Kategorie: An der Heimatfront

Wehrpflicht in Finnland: Verteidigung als Aufgabe der ganzen Gesellschaft

Das neue NATO-Mitglied Finnland hat auch in Zeiten der Neutralität immer an der Wehrpflicht festgehalten. Das finnische System wurde hierzulande zwar zur Kenntnis, aber eben als Besonderheit eines Landes mit geringer Bevölkerungsdichte an der Grenze zu Russland wahrgenommen. Mit der neuen Debatte über eine Rückkehr der Wehrpflicht in Deutschland ist das Interesse an den Modellen der skandinavischen Nachbarn gestiegen. Kapitän z.S. Misa Kangaste, Verteidigungsattaché an der Botschaft in Berlin, erläutert in seinem Gastbeitrag die Details des finnischen Systems.

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Zur Dokumentation: Die Bildungsministerin und der Zivilschutz an Schulen

Gerne am Wochenende wird aus einem Satz, den ein/e Politiker*in in einem Interview sagt, eine beherrschende Schlagzeile. Heute: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat sich für Zivilschutzübungen an Schulen ausgesprochen. Da vermutlich nicht alle das zugrunde liegende Interview im Wortlaut gelesen haben, hier die Passage zur Dokumentation.

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Zur Dokumentation: Pressekonferenz Scholz, Macron, Tusk

Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der polnische Ministerpräsident Donald Tusk sind am (heutigen) Freitag in Berlin zusammengekommen. Bei dem Treffen im Format des so genannten Weimarer Dreiecks ging es vor allem um die weitere Unterstützung der Ukraine. Zur Dokumentation ihre Aussagen beim Pressestatement (bei dem keine Fragen zugelassen waren; Details wie die geplante neue Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie müssen deshalb später geklärt werden):

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Schneller auf die Straße: Im Saarland erste Vereinbarung für einfachere Bundeswehr-Transporte

Als erstes Bundesland hat das Saarland eine Vereinbarung mit der Bundeswehr unterzeichnet, die den Streitkräften eine einfachere und vor allem schnellere Nutzung von Straßen ermöglichen soll. Damit werden große Marschkolonnen mit militärischen Fahrzeugen und Groß- und Schwertransporte ohne das derzeitige langwierige Genehmigungsverfahren möglich. Entsprechende Vereinbarungen mit den anderen Bundesländern und dem Bund für die Autobahnen sollen folgen.

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Abgehörtes Taurus-Gespräch: Auch Luftwaffeninspekteur über offene Leitung beteiligt

Bei dem abgehörten Gespräch hoher Luftwaffenoffiziere über Optionen für eine Taurus-Lieferung an die Ukraine war auch Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz über eine ungesicherte Verbindung zugeschaltet. Das teilte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am (heutigen) Montag mit. Bisher war nur bekannt gewesen, dass einer der Teilnehmer der Telekonferenz aus Singapur über eine ungesicherte Verbindung zugeschaltet war und so vermutlich der russische Geheimdienst das Gespräch mitschneiden konnte.

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Dokumentation: Regierungssprecher zu möglichem Taurus-Ringtausch

Die Frage einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine (oder eben nicht) ist unverändert Gegenstand der politischen Debatte – ungeachtet der kategorischen Ablehnung von Bundeskanzler Olaf Scholz in der vergangenen Woche. Deshalb zur Dokumentation die Aussagen des Regierungssprechers vom (heutigen) Montag dazu:

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Zur Dokumentation: Neuer Anlauf für Taurus-Ringtausch mit Großbritannien? (m. Korrektur)

Die Debatte über die Lieferung, genauer: Nicht-Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine will nicht enden. Nun hat der britische Außenminister (KORREKTUR, nicht Premierminister) David Cameron die Diskussion erneut befeuert, mit einer – wenn auch vagen – Aussage zu einem möglichen Ringtausch von Marschflugkörpern des britischen Typs Storm Shadow für die Ukraine und im Gegenzug eine Taurus-Abgabe an die britischen Streitkräfte. Zur Dokumentation:

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