Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
Die Bundeswehr hat ein Feuerwerk an neuem Engagement in den sozialen Medien gezündet: Die neuen social media guidelines für die Truppe sind jetzt raus, es gibt einen neuen Podcast – und der GI twittert. Sein Rat: Kommunizieren Sie weiter verantwortungsvoll und optimistisch!
Alle paar Wochen wieder sorgt für Aufregung, dass Deutschland – scheinbar – doch mehr Geld für die Verteidigungsausgaben bereitstellt und sich, ebenfalls scheinbar, schneller als geplant dem in der NATO vereinbarten Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben annähert. Dabei werden gerne ein paar Dinge miteinander verwechselt.
Die regelmäßigen Berichte zur Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr sind zwar inzwischen Geheimsache, klar scheint aber: so richtig gebessert hat sich nichts. Die jetzt bekannt gewordenen Zahlen für den nächsten Bericht zum Jahresende deuten erneut auf einen Mängelbericht hin, und weiterhin sind fliegende Systeme, da vor allem die Hubschrauber, das Hauptproblem der Truppe.
Reservisten, heißt es aus Bundeswehr, Verteidigungsministerium und Reservistenverband einmütig, seien wichtig für die Truppe. Und es gibt seit kurzem sogar eine neue eigene Strategie der Reserve. Aber wie sieht das konkret aus, wenn jemand sich als Reservist engagiert und vielleicht sogar Offizier der Reserve werden will?
Meldungen über das Blockieren oder, schlimmer noch, die Manipulation von Satelliten-Navigationssignalen gab es in den vergangenen Jahren zunehmend. Ein aktueller Bericht aus den USA deutet auf solche groß angelegten Versuche in China hin.
Die deutsche Luftwaffe hat zum zweiten Mal an der internationalen Luftwaffenübung Blue Flag in Israel teilgenommen – und im Unterschied zum Debüt vor zwei Jahren diesmal ordentlich getrommelt: An Bildern und Geschichten über die Technik war kein Mangel. Ein bisschen in den Hintergrund geriet dabei, was eigentlich genau geübt wurde. Spoiler: Die Bekämpfung gegnerischer Luftabwehr, vor allem die mit russischer Technik.
Ein Nachtrag zur Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2020: In der Feinabstimmung über den Verteidigungsetat befassten sich die Abgeordneten des Haushaltsausschusses auch mit der gemeinsamen Agentur für Cybersicherheit von Verteidigungs- und Bundesinnenministerium – und setzten eine weitreichende Parlamentskontrolle in deren Gremien durch.
Die so genannte Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses, in der die Haushälter letzte Hand an den Etat für das kommende Jahr legen, ist für Überraschungen gut – oder eben auch nicht. Beim Bundeshaushalt 2020 blieben sie diesmal für den Verteidigungsetat aus, dem aber eine kleine Aufstockung um 134 Millionen Euro zugebilligt wurde.
Ein angeblich rassistischer Angriff auf einen Bundeswehrsoldaten in Berlin war nach Ansicht der Staatsanwaltschaft vermutlich vorgetäuscht. Der türkischstämmige Obergefreite hatte angegeben, er sei überfallen und beschimpft worden. Gegen ihn wurde ein Verfahren wegen Vortäuschung einer Straftat eingeleitet.
