Geplantes neues Luftverteidigungssystem TLVS: Wertlos ohne US-Daten

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Das geplante neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) für die Bundeswehr lässt seit Jahren auf sich warten, und ein Vertragsabschluss verzögert sich ständig. Dafür gibt es viele Gründe; einer wird jetzt so richtig offensichtlich: TLVS geht zwar aus dem einst von den USA, Deutschland und Italien vorangetriebenen Medium Altitude Air Defense System (MEADS) hervor, für einen kritischen Bestandteil hängt das System aber an US-Technik, mit der die USA sehr zurückhaltend umgehen. weiterlesen

USA kündigen (unter Vorbehalt) INF-Vertrag – und die internationale Weltordnung (Nachtrag: Transkript)

Die USA haben am (heutigen) Dienstag über ihren Außenminister Mike Pompeo zwei Ankündigungen gemacht, die die sicherheitspolitische Architektur weltweit und nicht zuletzt für Europa grundlegend verändern können. Am Rande des Außenministertreffens der NATO erklärte Pompeo unter Vorbehalt den – bereits angekündigten – Ausstieg seines Landes aus dem Rüstungskontrollvertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen. Zuvor hatte er in einer Grundsatzrede das Ziel der USA deutlich, die Bedeutung der Nationalstaaten (zuvörderst der USA) wiederherzustellen und internationale Institutionen und Absprachen zurückzustellen.

Formal haben die beiden Ankündigungen des US-Außenministers nichts miteinander zu tun – inhaltlich aber um so mehr, und dass er beides am selben Tag am gleichen Ort sagte, dürfte auch gezielt so inszeniert worden sein. Der von US-Präsident Donald Trump seit seinem Wahlkampf verwendete Slogan America First wird damit in tatsächliche US-Außenpolitik umgesetzt. weiterlesen

NORAD trackt den Weihnachtsmann – die Briten auch (Neufassung)

Seit Jahren vermelde ich hier, pünktlich zu Beginn der Adventszeit, eine Jahrzehnte alte Tradition aus den USA: Das gemeinsame North American Aerospace Defense Command (NORAD) von USA und Kanada kündigt an, den bevorstehenden Flug des Weihnachtsmannes zur Geschenkeverteilung live zu verfolgen. Siehe die Meldungen von 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016 und 2017 – immer Anfang Dezember.

So ist das auch in diesem Jahr – und ich habe das zunächst übersehen, denn auf der Webseite noradsanta.org scheint nicht so viel los. Nach einem Blick auf die entsprechende Facebook-Seite ist aber klar: auch in diesem Jahr wird der Weihnachtsmann von der amerikanischen Luftverteidigung getrackt und unterstützt. Inzwischen haben, so meldet NORAD, die Weihnachtselfen bereits die Operationszentrale übernommen (Foto oben), dazu gibt es auch ein Video. weiterlesen

Europas militärische Fähigkeiten: Begrenzt und nach dem Brexit kritisch weniger

Die derzeitige politische Debatte über eine strategische Autonomie Europas, eine Armee der Europäer oder gar eine europäische Armee entspricht auf der praktischen Ebene nicht den vorhandenen Fähigkeiten – schon jetzt nicht, voraussichtlich auch im kommenden Jahrzehnt nicht und nach dem Brexit noch weniger. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und des britischen International Institute for Strategic Studies (IISS), die am (heutigen) Mittwoch in Brüssel vorgestellt wurde. weiterlesen

Stoltenberg sieht Russland für Erhalt des INF-Vertrags in der Pflicht

Wenn der NATO-Generalsekretär mit einer Grundsatzrede angekündigt wird, wird es meist, nun ja, grundsätzlich. Jens Stoltenberg hat allerdings mit seiner Rede am (heutigen) Montag bei der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft in Berlin zwei Punkte gesetzt, die über das Grundsätzliche hinaus eine Position der Allianz zu zwei aktuellen Themen markieren – dem Streit um den INF-Vertrag und dem Aufruf, nicht zuletzt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, nach mehr europäischer strategischer Autonomie. weiterlesen

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