NATO @ 70: Geburtstagszoff vernebelt Blick nach vorne

Die NATO, die vermutlich größte wie auch langlebigste Militärallianz der Geschichte, feiert ihren 70. Geburtstag – und die Fete wird von Zoff überschattet: Im Vordergrund der öffentlichen Wahrnehmung steht der Streit über die Militärausgaben einzelner Bündnismitglieder, allen voran Deutschland. Aber auch der Streit zwischen dem größten Mitglied USA und der teilweise ganz pragmatisch nach Russland orientierten Türkei.

Die Berichte von der Geburtstagsfeier aus Washington wie auch die tiefgründigen Analysen zum 70-jährigen Bestehen gibt es in diesen Tagen in praktisch jedem Medium, das kann und will ich gar nicht hier aufholen. Deshalb ein einige Hinweise auf ein paar Quellen zu diesem Thema: weiterlesen

Bundeswehr in Mali: Fast unveränderte Mandate, mehr Engagement in Zentralmali

Der Einsatz der Bundeswehr in Mali, das größte – und gefährlichste –  Auslands-Engagement der deutschen Streitkräfte, soll weitgehend unverändert verlängert werden. Allerdings wird der Auftrag der deutschen Soldaten in der UN-Mission MINUSMA auf die zunehmend von ethnischen Konflikten erschütterte Mitte des westafrikanischen Landes ausgeweitet. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die neuen Mandatsvorschläge für den MINUSMA-Einsatz sowie die EU Training Mission (EUTM) in Mali, über die nun der Bundestag entscheiden muss.

Nach den Mandatstexten soll die Obergrenze für den UN-Einsatz unverändert bei 1.100, die für die EU-Mission ebenfalls unverändert bei 350 Soldatinnen und Soldaten  bleiben. Auch die Aufträge für die Truppe bleiben für ein weiteres Jahr im Wesentlichen so, wie sie bereits in den Mandaten für MINUSMA und EUTM Mali im vergangenen Jahr formuliert wurden. weiterlesen

Zur Dokumentation: US-NATO-Botschafterin Hutchinson zur Berliner Koalition (Ergänzung)

Die NATO-Botschafterin der USA, Kay Bailey Hutchison, hat mit Aussagen zur deutschen Regierungskoalition vorübergehend Irritationen ausgelöst. Erklärungen der Diplomatin am (heutigen) Montag waren von Medien so verstanden worden, dass sie auf ein Ende der Koalition von Union und SPD in Berlin setze. In einem weiteren Pressebriefing erklärte Hutchinson, mit ihrer Formulierung, Bundeskanzlerin Angela Merkel müsse andere hereinholen, sei nicht die Regierungskoalition gemeint gewesen, sondern die Einbeziehung der Gesellschaft für die Akzeptanz höherer Verteidigungsausgaben.

Zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur berichtet, es gebe in der US-Regierung offensichtlich die Hoffnung, dass ein Ausscheiden der SPD aus der Bundesregierung den Weg für deutlich höhere Verteidigungsausgaben Deutschlands ebnen könnte.

Ergänzung: Zur Dokumentation zunächst die Passage aus dem Online-Briefing Hutchinsons, die sich auf Deutschland und die Koalition bezieht:

Hutchinson_Briefing_Germany_01apr2019     

 

Und aus dem späteren Press briefing Hutchinsons, aus der von der US-Mission bei der NATO veröffentlichten Abschrift: weiterlesen

Die neue NATO-Spitze: Ein alter Bekannter, zwei Neue

Die NATO-Spitze ist für die nächsten Jahre komplett: Die Mitgliedsländer der Allianz verständigten sich darauf, die Amtszeit von Generalsekretär Jens Stoltenberg um weitere zwei Jahre zu verlängern. Darüber hinaus wurde der britische Generalleutnant Tim Radford als künftiger stellvertreter NATO-Oberbefehlshaber benannt. Bereits vor knapp zwei Wochen hatten die Bündnismitglieder den US-Luftwaffengeneral Tod Wolters als künftigen Oberbefehlshaber benannt, der noch vom US-Kongress bestätigt werden muss. weiterlesen

Operation Sophia: Marineeinsatz jetzt ohne Schiffe

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Die europäische Marinemission EUNAVFOR MED, die im Mittelmeer vor der Küste Libyens die Überfahrt von Flüchtlingen und Migranten nach Europa eindämmen soll, wird vorerst ohne Schiffe fortgesetzt. Das Auswärtige Amt bezeichnete die formale Weiterführung der Operation Sophia als technische Verlängerung, nach Ansicht des deutschen Verteidigungsministeriums kann der Einsatz auch so sein eigentliches Ziel erreichen, nämlich die Schleuser zu bekämpfen, die Migranten und Flüchtlinge nach Europa bringen wollen.

Die 2015 begonnene europäische Mission soll Schleusernetzwerke bekämpfen, die so genannte libysche Küstenwache unterstützen und nur als Teil der seemännischen Verpflichtung Menschen aus Seenot retten soll. Vor allem diese Seenotrettung war war bereits im vergangenen Jahr nach Amtsantritt einer neuen Regierung in Italien praktisch gescheitert: weiterlesen

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