Das Verteidigungsministerium hat die ersten Zahlen zum seit Jahresbeginn geltenden Neuen Wehrdienst mit Fragebogen für 18-jährige (und Antwortpflicht für Männer) veröffentlicht. Und obwohl die Pressemitteilung dazu am (heutigen) Mittwoch abends um acht und damit quasi nach Dienstschluss veröffentlicht wurde, geht die Debatte über die Interpretation der Zahlen schon munter los.
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Zusammen mit der von US-Präsident Donald Trump angedrohten Reduzierung von US-Truppen in Deutschland wird voraussichtlich auch die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen abgesagt. Mehrere US-Medien berichteten unter Berufung auf das Pentagon, auch die vor zwei Jahren vom damaligen US-Präsident Joe Biden und dem damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz vereinbarte zunächst phasenweise Stationierung weitreichender konventioneller US-Waffensysteme in Deutschland habe sich nun auch offiziell erledigt.
WeiterlesenDer Krieg der USA und Israels gegen den Iran geht weiter, die Auswirkungen auf die Weltwirtschaft nehmen zu. Deshalb musste sich Bundeskanzler Friedrich Merz bei seinem (heutigen) Besuch in Norwegen auch der Frage stellen, wie Deutschland zur Lockerung der USA für russische Öllieferungen steht – und ob die Bundeswehr gegebenenfalls die Straße von Hormus sichern helfen würde. Letzteres, sagt der Kanzler, sei kein Thema.
WeiterlesenDie Bundeswehr hat ihre Erkundungsmission im Rahmen gemeinsamer Planungen mit Dänemark und anderen NATO-Partnern auf Grönland beendet. Die acht europäischen Länder, die US-Präsident Donald Trump wegen ihres Grönland-Engagements mit Strafzöllen bedroht, wiesen den Vorstoß aus Washington in einer gemeinsamen Erklärung zurück.
WeiterlesenZur Dokumentation (und aus persönlichen Zeitgründen vorerst ohne Einordnung): Russland hat angekündigt, sich nicht mehr, wie Moskau es darstellt, freiwillig an die Vorgaben des aufgekündigten INF-Vertrages zu halten. Als wesentlicher Grund wird die (geplante) Stationierung entsprechender Waffensysteme der USA außerhalb von deren Territorium genannt – auch in Deutschland. Zusammen mit den Plänen europäischer Länder, eigene weitreichende Waffensysteme zu entwickeln, bedeute das eine direkte Bedrohung Russlands.
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Die Debatte über die künftige nukleare Abschreckung in Europa hat spätestens mit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump so richtig Fahrt aufgenommen – auch wenn die USA bislang zu dem Schutz Europas mit Atomwaffen stehen. Aber eine europäische Eigenständigkeit wird immer lauter diskutiert, und dazu gehört eine neue Ankündigung Frankreichs und Großbritanniens: Sie würden, so erklären sie, als Nuklearmächte auf eine extreme Bedrohung Europas gemeinsam reagieren.
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Am (heutigen) Dienstag wieder mal ein paar Links und Lesehinweise: zu chinesischen Soldaten in der Ukraine, zu einer Neustrukturierung – oder schlicht einem Abzug? – der U.S.Army vom Umschlag-Hub für die Ukraine-Hilfe in Polen, und: Schutzwesten und Gefechtshelme für Finnlands – Feuerwehr.
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Über das, was an diesem 18. März 2025 vom Bundestag beschlossen wurde, ist in allen Medien genug zu lesen – deshalb vor allem fürs Archiv: Noch vor dem Zusammentreten des neu gewählten Parlaments hat der bisherige Bundestag mit Zweidrittelmehrheit das Grundgesetz geändert, um mit Schuldenaufnahme in praktisch unbegrenzter Höhe ausreichende Verteidigungsausgaben zu ermöglichen. Allerdings muss der Bundesrat ebenfalls noch zustimmen, ehe das in Kraft treten kann.
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Im Juli vergangenen Jahres war hier etwas über die Ausschreibung der Bundeswehrverwaltung für die zivile Unterstützung von Rast- und Sammelplätzen für einen – vor allem alliierten – Truppenaufmarsch quer durch Deutschland zu lesen. Jetzt wurde mit dem Rüstungsunternehmen Rheinmetall der Rahmenvertrag für den Betrieb dieser Convoy Support Center (CSC) in Höhe von 260 Millionen Euro abgeschlossen. Wichtiges Detail: Der Vertrag gilt auch im Kriegsfall.
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