Fürs Protokoll: Mais übernimmt planmäßig das Deutsch-Niederländische Korps

Die etwas überraschende Entscheidung der Verteidigungsministerin, Generalleutnant Erhard Bühler nur für ein knappes Jahr bis zum Erreichen der Altersgrenze auf den Chefposten beim NATO-Kommando in Brunssum zu schicken und bereits Heeresinspekteur Jörg Vollmer als Nachfolger zu benennen, sorgt für weitere relativ kurze Beorderungen. Mit der Benennung Vollmers wurde bekannt (wenn auch nicht offiziell bestätigt), dass der frühere Chef des Stabes im Kommando Heer, Generalleutnant Alfons Mais, im Frühjahr kommenden Jahres neuer Heeresinspekteur werden soll.

Das führte zu der Frage (die mich auch in etlichen Mails erreichte), ob Mais wie vorgesehen den Posten als Kommandeur des Deutsch-Niederländischen Korps in Münster übernehmen wird. Diese Frage ist jetzt auch offiziell beantwortet: In dieser Woche wurden die Einladungen für die Kommandoübergabe am 9. Mai vom niederländischen Generalleutnant Michiel van der Laan an Mais versandt (Foto oben). weiterlesen

Untersuchungsausschuss Berater: Regierungsbeauftragter als Zeuge

Der Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium hört bei seiner dritten öffentlichen Vernehmung einen engen Mitarbeiter von Ministerin Ursula von der Leyen als Zeugen. Andreas Conradi, inzwischen Leiter der Rechtsabteilung, dürfte von den insgesamt drei Zeugen am (heutigen) Donnerstag im Mittelpunkt der Fragen stehen. weiterlesen

Von der Leyen schickt General mit Zeitbegrenzung auf NATO-Posten

Der frühere Abteilungsleiter Planung im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Erhard Bühler, soll zwar demnächst wie vorgesehen den Posten des Befehlshabers im NATO Joint Forces Command Brunssum antreten – allerdings nicht für eine volle Amtszeit. Nach Erreichen der regulären Altersgrenze Ende März kommenden Jahres soll er diesen Posten an Jörg Vollmer übergeben, den derzeitigen Heeresinspekteur. Die Entscheidung ist offensichtlich eine Reaktion von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf Bühlers öffentliche Wahrnehmung im Zusammenhang mit umstrittenen Beraterverträgen und dem Umgang mit der Kostenexplosion beim Segelschulschiff Gorch Fock. weiterlesen

Untersuchungsausschuss Berater: Selbst rechtswidrig war’s noch billiger, sagt der Haushaltschef

Umstrittene Beraterverträge im Verteidigungsministerium haben nach Ansicht vom Haushaltschef des Ressorts auch dann nicht zu einem Schaden für Haushalt und Steuerzahler geführt, wenn sie rechtswidrig zustande kamen. Der Abteilungsleiter Haushalt und Controlling, Karl-Henning Bald, wiedersprach mit dieser Aussage in der öffentlichen Zeugenvernehmung eines Bundestags-Untersuchungsausschusses am (heutigen) Donnerstagabend der Kritik des Bundesrechungshofes (BRH) weiterlesen

Fürs Archiv: Cyber-Stabschef wird neuer BMVg-Abteilungsleiter für IT

Die Riege der Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium ist wieder komplett: Gut ein halbes Jahr nach dem Abschied des Abteilungsleiters Cyber- und Informationstechnik (CIT), Hardy Mühleck, rückt ein Soldat auf diese Stelle. Generalmajor Michael Vetter, derzeit Stabschef des Kommandos Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr, wird diesen Posten in der kommenden Woche antreten, bestätigte das Ministerium am (heutigen) Donnerstag. weiterlesen

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