Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
Ab und zu muss es sein, und es ist wieder so weit: Ich mache jetzt Urlaub und für eine gute Woche hier alles zu. Wie immer natürlich mit dem Risiko, dass in dieser Woche verteidigungspolitisch bedeutsame Dinge passieren – aber das kann ich als Ein-Mann-Betrieb schlicht nicht ändern. Das bedeutet auch, dass ich die Kommentarfunktion abschalte – weil ich in dieser Woche bestimmt keine Kommentare freischalten werde. Ich bitte um Verständnis. Bis bald!
Mit der Anlandung von Panzern und anderem schwerem Gerät in Bremerhaven und der Landung von US-Soldaten in Hamburg hat der für Deutschland sichtbare Teil der Großübung Defender Europe 20 begonnen. In den nächsten Wochen werden rund 20.000 US-Soldaten und Tausende Soldaten anderer NATO-Streitkräfte an die Ostflanke des Bündnisses verlegt – zu einem großen Teil quer durch Deutschland.
Vor zwei Wochen hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer Grundsatzrede auf die strategische Ausrichtung seines Landes, Europas und der Verbündeten geschaut – und die Verbündeten zu einem strategischen Dialog über die Bedeutung der französischen Atomwaffen für die Verteidigung Europas aufgerufen. Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nahm dazu bei einem Treffen in Paris Stellung, und da lohnt sich der Blick auf den Wortlaut.
Die Deutsche Marine soll sich, wenig überraschend, weiterhin an der maritimen NATO-Überwachungsmission Sea Guardian im Mittelmeer beteiligen. Das beschloss das Bundeskabinett; zugleich gab die Regierung grünes Licht für die Unterstützung einer möglichen neuen maritimen EU-Mission gegen den Waffenschmuggel nach Libyen. Das Mandat muss noch vom Bundestag gebilligt werden.
Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll unabhängig von den laufenden Gesprächen über eine Waffenruhe mit den Taliban und US-Plänen für eine Truppenreduzierung zunächst unverändert verlängert werden. Das Bundeskabinett billigte das entsprechende Mandat, das die deutsche Beteiligung an der Resolute Support Mission gleichlautend bis März 2021 fortschreiben soll. Der endgültige Beschluss ist Sache des Bundestages.
Die Debatte über die Frage, ob die Bundeswehr auch bewaffnete Drohnen bekommen soll, wird seit mehr als sieben Jahren mehr oder weniger intensiv geführt. Die Union hat diese dümpelnde Diskussion im Dezember vergangenen Jahres erneut eröffnet, und voraussichtlich in einem Monat wird das Verteidigungsministerium dazu einen Expertenworkshop veranstalten. Bis dahin ein Lesetipp – mit der auch nicht einheitlichen Position in der katholischen Kirche.
Die aktuelle Berichterstattung über die Münchner Sicherheitskonferenz können andere allein schon (wo)manpowermäßig besser und haben das in den vergangenen Tagen auch gemacht – deshalb einen Tag danach ein Rückblick mit meinem Gesamteindruck: So tief greifend kontrovers, sowohl weltweit als auch unter Verbündeten, habe ich das Münchner Treffen in meinen bislang 20 Jahren dort noch nicht empfunden. Westlessness, Westlosigkeit war das Motto, und mein Eindruck war eher: Hilflosigkeit.
Wie schon vor einer Woche: Das Camp Pamir in Kunduz, wo auch deutsche Soldaten stationiert sind, wurde erneut mit Mörserfeuer angegriffen – auch wenn diesmal nur von einer Granate die Rede ist. Bundeswehrsoldaten wurden nicht verwundet.
Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In diesem ersten von insgesamt gleich zwei Sicherheitshalber Spezial – aufgenommen im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC 2020) – sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich mit Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn über die folgenden Fragen:
