Steinmeier wirbt in Afghanistan für Friedensgespräche mit den Taliban

AM #Steinmeier in #Afghanistan eingetroffen. Gespräche in Kabul u.a. mit Präs. Ghani. http://t.co/8xd0umEuWy pic.twitter.com/DWcQr9lDdE — Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) August 30, 2015 Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am (heutigen) Sonntag zu einem Kurzbesuch in Afghanistan eingetroffen. Bei seinen Gesprächen in der afghanischen Hauptstadt Kabul will er sich vor allem dafür einsetzen, dass Friedensgespräche mit den Taliban weitergehen: Es geht jetzt darum, dass die Regierung der Nationalen Einheit geschlossen agiert, die mit der internationalen Gemeinschaft verabredeten Reformen vorantreibt und den innerafghanischen Friedensprozess als[…]

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Nachricht vom Taliban-Führer – für Friedensgespräche, gegen ISIS in Afghanistan

Der Führer der Taliban in Afghanistan, Mullah Omar, hat sich am (heutigen) Mittwoch mit der traditionellen öffentlichen Nachricht zum Ende des Fastenmonats Ramadan gemeldet. Fürs Archiv unten wesentliche Teile des Originaltextes der englischen Fassung zum Nachlesen – in der Bewertung gibt es da offensichtlich auch unter Afghanistan-Kennern unterschiedliche Schwerpunkte. Die BBC wertet die Aussagen als Unterstützung für politische Gespräche zwischen Taliban und der afghanischen Regierung: The leader of the Afghan Taliban, Mullah Mohammed Omar, has backed peace talks with the[…]

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Generalbundesanwalt: Drohnen-Angriff auf Deutschen in Pakistan kein Kriegsverbrechen

Die Entscheidung des Generalbundesanwalt zum Tod eines deutschen Staatsbürgers in Pakistan (auf die mich mehrere Leser hingewiesen haben), ist ein wenig überraschend – und hat vielleicht auch Auswirkungen auf die deutsche Debatte über das Thema Kampfdrohnen: Die Behörde hat das Verfahren eingestellt, mit dem der Tod des Deutschen Bünyamin E. durch einen Drohnenangriff untersucht wurde. Es gebe keinen hinreichenden Verdacht für das Vorliegen einer Straftat, teilte die Bundesanwaltschaft am (heutigen) Montag mit. Der Getötete sei nicht als Zivilist anzusehen, sondern[…]

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Übergabe von ausgemusterten Bo105 an Pakistan bleibt im Gespräch

Pakistan ist weiterhin an deutschen Militärhubschraubern intessiert – und die Lieferung ausgemusterter deutscher Helikopter bleibt ein Thema. Bei seinen Gesprächen in Islamabad habe dieser Wunsch der pakistanischen Regierung weiterhin eine Rolle gespielt, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (heutigen) Donnerstag:   De Maizière nannte nicht den Typ Hubschrauber, um den es gehen soll – nur, dass die Pakistanis an Helikoptern für den Verwundetentransport interessiert seien. An welche Hubschraubermuster konkret gedacht wird, war allerdings schon vor einem Jahr klar geworden:

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RC N Watch: Rückschlag für die Pakistan-Route

Die USA haben heute bekannt gegeben, dass sie ihr Unterhändler-Team für die US- und ISAF-Nachschubrouten aus Pakistan abgezogen haben. Auch wenn der Pentagon-Sprecher betonte, auf Arbeitsebene gingen die Gespräche weiter: für eine Wieder-Eröffnung der Verbindungen zwischen Afghanistan und den Häfen Pakistans scheint es derzeit nicht allzu gut auszusehen. Selbst wenn es tatsächlich ein Agreement in concept, eine Grundsatzvereinbarung, geben sollte … Das erhöht den – zumindest gefühlten – Druck auf die Alternative, die Routen von und nach Afghanistan über das[…]

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Neuer deutscher Afghanistan-Beauftragter

Das mal nur als Referenz, später zum Nachschlagen: Seit Anfang April gibt es einen neuen Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan im Auswärtigen Amt. Michael Koch, bislang Botschafter in Pakistan, hat Michael Steiner abgelöst, der jetzt Botschafter in Indien wird. Der Lebenslauf des neuen AfPak-Beauftragten hier. Archivbild: Michael Koch (M.) als deutscher Botschafter in Pakistan beim Treffen von Außenminister Guido Westerwelle (l.) mit General Ashfaq Parvez Kayani, Armeechef von Pakistan, im Januar 2011. (Foto: Thomas Trutschel/ photothek.de) Das offizielle[…]

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Der Schattenkrieg wird offiziell: Obama bestätigt Drohnen über Pakistan

US-Präsident Barack Obama und seine Öffentlichkeitsarbeiter nutzen bisweilen überraschende Wege: Den  – ja eigentlich längst bekannten, aber offiziell nie eingestandenen – Einsatz von bewaffneten US-Drohnen über Pakistan hat er vergangene Nacht in einem Google Hangout, sozusagen einem Internet-Masseninterview mit Internetnutzern, öffentlich bekanntgegeben. Eine Abschrift des Video-Gesprächs habe ich (noch) nicht gefunden; hier die ganzen 50 Minuten zum Anschauen (wenn jemand die genaue Zeit für die Drohnen-Aussage findet, bitte in die Kommentare…):

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Auf dem Weg zu Friedensgesprächen mit den Taliban?

Für mögliche Verhandlungen zwischen den Taliban und dem Westen – das heißt konkret: den USA – scheinen sich die Vorbedingungen seit heute gebessert zu haben. In einer Erklärung auf der Internetseite des Islamischen Emirats Afghanistan kündigten die Taliban ihre Bereitschaft zur Eröffnung eines Büros in Katar und damit de facto zum Beginn von Verhandlungen an: We are at the moment, besides our powerful presence inside the country ready to establish a political office outside the country to come to an understanding[…]

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RC N Watch: Das 209. ANA-Korps zieht auch in den Kampf

Die grenzüberschreitenden Angriffe mit Mörsern und Raketen aus Pakistan auf afghanisches Territorium werden in Afghanistan zunehmend als Bedrohung empfunden, sind aber hier zu Lande nicht so aufgefallen – sie betreffen ja nicht das deutsche Verantwortungsgebiet im Norden. Außerdem ist nach wie vor die Gefechts- und Gemengelage bei diesen Angriffen recht unklar. Trotz des deutschen Desinteresses an diesen Vorfällen wird jetzt eines interessant: Im RC North, dem ISAF-Kommandobereich der Deutschen, residiert auch das 209. Korps der Afghanischen Nationalarmee (ANA). Mit den[…]

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