hatte damals allerdings im Unterschied zu anderen Nationen noch keine konkreten Schritte zugesagt – das hat sich jetzt geändert: Vor Fehmarn sollen Richtung Osten fahrende verdächtige Tankschiffe nach ihrem Versicherungsschutz gefragt werden.

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Neue Besetzung auf Spitzen-Posten: Schilling wird Stellvertreterin GI, Freuding soll das Heer führen

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Für die nächsten Monate waren schon länger Veränderungen an der Spitze des Verteidigungsministeriums erwartet worden; es kursierten (und kursieren) viele verschiedene Varianten für Besetzung und Zuschnitte von Abteilungen usw. Was das Ressort am (heutigen) Dienstag offiziell bekanntgab, war allerdings bislang nicht dabei: Die Abteilungsleiterin Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte (EBU) im Verteidigungsministerium, Generaloberstabsarzt Nicole Schilling, wird neue Stellvertreterin des Generalinspekteurs. Der Leiter des Planungs- und Führungsstabes, Generalmajor Christian Freuding, soll im Herbst neuer Heeresinspekteur werden.

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Das „schwedische Modell“: „Wer einberufen wird, kann nicht nein sagen“

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Die deutsche Debatte über ein Aufleben der – ausgesetzten – Wehrpflicht nimmt immer wieder Bezüge auf das Militär in Schweden. So spricht die SPD im Beschluss ihres Parteitags vom vergangenen Wochenende vom schwedischen Wehrdienstmodell. Der scheidende Verteidigungsattaché des skandinavischen Landes in Berlin, Kapitän z.S. Jonas Hård af Segerstad, hatte hier bereits Anfang 2024 das tatsächliche schwedische Modell vorgestellt. Und er hat zur aktuellen Debatte deshalb auch etwas zu sagen – sein Gastbeitrag:

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SPD-Parteitag findet Kompromiss zur Wehrpflicht: Viel grünes Licht für Pistorius (m. Wortlaut)

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Die SPD hat sich auf eine Marschrichtung für das künftige Wehrdienstmodell und eine mögliche Wehrpflicht festgelegt  – dabei aber zugleich eine sehr interpretationsfreudige Formel für verpflichtende Einberufungen gefunden. Auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin an diesem Wochenende handelten, praktisch federführend für die gegensätzlichen Strömungen in der Partei, der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer und Verteidigungsminister Boris Pistorius einen Kompromiss aus, der dann die Zustimmung der Delegierten fand.

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Fürs Protokoll: Alles noch mal gut gegangen beim NATO-Gipfel

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Beim Gipfeltreffen der NATO in Den Haag haben die Staats- und Regierungschefs der Allianz, vermutlich unter Aufatmen der meisten, zwei zentrale Ziele durchbekommen: Die Gipfelteilnehmer einigten sich am niederländischen Regierungssitz auf das Ziel, bis 2035 fünf Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Und sie erklärten die Beständigkeit der NATO-Beistandsklausel – woran es nach Aussagen von US-Präsident Donald Trump (wieder mal) Zweifel gegeben hatte.

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Kabinett billigt Haushaltsentwurf: In diesem Jahr Planstellen für 10.000 zusätzliche Soldaten

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Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Haushaltsplans für dieses Jahr gebilligt, der durch die Wahl und Koalitionsbildung bislang noch nicht vorlag, und die Planung für die kommenden Jahre. Der massive Aufwuchs der Verteidigungsausgaben, mit dem bereits 2029 die neue NATO-Quote von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht werden soll, bedeutet schrittweise eine massive Erhöhung des Verteidigungshaushalts – und schon in diesem Jahr 10.000 zusätzliche Planstellen für Soldaten und Soldatinnen.

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