Dokumentation: Deutscher MINUSMA-Einsatz formal beendet

Nachgetragen fürs Archiv: Mit einem Rückkehrerappell auf dem Flugplatz Wunstorf ist am (gestrigen) Samstag die deutsche Beteiligung an der UN-Mission in Mali auch formal beendet worden. Die deutschen Soldaten und Soldatinnen des letzten MINUSMA-Kontingents wurden von Verteidigungsminister Boris Pistorius von ihrem Auftrag entbunden; damit endete für die Bundeswehr nach drei Jahrzehnten auch vorerst die Ära der großen Auslandseinsätze. Zur Dokumentation:

• Die deutsche Beteiligung an der UN-Mission in dem westafrikanischen Land dauerte formal zwar gut ein Jahrzehnt. Von einem zehn Jahre dauernden Einsatz zu sprechen, ist allerdings eine, nun, etwas holzschnittartige Eigendarstellung. Zwar hatte die Bundeswehr bereits 2013 mit dem ersten Bundestagsmandat (BT-Drucksache 17/13754) diese Mission begonnen. Sie war zunächst jedoch beschränkt auf Unterstützung mit taktischem Lufttransport, Einzelpersonal und Verbindungsoffiziere in Führungsstäben und Luftbetankung der französischen Kampfjets, die ebenfalls im Rahmen von MINUSMA – und nicht in der gesonderten französischen Militäroperation Serval  in Mali – unterwegs waren.

Ab Anfang 2016 änderte sich das: Was zunächst als Unterstützung und Ergänzung der niederländischen Truppen im MINUSMA-Einsatz gedacht war, wurde nach dem Terrorangriff auf das Bataclan-Theater in Paris 2015 zur Unterstützung Frankreichs umdeklariert. Ein neues Bundestagsmandat im Januar 2016 (BT-Drucksache 18/7206) sah ausdrücklich eine Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) vor. Die Bundeswehr begann ihren Einsatz in Gao im Norden des Landes, der in dieser Woche – zusammen mit MINUSMA insgesamt – zu Ende ging.

• In seiner Rede zum Rückkehrerappell in Wunstorf räumte der Verteidigungsminister ein, Deutschland habe ebenso wie die anderen Nationen in der UN-Mission bei den Bemühungen um die Stabilisierung einer von Terror und dem Zerfall fragiler Staatlichkeit geprägten Region nicht den Erfolg erreicht, den sie sich gewünscht hätten: Am Ende waren die politischen Verhältnisse in Mali, die Voraussetzungen für einen sinnvollen Einsatz einfach nicht mehr gegeben. Für die Bundeswehr bleibe jedoch das Fazit: Sie haben Ihren Auftrag erfüllt und mit allen ihren Einsatzkontingenten in Mali etwas geleistet, was weder umsonst noch unbeachtet war.

Die Reden von Pistorius und von Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt, in Wunstorf zum Nachhören:

Appell_MINUSMA_Rede Pistorius_Lindner_15dez2023     

 

• Sowohl in seiner Rede als auch im anschließenden Pressestatement betonte der Minister, die Sahel-Region bleibe von zentraler Bedeutung für Deutschland wie für seine Verbündeten. Unter anderem deshalb, kündigte Pistorius an, wolle er Anfang kommender Woche nach Niger reisen: In dem Nachbarland Malis, das seit einem Putsch in diesem Jahr ebenfalls von einer Militärregierung kontrolliert wird, betreibt die Bundeswehr am Flughafen der Hauptstadt Niamey einen Lufttransportstützpunkt – und möchte den auch auch dem Abzug aus Mali offensichtlich gern behalten. Das Statement von Pistorius und Lindner zum Nachhören:

Statement_Pistorius_Lindner_Wunstorf_15dez2023     

 

(Foto: Kontingentführer Oberst Heiko Bohnsack mit Soldaten des letzten deutschen MINUSMA-Kontingents am 15. Dezember 2023 beim Rückkehrerappell beim Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf – Francis Hildemann/Bundeswehr)