Seit 2008 beteiligt sich die Bundeswehr an der europäisch geführten Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias, lässt diese Beteiligung aber bereits seit 2020 langsam auslaufen: Nachdem bereits seit 2016 kein Schiff der Deutschen Marine mehr in diese Mission geschickt wurde, gab es danach nur zeitweise Einsätze eines Seefernaufklärers, und auch die wurden inzwischen beendet.
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Nachgetragen fürs Archiv: Der Bundestag hat am (gestrigen) Mittwoch (21. April) zwei Auslandseinsätze der Marine verlängert. Die Abgeordneten billigten sowohl die weitere Beteiligung an der EU-Mission Irini im Mittelmeer als auch die – deutlich reduzierte – Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der EU-Antipirateriemission Atalanta am Horn von Afrika.
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Die Bundesregierung hat die Verlängerung zweier Auslandseinsätze der Deutschen Marine auf den Weg gebracht. Wie bisher soll sich die Bundeswehr an der EU-Mission Irini im Mittelmeer beteiligen. Für die EU-Antipiraterieoperation Atalanta am Horn von Afrika ist dagegen nur noch die temporäre Beteiligung durchfahrender Kriegsschiffe geplant. Die Mandate gehen nun zur Billigung an den Bundestag.
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Die Piraterie am Horn von Afrika geht seit Jahren zurück – nicht zuletzt als Folge der verschiedenen internationalen Militäreinsätze mit Kriegsschiffen. Der neue Schwerpunkt liegt auf der Westseite Afrikas, im Golf von Guinea; dennoch sind die Aktionen vor allem der westlichen Staaten dort bislang sparsam. Dänemark will jetzt ein Zeichen setzen und im Herbst eine Fregatte in die Region entsenden.
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Seit ziemlich genau zwölf Jahren ist die Europäische Union mit einer Marinemission vor der Küste Somalias aktiv, um die Piraterie aus dem ostafrikanischen Land einzudämmen – und die Bundeswehr war seit Beginn, teilweise mit mehreren Schiffen, daran beteiligt. Zum Januar 2021 beendet Deutschland faktisch seine Beteiligung an der EU-Mission Atalanta, bleibt aber formal – und mit Stabsoffizieren im Hauptquartier – Teil des Einsatzes.
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Fürs Protokoll: Der Bundestag hat mit breiter Mehrheit die Verlängerung des seit 2008 laufenden Bundeswehreinsatzes zur Bekämpfung der Piraterie vor Somalia gebilligt. Für das neue Mandat der EU-Antipirateriemission Atalanta sprachen sich 535 Abgeordnete aus; 82 stimmten dagegen und 39 enthielten sich.
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Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der seit 2008 laufenden EU-Mission Atalanta gegen die Piraterie vor Somalia beteiligen. Zudem denkt die Bundesregierung über eine Öffnung dieses Einsatzes für weitere Aufgaben nach.
WeiterlesenDer Einsatz der Deutschen Marine gegen Piraterie vor Somalia und der Ostküste Afrikas wird um ein weiteres Jahr verlängert. Der Bundestag billigte am (heutigen) Donnerstag eine Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der europäischen Antipirateriemission Atalanta. Das Parlament stimmte mit der breiten Mehrheit von 527 Abgeordneten bei 82 Gegenstimmen und 35 Enthaltungen zu.
WeiterlesenWie bereits im Vorjahr soll der Einsatz gegen Piraterie vor Somalia und der Ostküste Afrikas mit Beteiligung der Bundeswehr weiterlaufen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine entsprechende Verlängerung des Mandats der EU-Mission Atalanta für ein weiteres Jahr, reduzierte jedoch die Personalobergrenze von bislang 600 auf 400 Soldatinnen und Soldaten. Das Mandat wird nun dem Bundestag zur Billigung vorgelegt.
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