Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
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Am Rande der Kabinettsitzung im Verteidigungsministerium spielte auch die Lage in der Straße von Hormus und ein möglicher internationaler Einsatz zum Minenräumen in dem Seegebiet eine Rolle. Verteidigungsminister Boris Pistorius erwartete dabei, dass dieser Einsatz wohl nicht stattfinden wird – und die beiden deutschen Einheiten, das Minenjagdboot Fulda und der Tender Mosel, demnächst nach Deutschland zurückkehren.
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Das Bundeskabinett hat für den geplanten Personalaufwuchs der Bundeswehr ein Gesetz auf den Weg gebracht, das die bisherige Freiwilligkeit für Reservisten weitgehend beenden soll. Darüber hinaus soll die Truppe künftig auch schneller bauen können und für die Erweiterung ihrer Infrastraktur an bestimmte Einschränkungen nicht mehr gebunden sein. Die Ministerrunde tagte im Verteidigungsministerium in Berlin, nach einer solchen Sitzung im vergangenen Jahr die zweite in dieser Legislaturperiode.
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Deutschland hat zusammen mit den Niederlanden mehr Verantwortung an der Nordostflanke der NATO übernommen: Das deutsch-niederländische Korps mit Sitz in Münster stellt künftig das taktische Hauptquartier der Landstreitkräfte der Allianz für Estland und Lettland. Der US-Kommandeur für Europa sicherte bei der Übergabe am (heutigen) Dienstag in der estnisch-lettischen Grenzstadt Valga zu, dass die USA auch weiterhin zur Verteidigung des europäischen Bündnisgebiets stünden.
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Die Luftwaffe hat planmäßig eine Patriot-Feuereinheit zur Verstärkung der NATO-Raketen- und Flugabwehr in der Türkei stationiert. Das Luftverteidigungssystem mit rund 150 deutschen Soldaten nahm am vergangenen Mittwoch seine Arbeit auf, wie das türkische Verteidigungsministerium mitteilte. Der Einsatz ist derzeit bis September vorgesehen.
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Das Verteidigungsministerium hat die ersten Zahlen zum seit Jahresbeginn geltenden Neuen Wehrdienst mit Fragebogen für 18-jährige (und Antwortpflicht für Männer) veröffentlicht. Und obwohl die Pressemitteilung dazu am (heutigen) Mittwoch abends um acht und damit quasi nach Dienstschluss veröffentlicht wurde, geht die Debatte über die Interpretation der Zahlen schon munter los.
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Die geplante neue Fregatte F126 der Deutschen Marine, ursprünglich mal als Mehrzweckkampfschiff (MKS) 180 projektiert (und angesichts der Abkürzung despektierlich Mein kleines Schiff genannt) ist Geschichte: Das Verteidigungsministerium gab das Ende des Vorhabens bekannt. Damit scheitert unter anderem die erste Vergabe eines Rüstungs-Großprojekts nach europäischen Vergaberegeln ebenso wie das erste maritime Großprojekt des Rüstungskonzerns Rheinmetall.
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Die Bundeswehr hat jetzt eine so genannte Verteidigungsaufstellung: Im Konflikt-, Krisen- und Kriegsfall soll jeder Soldat und jede Soldatin wissen, was die Aufgabe ist – eventuell ja ganz anders als im so genannten Friedensbetrieb. Öffentlich soll das Dokument, nachvollziehbarerweise, nicht werden. Jetzt wird’s aber drauf ankommen, ob wirklich jede/r weiß, wo sein/ihr Platz ist.
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An diesem späten Dienstagabend sitze ich in einem ICE der Deutschen Bahn, der – vorerst – in Osnabrück gestrandet ist. Schon der direkte Weg von Berlin nach Düsseldorf hatte nicht funktioniert, und jetzt stehen bundesweit alle Züge, weil das Zugfunknetz GSM-R ausgefallen ist. Mit anderen Worten: Die Resilienz, die zunehmend gefordert wird, scheint für Teile der deutschen Infrastruktur in weiter Ferne zu liegen.
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Die – eigentlich inhärent längst beantwortete – Frage, ob die neue Bundeswehr-Kampfbrigade in Litauen nur mit Freiwilligen in Dienst gestellt werden kann, führt hier bereits zu heftigen Debatten. Nachdem Verteidigungsminister Boris Pistorius im ARD-Bericht aus Berlin bereits angekündigt hatte, dass am Ende Soldaten und Soldatinnen zu diesem Einsatz auch verpflichtet werden müssten, legte er in Litauen noch mal nach.
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