Kategorie: Ministrables

„Fursty“ bleibt und wird Standort für Luftwaffen-Ausbildungsbataillon: Haken vom Minister dran

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Der frühere Fliegerhorst Fürstenfeldbruck soll Bundeswehr-Standort bleiben und künftig ein zweites Ausbildungsbataillon der Luftwaffe beherbergen. Verteidigungsminister Boris Pistorius traf diese bereits seit Monaten erwartete Entscheidung. Damit sollen zusätzliche Ausbildungsmöglichkeiten nahe am Ballungsraum München geschaffen werden, die für den erwarteten Personalaufwuchs im Rahmen des Neuen Wehrdiensts genutzt werden können.

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Reserve hat keine Ruh, schneller bauen für die Truppe: Kabinett bringt neue Gesetze für die Bundeswehr auf den Weg

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Das Bundeskabinett hat für den geplanten Personalaufwuchs der Bundeswehr ein Gesetz auf den Weg gebracht, das die bisherige Freiwilligkeit für Reservisten weitgehend beenden soll. Darüber hinaus soll die Truppe künftig auch schneller bauen können und für die Erweiterung ihrer Infrastraktur an bestimmte Einschränkungen nicht mehr gebunden sein. Die Ministerrunde tagte im Verteidigungsministerium in Berlin, nach einer solchen Sitzung im vergangenen Jahr die zweite in dieser Legislaturperiode.

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Zur Dokumentation: Tagesbefehl zu Mindestdienstzeiten

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Zum strittig diskutierten Thema Mindestdienstzeiten vor Beförderung und dem damit verbundenen Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel und -bootsleute in diesem Jahr haben Verteidigungsminister Boris Pistorius und Generalinspekteur Carsten Breuer wie erwartet einen Tagesbefehl erlassen. Zur Dokumentation der Befehl mit dem Datum vom (gestrigen) Montag im Wortlaut:

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Update zum Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel: Laut Ministerium schon lange diskutiert (Update: Dementi GVPA)

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Aus dem Verteidigungsministerium gab es am (heutigen) Montag deutliche Kritik an dem Vorwurf, das Ressort habe mit dem Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel und -bootsleute überraschend gehandelt. Seit Monaten seit das Thema diskutiert worden, auch mit den Beteiligungsgremien, hieß es aus dem Ministerium. Wie es weitergeht, soll bis zum Jahresende geregelt werden.

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Wehrressort stellt Grundlagendokumente vor: Planungen für schnelle Kriegstüchtigkeit

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Strategische Grundlagendokumente sind, wenig überraschend, vor allem grundlegend und vergleichsweise wenig konkret. Deshalb ist es nicht so sinnvoll, aus den Grundlagendokumenten, die Verteidigungsminister Boris Pistorius mit der Leitung des Wehrressorts vorgestellt hat, krampfhaft konkrete Details ableiten zu wollen. Eine grobe Übersicht gibt’s natürlich dennoch:

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Hannover-Messe: Pistorius ruft Wirtschaft zu Kooperation in der Gesamtverteidigung auf

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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat auf der Hannover-Messe die Industrie aufgerufen, sich stärker als Teil der Gesamtverteidigung Deutschlands und Europa zu verstehen und dazu auch über mehr Kooperation unterneinander und mit dem Staat einen Beitrag zu leisten. Ohne Sicherheit keine prosperierende Wirtschaft, ohne wirtschaftliche Stärke keine Sicherheit, sagte der Minister.

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Neuer politischer Direktor des BMVg kommt aus der Vertretung in Brüssel

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Das Verteidigungsministerium bekommt einen neuen politischen Direktor: Nach einem Medienbericht soll der bisherige deutsche Vertreter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU, Martin Schäfer, neuer Abteilungsleiter Politik im Berliner Bendlerblock werden. Er folgt damit Jasper Wieck, der als Botschafter nach Indien wechselt.

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Streit um Grönland: Niemand hat die Absicht, die NATO infrage zu stellen

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Fürs Archiv: Die Aussagen verschiedener Sprecher der Bundesregierung zum Thema Grönland – von Regierungssprecher Stefan Kornelius über BMVg-Sprecher Oberst Mitko Müller bis zum AA-Sprecher Josef Hinterseher – in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag zum Nachhören. Spoiler: Kornelius‘ Aussage Ich sehe kein Mitgliedsland, dass die NATO infrage stellt habe ich gegen Ende mal hinterfragt.

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