Untersuchungsaus­schuss Berater: Sprint vor der Sommerpause, A400M im Mittelpunkt

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium geht in die letzten Runden vor der Sommerpause. In den beiden öffentlichen Zeugenanhörungen am (heutigen) Donnerstag und am 27. Juni soll dabei die Auftragsvergabe beim Project Lifecycle Management (PLM), einer umfangreichen Datenerfassung und -auswertung für das Transportflugzeug A400M, im Mittelpunkt stehen.

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Bühler tritt NATO-Kommandoposten in Brunssum an – für ein knappes Jahr

Der frühere Abteilungsleiter Planung im Verteidigungsministerium, General Erhard Bühler, hat den Posten des Befehlshabers im NATO Joint Force Command Brunssum (JFCBS) übernommen – mit einiger Verspätung und auch nur für ein knappes Jahr. Der NATO-Oberbefehlshaber, Supreme Allied Commandeur Europe (SACEUR) Tod Wolters, übergab am (heutigen) Freitag das Kommando vom italienischen Heeresgeneral Riccardo Marchiò an Bühler. Der Chefposten dieses NATO-Kommandos in den Niederlanden wechselt turnusmäßig zwischen Italien und Deutschland. Bühler hatte sein Amt bereits im Februar antreten sollen.

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Bisheriger Botschafter in Tansania wird neuer Politikchef im Verteidigungsministerium – Geyr wird Botschafter in Moskau

Der derzeitige deutsche Botschafter in Tansania, Detlef Wächter, soll neuer Leiter der Politikabteilung im Verteidigungsministerium werden. Nach Informationen von Augen geradeaus! ist vorgesehen, dass der Diplomat die Abteilung von Géza Andreas von Geyr übernimmt, der als deutscher Botschafter nach Moskau wechselt. Eine offizielle Bestätigung für diesen Wechsel an der Spitze der Abteilung Politik gab es zunächst nicht.

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Dokumentation: Merkel bei der VJTF

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Montag die deutsch geführte Brigade besucht, die in diesem Jahr die Führung der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), der schnellen Speerspitze der NATO stellt. Nun ist diese VJTF zwar eine multinationale Angelegenheit, aber im Kern war’s schon der Besuch der Kanzlerin beim Deutschen Heer in Munster, wie schon die – rein deutsche? – hochrangige Begleitung von Generalinspekteur Eberhard Zorn und Heeresinspekteur Jörg Vollmer zeigte. Zur Dokumentation die Ansprache Merkels nach einer dynamischen[…]

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Zur Dokumentation: Seehofer und die „aktive Cyberabwehr“

Die Abwehr dessen, was ein wenig unscharf Cyberangriff genannt wird und vor allem Angriffe auf die Informationstechnischen Systeme von kritischen Infrastrukturen meint, ist in Deutschland in der Regel keine Aufgabe der Landesverteidigung und damit auch nicht der Bundeswehr – deshalb ist das hier auf Augen geradeaus! meist unter dem Radar. Dennoch empfiehlt sich bisweilen ein Blick auf das, was von der Exekutive da geplant wird, weil es natürlich Bezugspunkte zur äußeren Sicherheit gibt.

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Untersuchungsausschuss Berater: Compliance-Beauftragter und Leiter Revisionsstab als Zeugen (Nachträge)

Nach mehreren Wochen Pause (vor allem durch Ostern bedingt) setzt der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium seine öffentlichen Zeugenanhörungen fort. Für den (heutigen) Donnerstag sind ein Mitarbeiter des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), der Compliance-Beauftragte des Ministeriums und der Leiter des Stabs Organisation und Revision im BMVg geladen.

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Fürs Protokoll: Mais übernimmt planmäßig das Deutsch-Niederländische Korps

Die etwas überraschende Entscheidung der Verteidigungsministerin, Generalleutnant Erhard Bühler nur für ein knappes Jahr bis zum Erreichen der Altersgrenze auf den Chefposten beim NATO-Kommando in Brunssum zu schicken und bereits Heeresinspekteur Jörg Vollmer als Nachfolger zu benennen, sorgt für weitere relativ kurze Beorderungen. Mit der Benennung Vollmers wurde bekannt (wenn auch nicht offiziell bestätigt), dass der frühere Chef des Stabes im Kommando Heer, Generalleutnant Alfons Mais, im Frühjahr kommenden Jahres neuer Heeresinspekteur werden soll. Das führte zu der Frage (die[…]

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