Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
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Die Bereitschaft der USA, gegen Geld von ihren Verbündeten künftig wieder Patriot-Flugabwehrsysteme an die Ukraine zu liefern, scheint sich bereits konkret auszuwirken: Die Schweiz teilte mit, ihre Streitkräfte würden als künftiger Kunde des US-Systems später beliefert. Angeblich soll auch Deutschland bereit sein, aus seinen Beständen weitere Patriot-Staffeln zu liefern.
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Bei einem möglichen russischen Angriff auf Litauen würde die Bundeswehr nur mit einem entsprechenden Beschluss des Bundestages eingesetzt – der allerdings bei Gefahr im Verzug auch nachträglich eingeholt werden könnte. Das Verteidigungsministerium reagierte auf Nachfrage von Augen geradeaus! mit einer entsprechenden Klarstellung auf nicht zuletzt in dem baltischen Land umlaufende Gerüchte, die eine deutsche militärische Unterstützung bei einem solchen Angriff infrage gestellt hatten.
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Nachdem bereits in der vergangenen Woche die Kästchen für die künftige neue Struktur des Verteidigungsministeriums bekannt wurden, hat das Ressort in dieser Woche mit Erläuterungen nachgelegt. Und dabei auch mit Mythen aufgeräumt: Eine Entmachtung des Generalinspekteurs, so legt die Übersicht Struktur und Aufgabenbereiche des BMVg in der 21. Legislaturperiode nahe, ist nicht zu erwarten. Und es soll zwar neue Hauptabteilungen geben – deren Leitung bleibt aber, wie in den bisherigen Abteilungen, auf der Besoldungsebene B9.
WeiterlesenDas Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, mit der Menschen aus dem Jemen Konsequenzen von tödlichen US-Drohnenangriffen in ihrem Land erreichen wollten. Das komplexe Verfahren zielte darauf ab, aus der Steuerung von Drohneneinsätzen über die US-Basis Ramstein in Deutschland eine Schutzpflicht der Bundesregierung abzuleiten. Das Karlsruher Gericht verneinte jedoch aus juristischen Gründen eine solche Schutzpflicht.
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Deutschland will von den USA Starteinrichtungen für den Verschuss von Tomahawk-Marschflugkörpern kaufen (und wohl auch die Marschflugkörper selbst). Eine entsprechende Anfrage sei an die US-Regierung gerichtet worden, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach seinem Treffen mit US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am (heutigen) Montag in Washington. Er bestätigte zudem, dass Deutschland den Kauf von zwei Flugabwehrsystemen des Typs Patriot für die Ukraine finanzieren will.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 97 diskutieren Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst mit Sabine Fischer die Frage, wie es mit Russland weitergehen kann. Gibt es eine Aussicht auf baldigen Frieden und die Wiederaufnahme von Kooperation? Spoiler: danach sieht es überhaupt nicht aus, und die Diskussion lotet die Ursachen auf mehreren Ebenen aus.
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Wahrscheinlich erinnern sich nur noch die Älteren (wie ich) daran: Als vor gut einem Vierteljahrhundert sowohl der Schützenpanzer Puma als auch das Transportflugzeug A400M auf ihren langen Beschaffungsweg gebracht wurden, war eine wesentliche Forderung: der Puma solle im A400M fliegen können. Inzwischen ist viel Zeit vergangen, aber – der Erstflug hat stattgefunden!
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Die Debatte über die künftige nukleare Abschreckung in Europa hat spätestens mit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump so richtig Fahrt aufgenommen – auch wenn die USA bislang zu dem Schutz Europas mit Atomwaffen stehen. Aber eine europäische Eigenständigkeit wird immer lauter diskutiert, und dazu gehört eine neue Ankündigung Frankreichs und Großbritanniens: Sie würden, so erklären sie, als Nuklearmächte auf eine extreme Bedrohung Europas gemeinsam reagieren.
WeiterlesenDass es zwischen Frankreich und Deutschland, genauer gesagt zwischen den beteiligten Unternehmen in beiden Ländern, immer wieder Meinungsverschiedenheiten beim gemeinsamen Projekt für das Luftkampfsystem der Zukunft gibt, ist nicht wirklich neu. Überraschend scheint nur der Umfang der Forderung, die von französischer Seite für das Next Generation Weapons System (NGWS), sozusagen den eigentlichen Kampfjet im Future Combat Air System (FCAS) laut wurde: 80 Prozent Anteil, wie unter anderem Reuters berichtet.
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