Rückblick auf Münchner Sicherheitskonferenz 2020: Westlos, hilflos?

Die aktuelle Berichterstattung über die Münchner Sicherheitskonferenz können andere allein schon (wo)manpowermäßig besser und haben das in den vergangenen Tagen auch gemacht – deshalb einen Tag danach ein Rückblick mit meinem Gesamteindruck: So tief greifend kontrovers, sowohl weltweit als auch unter Verbündeten, habe ich das Münchner Treffen in meinen bislang 20 Jahren dort noch nicht empfunden. Westlessness, Westlosigkeit war das Motto, und mein Eindruck war eher: Hilflosigkeit.

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Untersuchungsausschuss Berater: Bitte hier nachlesen

Den Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den umstrittenen Beraterverträgen in Verteidigungsministerium und Bundeswehr habe ich anfangs regelmäßig beobachtet, das dann aber nicht mehr geschafft: Als Ein-Mann-Betrieb muss ich manche Dinge einfach lassen. Aber es gibt ja etliche Kollegen, die weiterhin die Ausschussanhörungen beobachtet haben und beobachten – natürlich auch bei der Anhörung der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Zeugin.

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Straffere Bundeswehr-Führung für Landes- und Bündnisverteidigung: Luftwaffe plant Umstrukturierung (Korrektur)

Die Bundeswehr arbeitet an einer Straffung ihrer Führungsstruktur für die Landes- und Bündnisverteidigung – und die Luftwaffe hat erste konkrete Schritte angekündigt: Vor allem das bereits bestehende Zentrum Luftoperationen soll auf eine militärische Struktur umgestellt und zum Air and Space Operations Center umgebaut werden. Ähnliche Schritte planen auch Heer, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst für Landoperationen.

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Militärische Führungsspitze der Bundeswehr: Und wer wird neuer GI-Stellvertreter?

Mit einem Tweet hat Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn eine noch offene Personalentscheidung für die militärische Spitze der Streitkräfte in den Blickpunkt der interessierten Öffentlichkeit geschoben: Zorn verabschiedete seinen Stellvertreter Joachim Rühle aus dem Militärischen Führungsrat – wer diese Position künftig einnimmt, ist allerdings noch offen.

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Deutscher Überwasserschiffbau: Länder machen Druck auf Berlin

Mehrere Bundesländer, in denen Schiffe und Zulieferteile für die Deutsche Marine gebaut werden, haben Bundeskanzlerin Angela Merkel dringend zu einem politischen Umsteuern aufgefordert: Wie bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, müsse der Marine Überwasserschiffbau nunmehr umgehend als Schlüsseltechnologie definiert werden, schrieb Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther auch im Namen von Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern an die Kanzlerin.

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Debatte über Tornado-Nachfolge: Noch ein bisschen komplizierter

Eine der schwierigsten rüstungspolitischen Entscheidungen, die derzeit in Deutschland anstehen, ist die Suche nach dem Nachfolger für die betagten Tornado-Kampfjets der Luftwaffe. Kompliziert ist diese Entscheidung auch deshalb, weil damit die Fähigkeit der Bundeswehr zusammenhängt, US-Atombomben einzusetzen. Veröffentlichungen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) bringen da in dieser Woche noch mal neues Feuer in die Diskussion: Mit dem Plädoyer für eine Beschaffung des – eigentlich nicht mehr zur Debatte stehenden – US-Kampfjets F-35.

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„Es ist in vieler Hinsicht unser Jahr Null“ – Rede der Verteidigungsministerin bei der Bundeswehrtagung

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Erhöhung der vor allem materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr als eines ihrer wichtigsten Ziele in diesem Jahr genannt. Auf dieses Jahr kommt es an – es ist in vieler Hinsicht unser Jahr Null, sagte die Ministerin in der Eröffnungsrede der Bundeswehrtagung in Berlin. In wenigen Tagen solle dafür eine Initiative Einsatzbereitschaft mit konkreten Maßnahmen in Kraft gesetzt werden, die von den Inspekteuren der Teilstreitkkräfte selbst vorgeschlagen worden sei.

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Nachgelesen: AKK in der Regierungsbefragung des Bundestages

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat in der Regierungsbefragung des Bundestages in der vergangenen Woche zu einer breiten Palette an Themen Rede und Antwort gestanden, und es lohnt sicherlich, ihre Aussagen nachzulesen und einige fürs Archiv zu markieren – auch und gerade vor der (Grundsatz)Rede, die sie am (heutigen) Montag vor der Bundeswehrtagung halten will. Deshalb zum Nachlesen:

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