Autor: T.Wiegold

NATO-Zahlen zu Verteidigungsausgaben: Große Spanne bei Personal und Betrieb

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Da Wochenende ist, werfe ich diese Statistik jetzt nur mal schnell zum Wiederfinden hier rein: Die NATO hat am (heutigen) Freitag die jährliche Übersicht zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer veröffentlich. Weiterhin gibt es die großen Unterschiede innerhalb des Bündnisses, vor allem beim Anteil der Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt – und wenig überraschend liegt Deutschland mit 1,53 Prozent weiterhin unter dem vereinbarten Zwei-Prozent-Ziel.

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Überraschende Wende beim neuen Sturmgewehr: HK416 von Heckler&Koch nun doch das günstigere Angebot (Nachtrag: Haenel)

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Das Verfahren zur Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr hat eine überraschende Wendung genommen. Das Bundeskartellamt wies einen Antrag der Suhler Firma C.G.Haenel gegen die Entscheidung zurück, das Unternehmen vom Auftrag auszuschließen – aber nicht, wie bislang vermutet, wegen Patentstreitigkeiten: Das Konkurrenzangebot der Firma Heckler&Koch war nach Angaben des Amtes günstiger.

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Bundeswehrtagung 2021: Kleine blaue Männchen und Bundeswehr-Einsatzbereitschaft (Zusammenfassung)

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Die jährliche Bundeswehrtagung fand in diesem Jahr – pandemiebedingt – nicht nur weitgehend online statt, sondern auch komplett öffentlich per Livestream (dafür gab’s dann eben nicht die interne Fragerunde). Und im Mittelpunkt standen vor allem die Eckpunkte für die Bundeswehr der Zukunft. Ein paar Merkposten aus dieser Veranstaltung am (heutigen) Freitag:

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Abzug aus Afghanistan: Mit dem A400M nach Tiflis, per Charter nach Hause

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Für den Abzug aus Afghanistan hat die Bundeswehr in Georgien eine Umsteigestation eingerichtet: Die Soldatinnen und Soldaten werden mit geschützten Militärtransportern des Typs A400M in die georgische Hauptstadt Tiflis geflogen. Den Rest des Heimwegs nach Deutschland treten sie dann mit gecharterten Zivilmaschinen an.

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Neues Sturmgewehr für die Bundeswehr: Nächste Runde absehbar

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Im juristischen Streit über die Beschaffung des neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium einen Zwischensieg errungen: Die Vergabekammer des Bundeskartellamtes billigte nach Angaben des Ministeriums die Absicht, das HK 416 von Heckler&Koch zu beschaffen, und wies einen gegen diese Entscheidung gerichteten Nachprüfungsantrag der unterlegenen Firma C.G.Haenel zurück. Allerdings kann Haenel dagegen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf in die nächste Instanz gehen.

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Frankreich will Mission Barkhane im Sahel beenden – Auswirkungen noch offen

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Dem internationalen Militäreinsatz in Mali und in der Sahel-Zone, dessen verschiedene Missionen von Befriedung des Landes bis zur Terrorismusbekämpfung unterschiedliche Aufgaben haben, steht eine grundlegende Veränderung bevor: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte an, sein Land werde die Anti-Terror-Mission Barkhane in der Region beenden. Frankreich werde sich aber in anderen Missionen weiter engagieren.

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Rückkehr zur „Normalität des militärischen Kernauftrags“: Bundeswehr reduziert Kontingent für Corona-Amtshilfe

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Angesichts der zurückgehenden Zahlen der Coronavirus-Fälle in Deutschland und der zunehmenden Impfungen will die Bundeswehr ihr Kontingent zur Unterstützung ziviler Stellen in der Pandemie reduzieren. Die Zahl solle von derzeit 25.000 auf 15.000 verringert werden, kündigte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Ministerpräsident:innen der Länder an. Zugleich versicherte sie, dass die Bundeswehr weiterhin zur Hilfe zur Verfügung stehe.

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