Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
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Die Bundeswehr hat ihre Beteiligung an der EU-Überwachungsmission Irini im Mittelmeer vorerst einstellen müssen, weil der dafür eingesetzte Seefernaufklärer defekt ist. Der Ausfall der Maschine vom Typ P-3C Orion war allerdings nur der letzte Schlag für die betagte Flotte dieser Flugzeuge der Deutschen Marine: Von den insgesamt acht gebraucht gekauften Maschinen sind inzwischen vier ausgemustert, drei in verschiedenen Stadien der Instandsetzung – und die letzte noch flugfähige Maschine steht seit nunmehr zwei Wochen am Boden.
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Die Diskussion über eine mögliche Impfpflicht gegen das Coronavirus für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist bislang eine theoretische Frage: Genügend Impfstoff steht dafür bislang nicht zur Verfügung. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das die Pflicht zur Duldung von Impfungen für Soldaten grundsätzlich bestätigt hat, sieht jedoch das Verteidigungsministerium offensichtlich die Notwendigkeit, das noch mal zu erklären – und betont, das ist neu, dass bei Ablehnung einer Coronavirus-Impfung in jedem Einzelfall entschieden werde.
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Die geplante Unterstützung von Coronavirus-Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen durch die Bundeswehr läuft langsam an: Rund 220 Soldatinnen und Soldaten sind dafür bislang im Einsatz. Der größte Teil der Bundeswehr-Amtshilfe in der Pandemie findet jedoch weiterhin in Gesundheitsämtern statt. Ertmals ist ein aktiver Soldat der Bundeswehr nach einer Covid-19-Erkrankung gestorben.
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Die niederländischen Streitkräfte planen für ihre Infanterie die Beschaffung von Kamikaze-Drohnen, die über einem Ziel kreisen und sich auf entsprechenden Befehl darauf stürzen und explodieren. Die unbemanten fliegenden Systeme mit einer Reichweite von mindestens 30 Kilometern werden allerdings nicht als Drohne, sondern als Munition eingestuft – ähnlich wie bei einem System, das die Bundeswehr Anfang des vergangenen Jahrzehnts vorgesehen und dann nicht weiter verfolgt hatte.
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Den Lesetipp schreibe ich einfach mal hier rein, damit er nicht untergeht: Das Joint Air Power Competence Center (JAPCC), ein von 16 NATO-Mitgliedsländern getragenes Kompetenzzentrum, hat ein Buch zum Thema Drohnenabwehr herausgegeben.
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Soldaten der Bundeswehr sollen künftig bei der Unterstützung in Alten- und Pflegeheimen auch Schnelltestests auf das Coronavirus durchführen, die Verantwortung dafür tragen aber die Kommune oder die Heimleitung. Das stellte das Verteidigungsministerium klar, nachdem Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor zwei Tagen die entsprechende Unterstützung der Streitkräfte angekündigt hatte.
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Die USA haben, wie vom noch amtierenden Präsidenten Donald Trump verlangt, die Zahl ihrer Soldaten in Afghanistan auf 2.500 und damit auf die niedrigste Truppenstärke seit dem Beginn ihres Einsatzes am Hindukusch 2001 verringert. Der geschäftsführend amtierende Verteidigungsminister Christopher Miller kündigte an, dass die US-Streitkräfte sich auf einen vollständigen Abzug bis Mai dieses Jahres vorbereiteten, der aber von den Bedingungen im Land abhängig sei.
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Der Vertrag über den offenen Himmel, der Ländern der NATO und ehemaligen Staaten des Warschauer Vertrags gegenseitige Überflüge zur Rüstungskontrolle erlaubt, steht vor dem aus: Nach dem Rückzug der USA aus dem Open Skies-Abkommen im vergangenen Jahr hat nun auch Russland seinen Ausstieg angekündigt.
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Nach Problemen mit rechtsextremistischen Vorfällen droht dem Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr jetzt auch Ärger bei der Vergabepraxis der Eliteeinheit: Das Verteidigungsministerium prüft, ob bei Ausbildungsvorhaben der Truppe, organisiert von einem früheren KSK-Angehörigen in Afrika, gegen das Vergaberecht verstoßen wurde.
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