Einsatz in der Koalition der Willigen: Auf dem Weg zum neuen Normalfall? (Nachtrag: KdB)

Nach seinem Amtsantritt im April hat der neue Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, sein erstes größeres Interview gegeben (ich habe jedenfalls kein weiteres finden können), und zwar dem Fachmagazin Europäische Sicherheit & Technik. Unter den Antworten auf ein breites Spektrum an Fragen ist mir eine aufgefallen – die Frage nach der rechtlichen Grundlage für mögliche künftige Auslandseinsätze der Bundeswehr, auch ohne ein Mandat der Vereinten Nationen, der NATO oder der EU (ich zitiere mal etwas ausführlicher): weiterlesen

Merkels Sommer-Pressekonferenz: NATO-Beistandspflicht für alle (und weiteres zur Sicherheitspolitik)

In ihrer traditionellen Pressekonferenz vor der Sommerpause in der Bundespressekonferenz in Berlin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am (heutigen) Freitag zu recht vielen verschiedenen Themen Stellung genommen; es schien, zu einer breiteren Themenpalette als in den Vorjahren (was natürlich auch an den Fragen lag).

Zur Dokumentation die Passagen, die sich auf die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik beziehen oder zumindest am Rand damit zu tun haben, wie die Einschätzung von US-Präsident Donald Trump. Und der Hinweis: die Kanzlerin hat für das kommende Jahr Verteidigungsausgaben von 46,3 Milliarden Euro genannt. Das sind 3,4 Milliarden mehr als im Entwurf für den Verteidigungshaushalt 2019 vorgesehen; die genannte Summe enthält also auch Ausgaben, die nicht im Etat des Verteidigungsministeriums vorgesehen sind.

Die jeweiligen Aussagen Merkels im Wortlaut:

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Vor dem NATO-Gipfel: Weiter Debatte um die zwei Prozent

Vor dem NATO-Gipfel in der kommenden Woche hält die Debatte über die – deutschen – Verteidigungsausgaben und vor allem um das so genannte Zwei-Prozent-Ziel der NATO an. Dazu ein neuer Sammelthread (angesichts des sommerlichen Wochenendes mit schleppender Ergänzung…)

In ihrer wöchentlichen Videobotschaft (Foto oben) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den NATO-Gipfel zum Thema gemacht. Das Video hier (es lässt sich offensichtlich nicht mehr wie früher einbetten), zur Dokumentation der Wortlaut:

Am nächsten Mittwoch und Donnerstag werden sich die 29 Mitgliedsstaaten der NATO zu ihrem Gipfel in diesem Jahr in Brüssel treffen. Dabei wird es darum gehen, die Allianz auf die Aufgaben der Zukunft gut vorzubereiten und dafür die entsprechenden Beschlüsse zu fassen.
Warum brauchen wir die NATO eigentlich noch?
Wir brauchen die NATO auch im 21. Jahrhundert, weil sie Garant für unsere Sicherheit ist und zwar als transatlantisches Bündnis. weiterlesen

Nach Kabinettsbeschluss über den Haushalt: von der Leyen lässt Schicksal neuer Projekte offen

Das Bundeskabinett hat, wie geplant und im Wesentlichen schon zuvor bekannt, am (heutigen) Freitag den Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 und die Finanzplanung bis 2022 beschlossen. Die damit Steigerung des Wehretats hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zwar grundsätzlich begrüßt – aber sie lässt weiterhin offen, ob vorgesehene größere Rüstungsprojekte wie geplant begonnen werden können. weiterlesen

Vor dem NATO-Gipfel: Von der Leyen baut Verteidigungslinie auf

Der NATO-Gipfel in der kommenden Woche, darin scheinen sich die Ressorts der Bundesregierung einig, wird keine besonders spaßige Veranstaltung. Mit, sagen wir mal leichtem Schaudern warten die Deutschen wie auch die meisten anderen europäischen Mitglieder der Allianz darauf, wie sich US-Präsident Donald Trump verhalten wird – und ob er wie zuletzt beim G7-Gipfel in Kanada aus einer Laune heraus erzielte Einigungen aufkündigt.

Einiges im Vorfeld dieses Gipfels habe ich hier schon gesammelt. Zusätzlich ist aber ein Blick auf das Vorgehen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sinnvoll. Die ist bei dem Treffen in Brüssel nächste Woche nicht die zentrale Vertreterin Deutschlands, das ist ja Kanzlerin Angela Merkel.

Dennoch hat die Chefin des Wehrressorts vorsorglich schon mal Verteidigungslinien aufgebaut: weiterlesen

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