Und jetzt Sicherheitskonferenz.

Dieses Jahr bin ich (wieder, nach zwei Jahren Pause) zur Sicherheitskonferenz in München. Hier bin ich vor allem, um zuzuhören und mit Leuten zu reden – und nicht für eine laufende, aktuelle Berichterstattung. Die können andere besser leisten, die auch mit viel mehr Leuten vor Ort sind. Aber natürlich wird es, punktuell, hier Einträge aus München geben. Ich bitte da um ein wenig Geduld.

(Einiges lässt sich auch übers Netz nachverfolgen.)

Nachtrag: Die bislang überraschendste Äußerung heute kam von einem US-Senator aus dem Trump-Lager:

Allerdings weiß bislang offensichtlich niemand so genau, ob das ein abgesprochener Vorstoß ist und was das bedeutet.

(Tauchte auch schon hier in den Kommentaren auf; ich habe es hier oben mal nachgetragen, damit es nicht untergeht.)

Und dieses Bild muss auch sein:

Berater-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf – Bühler-Amtsantritt offiziell verschoben (Nachtrag)

Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Behörden der Bundeswehr hat am (heutigen) Donnerstag offiziell seine Arbeit begonnen. Das vom Verteidigungsausschuss eingesetzte Gremium konstiutierte sich als Unterausschuss mit neun Mitgliedern und beschloss Aktenanforderungen an das Wehrressort sowie zahlreiche Zeugenvernehmungen. Unterdessen teilte das Ministerium offiziell mit, dass der für ein NATO-Kommando vorgesehene Generalleutnant Erhard Bühler wegen der Ausschussuntersuchungen sein neues Amt später antreten werde.

Der Ausschuss soll sich mit Rechts- und Regelverstößen beim Umgang mit externer Beratungs- und Unterstützungsleistung in Ministerium und Behörden wie dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAInBw) befassen. Grundlage sind unter anderem Berichte des Bundesrechnungshofes über regelwidrig vergebene oder überteuerte Beraterverträge. Davon seien nicht nur einzelne Projekte, sondern strukturelle Fragen sowie die Führungsstrukturen im BMVg betroffen, heißt es im Untersuchungsauftrag.

Die Einsetzung eines kleineren Untersuchungsgremiums soll verhindern, dass der gesamte Verteidigungsausschuss nur mit diesem Thema befasst ist. weiterlesen

Fürs Archiv: Jetzt offiziell – Keine Beschaffung der F-35

Ende Januar wurde im Verteidigungsministerium die Entscheidung getroffen, als Nachfolger der betagten Tornado-Kampfjets die Optionen Eurofighter von Airbus  einerseits und F/A-18 von Boeing andererseits zu untersuchen und damit auf das Modell F-35 von Lockheed Martin endgültig zu verzichten. Das war hier im Blog und auch anderswo nachzulesen; die Quellen dafür waren sehr gut – aber: es gab bislang keine entsprechende öffentliche Erklärung aus dem Ministerium dazu.

Das hat sich nunmehr geändert. weiterlesen

Neue (unveränderte) Mandate für Auslandseinsätze: Sea Guardian, Sudan & Südsudan (Nachtrag: BT-Drucksachen)

Neben dem neuen Mandat für den Afghanistan-Einsatz hat das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch weitere drei Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr unverändert fortgeschrieben. Die Kabinettsbeschlüsse müssen noch vom Bundestag bestätigt werden.

Die Mandate im Überblick (als Nachtrag jetzt mit Link zu den neuen Mandaten als Bundestagsdrucksache):

NATO-Überwachung im Mittelmeer  Sea Guardian
An dieser Operation zur Überwachung und Bekämpfung terroristischer Aktivitäten im Mittelmeer ist die Deutsche Marine immer nur punktuell beteiligt, in der Regel mit Schiffen, die im Transit zu anderen Einsätzen unterwegs sind. Derzeit ist der Einsatzgruppenversorger Bonn mit 180 Soldatinnen und Soldaten in dieser Missionim Mittelmeer unterwegs. weiterlesen

Neues Mandat für Afghanistan: Erst mal weiter wie bisher (Nachtrag: Merkel)

Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan soll vorerst unverändert weitergehen – auch wenn unklar bleibt, ob und wie eine mögliche Truppenreduzierung der USA sich auf die NATO-geführte Resolute Support Mission am Hindukusch auswirkt. Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch ein neues Mandat für den Einsatz, das das bislang gültige Mandat für ein weiteres Jahr fortschreibt. Der Bundestag muss noch darüber abstimmen.

Wie nach dem vom Bundestag im März vergangenen Jahres gefassten  Beschluss (Bundestagsdrucksache 19/1094) sollen auch nach dem neuen Mandat bis zu 1.300 Soldaten in Afghanistan eingesetzt werden können; damit bleibt es das zweitgrößte Engagement der deutschen Streitkräfte nach den beiden Missionen im westafrikanischen Mali. Unverändert liegt der Schwerpunkt auf der Begleitung, Unterstüzung und der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte.

-> Das neue Mandat in der Bundestagsdrucksache 19/7726

Derzeit sind rund 1.200 deutsche Soldaten am Hindukusch im Einsatz, die meisten von ihnen in Masar-i-Scharif im Norden Afghanistans. weiterlesen

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