Kategorie: Ministrables

Zur Dokumentation: Tagesbefehl zu Mindestdienstzeiten

Zum strittig diskutierten Thema Mindestdienstzeiten vor Beförderung und dem damit verbundenen Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel und -bootsleute in diesem Jahr haben Verteidigungsminister Boris Pistorius und Generalinspekteur Carsten Breuer wie erwartet einen Tagesbefehl erlassen. Zur Dokumentation der Befehl mit dem Datum vom (gestrigen) Montag im Wortlaut:

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Update zum Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel: Laut Ministerium schon lange diskutiert (Update: Dementi GVPA)

Aus dem Verteidigungsministerium gab es am (heutigen) Montag deutliche Kritik an dem Vorwurf, das Ressort habe mit dem Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel und -bootsleute überraschend gehandelt. Seit Monaten seit das Thema diskutiert worden, auch mit den Beteiligungsgremien, hieß es aus dem Ministerium. Wie es weitergeht, soll bis zum Jahresende geregelt werden.

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Wehrressort stellt Grundlagendokumente vor: Planungen für schnelle Kriegstüchtigkeit

Strategische Grundlagendokumente sind, wenig überraschend, vor allem grundlegend und vergleichsweise wenig konkret. Deshalb ist es nicht so sinnvoll, aus den Grundlagendokumenten, die Verteidigungsminister Boris Pistorius mit der Leitung des Wehrressorts vorgestellt hat, krampfhaft konkrete Details ableiten zu wollen. Eine grobe Übersicht gibt’s natürlich dennoch:

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Hannover-Messe: Pistorius ruft Wirtschaft zu Kooperation in der Gesamtverteidigung auf

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat auf der Hannover-Messe die Industrie aufgerufen, sich stärker als Teil der Gesamtverteidigung Deutschlands und Europa zu verstehen und dazu auch über mehr Kooperation unterneinander und mit dem Staat einen Beitrag zu leisten. Ohne Sicherheit keine prosperierende Wirtschaft, ohne wirtschaftliche Stärke keine Sicherheit, sagte der Minister.

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Neuer politischer Direktor des BMVg kommt aus der Vertretung in Brüssel

Das Verteidigungsministerium bekommt einen neuen politischen Direktor: Nach einem Medienbericht soll der bisherige deutsche Vertreter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU, Martin Schäfer, neuer Abteilungsleiter Politik im Berliner Bendlerblock werden. Er folgt damit Jasper Wieck, der als Botschafter nach Indien wechselt.

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Streit um Grönland: Niemand hat die Absicht, die NATO infrage zu stellen

Fürs Archiv: Die Aussagen verschiedener Sprecher der Bundesregierung zum Thema Grönland – von Regierungssprecher Stefan Kornelius über BMVg-Sprecher Oberst Mitko Müller bis zum AA-Sprecher Josef Hinterseher – in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag zum Nachhören. Spoiler: Kornelius‘ Aussage Ich sehe kein Mitgliedsland, dass die NATO infrage stellt habe ich gegen Ende mal hinterfragt.

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Pistorius zu NATO-Mission in Grönland: Wenn möglich zusammen mit den US-Streitkräften

Fürs Protokoll: US-Präsident Donald Trump hält zwar öffentlich daran fest, dass nur eine Annexion Grönlands den Sicherheitsinteressen der USA dienen könne – die Europäer sind aber weiterhin bemüht, der US-Regierung quasi Sicherheitsgarantien für die zu Dänemark gehörende Insel gegen vorgeblich russische oder gar chinesische Bedrohungen durch die Allianz schmackhaft zu machen. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte dazu, der Schutz Grönlands durch die NATO sei eine gemeinsame Aufgabe, wenn möglich unter Einbeziehung der US-Streitkräfte.

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Meilenstein der Militärbürokratie: 100 Jahre Hufnagelerlass

Der deutsche General Hans von Seeckt, vor gut einem Jahrhundert (unter anderem) Chef der Heeresleitung der Reichswehr, war eine, sagen wir vielschichtige Persönlichkeit. In historischer Erinnerung ist unter anderem sein Spruch Reichswehr schießt nicht auf Reichswehr, mit dem er die Weigerung begründete, den Kapp-Putsch gegen die Weimarer Republik 1920 niederzuschlagen. In die Annalen der Militärgeschichte ist von Seeckt aber aus anderem Grunde eingegangen: Heute vor genau 100 Jahren erließ er den berühmten Hufnagelerlass, in dem er mit der Militär- und

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