Kategorie: An der Heimatfront

Plus 15 Prozent Bewerber (nicht Rekruten!), noch keine Stärke-Zahlen für Mai

Aus gegebenem Anlass, da es auch bei manchen meiner Kolleg*innen falsch verstanden wird: Die Zahl der Bewerber*innen für die Bundeswehr war Anfang Juli deutlich höher als vor einem Jahr – noch sagt das nichts über die Zahl der aktiven Soldat*innen aus. Und: Bislang, fast Ende Juli, hat das Verteidigungsministerium noch keine Zahlen für Mai veröffentlicht.

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Planungen für NATO-Aufmarsch durch Deutschland: 260 Mio Euro für zivile Dienstleister

Zur Unterstützung eines möglichen Aufmarsches von NATO-Truppen durch Deutschland sucht das Verteidigungsministerium nach zivilen Dienstleistern. Die Unternehmen sollen Rastplätze, so genannte Convoy Support Centers, für Truppenverlegungen betreiben. Das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUD) schrieb dafür Aufträge im Wert von bis zu 260 Millionen Euro aus.

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CNN-Bericht: Hinweis auf geplanten russischen Anschlag auf Rheinmetall-Chef

US-Nachrichtendienste haben nach einem Bericht des TV-Senders CNN einen geplanten russischen Mordanschlag auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger aufgedeckt und zusammen mit deutschen Sicherheitsbehörden vereitelt. Pappergers Unternehmen ist nicht nur die größte deutsche Rüstungsfirma, sondern liefert vor allem einen Großteil der deutschen militärischen Unterstützung für die Ukraine.

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USA und Deutschland vereinbaren zeitweise Stationierung weitreichender US-Waffen (mit Ergänzungen)

Die USA und Deutschland haben die zeitweise Stationierung weitreichender Präzisionswaffen bis hin zu in Entwicklung befindlicher Hyperschallwaffen (Korrektur, nicht Überschall) in Deutschland vereinbart. Die gemeinsame Erklärung in der Fassung des Weißen Hauses vom (heutigen) Mittwoch:

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Zur Dokumentation: ifo-Institut sieht bei Wehrpflicht Milliardenkosten für die Volkswirtschaft

Das Münchner ifo-Institut hat die Studie veröffentlicht, die Bundesfinanzminister Christian Lindner als eine Grundlage für seinen Widerstand gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius angeführt hat. Wenn wie vor Aussetzung der Wehrpflicht 2011 ein Viertel eines Jahrgangs junger Männer eingezogen würden, könnte die Wirtschaftsleistung um 17 Milliarden zurückgehen.

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FDP-Minister Lindner und Buschmann machen Front gegen Pistorius Wehrdienst-Pläne (Nachtrag: Pistorius)

Die FDP-Bundesminister Christian Lindner (Finanzen) und Marco Buschmann (Justiz) haben mit deutlichen Worten Stellung gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezogen. In einem Schreiben an ihren Kabinettskollegen lehnten sie nicht nur eine allgemeine Wehr- oder Dienstpflicht, sondern bereits die von Pistorius geplante verbindliche Musterung für Teile eines Jahrgangs ab.

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Pistorius zum Haushalt: „Das Beste daraus machen“

Zur Dokumentation: Die absehbar nur geringe Erhöhung des Verteidigungshaushalts, auf die sich die Spitzen der Ampelkoalition verständigt haben, sieht Minister Boris Pistorius angesichts der Bedrohungslage als problematisch für die Bundeswehr. Dennoch werde er das Beste daraus machen, sagte der Ressortchef am (heutigen) Montag am Rande einer Luftwaffenübung in Alaska. Zum Nachhören:

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Zur Dokumentation: Die Koalitionsspitze zu Verteidigungsausgaben

Die Spitze der Ampelkoalition – also Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) haben sich auf die Grundzüge des Haushalts fürs kommende Jahr verständigt. Die Verteidigungsausgaben standen nicht unbedingt im Mittelpunkt; klar ist: Verteidigungsminister Boris Pistorius bekommt mit knapp 1,2 Milliarden Euro im kommenden Jahr weniger als die verlangten 6,5 Milliarden. Ab 2028 (Korrektur, nicht 2008) wird aber ein Verteidigungshaushalt von 80 Milliarden anvisiert.

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