Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
WeiterlesenDas Verteidigungsministerium hat jetzt noch mal ausführlich zu der Debatte über die Ausreisegenehmigungen für lange Auslandsaufenthalte junger Männer Stellung genommen, wie sie im Wehrdienstmodernisierungsgesetz als Pflicht festgelegt sind. Unterm Strich: per Erlass wird das jetzt erstmal ausgesetzt, kann aber jederzeit wieder gelten.
WeiterlesenNach der Einigung auf einen Waffenstillstand im Krieg der USA und Israels gegen Iran stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie deutsche Aktivitäten in der Folge aussehen. Bundeskanzler Friedrich Merz versicherte in einer ersten Stellungnahme dazu: Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten. Was das konkret bedeutet, ließ die Bundesregierung zunächst offen.
WeiterlesenNach einer heftigen Debatte am Wochenende über die neue Genehmigungspflicht für lange Auslandsaufenthalte deutscher Staatsbürger hat das Verteidigungsministerium auch auf social media reagiert. So veröffentlichte das Ministerium mehrere Grafiken, in denen die Berichterstattung über den entsprechenden Paragraphen in dem vom Ministerium formulierten und vom Bundestag verabschiedeten Gesetz in die Nähe von Mythen gerückt wird.
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Trotz aller intensiven Diskussion über den neuen Wehrdienst, die Debatte über eine mögliche Wieder-Einführung der Wehrpflicht und die Details von Erfassung und Musterung für potenzielle Soldaten und Soldatinnen ist ein Detail bislang weitgehend unbemerkt geblieben: Es gibt zwar vorerst keine Wehrpflicht – aber Männer zwischen 17 und 45, die möglicherweise wehrpflichtig werden könnten, dürfen bereits jetzt Deutschland nur mit Genehmigung der Bundeswehr länger als drei Monate verlassen. Update: Praktische Bedeutung soll das allerdings vorerst nicht haben, erklärte das Verteidigungsministerium. (s.u.)
WeiterlesenDie Zahlen, die der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu Monatsbeginn nannte, lassen – nicht nur angesichts der deutschen Debatte über Drohnen – aufhorchen: Die Erfolge, die die Ukraine an der Front gegen russische Soldaten erzielt habe, seien im März fast allein auf Drohneneinsätze zurückzuführen. Artillerie und andere Waffensysteme hätten dagegen nur eine untergeordnete Rolle gespielt.
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Sicherheitshalber Live kommt nach Mainz! Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und Thomas Wiegold diskutieren live und in Farbe im »Alten Postlager« Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Und Phoenix TV ist wie immer mit dabei. Freitag, 17. April. Einlass: 18:00. Beginn der Aufzeichnung: 19:30.
WeiterlesenSeit dem (heutigen) Sonntagmittag macht die Meldung die Runde, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hätten den Angriffskrieg der USA und Israels auf Iran als völkerrechtswidrig eingeordnet. Damit die Debatte darüber nicht auf Informationen aus zweiter Hand beruht: Die Ausarbeitung steht auf der Webseite des Bundestages; wesentliche Aussage: Nach herrschender Ansicht stellen die amerikanischen und israelischen Angriffe einen völkerrechtswidrigen Verstoß gegen das in Art. 2 Abs. 4 VN-Charta niedergelegte Gewaltverbot dar, da sie weder vom Recht der Selbstverteidigung gedeckt noch
WeiterlesenEs ist vermutlich nicht das erste und sicherlich nicht das letzte Mal: Mit Sprengstoff bewaffnete Drohnen der Ukraine, mit denen Ziele in Russland angegriffen wurden, sind vom Kurs abgekommen und in den benachbarten baltischen Staaten Estland und Lettland niedergegangen. Die beiden baltischen Länder teilten das offiziell mit. Allerdings erreichten auch ukrainische Drohnen ihre Ziele und sollen ein russisches Patrouillenboot beschädigt haben.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 105 diskutieren Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich über Regime Change. Der Anlass ist der Krieg gegen den Iran, die Thematik aber eine größere: hat der Versuch, politische Regime (gewaltsam) zu ändern, je wirklich funktioniert? Und ist das legitim?
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