Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
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In dieser Woche starten die Partner einer möglichen Ampelkoalition mit den Verhandlungen über Details ihrer Regierungspläne und damit auch über Einzelheiten der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dazu gehört auch immer, dass manche Positionen vorab – gezielt? – bekannt werden: SPD und Grüne wollen nach einem Zeitungsbericht den von der bisherigen CDU-Führung des Verteidigungsministeriums angestrebten weiteren Personalaufwuchs der Bundeswehr stoppen.
WeiterlesenDie Sicherheitsüberprüfungen von Bundeswehrangehörigen durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) sollen künftig auch auf Personen ausgeweitet werden, die Zugang zu wichtigen IT-Systemen der Streitkräfte haben. Das geht aus dem Jahresbericht des MAD hervor, dem zweiten überhaupt und dem ersten in der Amtszeit der Präsidentin Martina Rosenberg. Darüber hinaus hatte die Coronavirus-Pandemie auch Auswirkungen auf die Arbeit des Dienstes.
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Im Streit über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr hatte die SPD zuletzt Ende vergangenen Jahres erneut die Beschaffung dieser Waffen für die deutschen Streitkräfte abgelehnt. Eine Projektgruppe sollte die aus Sicht der Sozialdemokraten nötigen Voraussetzungen dafür klären und dem Parteivorstand Empfehlungen vorlegen. Die liegen seit knapp zwei Wochen vor, sind aber noch nicht vollständig bekannt – deshalb dokumentiere ich sie hier.
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Kurz vor dem Ende der offiziellen Amtszeit von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird ihr Vorschlag für die Ausgestaltung einer europäischen Eingreiftruppe Diskussionsthema in der EU. Ein inoffizielles Papier für die Weiterentwicklung der EU Battlegroups und vor allem eine beschleunigte Beschlussfassung auf EU-Ebene legten fünf Mitgliedsländer vor.
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Nach knapp dreeinhalb Jahren schickt die Bundeswehr wieder eigene Hubschrauber in den UN-Blauhelmeinsatz in Mali. Vier Transporthubschrauber vom Typ NH90 sollen unter anderem die medizinische Rettungskette für die deutschen Truppen bei MINUSMA unterstützen, die derzeit von einer privaten Hubschrauberfirma gewährleistet wird.
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Die ohnehin seit gut sieben Jahren eingeschränkten Gesprächskontakte zwischen der NATO und Russland sind noch einmal reduziert worden: Russland kündigte die Schließung seiner Vertretung beim Nordatlantischen Bündnis an und wirft die Vertreter der NATO-Militärmission in Moskau zum 1. November raus. Die russische Regierung reagiert damit nach offiziellen Angaben auf das Vorgehen der Allianz, einen Teil der russischen Diplomaten in ihrem Brüsseler Hauptquartier als Geheimdienstmitarbeiter auszuweisen.
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Nach der Bundestagswahl am 26. September haben SPD, Grüne und FDP Sondierungsgespräche über eine mögliche Ampel-Koalition geführt – und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass sie eine Regierungskoalition der drei Parteien anstreben wollen. Auch wenn die eigentlichen Koalitionsgespräche noch ausstehen, gibt ein Ergebnispapier einen ersten Überblick über die gemeinsamen Positionen der künftigen möglichen Partner – ein Überblick über die Außen- und Sicherheitspolitik.
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Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ist im September erneut unter 184.000 gefallen und ging im Vergleich zum Vormonat um fast 800 Männer und Frauen zurück . Grund dafür sind die Rückgänge bei den Zeitsoldaten von 122.114 auf 121.458 und bei den Freiwillig Wehrdienst Leistenden von 8.849 auf 8.137. Die Zahl der Berufssoldaten stieg dagegen um knapp 600. Die Zahl der zivilen Mitarbeiter*innen erreichte mit 81.787 einen neuen Höchststand, der vor allem dem Bereich der Bundeswehrverwaltung
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Fürs Archiv trage ich hier zusammen, was es an Material zu den Veranstaltungen zum offiziellen Abschluss des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr am (gestrigen) 13. Oktober 2021 in Berlin gibt: Mit einer Kranzniederlegung zur Ehrung der Toten, einem Abschlussappell am Bendlerblock, einem Empfang im Reichstag und einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag wurden die Soldatinnen und Soldaten gewürdigt, die im Einsatz am Hindukusch waren.
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