Kategorie: Freunde&Verbündete

Lieferung von US-Technik für acht neue Luftverteidigungsfregatten der Marine genehmigt

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Die USA haben die Lieferung von Ausrüstung und Waffensystemen für acht neue Fregatten der Deutschen Marine genehmigt, die mit modernster Luftverteidigung die Kriegsschiffe der Sachsen-Klasse ablösen sollen. Das US-Außenministerium gab die Lieferung der Aegis-Systeme für die geplanten Fregatten des Typs F127 im Wert von knapp zwölf Milliarden US-Dollar frei; formal muss es noch vom Parlament gebilligt werden.

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Fürs Archiv: „Erklärung über eine strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und der Ukraine“

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(Aus Zeitgründen) Hier nur zur Dokumentation: Bei den deutsch-ukrainischen Regierungskonsultationen am (heutigen) Dienstag in Berlin haben beide Seiten eine umfassende Erklärung zu ihrer strategischen Partnerschaft beschlossen. Darin geht es viel, aber eben nicht nur um die Zusammenarbeit in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen.

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US-Streitkräfte geben Details der Seeblockade gegen Iran bekannt (Nachtrag: Iran, Bundesregierung)

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Nach der zunächst vagen Ankündigung von US-Donald Trump, als Reaktion auf eine iranische Blockade der Straße von Hormus eine eigene Blockade vorzusehen, haben die US-Streitkräfte Details genannt. Als Teil des Angriffskrieges soll für alle Schiffe aller Nationen der Zugang zu und das Auslaufen von iranischen Häfen mit Gewalt verhindert werden. Nachtrag: Iran kündigte an, weiterhin würde gegnerischen Schiffen die Durchfahrt durch die Straße von Hormus verweigert.

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USA starten Arbeiten für Minenräumung und Minen-Passage in der Straße von Hormus (m. Nachtrag)

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Während die USA mit Iran über ein Ende des amerikanischen Angriffskrieges gegen Iran verhandeln, haben die US-Streitkräfte nach eigenen Angaben damit begonnen, die Straße von Hormus als wichtigen Schifffahrtsweg wieder zu öffnen. Zwei Zerstörer der U.S. Navy hätten die Straße passiert, zudem seien Vorbereitungen für eine Minenräumung angelaufen, teilte das U.S. Central Command (CENTCOM) mit.

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Nach Iran-Waffenstillstand: Was macht Deutschland?

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Nach der Einigung auf einen Waffenstillstand im Krieg der USA und Israels gegen Iran stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie deutsche Aktivitäten in der Folge aussehen. Bundeskanzler Friedrich Merz versicherte in einer ersten Stellungnahme dazu: Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten. Was das konkret bedeutet, ließ die Bundesregierung zunächst offen.

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DroneWatch: Laut Selenskij ukrainische Front-Erfolge im März fast allein mit Drohnen

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Die Zahlen, die der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu Monatsbeginn nannte, lassen – nicht nur angesichts der deutschen Debatte über Drohnen – aufhorchen: Die Erfolge, die die Ukraine an der Front gegen russische Soldaten erzielt habe, seien im März fast allein auf Drohneneinsätze zurückzuführen. Artillerie und andere Waffensysteme hätten dagegen nur eine untergeordnete Rolle gespielt.

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Wissenschaftliche Dienste des Bundestages: Angriff auf Iran völkerrechtswidrig – zum Nachlesen

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Seit dem (heutigen) Sonntagmittag macht die Meldung die Runde, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hätten den Angriffskrieg der USA und Israels auf Iran als völkerrechtswidrig eingeordnet. Damit die Debatte darüber nicht auf Informationen aus zweiter Hand beruht: Die Ausarbeitung steht auf der Webseite des Bundestages; wesentliche Aussage: Nach herrschender Ansicht stellen die amerikanischen und israelischen Angriffe einen völkerrechtswidrigen Verstoß gegen das in Art. 2 Abs. 4 VN-Charta niedergelegte Gewaltverbot dar, da sie weder vom Recht der Selbstverteidigung gedeckt noch

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DroneWatch: Ukrainische Drohnenangriffe auf Russland landen im Baltikum

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Es ist vermutlich nicht das erste und sicherlich nicht das letzte Mal: Mit Sprengstoff bewaffnete Drohnen der Ukraine, mit denen Ziele in Russland angegriffen wurden, sind vom Kurs abgekommen und in den benachbarten baltischen Staaten Estland und Lettland niedergegangen. Die beiden baltischen Länder teilten das offiziell mit. Allerdings erreichten auch ukrainische Drohnen ihre Ziele und sollen ein russisches Patrouillenboot beschädigt haben.

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