Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
Aus dem Konjunktur- und Zukunftspaket, das die Bundesregierung Anfang Juni zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie beschlossen hat, soll die Bundeswehr bis 2024 rund 3,2 Milliarden Euro erhalten. Nach einer Übersicht des Bundesfinanzministeriums, die Augen geradeaus! vorliegt, sollen damit Mittel unter anderem für Digitalisierung und Modernisierung, Beschaffung von Transportfahrzeugen und Rettungshubschraubern bereitgestellt werden – und für ein Museumsschiff.
Nach der Einführung verpflichtender Tests von Reiserückkehrern auf eine Infektion mit dem Coronavirus nehmen, wie bereits erwartet, die Anforderungen an die Bundeswehr zur Unterstützung bei diesen Tests zu. Inzwischen sind knapp 250 Soldatinnen und Soldaten an Flughäfen, Bahnhöfen und Busbahnhöfen zur Unterstützung im Einsatz.
Erstmals werden im August Kampfflugzeuge der israelischen Streitkräfte an einer Übung in Deutschland teilnehmen: Auf dem Fliegerhorst Nörvenich bei Köln werden sechs F-16 der israelischen Luftwaffe zur Übung Blue Wings 2020 erwartet. Die israelische Armee hatte sich bereits im vergangenen Jahr an einer Großübung in Deutschland beteiligt.
Die EU-Ausbildungsmission in Mali (EUTM Mali) verfügt jetzt über eine neue medizinische Einrichtung: Nachdem die Bundeswehr ihr Role2-Rettungszentrum (den Begriff Feldlazarett habe ich nur für die Überschrift verwendet…) abgebaut hatte, hat eine Privatfirma die Aufgabe übernommen.
Im östlichen Mittelmeer nehmen die Spannungen zwischen Griechenland und Türkei, beide NATO-Mitglieder, zu – und Frankreich stellt sich demonstrativ an die Seite Griechenlands: Präsident Emmanuel Macron kündigte an, die militärische Präsenz in der Region zu verstärken.
Mit mehrwöchiger Verzögerung hat die Bundeswehr zwei Reden des Kommandeurs des Kommandos Spezialkräfte (KSK) veröffentlicht, die Brigadegeneral Markus Kreitmayr nach den Entscheidungen des Verteidigungsministeriums als Reaktion auf rechtsextremistische Vorfälle in der Eliteeinheit gehalten hat. Kreitmayr machte darin unter anderem sehr deutlich: Wenn es dem KSK nicht bis Ende Oktober gelinge, Vertrauen zu erhalten möglichst zu verbessern, dann wird dieser Verband aufgelöst werden.
Die Ankündigung der USA, bis Ende November ihre Truppen in Afghanistan weiter auf unter 5.000 Soldaten zu reduzieren, hat nach Ansicht der Bundesregierung vorerst keine Auswirkung auf den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch. Kritische Fähigkeiten, auf die die deutschen Streitkräfte in der Resolute Support Mission angewiesen seien, stünden weiter zur Verfügung, schrieben Außen- und Verteidigungsministerium in einer Unterrichtung der Bundestagsausschüsse für Auswärtiges und Verteidigung.
Seit gut drei Jahren hat die Bundeswehr ein Kommando Cyber- und Informationsraum (Kdo CIR), mit einem eigenen Inspekteur, und einer ziemlichen Bandbreite an Aufgaben. Hacker im eigentlichen Sinne, oder besser ausgedrückt: offensive Computer-Netwerk-Operationen sind nur für eine vergleichsweise kleine Gruppe in diesem Kommando der Auftrag. Aber was könnte, soll und darf die Bundeswehr mit solchen offensiven Operationen überhaupt leisten? Das steht im Mittelpunkt einer neuen Studie der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik, die die Bundesregierung berät.
Das Verteidigungsministerium will im zweiten Halbjahr umfangreiche neue Rüstungsbeschaffungen vom Bundestag billigen lassen – unter anderem das neue Sturmgewehr als Nachfolger des G36, die neuen Eurofighter der Tranche 4 als Ersatz für veraltete Maschinen und die seit Jahren angestrebte Marinedrohne für die Korvetten. Die Beschaffung von Bewaffnung für die Drohnen der Bundeswehr hat das Ministerium vorerst nicht auf die Liste genommen.
