Bundestag verlängert Anti-ISIS-Einsatz – mit eingebauter Überprüfung

Trotz Kritik auch aus der Regierungskoalition hat der Bundestag den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS um ein weiteres Jahr verlängert. Mit den Stimmen von Union und SPD und gegen eine geschlossene Ablehnung der Oppositionsparteien billigte das Parlament am (heutigen) Donnerstag eine, so der komplette Titel, Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks. Allerdings wurde eine Überprüfung des Ausbildungsunterstützung im Irak nach gut einem halben Jahr von vornherein eingebaut.
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Berater im Verteidigungsministerium: Probleme mit Scheinselbständigkeit? (Nachtrag: Grüne erwägen Untersuchungsausschuss)

Als Merkposten, weil das alles noch recht undurchsichtig ist: Im Zusammenhang mit den Vorwürfen, das Verteidigungsministerium gebe auf zweifelhafter rechtlicher Grundlage erhebliche Summen für Berater aus, geht es jetzt auch um sozialversicherungsrechtliche Probleme. So steht der Verdacht im Raum, dass zumindest einige der Berater als Scheinselbständige agierten, das heißt in Vollzeit allein für den Auftraggeber Bundeswehr oder Ministerium tätig waren, aber als Selbständige auftraten und damit nicht in die Sozialversicherung einzahlten. Dafür kann unter Umständen auch der Auftraggeber zur Verantwortung gezogen werden.

Aufgrund einer anonymen Anzeige prüfe die Berliner Staatsanwaltschaft entsprechende Vorwürfe, berichtet Spiegel Online am (heutigen) Donnerstag: weiterlesen

Neue Probleme für die Orion: Ersatzteile bei Lagerbrand vernichtet

Bei einem der fliegenden Problemfälle der Bundeswehr gibt es jetzt neuen Grund zur Sorge: Wichtige Ersatzteile für die Überholung der betagten Seefernaufklärer Orion P-3C der Deutschen Marine sind vermutlich in der vergangenen Woche beim Brand einer Lagerhalle in Ingolstadt vernichtet worden. Das bestätigten Sprecher des mit der Überholung beauftragten Airbus-Konzerns und der Marine auf Anfrage von Augen geradeaus!. Die langfristigen Auswirkungen auf den Betrieb der Flugzeuge sind noch unklar. weiterlesen

Zu wenig moderne Kampfuniformen, dafür Kampfrationen aus Frankreich

Die Bundeswehr hat weiterhin zu wenig moderne Kampfuniformen in ihrem Bestand, will das aber  bis zum Beginn des übernächsten Jahrzehnts schrittweise ändern. Vom aktuellen Kampfbekleidungssatz Streitkräfte soll es bis zum Ende dieses Jahres 31.000 Sätze geben, davon mit 7.000 Sätzen nur ein geringer Teil im für Missionen in Europa nötigen 5-Farb-Tarndruck. An modernen Schutzwesten der Schutzklasse 4 gibt es derzeit 32.000 Stück. Dafür wird der Mangel an Kampfrationen durch den Einkauf bei Freunden ausgeglichen: im September wurden zusätzliche so genannte Einmannpackungen (EPa) in Frankreich beschafft. weiterlesen

Bundeswehr und Social Media: Viel Nachwuchswerbung, sonst zurückhaltend

Die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium sind in den sozialen Medien wie Facebook und YouTube, gemessen an ihrem Umfang und im Vergleich zu anderen Ressorts der Bundesregierung, recht zurückhaltend vertreten. Ein Großteil der Accounts auf solchen Plattformen dient zudem der Nachwuchswerbung und nicht der Informationsarbeit – und sowohl die Auslandseinsätze als auch die Teilstreitkräfte, Organisationsbereiche und Einheiten tauchen dort gar nicht erst auf. weiterlesen

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