Die Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron am (gestrigen) Mittwochabend war für seine Verhältnisse ungewöhnlich zurückhaltend: Er rief, erwartbar, die Franzosen wie die Europäer zu einer ge- und entschlossenen Haltung angesichts der Krisensitutation auf, verkündete aber keine grundlegend neuen Initiativen. Obwohl… er das Angebot erneuerte, über einen französischen Atomschirm für Europa zu reden.
WeiterlesenIm Vorgehen der USA gegen die Ukraine folgt nun der nächste Schritt: Ungeachtet der Versuche des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij das Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump mit Zugeständnissen zu verbessern, haben die USA den Fluss der Aufklärungsergebnisse an die Ukraine gestoppt.
WeiterlesenNach dem Zoff am vergangenen Freitag im Weißen Haus haben sich europäische Staats- und Regierungschefs am (heutigen) Sonntag in London getroffen, um über das weitere Vorgehen zur Sicherung der Ukraine zu beraten. Die grobe Richtung ist absehbar, die Details werden auf europäischer Ebene noch ausbuchstabiert – zur Dokumentation erst mal die Pressekonferenz von (Noch-)Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Treffen:
WeiterlesenWas am (heutigen) Freitag in der US-Hauptstadt passiert ist, wird massive Auswirkungen weltweit und vor allem auf Europa haben: US-Präsident Donald Trump und sein Vizepräsident J.D.Vance stritten sich öffentlich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskij. Die entsprechenden Berichte (und Bilder) dürften inzwischen die meisten gelesen/gesehen haben; deshalb starte ich einen Sammler mal nur mit den sonstigen Meldungen zum US-Umfeld:
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Am dritten Jahrestag der russischen Voll-Invasion in der Ukraine hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution gefasst, die den vollständigen Rückzug der russischen Truppen fordert. Dagegen stimmte nicht nur Russland selbst, sondern vor allem auch die USA.
WeiterlesenNach dem Ergebnis der Bundestagswahl am (gestrigen) Sonntag bleiben noch viele Details offen, vor allem im Hinblick auf eine Regierungsbildung – aber ein CDU-Vorsitzender Friedrich Merz als künftiger Bundeskanzler ist doch sehr wahrscheinlich. Deshalb ist eine Aussage von ihm interessant, die im Ausland sehr sorgfältig registriert wurde, im Inland dagegen bislang kaum: so schnell wie möglich, sagt Merz, müssten Deutschland und Europa Unabhängigkeit von den USA erreichen. Und das ist offensichtlich auch sicherheitspolitisch gemeint.
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Seit dem vergangenen Wochenende ist es eben keine nur noch theoretische Frage mehr: Was müssten die Europäer tun, um einen Wegfall von US-Streitkräften in Europa auszugleichen? Da empfiehlt sich als Lesestoff fürs Wochenende eine Studie des Kiel(er) Instituts für Weltwirtschaft. Spoiler: Es wird nicht nur teuer, sondern auch verdammt schwierig.
WeiterlesenNach den Erschütterungen, die die US-Regierung mit ihren Aussagen vor allem zu ihrer Vorstellung für einen Ukraine-Friedensplan in den vergangenen Tagen ausgelöst hat, haben sich am (heutigen) Montag europäische Staats- und Regierungschefs in Paris getroffen. Zur Dokumentation die öffentlichen Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Treffen:
WeiterlesenDer seit Tagen immer sichtbarer werdende Streit zwischen der neuen US-Regierung und den Europäern hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine neue, geradezu skurrile Ausprägung erfahren. US-Vizepräsident J.D. Vance redete nicht über Sicherheitspolitik, sondern über die aus seiner Sicht undemokratischen Europäer. Und als erster – und einziger? – widersprach öffentlich der deutsche Verteidigungsminister.
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