Deutsche Ausbildungsunterstützung im Irak soll „zeitnah“ wieder starten

Die Bundeswehr will ihre Ausbildungsunterstützung im Irak nach der vorübergehenden Einschränkung angesichts der Sicherheitslage möglichst bald wieder aufnehmen. Mit einer zügigen Wiederaufnahme der Ausbildung der irakischen Sicherheits- und Streitkräfte ist zeitnah zu rechnen, schrieb der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Peter Tauber am (heutigen) Donnerstag an den Verteidigungsausschuss des Bundestages. Die Bundeswehr hatte zu Wochenbeginn ihre Ausbildungsaktivitäten in Taji im Zentralirak und in Erbil in der Kurdenregion im Norden des Landes vorübergehend ausgesetzt.

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Spannungen zwischen USA und Iran: Deutsche Ausbildungsunterstützung im Irak ausgesetzt (2.Update)

Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den USA und dem Iran und zuletzt dem damit begründeten Abzug von US-Botschaftspersonal aus dem Irak hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsunterstützung im Irak vorerst ausgesetzt. Das bestätigte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am (heutigen) Mittwoch in Berlin. Grund sei die Sicherheitslage vor Ort, konkrete Hinweise auf geplante Angriffe gebe es jedoch nicht. Die Soldaten blieben bis auf Weiteres in ihren Camps und würden nicht unbedingt notwendige Fahrten außerhalb des Feldlagers vermeiden.

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Bundestag verlängert Anti-ISIS-Einsatz – mit eingebauter Überprüfung (Nachtrag: Detail-Ergebnis)

Trotz Kritik auch aus der Regierungskoalition hat der Bundestag den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS um ein weiteres Jahr verlängert. Mit den Stimmen von Union und SPD und gegen eine geschlossene Ablehnung der Oppositionsparteien billigte das Parlament am (heutigen) Donnerstag eine, so der komplette Titel, Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks. Allerdings wurde eine Überprüfung des Ausbildungsunterstützung im Irak nach gut einem halben Jahr von vornherein eingebaut.

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Verlängertes Anti-ISIS-Mandat: Evaluierung nach sechs Monaten, Tornado-Einsatz endet in einem Jahr

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrororganisation ISIS auf den Weg gebracht. Wie schon im aktuellen Mandat sollen weiterhin im Rahmen der Anti-ISIS-Koalition irakische Soldaten im Irak selbst ausgebildet werden; auch weiterhin soll die Luftwaffe Aufklärungseinsätze über Syrien und dem Irak fliegen. Als Kompromiss für die nicht nur innerhalb der Regierungskoalition umstrittene Mission wird der Luftwaffeneinsatz bis Ende Oktober kommenden Jahres befristet; nach einem halben Jahr soll es eine Überprüfung der Ausbildung im Irak[…]

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Bundestag billigt Auslandseinsätze – Irak-Mission nur mit Regierungsmehrheit

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag die neuen Mandate für fünf der Auslandseinsätze der Bundeswehr gebilligt, die die Bundesregierung erst vor gut zwei Wochen auf den Weg gebracht hatte: Den ausgeweiteten Einsatz in Afghanistan, die Beteiligung an UN-Missionen im Sudan und Südsudan, den NATO-Überwachungseinsatz im Mittelmeer – und ein neu zugeschnittenes Mandat für den Kampf gegen ISIS mit ausgeweiteter Ausbildungsmission im Irak. Gerade die neue Irak-Mission ist auffällig:

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Das neue Anti-ISIS-Mandat – erst mal nur für sieben Monate

Im Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition richtet die Bundeswehr ihr Engagement vor allem im Irak neu aus. An die Stelle der bisherigen getrennten Mandate für die Ausbildung von Kurden im Nord-Irak und die Aufklärungsmissionen über Syrien und dem Irak soll ein gemeinsames neues Mandat treten, mit dem eine Ausbildung auch irakischer Streitkräfte im ganzen Land möglich wird. Das neue Mandat will das – noch geschäftsführende – Bundeskabinett am kommenden Mittwoch beschließen und dann dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen. Auffällig ist dabei[…]

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Unterstützung für Irak: Von der Leyen bietet Hilfe bei Sanität & Logistik an (m. Nachtrag)

Verteidigungsministerin zu Besuch im Irak https://t.co/i2kSEO6X5N #bmvg pic.twitter.com/qdJNsRo7cj — Bundeswehr (@bundeswehrInfo) February 10, 2018 Fürs Archiv: Nach der Vereinbarung der künftigen Regierungskoalition, an Stelle der Ausbildungsmission für die Kurden im Nordirak eine Unterstützungsmission für den ganzen Irak anzugehen, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Bagdad Hilfe vor allem bei Sanität und Logistik der irakischen Streitkräfte angeboten. Die Details sollten jetzt in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe geklärt werden, sagte die geschäftsführende Ministerin am (heutigen) Samstag in der irakischen Hauptstadt. Ihr vom[…]

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Einsatz gegen ISIS: Recce-Tornados bald überflüssig?

Ursula von der Leyen besucht Bundeswehr in Jordanien https://t.co/BXvuo75EPZ #bmvg pic.twitter.com/JFLGu6nR7m — Bundeswehr (@bundeswehrInfo) January 13, 2018 Aus etwas ärgerlichem (gesundheitlichen) Grund konnte ich leider nicht mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Jordanien reisen. Deshalb bleibt mir nur, auf die Berichte mitgereister Kollegen zu verweisen; zum Beispiel auf den von Christian Thiels von der ARD: Zweifel am Einsatz gegen IS – Was soll die Bundeswehr noch in Jordanien?

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Waffen für ISIS: USA verletzten mit Weitergabe EU-Regeln

Das Auswärtige Amt hat eine umfangreiche Untersuchung zu den Waffenbeständen des so genannten Islamischen Staates mitfinanziert, deren Ergebnis die deutsche Außenpolitik vermutlich nicht so prominent hervorheben wird: Die britische Organisation Conflict Armament Research (CAR) ist der Frage nachgegangen, woher ISIS in den vergangenen Jahren seine Waffen bezogen hat. Und neben den Lieferungen – auf Umwegen – aus russischer und chinesischer Produktion tauchen dabei vor allem Waffen aus EU-Ländern auf – die legal an die USA verkauft wurden, aber von den[…]

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