Kabinett billigt Staatsvertrag für Militärrabbiner

Nach rund 100 Jahren wird es im kommenden Jahr wieder Militärrabbiner in den deutschen Streitkräften geben, die Soldatinnen und Soldaten jüdischen Glaubens betreuen sollen. Einen entsprechenden Staatsvertrag mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland billigte das Bundeskabinett; der Bundestag muss in einem Gesetz noch zustimmen. Zunächst sollen zehn Militärrabbiner in der Bundeswehr Dienst tun.

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Lesestoff: Erfahrungen mit dem A400M – aus britischer Sicht (Nachtrag)

Die Meldungen über das Transportflugzeug A400M sind hierzulande überwiegend von Problemen mit der Technik der Maschinen geprägt – und immer wieder kommt die Frage auf: Haben die anderen Nationen, die diese Flugzeuge nutzen, keine entsprechenden Schwierigkeiten? Ein bisschen Antworten darauf gibt ein ausführlicher Blick eines britischen Kollegen, der auf Luftfahrt spezialisiert ist:

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Verteidigungsministerium nimmt weitere Standortschließungen zurück (m. Nachtrag)

Verteidigungsministerium und Bundeswehr rücken weiter von den im Stationierungskonzept 2011 verkündeten Schließungen von Bundeswehr-Standorten und -Liegenschaften ab. Das Ministerium nannte erneut Standorte und Einrichtungen, die dauerhaft oder vorerst erhalten bleiben sollen – am prominesten: Der Flugplatz Hohn in Schleswig-Holstein, der nun auch offiziell nicht geschlossen werden soll.

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18 Jahre Einsatz in Afghanistan: Der Krieg der falschen Versprechungen

Vor gut 18 Jahren begann der US-geführte Krieg in Afghanistan, eine direkte Folge der Terrorangriffe des 11. September 2001 in New York und Washington. Eines zog sich, vor allem in den USA, durch alle offiziellen Äußerungen zu diesem Konflikt: Die Einschätzung, dass Besserung in Sicht sei – bewusst falsch, wie aus Papieren hervorgeht, die der Washington Post vorliegen.

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DroneWatch: Union eröffnet neue Debatte über Bundeswehr-Kampfdrohnen

Die Union hat die Debatte über den Einsatz bewaffneter Drohnen der Bundeswehr neu eröffnet. Bei einem Besuch in Afghanistan sprachen sich sowohl die Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als auch der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, für eine Bewaffnung deutscher Drohnen im Einsatz am Hindukusch aus. Bislang ist dort nur die Nutzung der neuen Heron TP-Maschinen noch ohne Bewaffnung vorgesehen.

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Bundeswehr beschafft Drohnenabwehrsystem von Kongsberg

Das norwegische Rüstungsunternehmen Kongsberg liefert der Bundeswehr Systeme zur Drohnenabwehr im Wert von rund 24,5 Millionen Euro (250 Mio Norwegische Kronen). Auf Basis der fernbedienbaren Protector-Waffenstation des Unternehmens mit einer 40-Millimeter-Granatmaschinenwaffe soll so ein mobiles System zur Abwehr unbemannter fliegender Systeme (Counter Unmanned Aerial Systems, C-UAS) realisiert werden. Für die Erkennung von Drohnen arbeitet Kongsberg dabei mit dem deutschen Unternehmen Hensoldt zusammen.

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Verwaltungsgericht Frankfurt stoppt (erneut) Rüstungsexport-Trick der Bundesregierung

Das Verwaltungsgericht in Frankfurt am Main hat erneut den Versuch der Bundesregierung gestoppt, eine Entscheidung über den Widerruf eines genehmigten Rüstungsexports zu vermeiden und nur über befristete Ausfuhrstopps Lieferungen zu verhindern. Die 5. Kammer hob am (heutigen) Dienstag entsprechende Bescheide des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) für Ausfuhren nach Saudi-Arabien aus formellen Gründen auf. Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

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