Sicherheitshalber, der Podcast – Tornado-Nachfolge, Klimawandel und Buchempfehlungen

Sicherheitshalber, der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt: In Folge 7 rede ich mit Ulrike Franke, Frank Sauer und Carlo Masala zuerst über die Frage , welches Kampfflugzeug den betagten Tornado der Bundeswehr ersetzen könnte – und welche Bedeutung diese Entscheidung für die nukleare Teilhabe Deutschlands hat. Als zweites Thema schauen wir auf den  Klimawandel und diskutieren über die sicherheitspolitischen Auswirkungen (auch über das Ob). Und zum Ende, wir sind schließlich in der Weihnachtszeit, reden wir über Bücher – Empfehlungen als Anregung zum Lesen und natürlich für alle, die noch nach Ideen für Buchgeschenke suchen.

Das ist die letzte Folge für dieses Jahr. Sicherheitshalber kommt 2019 zurück. Bis dahin wünscht die ganze Podcast-Crew allen Hörerinnen und Hörern eine friedliche Weihnachtszeit, schöne Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr! weiterlesen

Bundeswehr stellt weiteres Panzerbataillon auf

Die Bundeswehr will ein neues Panzerbataillon aufstellen und damit die Zahl dieser Bataillone im Deutschen Heer auf sechs erhöhen. Das kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Donnerstag bei einem Besuch der Panzertruppe in Munster an. Allerdings soll nach Informationen von Augen geradeaus! mit dem zusätzlichen Bataillon, das in Hardheim im Norden Baden-Württembergs stationiert wird, die bislang geplante Zahl von rund 320 Kampfpanzern in der Bundeswehr nicht erhöht werden. weiterlesen

USA kündigen (unter Vorbehalt) INF-Vertrag – und die internationale Weltordnung (Nachtrag: Transkript)

Die USA haben am (heutigen) Dienstag über ihren Außenminister Mike Pompeo zwei Ankündigungen gemacht, die die sicherheitspolitische Architektur weltweit und nicht zuletzt für Europa grundlegend verändern können. Am Rande des Außenministertreffens der NATO erklärte Pompeo unter Vorbehalt den – bereits angekündigten – Ausstieg seines Landes aus dem Rüstungskontrollvertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen. Zuvor hatte er in einer Grundsatzrede das Ziel der USA deutlich, die Bedeutung der Nationalstaaten (zuvörderst der USA) wiederherzustellen und internationale Institutionen und Absprachen zurückzustellen.

Formal haben die beiden Ankündigungen des US-Außenministers nichts miteinander zu tun – inhaltlich aber um so mehr, und dass er beides am selben Tag am gleichen Ort sagte, dürfte auch gezielt so inszeniert worden sein. Der von US-Präsident Donald Trump seit seinem Wahlkampf verwendete Slogan America First wird damit in tatsächliche US-Außenpolitik umgesetzt. weiterlesen

Ermittlungsverfahren gegen KSK-Soldaten: Vergewaltigung, Kindesmißbrauch, Rechtsextremismus

In mindestens sechs Fällen ermitteln Staatsanwälte gegen Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) – und es geht nicht nur um politisch motivierte Straftaten, sondern auch um Vorwürfe von Vergewaltigung und Kindesmißbrauch. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Thomas Silberhorn bereits am Mittwoch vergangener Woche in der Fragestunde des Bundestages mit – aber da dort kaum jemand zuhört, wurde diese Information erst am vergangenen Freitag durch eine taz-Meldung bekannt.

Zur Dokumentation habe ich den Wortlaut von Frage und Antwort aus dem Plenarprotokoll des Bundestages herausgesucht:

Frage Martina Renner (DIE LINKE):
Wie viele Ermittlungsverfahren werden derzeit nach
Kenntnis der Bundesregierung gegen Angehörige des Kommandos Spezialkräfte geführt (bitte unter Nennung des Tatvorwurfes antworten)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn:

Nach Kenntnis der Bundesregierung werden derzeit gegen dem Kommando Spezialkräfte angehörende Soldatinnen und Soldaten insgesamt sechs Ermittlungsverfahren geführt. Die konkreten strafrechtlichen Tatvorwürfe dieser Ermittlungsverfahren lauten: weiterlesen

NORAD trackt den Weihnachtsmann – die Briten auch (Neufassung)

Seit Jahren vermelde ich hier, pünktlich zu Beginn der Adventszeit, eine Jahrzehnte alte Tradition aus den USA: Das gemeinsame North American Aerospace Defense Command (NORAD) von USA und Kanada kündigt an, den bevorstehenden Flug des Weihnachtsmannes zur Geschenkeverteilung live zu verfolgen. Siehe die Meldungen von 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016 und 2017 – immer Anfang Dezember.

So ist das auch in diesem Jahr – und ich habe das zunächst übersehen, denn auf der Webseite noradsanta.org scheint nicht so viel los. Nach einem Blick auf die entsprechende Facebook-Seite ist aber klar: auch in diesem Jahr wird der Weihnachtsmann von der amerikanischen Luftverteidigung getrackt und unterstützt. Inzwischen haben, so meldet NORAD, die Weihnachtselfen bereits die Operationszentrale übernommen (Foto oben), dazu gibt es auch ein Video. weiterlesen

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