Kategorie: Ministrables

Fürs Protokoll: Regenbogenflagge vor dem BMVg

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In der aktuellen politischen Debatte ist es ein Zeichen: Das SPD-geführte Verteidigungsministerium hat am (heutigen) 3. Juli vor seinen Dienstsitzen in Bonn und Berlin die Regenbogenflagge gehisst. Das Wehrressort erinnert damit vor allem daran, dass an diesem Tag im Jahr 2000 ein Erlass aufgehoben wurde, der homosexuelle Soldaten diskriminierte. Aber angesichts des Umgangs des Koalitionspartners CDU mit dieser Flagge dürfte es auch darüber hinaus Bedeutung haben.

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Neue Besetzung auf Spitzen-Posten: Schilling wird Stellvertreterin GI, Freuding soll das Heer führen

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Für die nächsten Monate waren schon länger Veränderungen an der Spitze des Verteidigungsministeriums erwartet worden; es kursierten (und kursieren) viele verschiedene Varianten für Besetzung und Zuschnitte von Abteilungen usw. Was das Ressort am (heutigen) Dienstag offiziell bekanntgab, war allerdings bislang nicht dabei: Die Abteilungsleiterin Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte (EBU) im Verteidigungsministerium, Generaloberstabsarzt Nicole Schilling, wird neue Stellvertreterin des Generalinspekteurs. Der Leiter des Planungs- und Führungsstabes, Generalmajor Christian Freuding, soll im Herbst neuer Heeresinspekteur werden.

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Neuer (alter) Verteidigungsminister, neue Parlamentarische Staatssekretäre (Nachträge zu Hartmann)

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Die SPD hat wie erwartet ihre Ministerinnen und Minister für die gemeinsame Bundesregierung mit dem Koalitionspartner Union benannt. Und ebenso erwartet wird der bisherige Verteidigungsminister Boris Pistorius auch der künftige Verteidigungsminister sein. Neu ins Wehrressort kommen die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre.

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Lost in Translation: Deutsch-Französische Brigade

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Die jüngste Absichtserklärung zur deutsch-französischen Brigade, in dieser Woche in Paris unterzeichnet von den beiden Verteidigungsministern Boris Pistorius und Sébastien Lecornu, liest sich in der deutschen und der französischen Darstellung doch ein klein wenig unterschiedlich. Irgendwie klingt die deutsche Haltung mehr nach Übung und die französische mehr nach Einsatz.

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Verteidigungsministerium. stoppt Präsenz auf Twitter, äh, X (Nachtrag: Regierungssprecher)

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Das Verteidigungsministerium hat die Präsenz des Wehrressorts, der Bundeswehr und nachgeordneter Dienststellen auf dem Kurznachrichtendienst X, dem ehemaligen Twitter, des US-Oligarchen Elon Musk gestoppt. Grund dafür sei vor allem, dass dort der sachliche Austausch von Argumenten zunehmen erschwert wird.

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Pistorius-Interview: Absolute Summe statt NATO-Quote für Verteidigung

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Das ist ein Grundproblem mit Politiker-Interviews: Wer eins hat, muss daraus auch eine Nachricht produzieren. Auch wenn das Gesagte nicht unbedingt neu ist. Deshalb ein kurzer Blick auf das aktuelle, am Wochenende veröffentlichte Interview mit Verteidigungsminister Boris Pistorius: Seine Aussage zum Verteidigungshaushalt scheint mir ja spannender als die zur Ukraine.

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