Eine Einführung weiblicher Dienstgradbezeichnungen in der Bundeswehr wird es vorerst nicht geben. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer werde sich zunächst nicht damit befassen, teilte ihr Parlamentarischer Staatssekretär Peter Tauber dem Verteidigungsausschuss des Bundestages mit. Ob das Thema damit grundsätzlich erledigt ist, bleibt allerdings offen.
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Der Hacker-Angriff auf die Bundeswehr-Tochterfirma Bundeswehr Fuhrpark Service Mitte August war vor allem wegen der Befürchtung in die Schlagzeilen geraten, damit könnten sensible Daten des Fahrdienstes für Bundestagsabgeordnete in fremde Hände gefallen sein. Der Angriff zeigt allerdings eine viel gravierendere Schwachstelle: Aus strukturellen Gründen sind Bundeswehr-Tochterfirmen auch dann nicht besonders geschützt, wenn sie (kriegs)entscheidende Leistungen für die Streitkräfte erbringen.
WeiterlesenVerteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihr US-Kollege Mark Esper haben sich telefonisch über den geplanten Abzug von 9.500 US-Truppen aus Deutschland unterhalten. Das gab das deutsche Verteidigungsministerium bekannt, ohne wirklich Inhalte zu nennen.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn haben die Pläne für die Umstrukturierung des Kommandos Spezialkräfte (KSK) öffentlich vorgestellt – und dabei deutlich gemacht, dass nach den rechtsextremistischen Vorfällen in dem Eliteverband die Verwantwortung jetzt bei den Soldaten des KSK selbst liegt. „Wenn sie ihr KSK erhalten wollen, müssen sie es besser machen“, sagte die Ministerin vor der Bundespressekonferenz.
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Nach bekanntgewordenen rechtsextremistischen Vorfällen beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer weitgehende Umstrukturierungen bei dem Eliteverband angeordnet. Bis Ende Oktober soll das Ergebnis bewertet und entschieden werden, ob das KSK in seiner jetzigen Form am bisherigen Standort erhalten bleiben kann.
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Mehr als ein Jahr nach Arbeitsbeginn des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium liegen die Bewertungen von Regierungskoalition und Opposition vor. Die getrennten Voten benennen recht einhellig Verstöße gegen Vergaberichtlinien – unterscheiden sich aber in der Frage, wer dafür verantwortlich war.
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Der am vergangenen Freitag bekannt gewordene und auch hier heftig diskutierte Brief eines Angehörigen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) mit Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen den Verband schlägt weiter hohe Wellen. Inhaltlich gab es am (heutigen) Montag nicht viel Neues, aber etliche Aussagen – ein Überblick:
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Gegen das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr sind neue, massive Rechtsextremismus-Vorwürfe erhoben worden – aus den eigenen Reihen der Eliteeinheit. Ein Hauptmann des Kommandos habe sich in einem umfassenden Schreiben direkt an die Leitung des Verteidigungsministeriums gewandt, berichtet der Spiegel. Das Ministerium selbst bestätigte lediglich, dass ein Schreiben zum Thema KSK eingegangen sei.
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Zur Dokumentation: Die Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr am (heutigen) Montag im Verteidigungsministerium in Berlin war eine Livestream-Veranstaltung – und damit auch gut mitzuschneiden. Die einzelnen Segmente als Audio:
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