Kategorie: Afrika

Blauhelm-Einsatz in Mali: Niederlande lehnen deutsche Bitte nach Kampfhubschraubern ab

Die Bundesregierung ist mit dem Versuch gescheitert, die Niederlande zum Einsatz von Kampfhubschraubern in Mali zu bewegen und damit den Bundeswehreinsatz in der UN-Mission MINUSMA zu sichern. Das niederländische Kabinett lehnte einen entsprechenden Wunsch der Vereinten Nationen und Deutschlands ab, bleibt aber mit Personal bis zum Jahresende in diesem Einsatz der Vereinten Nationen.

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Dokumentation: Bundeskanzler für weiteres Bundeswehr-Engagement in Niger

Der Bundestag hat zwar erst in der vergangenen Woche die Ausbildungsmission der Bundeswehr in Niger verlängert – aber eigentlich war absehbar, dass dieser Einsatz eines deutschen Spezialkräfteverbandes Ende dieses Jahres auslaufen sollte. Bei seinem Besuch in Niger deutete Bundeskanzler Olaf Scholz nun an, dass eine Verlängerung des deutschen militärischen Engagements möglich sei.

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Bundestag billigt Mali-Mandate: Mehr Soldaten, weniger Ausbildung, und eine Ausstiegsklausel (mit Ergänzung)

Die Einsätze der Bundeswehr in der Sahel-Region werden verlängert. Der Bundestag billigte eine weitere, sogar aufgestockte deutsche Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA im Sahel, allerdings mit einer neuartigen Ausstiegsklausel. Dagegen wird die EU-Trainingsmission in der Region nur für die deutsche Ausbildung in Niger und nicht in Mali selbst verlängert. Hintergrund ist der anhaltende Konfrontationskurs der malischen Militärregierung zu westlichen Ländern.

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Mali setzt Beteiligung an G5 Sahel aus

Der kontroverse Kurs der militärischen Übergangsregierung in Mali nicht nur gegen westliche Staaten, sondern auch gegen seine Nachbarn setzt sich fort: Die Regierung in Bamako setzte ihre Beteiligung an der so genannten G5 Sahel, der Kooperation mit Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad, bis auf Weiteres aus. Das betrifft auch die gemeinsamen Militäraktionen.

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Bundeswehreinsatz in Mali: Weniger Mandat, mehr Soldaten geplant – ein Überblick

Der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr, das deutsche Engagement in zwei Missionen in Mali, steht vor grundlegenden Entscheidungen. Ende Mai laufen die Bundestagsmandate für die Missionen in dem westafrikanischen Land aus. Sie müssen aus verschiedenen Gründen verändert oder angepasst werden – ein Überblick:

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EU-Mission Atalanta: Die Bundeswehr beendet auch formal ihre Piratenjagd

Nach fast 14 Jahren stellt die Bundeswehr auch formal ihre Beteiligung an der EU-Antipirateriemission Atalanta am Horn von Afrika ein. Mit dem (heutigen) 30. April endet eine Mission, die zu ihren Hochzeiten nicht nur die Deutsche Marine heftig beschäftigte, sondern auch die deutsche Öffentlichkeit – die Kaperung der Hansa Stavanger (und die dann doch nicht gestartete Befreiungsaktion) oder die Befreiung der Taipan waren, vor mehr als einem Jahrzehnt, Stoff für Schlagzeilen.

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Bundeswehr bleibt in EU-Überwachungsmission im Mittelmeer – Ausbildung libyscher Küstenwache gestrichen

Die Deutsche Marine beteiligt sich weiter an der EU-Überwachungsmission Irini im Mittelmeer. Im neuen Mandat, das der Bundestag billigte, wurde allerdings die bisherige Aufgabe gestrichen, dass die Bundeswehr an der Ausbildung der libyschen Küstenwache beteiligt sein könnte. Aktuell setzt die Marine einen Seefernaufklärer in dieser Mission ein.

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EU setzt Ausbildungsmission in Mali vorerst aus

Angesichts der Berichte über Menschenrechtsverletzungen der Armee Malis und eines möglichen Engagements russischer Söldner hat die Europäische Union ihre Ausbildungsmission in dem westafrikanischen Land vorerst ausgesetzt. Was das für die deutsche Beteiligung an der EU-Trainingsmission EUTM Mali bedeutet, deren Mandat Ende Mai ausläuft, ist noch unklar.

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Mali: Hunderte ‚Terroristen‘ von der Armee getötet – mit russischer Begleitung

Die Streitkräfte Malis haben in den vergangenen Tagen eine groß angelegte Operation gegen jihadistische Terroristen geführt, bei der nach offiziellen Angaben mehr als 200 Menschen getötet wurden. Bei der Aktion, die auch von russischen Kämpfern – unklar ob reguläre Streitkräfte oder Söldner der Gruppe Wagner – unterstützt wurde, sollen allerdings auch zahlreiche Zivilisten Opfer der Angriffe geworden sein.

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