Strategische Grundlagendokumente sind, wenig überraschend, vor allem grundlegend und vergleichsweise wenig konkret. Deshalb ist es nicht so sinnvoll, aus den Grundlagendokumenten, die Verteidigungsminister Boris Pistorius mit der Leitung des Wehrressorts vorgestellt hat, krampfhaft konkrete Details ableiten zu wollen. Eine grobe Übersicht gibt’s natürlich dennoch:
WeiterlesenVerteidigungsminister Boris Pistorius hat auf der Hannover-Messe die Industrie aufgerufen, sich stärker als Teil der Gesamtverteidigung Deutschlands und Europa zu verstehen und dazu auch über mehr Kooperation unterneinander und mit dem Staat einen Beitrag zu leisten. Ohne Sicherheit keine prosperierende Wirtschaft, ohne wirtschaftliche Stärke keine Sicherheit, sagte der Minister.
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Das Verteidigungsministerium bekommt einen neuen politischen Direktor: Nach einem Medienbericht soll der bisherige deutsche Vertreter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU, Martin Schäfer, neuer Abteilungsleiter Politik im Berliner Bendlerblock werden. Er folgt damit Jasper Wieck, der als Botschafter nach Indien wechselt.
WeiterlesenFürs Archiv: Die Aussagen verschiedener Sprecher der Bundesregierung zum Thema Grönland – von Regierungssprecher Stefan Kornelius über BMVg-Sprecher Oberst Mitko Müller bis zum AA-Sprecher Josef Hinterseher – in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag zum Nachhören. Spoiler: Kornelius‘ Aussage Ich sehe kein Mitgliedsland, dass die NATO infrage stellt habe ich gegen Ende mal hinterfragt.
WeiterlesenFürs Protokoll: US-Präsident Donald Trump hält zwar öffentlich daran fest, dass nur eine Annexion Grönlands den Sicherheitsinteressen der USA dienen könne – die Europäer sind aber weiterhin bemüht, der US-Regierung quasi Sicherheitsgarantien für die zu Dänemark gehörende Insel gegen vorgeblich russische oder gar chinesische Bedrohungen durch die Allianz schmackhaft zu machen. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte dazu, der Schutz Grönlands durch die NATO sei eine gemeinsame Aufgabe, wenn möglich unter Einbeziehung der US-Streitkräfte.
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Der deutsche General Hans von Seeckt, vor gut einem Jahrhundert (unter anderem) Chef der Heeresleitung der Reichswehr, war eine, sagen wir vielschichtige Persönlichkeit. In historischer Erinnerung ist unter anderem sein Spruch Reichswehr schießt nicht auf Reichswehr, mit dem er die Weigerung begründete, den Kapp-Putsch gegen die Weimarer Republik 1920 niederzuschlagen. In die Annalen der Militärgeschichte ist von Seeckt aber aus anderem Grunde eingegangen: Heute vor genau 100 Jahren erließ er den berühmten Hufnagelerlass, in dem er mit der Militär- und
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Erstmals seit Jahrzehnten will die Bundesregierung im Verteidigungshaushalt auch buchungstechnische Regelungen für den Kriegs- und Krisenfall vorsehen. Neue Haushaltsvermerke und ein neues, bislang nur als so genannte Leertitel vorgesehenes Kapitel im Haushaltsgesetz für 2026 sollen eine vereinfachte Buchungssystematik ermöglichen, wenn der Bundestag den Verteidigungs- oder Spannungsfall erklärt oder die Bundesregierung den Bündnisfall verkündet.
WeiterlesenZu den 187 bereits aufgegebenen Bundeswehr-Liegenschaften, die die Streitkräfte nun doch behalten wollen, gibt es zwar vorerst keine öffentliche Übersicht. Das Verteidigungsministerium wolle zunächst das Gespräch mit den betroffenen Kommunen suchen, sagte eine Ministeriumssprecherin am (heutigen) Dienstag. Aber, Update: die Kolleg*innen von der ARD haben die Liste, und sie haben die hier und hier veröffentlicht.
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Angesichts der sicherheitspolitischen Lage und des Ziels, die Streitkräfte wieder zu vergrößern, wird die Bundeswehr zahlreiche bereits zur zivilen Nutzung vorgemerkte Grundstücke zurückholen oder behalten. Zunächst sollen 187 bereits aufgegebene ehemalige militärische Liegenschaften für eine erneute Nutzung durch die Bundeswehr vorgesehen werden. Darüber hinaus sollen einzelne Grundstücke, die abgegeben werden sollten, im Bundeswehr-Besitz bleiben – zum Beispiel Teile des ehemaligen Berliner Flughafens Tegel.
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