Nach seiner (Wieder)Ernennung zum Verteidigungsminister hat sich Boris Pistorius in einem Video an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wehrressorts und an die Truppe gewandt. Die knappe Ansprache beginnt mit dem Satz: In Zukunft gilt: Bedrohungslage geht vor Kassenlage.
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Die SPD hat wie erwartet ihre Ministerinnen und Minister für die gemeinsame Bundesregierung mit dem Koalitionspartner Union benannt. Und ebenso erwartet wird der bisherige Verteidigungsminister Boris Pistorius auch der künftige Verteidigungsminister sein. Neu ins Wehrressort kommen die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre.
WeiterlesenFürs Archiv: Zu den teilweise überraschenden, teilweise erwartbaren Aussagen der USA zu den Themen Ukraine und US-Haltung zu Europa und zur NATO die Haltung von Verteidigungsminister Boris Pistorius im Original:
WeiterlesenAus Gründen (vorerst) nur der Lesehinweis: die Enquete-Kommission Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands hat am (heutigen) Montag ihren Abschlussbericht vorgelegt. Die 115 Seiten stehen als Bundestagsdrucksache hier zur Verfügung.
WeiterlesenDie jüngste Absichtserklärung zur deutsch-französischen Brigade, in dieser Woche in Paris unterzeichnet von den beiden Verteidigungsministern Boris Pistorius und Sébastien Lecornu, liest sich in der deutschen und der französischen Darstellung doch ein klein wenig unterschiedlich. Irgendwie klingt die deutsche Haltung mehr nach Übung und die französische mehr nach Einsatz.
WeiterlesenDas Verteidigungsministerium hat die Präsenz des Wehrressorts, der Bundeswehr und nachgeordneter Dienststellen auf dem Kurznachrichtendienst X, dem ehemaligen Twitter, des US-Oligarchen Elon Musk gestoppt. Grund dafür sei vor allem, dass dort der sachliche Austausch von Argumenten zunehmen erschwert wird.
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Das ist ein Grundproblem mit Politiker-Interviews: Wer eins hat, muss daraus auch eine Nachricht produzieren. Auch wenn das Gesagte nicht unbedingt neu ist. Deshalb ein kurzer Blick auf das aktuelle, am Wochenende veröffentlichte Interview mit Verteidigungsminister Boris Pistorius: Seine Aussage zum Verteidigungshaushalt scheint mir ja spannender als die zur Ukraine.
WeiterlesenAm vergangenen Wochenende hatte das Verteidigungsministerium relativ knapp mitgeteilt, dass eine – zuvor offensichtlich aus Haushaltsgründen gefährdete – Beförderung von Offizieranwärtern zum Leutnant gesichert sei. Ich hab‘ wegen der Details mal nachgefragt.
WeiterlesenEs sind wilde Zeiten in der Bundesregierung, die nur noch von zwei der ursprünglich drei Koalitionspartner gestellt wird – und so kommen derzeit offensichtlich auch Entscheidungen zustande: Nicht über die eigene Webseite, sondern über den Truppeninformationsdienst X des künftigen US-Regierungsmitglieds Elon Musk teilte das Verteidigungsministerium mit, dass inzwischen für die anstehende Beförderung künftiger Leutnante die nötigen Haushaltsstellen gefunden wurden. Nach denen es zwischenzeitlich ja nicht aussah.
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