@akk am Rande des Besuches der Soldatinnen und Soldaten der @SKB_JSES zu #Syrien pic.twitter.com/si08MCMMlj — Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) October 23, 2019 Am Rande ihres Besuchs bei der Streitkräftebasis in Erfurt hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer detaillierter zu ihrem Vorschlag einer internationalen Sicherheitszone für Nordsyrien geäußert. Zur Dokumentation das Audio ihrer Aussagen.
Die (öffentlichen) internationalen Reaktionen auf den Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in Nord-Syrien eine internationale Schutzzone unter dem Dach der Vereinten Nationen einzurichten, sind noch spärlich – vielleicht auch deshalb, weil es in der Bundesregierung dazu bislang keine einheitliche Haltung gibt. Klar ist allerdings: Die USA werden sich nicht daran beteiligen.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer strebt für die von ihr vorgeschlagene internationale Sicherheitszone im Norden Syriens ein Mandat der Vereinten Nationen an und kann für ihren Vorstoß auf die Rückendeckung von Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnen. In der Bundesregierung selbst gibt es aber über die Idee der Verteidigungsministern nach wie vor keine Einigkeit.
Eineinhalb Tage nach dem überraschenden Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, im Norden Syriens eine internationale Sicherheitszone einzurichten, werden erste Grundzüge des Plans sichtbar. Vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages machte die Ministerin deutlich, dass ein Mandat des UN-Sicherheitsrats Grundlage einer solchen Sicherheitszone sein sollte, an deren Sicherung sich vor allem europäische Nationen beteiligen könnten.
Zwei Wochen nach dem Einmarsch der Türkei im Norden Syriens haben sich Russland und die Türkei, man muss es so formulieren, auf ihre Variante einer Sicherheitszone für Nordsyrien verständigt. Das unmittelbare Ergebnis ist eine Verlängerung der Waffenruhe in der Region – vor allem aber ein teilweises Zugeständnis an die von der Türkei erreichten Geländegewinne und die Einrichtung gemeinsamer türkisch-russischer Patrouillen.
Östlich* von Moskau, auf dem Trainingslände Mulino im Bezirk Nischni Nowgorod, hat eine gemeinsame Übung von Streitkräften aus Russland und Weißrußland (Belarus) begonnen. Das ist zwar weit entfernt von den Grenzen zu EU und NATO, dennoch hat die Übung aus Sicht der beiden Länder offensichtlich das Ziel, sich auf Angriffe aus dem Westen vorzubereiten.
So richtig wahrgenommen hat es außer den Leuten oben an der Küste hierzulande offensichtlich niemand: Die russische Marine hat in den vergangenen Tagen eines ihrer größten Seemanöver durchgeführt – bis hin in die westliche Ostsee und vor den Küsten Dänemarks und Deutschlands.
Am heutigen 2. August tritt eines der wenigen noch verbliebenen wesentlichen Rüstungskontrollabkommen außer Kraft: Der Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion, später mit Russland über das Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenwaffen, der Intermediate Range Nuclear Forces Treaty (INF). Die Folgen für die weltweite Rüstungskontrolle, aber auch die ganz praktischen vor allem für Europa bleiben noch offen.
Am (morgigen) Donnerstag endet nach acht Monaten der Einsatz der Luftwaffe im so genannten Air Policing über dem Baltikum: Von der Basis Ämari in Estland aus hat die Bundeswehr mit Eurofightern den Luftraum über den NATO-Mitgliedsländern Estland, Lettland und Litauen aus gesichert – eine Maßnahme des Bündnisses, die den osteuropäischen Mitgliedern der Allianz den Rückhalt vor allem gegenüber dem großen Nachbarn Russland sichern soll. Die Ablösung war bereits in der vergangenen Woche eingetroffen: Vier Eurofighter aus Großbritannien, dort eher unter[…]
