Kategorie: Freunde&Verbündete

Russland, Ukraine, NATO – der Sammler, 1. Dezember

Der ohnehin unversöhnliche Ton zwischen Russland und dem Westen, vor allem den USA und der NATO, wird noch ein bisschen rauher. Der russische Präsident Wladimir Putin verlangte am (heutigen) 1. Dezember Sicherheitsgarantien für sein Land und einen Stopp einer möglichen Ausweitung der NATO nach Osten ebenso wie Garantien, dass keine weitreichenden Waffensysteme in seinen Nachbarländern stationiert würden. Die USA und die NATO wiederum beschuldigten Russland, Aggressionen bis zur Invasion der Ukraine vorzubereiten.

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Verwirrung um österreichisches Gerichtsurteil: Taliban-Anschlag auf KSK-Soldaten in Deutschland?

Ein österreichisches Gerichtsurteil führt in Deutschland zur Verwirrung: Nach Feststellung des Gerichts soll es einen Anschlag von Taliban-Anhängern auf einen Soldaten des deutschen Kommandos Spezialkräfte in Deutschland gegeben haben. Das Verteidigungsministerium in Berlin und die Bundeswehr bestätigen das nicht.

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Die Rückkehr der britischen Armee nach Deutschland? Na ja, nicht ganz…

Einige Berichte in britischen Medien scheinen genau in die Zeit zu passen: Angesichts einer russischen Bedrohung, so heißt es darin, habe Großbritannien beschlossen, wieder schweres Gerät seines Militärs nach Deutschland zu verlegen. Allerdings: Diese Pläne gibt es schon seit Jahren – und sie dienen vor allem der Unterstützung des – ebenfalls lange bekannten – britischen Engagements bei den NATO-Bataillonen im Baltikum.

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Sammler: Russland, Ukraine, NATO

Ein massiver Aufmarsch russischer Truppen ist seit einigen Wochen in – relativer – Nähe zur Grenze zur Ukraine zu beobachten und besorgt nicht nur die Ukraine selbst, sondern auch die NATO. Angesichts des Treffens der Außenminister der Allianz in der lettischen Hauptstadt Riga, bei dem diese Entwicklung ein wichtiger Punkt auf der Agenda ist, starte ich mal einen – notwendigerweise unvollständigen – Sammler dazu:

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Lesestoff: Alliierte (auch Deutschland) gegen neue US-Nukleardoktrin

Mit der – planmäßigen – Überarbeitung der US-Strategie zum Einsatz von Atomwaffen steigt offensichtlich die Nervosität bei deren Verbündeten in Europa und Asien: Eine einschränkende Haltung zur Anwendung von Nuklearwaffen stößt auf deren Widerstand; nach einem Medienbericht auch in der deutschen Regierung.

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EU-Mitglieder konkretisieren Vorschlag für europäische Eingreiftruppe als „Koalition der Willigen“

Kurz vor dem Ende der offiziellen Amtszeit von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird ihr Vorschlag für die Ausgestaltung einer europäischen Eingreiftruppe Diskussionsthema in der EU. Ein inoffizielles Papier für die Weiterentwicklung der EU Battlegroups und vor allem eine beschleunigte Beschlussfassung auf EU-Ebene legten fünf Mitgliedsländer vor.

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Der Gesprächsfaden wird immer dünner: Russland schließt Vertretung bei der NATO

Die ohnehin seit gut sieben Jahren eingeschränkten Gesprächskontakte zwischen der NATO und Russland sind noch einmal reduziert worden: Russland kündigte die Schließung seiner Vertretung beim Nordatlantischen Bündnis an und wirft die Vertreter der NATO-Militärmission in Moskau zum 1. November raus. Die russische Regierung reagiert damit nach offiziellen Angaben auf das Vorgehen der Allianz, einen Teil der russischen Diplomaten in ihrem Brüsseler Hauptquartier als Geheimdienstmitarbeiter auszuweisen.

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Australiens künftige Atom-U-Boote – und der transatlantische Graben

Ein Staat auf der anderen Seite der Erde trifft eine Entscheidung über Rüstungsbeschaffung… und plötzlich scheint es im transatlantischen Gefüge, wenn nicht gar in der NATO zu knirschen. Der Plan der australischen Regierung, von den USA atomgetriebene U-Boote zu kaufen und dafür einen bereits geplanten Kauf französischer konventioneller U-Boote abzusagen, führt zu massiven Verwerfungen vor allem, aber nicht nur, zwischen Frankreich und den USA. Das Thema ist noch lange nicht am Ende, deshalb hier nur ein Überblick:

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