Kategorie: An der Heimatfront

Vor Start der eigentlichen Koalitionsverhandlungen: Steht die Größe der Bundeswehr zur Disposition?

In dieser Woche starten die  Partner einer möglichen Ampelkoalition mit den Verhandlungen über Details ihrer Regierungspläne und damit auch über Einzelheiten der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Dazu gehört auch immer, dass manche Positionen vorab – gezielt? – bekannt werden: SPD und Grüne wollen nach einem Zeitungsbericht den von der bisherigen CDU-Führung des Verteidigungsministeriums angestrebten weiteren Personalaufwuchs der Bundeswehr stoppen.

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Zweiter MAD-Jahresbericht: Corona-Pandemie verstärkte extremistische Tendenzen (m. Nachtrag)

Die Sicherheitsüberprüfungen von Bundeswehrangehörigen durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) sollen künftig auch auf Personen ausgeweitet werden, die Zugang zu wichtigen IT-Systemen der Streitkräfte haben. Das geht aus dem Jahresbericht des MAD hervor, dem zweiten überhaupt und dem ersten in der Amtszeit der Präsidentin Martina Rosenberg. Darüber hinaus hatte die Coronavirus-Pandemie auch Auswirkungen auf die Arbeit des Dienstes.

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DroneWatch: Die Empfehlungen der SPD-Projektgruppe zu bewaffneten Drohnen – Dokumentation (m. Nachtrag)

Im Streit über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr hatte die SPD zuletzt Ende vergangenen Jahres erneut die Beschaffung dieser Waffen für die deutschen Streitkräfte abgelehnt. Eine Projektgruppe sollte die aus Sicht der Sozialdemokraten nötigen Voraussetzungen dafür klären und dem Parteivorstand Empfehlungen vorlegen. Die liegen seit knapp zwei Wochen vor, sind aber noch nicht vollständig bekannt – deshalb dokumentiere ich sie hier.

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EU-Mitglieder konkretisieren Vorschlag für europäische Eingreiftruppe als „Koalition der Willigen“

Kurz vor dem Ende der offiziellen Amtszeit von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wird ihr Vorschlag für die Ausgestaltung einer europäischen Eingreiftruppe Diskussionsthema in der EU. Ein inoffizielles Papier für die Weiterentwicklung der EU Battlegroups und vor allem eine beschleunigte Beschlussfassung auf EU-Ebene legten fünf Mitgliedsländer vor.

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Nach den Sondierungen: Grundlegendes Verständnis der Ampel-Koalition in der Sicherheitspolitik

Nach der Bundestagswahl am 26. September haben SPD, Grüne und FDP Sondierungsgespräche über eine mögliche Ampel-Koalition geführt – und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass sie eine Regierungskoalition der drei Parteien anstreben wollen. Auch wenn die eigentlichen Koalitionsgespräche noch ausstehen, gibt ein Ergebnispapier einen ersten Überblick über die gemeinsamen Positionen der künftigen möglichen Partner – ein Überblick über die Außen- und Sicherheitspolitik.

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Personalstärke September 2021: Jetzt wieder unter 184.000

Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ist im September erneut unter 184.000 gefallen und ging im Vergleich zum Vormonat um fast 800 Männer und Frauen zurück . Grund dafür sind die Rückgänge bei den Zeitsoldaten von 122.114 auf 121.458 und bei den Freiwillig Wehrdienst Leistenden von 8.849 auf 8.137. Die Zahl der Berufssoldaten stieg dagegen um knapp 600. Die Zahl der zivilen Mitarbeiter*innen erreichte mit 81.787 einen neuen Höchststand, der vor allem dem Bereich der Bundeswehrverwaltung

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Dokumentation: Würdigung des Afghanistan-Einsatzes 13. Oktober 2021

Fürs Archiv trage ich hier zusammen, was es an Material zu den Veranstaltungen zum offiziellen Abschluss des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr am (gestrigen) 13. Oktober 2021 in Berlin gibt: Mit einer Kranzniederlegung zur Ehrung der Toten, einem Abschlussappell am Bendlerblock, einem Empfang im Reichstag und einem Großen Zapfenstreich vor dem Reichstag wurden die Soldatinnen und Soldaten gewürdigt, die im Einsatz am Hindukusch waren.

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Abschlussappell und Großer Zapfenstreich: Bundeswehr zieht vorläufigen Schlussstrich unter Afghanistan-Einsatz

Mit einem Abschlussappell und einem Großen Zapfenstreich zieht die Bundeswehr einen vorläufigen Schlussstrich unter fast 20 Jahre Einsatz in Afghanistan. Die Aufarbeitung des deutschen Engagements am Hindukusch ist noch lange nicht abgeschlossen; mit dem feierlichen Zeremoniell wollen die Streitkräfte aber einen eigenen Abschluss schaffen.

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Rechtsextremismus-Verdacht und „abartige Rituale“ beim Wachbataillon – Eine Kompanie aus dem Protokolldienst abgezogen (Neufassung, m. Nachtrag)

Verteidigungsministerium und Bundeswehr prüfen Verdachtsfälle auf rechtsextremistischen Hintergrund sowie abartige Trink- und Aufnahmerituale im Wachbataillon, dem protokollarischen Aushängeschild der Streitkräfte.  Eine komplette Kompanie wurde vorerst aus dem Protokolldienst herausgenommen, mehrere Vorgesetzte vom Dienst entbunden.

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