Kategorie: Freunde&Verbündete

Trump plant Beschleunigung des Afghanistan-Abzugs bis zum Ende seiner Amtszeit (Nachtrag: NATO)

US-Präsident Donald Trump, ungeachtet des Wahlausgangs bis zum 20. Januar kommenden Jahres im Amt, will bis zu diesem Zeitpunkt den von ihm seit längerem gewünschten schnelleren Abzug der US-Truppen aus Afghanistan durchsetzen. Das berichten mehrere US-Medien. Danach werde geplant, die Zahl der amerikanischen Soldaten am Hindukusch noch im Januar 2020 von derzeit knapp 5.000 auf die Hälfe zu reduzieren.

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DroneWatch: Letzte von fünf NATO-Überwachungsdrohnen in Europa eingetroffen

Der fliegende Teil des neuen Bodenüberwachungssystems der NATO ist komplett: Auf der Luftwaffenbasis Sigonella auf Sizilien traf die fünfte der Riesendrohnen ein, die künftig als Alliance Ground Surveillance (AGS) den Bündnismitgliedern Aufklärungsergebnisse liefern sollen. Neben dem schon seit Jahrzehnten existierenden Airborne Warning and Control System (AWACS) für die Luftaufklärung ist es das zweite vom Bündnis gemeinsam betriebene System.

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Neuer US-Präsident Biden: Was ändert sich in der Sicherheitspolitik? (Nachtrag von der Sicherheitshalber-Crew)

Der neue US-Präsident heißt, auch wenn das amtliche Endergebnis bislang noch nicht vorliegt, aller Wahrscheinlichkeit nach Joe Biden. Wie bei der Wahl vor viver Jahren  gilt: Mir ist bewusst, dass die Leserinnen und Leser von Augen geradeaus! gerne über die sicherheitspolitische Bedeutung dieser Wahl debattieren wollen, erste Ansätze in anderen Threads gibt es ja schon. Deshalb hier ein – weitgehend – offener Sammler:

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Bundestag billigt Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes der Bundeswehr (Nachtrag)

Der Bundestag hat einen weiteren Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den IS in Syrien und Irak und zur Beteiligung an der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte gebilligt. In namentlicher Abstimmung sprachen sich 431 Abgeordnete für den Regierungsantrag unter der Überschrift Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien  aus. 209 Parlamentarier stimmten dagegen und sechs enthielten sich. Die Mission, die nach dem Ende der Aufklärungsflüge deutscher Tornados über Syrien und

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Dokumentation: Deutschland bleibt beim Nein zum Atomwaffenverbotsvertrag (mit Ergänzung)

Die Vereinten Nationen hatten 2017 einen Vertrag zum Verbot der Entwicklung und Nutzung von Atomwaffen beschlossen – und der ist seiner Umsetzung in internationales Recht am Wochenende einen Schritt näher gekommen: Honduras ratifizierte als 50. Land den Atomwaffenverbotsvertrag, der so im Januar 2021 in Kraft tritt. Die meisten Atomwaffenstaaten, aber auch alle NATO-Mitglieder und damit auch Deutschland lehnen einen Beitritt zum Vertrag ab. Warum, hat Regierungssprecher Steffen Seibert am (heutigen) Montag vor der Bundespressekonferenz noch einmal erläutert:

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NATO-Nuklearübung: Ungewöhnlicher öffentlicher Schlagabtausch

Die regelmäßige Nuklearübung Steadfast Noon ist eines der nicht ganz so geheimen Geheimnisse der NATO: Dass europäische Mitglieder der Allianz den Einsatz von US-Atomwaffen trainieren, lässt sich schon angesichts der Vielzahl von beteiligten Flugzeugen nicht wirklich der Öffentlichkeit entziehen. Das Auffällige an der diesjährigen Übung in Deutschland und den Niederlanden ist deshalb nicht, dass sie stattfand und dass sie bekannt wurde – sondern wie die NATO und Russland diesmal damit öffentlich umgegangen sind.

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Deutschland steigerte 2020 Verteidigungsausgaben – NATO-Quote bei 1,57 Prozent

Deutschland hat in diesem Jahr Verteidigungsausgaben in Höhe von 51,541 Milliarden Euro an die NATO gemeldet und damit die so genannte NATO-Quote von 1,57 Prozent erreicht. Das geht aus den Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer hervor, die das Bündnis am (heutigen) Mittwoch veröffentlichte. Weiterhin erreicht nur ein geringer Teil der Länder in der Allianz das vereinbarte Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufzuwenden.

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Trump macht Druck für schnelleren US-Truppenabzug aus Afghanistan (Nachtrag: Taliban)

Angesichts der bevorstehenden Wahlen in den USA macht US-Präsident Donald Trump zunehmend Druck für einen schnellen Truppenabzug aus Afghanistan – auch gegen die Planungen seiner eigenen Regierungsmitarbeiter. Auf Twitter plädierte der Regierungschef für einen weitgehenden Abzug bis Weihnachten. Eine Umsetzung würde auch die Bundeswehr in ihrem Einsatz am Hindukusch empfindlich treffen.

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Bundesregierung bringt Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung am Anti-IS-Einsatz auf den Weg

Das Bundeskabinett hat eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat (IS) und der Ausbildung der irakischen Streitkräfte auf den Weg gebracht. Das neue Mandat, das dem Bundestag zur Billigung zugeht, sieht eine geringere Personalobergrenze vor, nachdem Ende März die Mission der Tornado-Aufklärungsflugzeuge beendet worden war.

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