Bundeswehreinsatz im Kosovo soll über 20 Jahre hinaus verlängert werden

Der Einsatz im Kosovo, die längste Auslandsmission der Bundeswehr, soll über die bisherige Dauer von bereits fast 20 Jahren hinaus verlängert werden. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die weitere deutsche Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission in der ehemaligen serbischen Provinz. Die Personalobergrenze wird im neuen Mandat, das dem Bundestag zur Billigung zugeht, weiter verringert und von möglichen 800 auf maximal 400 Soldatinnen und Soldaten gesenkt. weiterlesen

Dokumentation: Merkel bei der VJTF

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Montag die deutsch geführte Brigade besucht, die in diesem Jahr die Führung der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), der schnellen Speerspitze der NATO stellt. Nun ist diese VJTF zwar eine multinationale Angelegenheit, aber im Kern war’s schon der Besuch der Kanzlerin beim Deutschen Heer in Munster, wie schon die – rein deutsche? – hochrangige Begleitung von Generalinspekteur Eberhard Zorn und Heeresinspekteur Jörg Vollmer zeigte.

Zur Dokumentation die Ansprache Merkels nach einer dynamischen Vorführung (an der auch die Marine mit einem SeaLynx, die Luftwaffe, die Streitkräftebasis, der Sanitätsdienst und das Kommando CIR  beteiligt waren): weiterlesen

Fürs Protokoll: Bundeswehr nimmt Ausbildung im Irak wieder auf

Die Bundeswehr hat ihre Ausbildungsmission im Irak nach kurzzeitiger Unterbrechung wieder aufgenommen. Bereits am vergangenen Samstag sei der Lehrgang für irakische Soldaten in Taji im Zentralirak fortgeführt worden, am Sonntag dann in Erbil in der Kurdenregion im Norden des Landes, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am (heutigen) Montag mit. weiterlesen

Zur Dokumentation: Seehofer und die „aktive Cyberabwehr“

Die Abwehr dessen, was ein wenig unscharf Cyberangriff genannt wird und vor allem Angriffe auf die Informationstechnischen Systeme von kritischen Infrastrukturen meint, ist in Deutschland in der Regel keine Aufgabe der Landesverteidigung und damit auch nicht der Bundeswehr – deshalb ist das hier auf Augen geradeaus! meist unter dem Radar. Dennoch empfiehlt sich bisweilen ein Blick auf das, was von der Exekutive da geplant wird, weil es natürlich Bezugspunkte zur äußeren Sicherheit gibt. weiterlesen

Sicherheitshalber – der Podcast Spezial: Aspen Cyber Security Forum

Sicherheitshalber, der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. Für diese Spezialfolge war ich mit Ulrike Franke, Carlo Masala und Frank Sauer am 16. und 17. Mai 2019 in Berlin beim Aspen Cyber Security Forum, um dort zwei interessante Gespräche aufzuzeichnen:

Mit Alexander Klimburg schlagen wir zunächst eine Schneise durch den Begriffsdschungel, etwa mit Blick auf den Unterschied zwischen Informationssicherheit und Cybersicherheit. Außerdem erklärt Alexander, welche Rolle das Kriegsvölkerrecht im Rahmen der Cybersicherheit spielt, ob es so etwas wie einen Cyberwar schon mal gegeben hat, welche Rolle Propaganda in der ganzen Diskussion spielt und wie sich staatliche und nicht-staatliche Akteure zueinander verhalten. Bei seiner Schilderung der Operation Cupcake bekamen alle Hunger.

Gemeinsam mit Isabel Skierka wirft der Podcast dann im zweiten Teil einen Blick  auf Deutschland und die deutsche Institutionen- und Gesetzeslandschaft, wo sich derzeit einiges tut. Isabel erklärt dabei unter anderem die zunehmend wichtigere Rolle des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und erläutert einige Inhalte des Entwurfs für ein neues IT-Sicherheitsgesetz, etwa mit Blick auf die neuen Meldepflichten für von Cyberangriffen betroffene Unternehmen. Natürlich schneidet sie auch den aktuellen Fall Huawei und das Problem der Lieferkettensicherheit an. Carlo erfindet zwischendurch die Cyber-Schlumpf-Polizei. weiterlesen

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