Verteidigungsministerin will internationale Schutzzone in Nord-Syrien

In die internationale wie deutsche Debatte über die Situation im Norden Syriens nach dem türkischen Einmarsch und den Angriffen auf Kurdenmilizen hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eingeschaltet: Die CDU-Politikerin schlug am Montag überraschend eine internationale Schutzzone, abgesichert auch von Deutschland, in dieser Region vor. Die Details sind allerdings noch unklar.

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Sammler Türkei-Syrien: Doch eine deutsche Reaktion?

Knapp zwei Wochen nach dem Beginn der türkischen Offensive gegen kurdische Milizen im Norden Syriens nimmt in Deutschland die Debatte über mögliche Reaktionen an Fahrt auf. Außenminister Heiko Maas kritisierte das Vorgehen der Türkei als völkerrechtlich nicht legitimiert. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter verlangte eine von der EU militärisch geschützte Zone in Nordsyrien.

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Deutsch-Französischer Ministerrat: Einigung über Rüstungsexporte – aber noch keine Details (Nachtrag)

Bei den deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Toulouse scheint es noch keine endgültige Einigung über die geplanten Regeln für Rüstungsexporte bei Gemeinschaftsprodukten beider Länder gegeben zu haben. Die Verhandlungen darüber seien zwar abgeschlossen, aber die letzten Schritte sollten so bald wie möglich umgesetzt werden, heißt es in der gemeinsamen Abschlusserklärung.

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Dokumentation: ‚Für uns ist klar, dass Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt‘

Die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens* haben am Montag eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der Iran die Veranwortung für den Angriff auf Ölanlagen in Saudi-Arabien Mitte September zugewiesen wird. Nach der Erklärung im englischen Original hat das Bundespresseamt in der Nacht eine deutsche Übersetzung veröffentlicht, hier im Wortlaut:

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AKK-Antrittsbesuch im Pentagon (m. Nachtrag)

Fürs Protokoll: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei ihrem Antrittsbesuch als Ressortchefin im US-Verteidigungsministerium ihren US-Kollegen Mark Esper getroffen. Ein wenig im Windschatten der internationalen Nachrichtenlage – weil sich alle Blicke auf die zeitgleich stattfindende UN-Vollversammlung in New York und die deutsche Aufmerksamkeit auf Bundeskanzlerin Angela Merkel dort richten.

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