Kategorie: Russland

NATO-Nuklearübung: Ungewöhnlicher öffentlicher Schlagabtausch

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Die regelmäßige Nuklearübung Steadfast Noon ist eines der nicht ganz so geheimen Geheimnisse der NATO: Dass europäische Mitglieder der Allianz den Einsatz von US-Atomwaffen trainieren, lässt sich schon angesichts der Vielzahl von beteiligten Flugzeugen nicht wirklich der Öffentlichkeit entziehen. Das Auffällige an der diesjährigen Übung in Deutschland und den Niederlanden ist deshalb nicht, dass sie stattfand und dass sie bekannt wurde – sondern wie die NATO und Russland diesmal damit öffentlich umgegangen sind.

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Merkposten: Die härtesten deutschen Worte im Fall Nawalny von der Verteidigungsministerin

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Die nunmehr von deutschen Behörden bestätigte Vergiftung des russischen Kreml-Kritikers Alexei Nawalny ist bislang ein Thema der Außen-, nicht der Sicherheitspolitik. Deshalb lässt aufhorchen, wie sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer dazu äußert: mit den bislang härtesten Aussagen aus der Bundesregierung.

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Drei Mal ist ein Trend: Russland meldet erneut Abfangjäger gegen Orion der Deutschen Marine

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Zum dritten Mal innerhalb kurzer Zeit haben die russischen Streitkräfte den Start von Abfangjägern gegen Seefernaufklärer der Deutschen Marine über der Ostsee öffentlich gemacht – da vermutlich die deutschen Orion P-3C regelmäßig in diesem Luftraum unterwegs sind, ist diese Häufung auffällig und reiht sich ein in die zunehmenden Meldungen über solche Aktivitäten in dieser Region.

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Russland meldet Einsatzbereitschaft von Hyperschall-Gleitern

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Die russischen Streitkräfte haben Bereitschaft eines ersten Regiments mit neu entwickelten Hyperschall-Gleitern gemeldet. Seit dem (heutigen) 27. Dezember seien die neuen Waffen in der Region Orenburg einsatzbereit, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Das System mit dem Namen Awangard soll sowohl konventionelle als auch nukleare Waffen tragen können und von herkömmlicher Luftverteidigung kaum abzuwehren sein.

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Dokumentation: AKK-Aussage zur Syrien-Schutzzone

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@akk am Rande des Besuches der Soldatinnen und Soldaten der @SKB_JSES zu #Syrien pic.twitter.com/si08MCMMlj — Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) October 23, 2019 Am Rande ihres Besuchs bei der Streitkräftebasis in Erfurt hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer detaillierter zu ihrem Vorschlag einer internationalen Sicherheitszone für Nordsyrien geäußert. Zur Dokumentation das Audio ihrer Aussagen.

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Sammler: AKK-Vorschlag für Syrien – die internationalen Reaktionen

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Die (öffentlichen) internationalen Reaktionen auf den Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in Nord-Syrien eine internationale Schutzzone unter dem Dach der Vereinten Nationen einzurichten, sind noch spärlich – vielleicht auch deshalb, weil es in der Bundesregierung dazu bislang keine einheitliche Haltung gibt. Klar ist allerdings: Die USA werden sich nicht daran beteiligen.

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AKK-Sicherheitszone in Syrien: UN-Mandat angestrebt, Rückendeckung der Kanzlerin, Uneinigkeit in der Bundesregierung (Zusammenfassung)

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer strebt für die von ihr vorgeschlagene internationale Sicherheitszone im Norden Syriens ein Mandat der Vereinten Nationen an und kann für ihren Vorstoß auf die Rückendeckung von Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnen. In der Bundesregierung selbst gibt es aber über die Idee der Verteidigungsministern nach wie vor keine Einigkeit.

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AKK-Vorschlag für Syrien-Sicherheitszone: Nur unter UN-Mandat

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Eineinhalb Tage nach dem überraschenden Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, im Norden Syriens eine internationale Sicherheitszone einzurichten, werden erste Grundzüge des Plans sichtbar. Vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages machte die Ministerin deutlich, dass ein Mandat des UN-Sicherheitsrats Grundlage einer solchen Sicherheitszone sein sollte, an deren Sicherung sich vor allem europäische Nationen beteiligen könnten.

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Dokumentation: Russisch-Türkische Vereinbarung über Nordsyrien

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Zwei Wochen nach dem Einmarsch der Türkei im Norden Syriens haben sich Russland und die Türkei, man muss es so formulieren, auf ihre Variante einer Sicherheitszone für Nordsyrien verständigt. Das unmittelbare Ergebnis ist eine Verlängerung der Waffenruhe in der Region – vor allem aber ein teilweises Zugeständnis an die von der Türkei erreichten Geländegewinne und die Einrichtung gemeinsamer türkisch-russischer Patrouillen.

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