Fürs Archiv: Die Riege der Abteilungsleiter im Verteidigungsministerium ist wieder komplett. Bereits zum 1. April hat Generalmajor Kai Rohrschneider die Abteilung Führung Streitkräfte übernommen. Der bisherige Abteilungsleiter Generalleutnant Markus Laubenthal wurde neuer Stellvertreter von Generalinspekteur Eberhard Zorn.
Die Außenminister der NATO haben sich, wie viele andere in diesen Zeiten, am (heutigen) Donnerstag nur virtuell zu ihrem turnusmäßigen Treffen versammelt. Zuvor gab Außenminister Heiko Maas das übliche Statement auch nur elektronisch ab, via Periscope-Stream des Auswärtigen Amtes. Da es dabei auch um die so genannte NATO-Quote ging, den Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, hier zur Dokumentation:
Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am (gestrigen) Dienstag von einer Schutz- (oder Sicherheits?)Zone im Norden Syriens gesprochen hat, war zunächst unklar, was die Regierungschefin damit gemeint haben könnte – und ob sie damit eventuell einen Vorschlag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vom vergangenen Jahr aufgriff. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer hat die Aussage erläutert: Von einer – ggf. militärisch durchzusetzenden – Schutzzone ist keinesfalls die Rede.
Die Suche nach einem neuen stellvertretenden Generalinspekteur der Bundeswehr ist beendet: Der bisherige Abteilungsleiter Führung Streitkräfte im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Markus Laubenthal, wird neuer Stellvertreter von General Eberhard Zorn. Laubenthal folgt auf Vizeadmiral Joachim Rühle, der zur NATO wechselt.
Vor zwei Wochen hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Grundsatzrede auf die strategische Ausrichtung seines Landes, Europas und der Verbündeten geschaut – und die Verbündeten zu einem strategischen Dialog über die Bedeutung der französischen Atomwaffen für die Verteidigung Europas aufgerufen. Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nahm dazu bei einem Treffen in Paris Stellung, und da lohnt sich der Blick auf den Wortlaut.
Die aktuelle Berichterstattung über die Münchner Sicherheitskonferenz können andere allein schon (wo)manpowermäßig besser und haben das in den vergangenen Tagen auch gemacht – deshalb einen Tag danach ein Rückblick mit meinem Gesamteindruck: So tief greifend kontrovers, sowohl weltweit als auch unter Verbündeten, habe ich das Münchner Treffen in meinen bislang 20 Jahren dort noch nicht empfunden. Westlessness, Westlosigkeit war das Motto, und mein Eindruck war eher: Hilflosigkeit.
Wie erwartet, wenn auch mit ein wenig Verspätung, hat das Bundeskabinett ein neues Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie verabschiedet. Einer der Schwerpunkte: Die Definition der so genannten nationalen Schlüsseltechnologien wurde um den Marineschiffbau auch von Überwasserschiffen erweitert – eine Voraussetzung, um künftig neue Vorhaben nicht mehr europaweit ausschreiben zu müssen.
Eine der schwierigsten rüstungspolitischen Entscheidungen, die derzeit in Deutschland anstehen, ist die Suche nach dem Nachfolger für die betagten Tornado-Kampfjets der Luftwaffe. Kompliziert ist diese Entscheidung auch deshalb, weil damit die Fähigkeit der Bundeswehr zusammenhängt, US-Atombomben einzusetzen. Veröffentlichungen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) bringen da in dieser Woche noch mal neues Feuer in die Diskussion: Mit dem Plädoyer für eine Beschaffung des – eigentlich nicht mehr zur Debatte stehenden – US-Kampfjets F-35.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Erhöhung der vor allem materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr als eines ihrer wichtigsten Ziele in diesem Jahr genannt. Auf dieses Jahr kommt es an – es ist in vieler Hinsicht unser Jahr Null, sagte die Ministerin in der Eröffnungsrede der Bundeswehrtagung in Berlin. In wenigen Tagen solle dafür eine Initiative Einsatzbereitschaft mit konkreten Maßnahmen in Kraft gesetzt werden, die von den Inspekteuren der Teilstreitkkräfte selbst vorgeschlagen worden sei.
