Kategorie: An der Heimatfront

Das „schwedische Modell“: „Wer einberufen wird, kann nicht nein sagen“

Die deutsche Debatte über ein Aufleben der – ausgesetzten – Wehrpflicht nimmt immer wieder Bezüge auf das Militär in Schweden. So spricht die SPD im Beschluss ihres Parteitags vom vergangenen Wochenende vom schwedischen Wehrdienstmodell. Der scheidende Verteidigungsattaché des skandinavischen Landes in Berlin, Kapitän z.S. Jonas Hård af Segerstad, hatte hier bereits Anfang 2024 das tatsächliche schwedische Modell vorgestellt. Und er hat zur aktuellen Debatte deshalb auch etwas zu sagen – sein Gastbeitrag:

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SPD-Parteitag findet Kompromiss zur Wehrpflicht: Viel grünes Licht für Pistorius (m. Wortlaut)

Die SPD hat sich auf eine Marschrichtung für das künftige Wehrdienstmodell und eine mögliche Wehrpflicht festgelegt  – dabei aber zugleich eine sehr interpretationsfreudige Formel für verpflichtende Einberufungen gefunden. Auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Berlin an diesem Wochenende handelten, praktisch federführend für die gegensätzlichen Strömungen in der Partei, der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer und Verteidigungsminister Boris Pistorius einen Kompromiss aus, der dann die Zustimmung der Delegierten fand.

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Kabinett billigt Haushaltsentwurf: In diesem Jahr Planstellen für 10.000 zusätzliche Soldaten

Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Haushaltsplans für dieses Jahr gebilligt, der durch die Wahl und Koalitionsbildung bislang noch nicht vorlag, und die Planung für die kommenden Jahre. Der massive Aufwuchs der Verteidigungsausgaben, mit dem bereits 2029 die neue NATO-Quote von 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht werden soll, bedeutet schrittweise eine massive Erhöhung des Verteidigungshaushalts – und schon in diesem Jahr 10.000 zusätzliche Planstellen für Soldaten und Soldatinnen.

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Massive Steigerung der Verteidigungsausgaben: 2029 auf 162 Milliarden Euro

Die Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik sollen bereits in diesem Jahr auf 95 Milliarden Euro ansteigen und bis 2029 insgesamt 162 Milliarden Euro erreichen. Das geht aus der Haushaltsplanung hervor, die am (morgigen) Dienstag im Bundeskabinett beschlossen werden soll. Damit würden in diesem Jahr 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht, die so genannte NATO-Quote. Im Jahr 2029 wären es dann geplant 3,5 Prozent.

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Wehrdienst aus nordischer Sicht: Die Rückkehr der Wehrpflicht und der Gesellschaftsvertrag

In der laufenden Debatte über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland gibt es fast immer einen Hinweis auf die Wehrdienst-Praxis in den nordeuropäischen Ländern (hier im Blog haben dazu bereits der schwedische und der finnische Verteidigungsattaché in Deutschland das Nötige gesagt). Die finnische Politikwissenschaftlerin Minna Ålander weist in ihrem Gastbeitrag auf eine Besonderheit des Nordens (und des Baltikums) hin: Wehrpflicht ist dort ein Teil des Gesellschaftsvertrags – eine andere Sichtweise als hierzulande üblich.

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Dokumentation: SPD-Friedenskreise machen Front gegen Bundesregierung und Parteiführung

Eine Gruppe von SPD-Politikern, darunter prominente Parteimitglieder wie der frühere Bundestagsfraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, hat sich in einem Manifest Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung gegen den sicherheitspolitischen Kurs der schwarz-roten Bundesregierung wie auch der eigenen Parteiführung gewandt. Darin wird zwar die Notwendigkeit einer verteidigungsfähigen Bundeswehr und einer Stärkung der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit Europas betont, zugleich wenden sich die Unterzeichner aber gegen die Pläne der NATO und Deutschlands für eine massive Steigerung der Verteidigungsausgaben.

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Personalstärke April 2025: Wieder leichter Anstieg, Rekordzahl an FWDL

Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr ist im April wieder leicht angestiegen – und der Anstieg ist, wie schon mal in den vorangegangenen Monaten, vor allem auf die Zunahme der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) zurückzuführen: Die hat mir mehr als 12.000 einen Rekord erreicht. Ob das ein Erfolg in dem Bemühen ist, im Hinblick auf den neuen Wehrdienst diese Zahlen zu steigern, bleibt abzuwarten. Und mit dem Hinweis in der vergangenen Woche, dass langfristig 50- bis 60.000

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Neue Staatssekretäre, neue Zahlen für die künftige Truppenstärke

Mein Urlaub ist vorbei, ist was passiert? Scherz beiseite: Es war schon einiges los in den vergangenen Wochen, sicherheitspolitisch gesehen, und ich werde nicht alles aufarbeiten können. Auf zwei Dinge gehe ich aber gleich ein: Die neue Spitzentruppe im Verteidigungsministerium. Und die – wenn auch so ungefähr erwarteten – nun praktisch feststehenden Ziele für die künftige Personalstärke.

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Umstrukturierung der Bundeswehr: Reservisten mit Erfahrung müssen gehen (Nachtrag)

Die Zusammenlegung der bisher getrennten Bundeswehrkommandos für Auslandseinsätze und für das Inland zu einem neuen Operativen Führungskommando hat für zahlreiche Reservisten unvorhergesehene Folgen: Die bisher beim Einsatzführungskommando beorderten Reservisten und Reservistinnen, teilweise hochspezialisiert, wurden quasi rausgeworfen – obwohl die Bundeswehr händeringend am Aufbau der Reserve arbeitet.

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