Coronavirus: Bundeswehr fährt Bereitschaftszeiten zurück, bleibt aber in Reserve

Angesichts der derzeit absehbaren Entspannung in der Coronavirus-Pandemie reduziert die Bundeswehr ihre Bereitschaftszeiten für eine Unterstützung ziviler Institutionen und Einrichtungen, will ihr dafür aufgestelltes Einsatzkontingent aber vorerst beibehalten. Weil unklar ist, ob und wann möglicherweise eine zweite Infektionswelle kommt, soll die Struktur für schnelle Hilfeleistung der Streitkräfte bis ins kommende Jahr aufrecht erhalten werden.

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KSK-Arbeitsgruppe im Verteidigungsministerium: Neue Wehrbeauftragte wird nicht Teil von Ministeriums-Taskforce

Die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat klargestellt, dass sie nicht als Teil einer Arbeitsgruppe des Verteidigungsministeriums die extremistischen Vorfälle im Kommando Spezialkräfte (KSK) untersuchen werde. Als Organ des Bundestages behalte sie sich vielmehr ergänzende Untersuchungen vor, sagte Högl auf Anfrage von Augen geradeaus!

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Kabinett bringt Neufassung des Soldatengesetzes auf den Weg: Fristlose Entlassung innerhalb von acht Jahren (Nachtrag: DBwV)

Vor dem Hintergrund von rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr soll die fristlose Entlassung von Zeitsoldaten künftig nicht mehr nur in den ersten vier Jahren, sondern in bis zu acht Jahren Dienstzeit möglich sein. Eine entsprechende Änderung des Soldatengesetzes brachte das Bundeskabinett auf den Weg.

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Nach Rechtsextremismus-Fällen im KSK: ‚Strukturanalyse“ der Eliteeinheit geplant (Nachtrag: BPK)

Nach den rechtsextremistischen Vorfällen beim Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr soll die Eliteeinheit von einer hochrangigen Arbeitsgruppe des Verteidigungsministeriums strukturell durchleuchtet werden. Ziel ist nach Angaben des Ministeriums, durch mögliche strukturelle Veränderungen in dem Verband rechtsextremistischen Tendenzen entgegenzuwirken.

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