Verlängertes Anti-ISIS-Mandat: Evaluierung nach sechs Monaten, Tornado-Einsatz endet in einem Jahr

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrororganisation ISIS auf den Weg gebracht. Wie schon im aktuellen Mandat sollen weiterhin im Rahmen der Anti-ISIS-Koalition irakische Soldaten im Irak selbst ausgebildet werden; auch weiterhin soll die Luftwaffe Aufklärungseinsätze über Syrien und dem Irak fliegen. Als Kompromiss für die nicht nur innerhalb der Regierungskoalition umstrittene Mission wird der Luftwaffeneinsatz bis Ende Oktober kommenden Jahres befristet; nach einem halben Jahr soll es eine Überprüfung der Ausbildung im Irak geben. weiterlesen

Bundestag billigt Auslandseinsätze – Irak-Mission nur mit Regierungsmehrheit

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag die neuen Mandate für fünf der Auslandseinsätze der Bundeswehr gebilligt, die die Bundesregierung erst vor gut zwei Wochen auf den Weg gebracht hatte: Den ausgeweiteten Einsatz in Afghanistan, die Beteiligung an UN-Missionen im Sudan und Südsudan, den NATO-Überwachungseinsatz im Mittelmeer – und ein neu zugeschnittenes Mandat für den Kampf gegen ISIS mit ausgeweiteter Ausbildungsmission im Irak.

Gerade die neue Irak-Mission ist auffällig: weiterlesen

Das neue Anti-ISIS-Mandat – erst mal nur für sieben Monate

Im Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition richtet die Bundeswehr ihr Engagement vor allem im Irak neu aus. An die Stelle der bisherigen getrennten Mandate für die Ausbildung von Kurden im Nord-Irak und die Aufklärungsmissionen über Syrien und dem Irak soll ein gemeinsames neues Mandat treten, mit dem eine Ausbildung auch irakischer Streitkräfte im ganzen Land möglich wird.

Das neue Mandat will das – noch geschäftsführende – Bundeskabinett am kommenden Mittwoch beschließen und dann dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen. Auffällig ist dabei vor allem eines: im Gegensatz zur üblichen Praxis ist das neue Mandat auf sieben Monate befristet und soll Ende Oktober zur Verlängerung anstehen – oder auslaufen.

Insgesamt sollen bis zu 800 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können; das ist zusammengerechnet weniger als die Obergrenze der beiden bisherigen Mandate. Die Verringerung kommt vor allem dadurch zu Stande, dass der bislang enthaltene Geleitschutz für den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle im Rahmen der Anti-ISIS-Koalition nicht mehr eingeplant wird. Neben der neu gefassten Ausbildungsmission im Irak sollen aber die Aufklärungsflüge der Tornados von Jordanien aus, die Luftbetankung von Kampfjets der Koalition und die AWACS-Überwachung der Region beibehalten werden.

Die Absicht, die deutsche Beteiligung am Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen umzustrukturieren, hatten Union und SPD bereits in ihrem Koalitionsvertrag erklärt: weiterlesen

Unterstützung für Irak: Von der Leyen bietet Hilfe bei Sanität & Logistik an (m. Nachtrag)

Fürs Archiv: Nach der Vereinbarung der künftigen Regierungskoalition, an Stelle der Ausbildungsmission für die Kurden im Nordirak eine Unterstützungsmission für den ganzen Irak anzugehen, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Bagdad Hilfe vor allem bei Sanität und Logistik der irakischen Streitkräfte angeboten. Die Details sollten jetzt in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe geklärt werden, sagte die geschäftsführende Ministerin am (heutigen) Samstag in der irakischen Hauptstadt.

Ihr vom Verteidigungsministerium in Berlin veröffentlichtes Statement zum Nachhören:

20180210_vdL_Irak_Bagdad     

 

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Einsatz gegen ISIS: Recce-Tornados bald überflüssig?

Aus etwas ärgerlichem (gesundheitlichen) Grund konnte ich leider nicht mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Jordanien reisen. Deshalb bleibt mir nur, auf die Berichte mitgereister Kollegen zu verweisen; zum Beispiel auf den von Christian Thiels von der ARD:

Zweifel am Einsatz gegen IS – Was soll die Bundeswehr noch in Jordanien?

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