Bundeswehr im Sahel: Wahrscheinlich länger, vielleicht auch anders?

Ein bisschen überraschend bat der Korvettenkapitän der Kampfschwimmer die Ministerin nach vorne. Mitten in seinem Lagevortrag auf der Base Aerienne 101, dem Fliegerhorst am Rande von Nigers Hauptstadt Niamey, band er Annegret Kramp-Karrenbauer ein Tourniquet um den Oberarm. Die Aderpresse, erläuterte er nicht ohne Stolz, stamme aus nigrischer Eigenproduktion: Ein Nebenprodukt der Bundeswehr-Bemühungen, dem bitterarmen Sahel-Staat beim Aufbau eigener Spezialkräfte für seine Armee zu helfen. In der Region Tahoua im Niger, rund 200 Kilometer von Niamey entfernt, bilden Spezialkräfte der[…]

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Sicherheitshalber, der Podcast Folge 19: Wer macht deutsche Sicherheitspolitik? und: Afrika

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich nehmen die aktuellen Diskussionen um AKKs Schutzzonen-Vorschlag für Syrien und die Forderung nach einem Nationalen Sicherheitsrat zum Anlass, in Folge 19 mal zu klären, wie in Deutschland eigentlich Außen- und Sicherheitspolitik gemacht wird (Achtung, es kommen Handpuppen zum Einsatz). Danach lassen wir den Blick nach Afrika schweifen, um einen Überblick über die (zahlreichen) Missionen der Bundeswehr zu erlangen und[…]

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AKK stimmt in Gao auf längeres Bundeswehr-Engagement in Westafrika ein (plus: Statement zu Syrien)

Zum Abschluss ihrer Afrikareise hat Verteidigungsministerium Annegret Kramp-Karrenbauer das Bundeswehrkontingent im UN-Einsatz in Mali besucht. Beim deutschen Kontingent der MINUSMA in Gao im Norden Malis machte sie dabei deutlich, dass sich Deutschland und die Bundeswehr auf ein längeres Engagement in dem westafrikanischen Land und in der Sahelzone einstellen sollten.

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Bei den EU-Ausbildern in Mali: AKK will Debatte über Veränderung des deutschen Mali-Engagements anschieben (m. Korrektur)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre Afrika-Reise mit einem Besuch bei der EU-Ausbildungsmission in Mali fortgesetzt – und wie schon am Vortag im Niger zeichnet sich ab, dass die Ministerin für die im kommenden Frühjahr anstehende Verlängerung der Bundeswehr-Beteiligung sowohl an der EU-Mission als auch an der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA im Land eine Debatte über Veränderung der deutschen Aufgabe anstoßen will.

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Einsatzreise von Kramp-Karrenbauer in Afrika: Niger will mehr Hilfe für die Sicherheit (Neufassung)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist am (heutigen) Sonntag in Niger eingetroffen, der ersten Station ihrer Afrika-Reise, die sie in den nächsten Tagen auch nach Mali und zu den dort stationierten deutschen Soldaten führen wird. In der nigrischen Hauptstadt Niamey sprach sie vor allem mit Premierminister Brigi Rafini – und dabei wurde, wenig überraschend, deutlich, dass sich das ärmste Land der Sahel-Zone mehr Hilfe auch von Deutschland für seine Sicherheit erhofft.

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Bundeswehr beteiligt sich weiter am Kampf gegen Piraterie vor Somalia

Der Einsatz der Deutschen Marine gegen Piraterie vor Somalia und der Ostküste Afrikas wird um ein weiteres Jahr verlängert. Der Bundestag billigte am (heutigen) Donnerstag eine Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der europäischen Antipirateriemission Atalanta. Das Parlament stimmte mit der breiten Mehrheit von 527 Abgeordneten bei 82 Gegenstimmen und 35 Enthaltungen zu.

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Parlament verlängert Bundeswehreinsatz in Mali (neu: Abstimmungsdetails)

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. In namentlicher Abstimmung über die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission MINUSMA sprachen sich 486 Abgeordnete dafür aus, 153 stimmten dagegen und zwei enthielten sich. In einer gesonderten Abstimmung  über den weiteren Einsatz deutscher Soldaten in der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali stimmten 489 dafür, 153 dagegen und zwei enthielten sich.

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Niederlande beenden UN-Einsatz in Mali

Nach fünf Jahren haben die niederländischen Streitkräfte ihren Einsatz in der UN-Mission MINUSMA in Mali beendet. Ihr Kontingent in Gao im Norden des westafrikanischen Landes meldete sich am (gestrigen) Dienstag offiziell aus dem Einsatz ab. Die Niederlande hatten vor allem mit Aufklärern und Spezialkräften, zeitweise aber auch mit Kampf- und Transporthubschraubern zu der Blauhelmmission beigetragen. Das Land hatte sich im November 2013 zu dem Einsatz entschlossen.

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Einsatz gegen Piraten vor Somalia soll weiter laufen – Höchststärke wird reduziert

Wie bereits im Vorjahr soll der Einsatz gegen Piraterie vor Somalia und der Ostküste Afrikas mit Beteiligung der Bundeswehr weiterlaufen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine entsprechende Verlängerung des Mandats der EU-Mission Atalanta für ein weiteres Jahr, reduzierte jedoch die Personalobergrenze von bislang 600 auf 400 Soldatinnen und Soldaten. Das Mandat wird nun dem Bundestag zur Billigung vorgelegt.

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