Mit einer – inzwischen nicht mehr selbstverständlichen – breiten Mehrheit aus fast allen Fraktionen hat der Bundestag am (heutigen) Donnerstag die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Antipirateriemission Atalanta vor Somalia verlängert. Für die Mission sprachen sich in namentlicher Abstimmung 531 Abgeordnete aus allen Fraktionen außer der Linkspartei aus. 78 stimmten dagegen, 35 enthielten sich.

Das neue Mandat (Bundestagsdrucksache 19/1596) verlängert praktisch unverändert den seit fast zehn Jahren laufenden Einsatz zur Bekämpfung der Piraterie vor der somalischen Küste. Dabei ist angesichts des Rückgangs der Piraterie aus dem ostafrikanischen Land allerdings vorgesehen, diese Mission zunächst bis 2020 auf minimalem Niveau weiterzuführen und ein Auslaufen anzustreben. Die Bundeswehr ist seit 2016 nicht mehr mit einem Kriegsschiff an Atalanta beteiligt; in regelmäßigen Abständen wird aber ein Seefernaufklärer Orion P-3C der Deutschen Marine von Djibouti aus in dieser Mission eingesetzt.

Die Beteiligung der Bundeswehr an dem seit zehn Jahren laufenden Antipiraterieeinsatz der Europäischen Union vor Somalia soll verlängert werden – und wie die EU stellt sich auch die Bundesregierung darauf ein, dass die Mission Atalanta mindestens bis 2020 fortgesetzt wird. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch das Mandat zur Verlängerung für ein Jahr, dem jetzt der Bundestag zustimmen muss.

Bei der vorangegangenen Verlängerung vor einem Jahr war von einer Überprüfung dieser EU-Mission mit dem Ziel einer baldigen Beendigung die Rede. Doch ganz so schnell wird es nicht gehen – und dabei spielt auch der Konflikt im Jemen eine Rolle. Aus der Begründung des neuen Mandats: weiterlesen