Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
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Vor lauter anderen, spektakuläreren Themen ist die andauernde Amtshilfe der Bundeswehr in der Coronavirus-Pandemie ein wenig in den Hintergrund geraten, deshalb wieder ein Überblick:
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Trotz der Coronavirus-Pandemie und der damit verbundenen wirtschaftlichen Einbußen sind die Rüstungs- und Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr weltweit gestiegen. 2020 seien diese Ausgaben um nominal 3,9 Prozent erhöht worden und hätten insgesamt 1,83 Billionen US-Dollar erreicht, heißt es in einer Übersicht des Londoner International Institute for Strategic Studies (IISS).
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Zu der umstrittenen Sammelaktion für Munition im Kommando Spezialkräfte (KSK) hat Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn eingeräumt, dass er diese Information bewusst nicht in seinen Zwischenbericht zu Untersuchungen und Reform des Spezialverbandes aufgenommen habe. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte nach eigenen Worten davon keine Kenntnis.
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Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan soll zunächst bis zum Januar kommenden Jahres verlängert werden. Das Bundeskabinett beschloss einen entsprechenden Mandatsvorschlag, der dem Bundestag zur Beschlussfassung übersandt wurde. Vor dem Hintergrund der Verhandlungen über einen Abzug der internationalen Truppen am Hindukusch soll der Schutz deutscher Soldaten in der Mission besondere Priorität bekommen.
WeiterlesenDie erst in diesem Jahr öffentlich bekannt gewordene Amnestie-Aktion für Munition beim Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr war im Heer und auch im Verteidigungsministerium schon lange bekannt. Entsprechende Medienberichte bestätigte eine Sprecherin des Ministeriums.
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Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer haben bei den Bundestagsfraktionen um Zustimmung zu einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr bis Januar kommenden Jahres geworben. Einen entsprechenden Vorschlag, über den das Parlament dann abstimmen muss, will das Bundeskabinett am (morgigen) Mittwoch beschließen.
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Die Amtsinhaberin ist neu, die Mängelliste nicht: Eva Högl, seit Mai vergangenen Jahres Wehrbeauftragte des Bundestages, hat in ihrem Jahresbericht für 2020 viele Probleme der Bundeswehr wieder aufgegriffen, die schon ihre Vorgänger moniert hatten. In den vergangenen Monaten kam außerdem noch die Coronavirus-Pandemie hinzu – in der sich die Truppe nach Ansicht der Wehrbeauftragten wacker geschlagen hat. Und: die jüngsten Vorgänge rund um das Kommando Spezialkräfte (KSK) irritieren auch die Parlaments-Kontrolleurin.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 40 klären Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst, was eigentlich ein Flugzeugträger – Verzeihung, eine Flugzeugträgerkampfgruppe! – ist, um sich daraufhin zu fragen: Braucht man die noch oder können die weg? Im zweiten Teil ziehen wir Bilanz mit Blick auf den Sitz im UN-Sicherheitsrat, den Deutschland in den letzten zwei Jahren innehatte.
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Die Münchner Sicherheitskonferenz, im Februar 2020 gerade noch als Veranstaltung mit persönlicher Teilnahme möglich, fand in diesem Jahr Pandemie-bedingt nur als virtuelle (Kurz)Veranstaltung statt. Zur Dokumentation und fürs Archiv die Reden von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem US-Präsidenten Joe Biden zum Nachlesen (von der auf Englisch gehaltenen Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gibt es noch kein Transkript, wird ggf. nachgetragen).
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