Kategorie: An der Heimatfront

Dokumentation: „Ein 8. Mai wie kein anderer“ – Ansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz

Zum Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa am 8. Mai 1945 hat Bundeskanzler Olaf Scholz an die Lehren des damaligen Krieges erinnert. Der Satz ‚Nie wieder Krieg‘ bedeute angesichts des laufenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, sich auf die Seite der Angegriffenen zu stellen, sagte Scholz in einer der – seltenen – Fernsehansprachen des Regierungschefs.

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Deutsche Panzerhaubitzen für die Ukraine (Zusammenfassung)

Gemeinsam mit den Niederlanden will Deutschland der Ukraine die ersten gepanzerten Waffensysteme aus westlicher Produktion liefern. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht kündigte an, dass die Ukraine sieben Geschütze des Typs Panzerhaubitze 2000 aus Deutschland erhalten soll. Zuvor hatten bereits die Niederlande fünf solcher Systeme zugesagt. Die Ausbildung soll gemeinsam bei der Bundeswehr erfolgen.

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Lambrecht: Noch keine Entscheidung über deutsche Panzerhaubitzen für die Ukraine

Fürs Protokoll: Nach den Worten von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wurde bislang keine Entscheidung getroffen, deutsche Panzerhaubitzen an die Ukraine zu liefern. Derzeit werde nach Möglichkeiten gesucht, die von den Niederlanden zugesagten fünf Geschütze des Typs Panzerhaubitze 2000 aufzustocken.

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Personalstärke März 2022: Kaum Veränderung – mehr Berufs-, weniger Zeitsoldaten

Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist im März im Vergleich zum Vormonat minimal gestiegen: Rund 100 Soldat*innen mehr als im Februar gehörten der Truppe an. Dabei stieg die Zahl der Berufssoldaten um mehr als 200, während die Zahl der Zeitsoldaten um knapp 200 zurückging. Der Anstieg um die rund 100 ist damit praktisch nur auf die Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) zurückzuführen.

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Wird Deutschland mit Ausbildung ukrainischer Soldaten zur Kriegspartei? Ein Vielleicht mit Fragezeichen

Die Frage, ob Deutschland mit Waffenlieferungen an die Ukraine im russischen Angriffskrieg ebenfalls Kriegspartei werden könnte, bewegt derzeit die öffentliche Diskussion. Eine Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages verneint das – und sieht allerdings eine Grauzone bei der Ausbildung von Ukrainern an diesen Waffen in Deutschland.

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Turbo-Beschaffung für die Bundeswehr: Bundestag sagt ja

Die erst vor wenigen Tagen vom Verteidigungsministerium – in Abstimmung mit dem Finanzressort – vorgeschlagene Turbo-Beschaffung von persönlicher Ausrüstung für die Truppe hat in Rekordzeit eine erste parlamentarische Hürde genommen: Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte das Vorhaben, bereits jetzt für fast 2,4 Milliarden Euro Schutzausstattung, Helme und Bekleidung zu bestellen – auch wenn formal noch gar kein gebilligter Verteidigungshaushalt für dieses Jahr vorliegt.

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Bundeswehr plant Turbo-Beschaffung: Schutzausrüstung bestellen, Parlament soll später zustimmen

Die von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufene Zeitenwende für die Ausstattung der Bundeswehr führt nun zu Turbo-Beschaffungen der Streitkräfte: Für mehr als 2,3 Milliarden Euro sollen neue Schutzwesten, Helme, Kampfuniformen und Rucksäcke für die Streitkräfte bestellt  – und das Geld erst nachträglich vom Parlament freigegeben werden.

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