Dokumentation: AKK bei der Mitarbeiterversammlung des BAAINBw

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich am Dienstag erstmals einer Mitarbeiterversammlung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gestellt – was ihre Vorgängerin schon vor zwei Monaten geplant hatte, wegen dem Wechsel nach Brüssel aber absagten musste. Die neue Ministerin schloß grundlegende Strukturveränderungen bei der Koblenzer Behörde vorerst aus und will stattdessen auf viele kleine einzelne Schritte setzen.

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AKKs erste Haushaltsrede: Warnung vor Stopp von Großprojekten (Update)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in ihrer ersten Haushaltsrede vor dem Bundestag für eine langfristige Verstetigung des Wehretats geworben. Mit der Steigerung auf fast 45 Milliarden Euro im kommenden Jahr könnten einige der geplanten Großprojekte für die Bundeswehr begonnen werden – ohne eine weitere verläßliche Steigerung in den Folgejahren seien allerdings weitere Projekte gefährdet.

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AKK holt Vertraute aus der CDU-Parteizentrale ins Ministerium

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat für ihr engstes Umfeld im neuen Ressort mehrere Vertraute aus der CDU-Parteizentrale geholt. Aus dem Adenauerhaus wechselt der bisherige stellvertretende Bundesgeschäftsführer der Partei, Nico Lange, auf den Posten des Leiters des Leitungsstabes. Außerdem folgten Kramp-Karrenbauers bisherige Büroleiterin Peggy Liebscher und ihr persönlicher Referent Boris Binkowska aus der CDU-Zentrale ins Verteidigungsministerium.

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Afghanistan-Papiere: Nächste Runde für die Literaten im Verteidigungsministerium

Die juristische Auseinandersetzung um die Veröffentlichung als Verschlusssache eingestufter Lageberichte des Verteidigungsministeriums geht in eine weitere Runde: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Recht des deutschen Verteidigungsministeriums bestätigt, die Veröffentlichung unter Berufung auf das Urheberrecht zu untersagen – aber nur, falls diese Lageberichte auch tatsächlich unter das Urheberrecht fallen sollten. Das soll nun der Bundesgerichtshof prüfen.

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