Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
Die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Diese Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel bestätigte Regierungssprecher Steffen Seibert am späten Dienstagabend.
Ursula von der Leyen ist zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt worden und wird, wie angekündigt, am (morgigen) Mittwoch vom Amt der Verteidigungsministerin zurücktreten. Natürlich gibt es jetzt Überlegungen, Berichte und Spekulationen, wer ihr in diesem Regierungsamt nachfolgt – ein Sammler.
Vor dem Europaparlament stellt sich Ursula von der Leyen am (heutigen) Dienstag der Abstimmung als künftige EU-Kommissionspräsidentin – und für den (morgigen) Mittwoch hat sie, unabhängig vom Wahlergebnis, ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt. Meine Bilanz ihrer Amtszeit, hier in Langform, habe ich deshalb noch mal in zweieinhalb Minuten für ein Sicherheitshalber aktuell zum Nachhören zusammengefasst.
Die militärische Personalstärke der Bundeswehr ist im Juni dieses Jahres im Vergleich zum Vormonat praktisch unverändert geblieben. Damit bleibt vorerst der Trend, dass es keinen Trend gibt – und dass die Zahl der Soldatinnen und Soldaten weiterhin unter der Zielmarke 182.000 bleibt.
Der Plan der USA, Handelsschiffe und vor allem Tanker westlicher Nationen im Persischen Golf mit Kriegsschiffen Geleitschutz zu geben, nimmt Form an. Inzwischen fragte die Regierung in Washington offiziell bei den Niederlanden an, ob eine Beteiligung ihrer Marine infrage komme.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am kommenden Mittwoch auf jeden Fall ihr Amt als Chefin des deutschen Wehrressorts niederlegen, auch wenn sie am Dienstag zuvor nicht zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt werden sollte. Das kündigte die CDU-Politikerin am (heutigen) Montag via Twitter an. Damit wird zumindest formal die Frage geklärt, was passiert, wenn von der Leyen angesichts anhaltenden Widerstands von Teilen des Europaparlaments nicht die nötige Mehrheit der Europa-Abgeordneten erhalten sollte. Zugleich ist damit auch formal die –[…]
Das europäische Satellitennavigationssystem Galileo ist seit ein paar Tagen außer Betrieb und liefert keine Positionsdaten für seine Nutzer. Das fällt zunächst nicht so auf, weil andere Systeme wie vor allem das Global Positioning System (GPS) der USA die Navigation ermöglichen – aber stellt Fragen an Europas Anspruch.
Am Vorabend des französischen Nationalfeiertages hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die Gründung eines französischen Weltraumkommandos angekündigt. Es werde als Teil der Luftwaffe bereits im September geschaffen, sagte Macron bei seiner traditionellen Rede vor den Streitkräften am (heutigen) Samstag in Paris. Der Redetext ist bislang nicht schriftlich verfügbar, aber ein Video der Rede (in der sich Macron ausdrücklich zu gemeinsamem europäischen Handeln in der Verteidigung bekennt). Die Passage zum Weltraumkommando beginnt bei Minute 17:21. Einzelheiten nannte der Präsident noch nicht. (Weitere[…]
Fürs Protokoll: Der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat ist zum Aufsichtsratsvorsitzenden des Oberndorfer Waffenherstellers Heckler&Koch gewählt worden.
