Kategorie: Freunde&Verbündete

Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze bei KFOR und UNIFIL

Der Bundestag hat in der Nacht zum (heutigen) Freitag zwei langdauernde Auslandseinsätze der Bundeswehr weiter verlängert. Die Abgeordneten billigten sowohl das weitere deutsche militärische Engagement im NATO-geführten Einsatz im Kosovo als auch die Beteiligung der Marine an der UNIFIL-Mission vor dem Libanon.

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Britischer Zerstörer in umstrittenen Gewässern vor der Krim (Nachtrag: BBC-Bericht)

Der britische Zerstörer HMS Defender hat umstrittene Gewässer vor der Halbinsel Krim im Schwarzen Meer durchfahren, die nach internationaler Ansicht zur Ukraine gehören, nach russischer Ansicht aber seit Annexion der Krim 2014 russisches Hoheitsgebiet sind. Dabei wurden nach Darstellung aus Moskau Warnschüsse abgefeuert und Bomben abgeworfen; die Regierung in London bestreitet das. Laut BBC fuhr das Kriegsschiff bewusst durch die umstrittenen Gewässer.

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Warnschüsse vor der Krim: Britischer Zerstörer – je nach Sichtweise – in russischen oder ukrainischen Gewässern (Update)

Die russischen Streitkräfte haben auf einen britischen Zerstörer im Schwarzen Meer Warnschüsse abgegeben und ebenfalls zur Warnung in der Nähe Bomben abgeworfen. Die HMS Defender der Royal Navy sei vor der Krim in die Hoheitsgewässer eingedrungen, teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Nach russischer Sicht sind die Gewässer rund um die Halbinsel russisches Hoheitsgebiet; aus westlicher Sicht wurde die Krim 2014 von Russland völkerrechtswidrig annektiert und gehört weiterhin zur Ukraine.

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Lesestoff: Der Vormarsch der Taliban – (nicht nur) im Norden Afghanistans

Während die internationalen Truppen und damit auch die Bundeswehr mit ihrem Abzug aus Afghanistan beschäftigt sind, verzeichnen die Taliban zunehmend Geländegewinne. Nicht nur afghanische Medien melden fast täglich, welche Distrikte nun unter Kontrolle der Aufständischen sind. Zur Übersicht und als Lesestoff zwei Berichte von US-Medien:

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Merkposten: Erstmals NATO-Unterstützung für französisch geführten Einsatz in Mali

Erstmals wird eine multinationale Operation zur Terrorismusbekämpfung in Mali, die nicht von der NATO geführt wird, von der Allianz technisch unterstützt. Die NATO Support and Procurement Agency (NSPA) schloss eine entsprechende Vereinbarung mit Frankreich, der französisch geführten Spezialkräfteoperation Takuba technische Hilfe bis hin zum Aufbau eines Feldlagers zur Verfügung zu stellen. Auch für Frankreich ist es das erste Mal, dass externe Unterstützung der NATO-Agentur für eine national geführte Operation erbeten wurde.

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Neue SIPRI-Statistik: Weniger Atomwaffen weltweit, aber mehr einsatzbereit

Für die beiden großen Atommächte USA und Russland ist die Bedeutung ihrer Nuklearwaffen nach Einschätzung des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges wieder gestiegen. Während die Gesamtzahl der Atomwaffen in ihrem Arsenal gesunken sei, habe die Zahl der einsatzbereiten nuklaren Sprengköpfe im vergangenen Jahr wieder zugenommen.

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NATO-Zahlen zu Verteidigungsausgaben: Große Spanne bei Personal und Betrieb

Da Wochenende ist, werfe ich diese Statistik jetzt nur mal schnell zum Wiederfinden hier rein: Die NATO hat am (heutigen) Freitag die jährliche Übersicht zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer veröffentlich. Weiterhin gibt es die großen Unterschiede innerhalb des Bündnisses, vor allem beim Anteil der Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt – und wenig überraschend liegt Deutschland mit 1,53 Prozent weiterhin unter dem vereinbarten Zwei-Prozent-Ziel.

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Frankreich will Mission Barkhane im Sahel beenden – Auswirkungen noch offen

Dem internationalen Militäreinsatz in Mali und in der Sahel-Zone, dessen verschiedene Missionen von Befriedung des Landes bis zur Terrorismusbekämpfung unterschiedliche Aufgaben haben, steht eine grundlegende Veränderung bevor: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte an, sein Land werde die Anti-Terror-Mission Barkhane in der Region beenden. Frankreich werde sich aber in anderen Missionen weiter engagieren.

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