Fürs Protokoll: Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit die Verlängerung des seit 2008 laufenden Bundeswehreinsatzes zur Bekämpfung der Piraterie vor Somalia gebilligt. Für das neue Mandat der EU-Antipirateriemission Atalanta sprachen sich 535 Abgeordnete aus; 82 stimmten dagegen und 39 enthielten sich.
Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der seit 2008 laufenden EU-Mission Atalanta gegen die Piraterie vor Somalia beteiligen. Zudem denkt die Bundesregierung über eine Öffnung dieses Einsatzes für weitere Aufgaben nach.
Der Einsatz der Deutschen Marine gegen Piraterie vor Somalia und der Ostküste Afrikas wird um ein weiteres Jahr verlängert. Der Bundestag billigte am (heutigen) Donnerstag eine Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der europäischen Antipirateriemission Atalanta. Das Parlament stimmte mit der breiten Mehrheit von 527 Abgeordneten bei 82 Gegenstimmen und 35 Enthaltungen zu.
Wie bereits im Vorjahr soll der Einsatz gegen Piraterie vor Somalia und der Ostküste Afrikas mit Beteiligung der Bundeswehr weiterlaufen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine entsprechende Verlängerung des Mandats der EU-Mission Atalanta für ein weiteres Jahr, reduzierte jedoch die Personalobergrenze von bislang 600 auf 400 Soldatinnen und Soldaten. Das Mandat wird nun dem Bundestag zur Billigung vorgelegt.
Fürs Archiv, als Nachtrag: Erstmals seit langer Zeit (seit ein paar Jahren?) hat die EU-Antipirateriemission Atalanta vor Somalia ein Boot mutmaßlicher Piraten zerstört. Soldaten des spanischen Docklandungsschiffs Castillia stellten vor der somalischen Küste einen so genannten Whaler sicher, der vermutlich Mitte Oktober bei einem Angriff auf einen Frachter verwendet worden war. Das Boot wurde dann versenkt (Foto oben).
Der Brexit, der Ausstieg Großbritanniens aus der Eruopäischen Union, hat auch auf militärischer Seite ganz praktische Folgen. Zum Brexit-Termin Ende März kommenden Jahres wird Großbritannien das Kommando über die EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias abgeben; das Operationshauptquartier wechselt nach zehn Jahren von Northwood bei London nach Rota in Spanien. Einen entsprechenden Beschluss fasste die EU im Umlaufverfahren, wie der Europäische Rat am (gestrigen) Montag mitteilte: The Council today extended the mandate of EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta until 31[…]
Mit einer – inzwischen nicht mehr selbstverständlichen – breiten Mehrheit aus fast allen Fraktionen hat der Bundestag am (heutigen) Donnerstag die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Antipirateriemission Atalanta vor Somalia verlängert. Für die Mission sprachen sich in namentlicher Abstimmung 531 Abgeordnete aus allen Fraktionen außer der Linkspartei aus. 78 stimmten dagegen, 35 enthielten sich. Das neue Mandat (Bundestagsdrucksache 19/1596) verlängert praktisch unverändert den seit fast zehn Jahren laufenden Einsatz zur Bekämpfung der Piraterie vor der somalischen Küste. Dabei ist angesichts[…]
Die Beteiligung der Bundeswehr an dem seit zehn Jahren laufenden Antipiraterieeinsatz der Europäischen Union vor Somalia soll verlängert werden – und wie die EU stellt sich auch die Bundesregierung darauf ein, dass die Mission Atalanta mindestens bis 2020 fortgesetzt wird. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch das Mandat zur Verlängerung für ein Jahr, dem jetzt der Bundestag zustimmen muss. Bei der vorangegangenen Verlängerung vor einem Jahr war von einer Überprüfung dieser EU-Mission mit dem Ziel einer baldigen Beendigung die Rede. Doch[…]
Die Manöverserie Obangame Express, in Westafrika von der US. Navy organisiert, ist für die Bundeswehr, genauer: für die Deutsche Marine seit einigen Jahren ein fester Merkposten im Kalender. Im vergangenen Jahr berichtete die Marine* über die Teilnahme des Seebataillions an dieser Übung, in diesem Jahr gibt’s von deutscher Seite noch nichts zu dem seit vergangener Woche laufenden Obangame Express 2018 – dafür aber vom US-Soldatensender AFN: *Da die Webseiten der Bundeswehr in absehbarer Zeit umgebaut werden, habe ich den[…]
