Dokumentation: Pence-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Nach der sehr engagierten Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die mit stehendem Applaus bedacht wurde, hatte US-Vizepräsident Mike Pence das Wort. Und auch wenn es nicht so beabsichtigt gewesen sein sollte: Seine Rede wirkte wie ein Gegenentwurf zur Kanzlerin. Mit ausgrsprochen deutlichen Forderungen der USA an die Europäer – zum Beispiel, die Europäer sollten endlich aufhören, die US-Sanktionen gegen das mörderische iranische Regime zu unterwandern (oder eher: zu sabotieren?). Der Beifall blieb deutlich hinter dem bei der Kanzlerin zurück.

Auch diese Rede gibt es im Video (bislang habe ich sie allerdings nur mit deutscher Übersetzung gefunden) und zum Nachlesen im Originaltext vom Weißen Haus: weiterlesen

Dokumentation: Merkel-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz

Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Samstag Schwung in die Münchner Sicherheitskonferenz gebracht (vorher war’s doch ein bisschen, nun, trocken). Das lag zu einem großen Teil an der engagierten Art, in der die Kanzlerin ihre Rede hielt – nicht ohne Grund erhielt sie dafür stehenden Applaus (auch wenn, wie eine Kollegin der New York Times beobachtete, Ivanka Trump sich dem nicht anschloss.)

Aber hat die Kanzlerin mit ihrer Rede auch inhaltlich die zuvor auf der Konferenz erkennbare Ratlosigkeit überwunden, wie es denn weiter gehen könnte angesichts der zeitgleichen Krisen?

Das Video mit der Rede gibt es unter diesem Link, der Wortlaut der Rede (in der Abschrift des Bundespresseamtes) hier: weiterlesen

Und jetzt Sicherheitskonferenz.

Dieses Jahr bin ich (wieder, nach zwei Jahren Pause) zur Sicherheitskonferenz in München. Hier bin ich vor allem, um zuzuhören und mit Leuten zu reden – und nicht für eine laufende, aktuelle Berichterstattung. Die können andere besser leisten, die auch mit viel mehr Leuten vor Ort sind. Aber natürlich wird es, punktuell, hier Einträge aus München geben. Ich bitte da um ein wenig Geduld.

(Einiges lässt sich auch übers Netz nachverfolgen.)

Nachtrag: Die bislang überraschendste Äußerung heute kam von einem US-Senator aus dem Trump-Lager:

Allerdings weiß bislang offensichtlich niemand so genau, ob das ein abgesprochener Vorstoß ist und was das bedeutet.

(Tauchte auch schon hier in den Kommentaren auf; ich habe es hier oben mal nachgetragen, damit es nicht untergeht.)

Und dieses Bild muss auch sein:

Berater-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf – Bühler-Amtsantritt offiziell verschoben (Nachtrag)

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Behörden der Bundeswehr hat am (heutigen) Donnerstag offiziell seine Arbeit begonnen. Das vom Verteidigungsausschuss eingesetzte Gremium konstiutierte sich als Unterausschuss mit neun Mitgliedern und beschloss Aktenanforderungen an das Wehrressort sowie zahlreiche Zeugenvernehmungen. Unterdessen teilte das Ministerium offiziell mit, dass der für ein NATO-Kommando vorgesehene Generalleutnant Erhard Bühler wegen der Ausschussuntersuchungen sein neues Amt später antreten werde.

Der Ausschuss soll sich mit Rechts- und Regelverstößen beim Umgang mit externer Beratungs- und Unterstützungsleistung in Ministerium und Behörden wie dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAInBw) befassen. Grundlage sind unter anderem Berichte des Bundesrechnungshofes über regelwidrig vergebene oder überteuerte Beraterverträge. Davon seien nicht nur einzelne Projekte, sondern strukturelle Fragen sowie die Führungsstrukturen im BMVg betroffen, heißt es im Untersuchungsauftrag.

Die Einsetzung eines kleineren Untersuchungsgremiums soll verhindern, dass der gesamte Verteidigungsausschuss nur mit diesem Thema befasst ist. weiterlesen

Fürs Archiv: Jetzt offiziell – Keine Beschaffung der F-35

Ende Januar wurde im Verteidigungsministerium die Entscheidung getroffen, als Nachfolger der betagten Tornado-Kampfjets die Optionen Eurofighter von Airbus  einerseits und F/A-18 von Boeing andererseits zu untersuchen und damit auf das Modell F-35 von Lockheed Martin endgültig zu verzichten. Das war hier im Blog und auch anderswo nachzulesen; die Quellen dafür waren sehr gut – aber: es gab bislang keine entsprechende öffentliche Erklärung aus dem Ministerium dazu.

Das hat sich nunmehr geändert. weiterlesen

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