Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
@akk am Rande des Besuches der Soldatinnen und Soldaten der @SKB_JSES zu #Syrien pic.twitter.com/si08MCMMlj — Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) October 23, 2019 Am Rande ihres Besuchs bei der Streitkräftebasis in Erfurt hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer detaillierter zu ihrem Vorschlag einer internationalen Sicherheitszone für Nordsyrien geäußert. Zur Dokumentation das Audio ihrer Aussagen.
Die (öffentlichen) internationalen Reaktionen auf den Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in Nord-Syrien eine internationale Schutzzone unter dem Dach der Vereinten Nationen einzurichten, sind noch spärlich – vielleicht auch deshalb, weil es in der Bundesregierung dazu bislang keine einheitliche Haltung gibt. Klar ist allerdings: Die USA werden sich nicht daran beteiligen.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer strebt für die von ihr vorgeschlagene internationale Sicherheitszone im Norden Syriens ein Mandat der Vereinten Nationen an und kann für ihren Vorstoß auf die Rückendeckung von Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnen. In der Bundesregierung selbst gibt es aber über die Idee der Verteidigungsministern nach wie vor keine Einigkeit.
Eineinhalb Tage nach dem überraschenden Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, im Norden Syriens eine internationale Sicherheitszone einzurichten, werden erste Grundzüge des Plans sichtbar. Vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages machte die Ministerin deutlich, dass ein Mandat des UN-Sicherheitsrats Grundlage einer solchen Sicherheitszone sein sollte, an deren Sicherung sich vor allem europäische Nationen beteiligen könnten.
Zwei Wochen nach dem Einmarsch der Türkei im Norden Syriens haben sich Russland und die Türkei, man muss es so formulieren, auf ihre Variante einer Sicherheitszone für Nordsyrien verständigt. Das unmittelbare Ergebnis ist eine Verlängerung der Waffenruhe in der Region – vor allem aber ein teilweises Zugeständnis an die von der Türkei erreichten Geländegewinne und die Einrichtung gemeinsamer türkisch-russischer Patrouillen.
In die internationale wie deutsche Debatte über die Situation im Norden Syriens nach dem türkischen Einmarsch und den Angriffen auf Kurdenmilizen hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eingeschaltet: Die CDU-Politikerin schlug am Montag überraschend eine internationale Schutzzone, abgesichert auch von Deutschland, in dieser Region vor. Die Details sind allerdings noch unklar.
Knapp zwei Wochen nach dem Beginn der türkischen Offensive gegen kurdische Milizen im Norden Syriens nimmt in Deutschland die Debatte über mögliche Reaktionen an Fahrt auf. Außenminister Heiko Maas kritisierte das Vorgehen der Türkei als völkerrechtlich nicht legitimiert. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter verlangte eine von der EU militärisch geschützte Zone in Nordsyrien.
Die neue Strategie der Reserve, mit der die Bundeswehr künftig Reservisten stärker in ihre Arbeit einbinden und im Bedarf auch heranziehen will, ist jetzt in Kraft. Ein wesentlicher Baustein ist eine geplante Grundbeorderung von sechs Jahren für alle ausscheidenden Soldaten.
Die militärische Personalstärke der Bundeswehr ist im September im Vergleich zum Vormonat wieder leicht zurückgegangen, liegt aber weiterhin (knapp) über 182.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten. Hauptgrund für den Rückgang von 182.496 auf 182.019 Männer und Frauen ist die Verringerung der Zahl der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL), die von 7.244 auf 6.773 sank. Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten stieg dagegen leicht an.
