Eigentlich sind drei Wochen Urlaub nicht genug, eigentlich ist nicht wirklich was Wichtiges passiert in den vergangenen drei Wochen… Jetzt fahre ich den Betrieb hier langsam wieder hoch, mus mich erst mal wieder orientieren – aber habe zwischendurch ein paar Dinge auf die Liste der Merkposten gesetzt. Die sehr wahrscheinlich unvollständig ist:
Der Kommandeur des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr, Brigadegeneral Markus Kreitmayr, hat nach den Rechtsextremismus-Verdachtsfällen unter seinen Soldaten vor Auswirkungen auf die Eliteinheit gewarnt. Individuen, die dem sogenannte rechten Spektrum zuzuordnen sind, hätten dem KSK wie der Bundeswehr massiven Schaden zugefügt, zitiert die Deutsche Presse-Agentur aus einem Schreiben Kreitmayrs.
Angesichts des langen Wochenendes jetzt doch mal am Samstag eine knappe Übersicht zu Coronavirus-Pandemie und Bundeswehr am 2. Mai:
Als Folge des tödlichen US-Drohnenagriffs auf den iranischen General Qasem Soleimani in der irakischen Hauptstadt Bagdad hat das irakische Parlament den Abzug der ausländischen Truppen aus dem Land gefordert. Zunächst ist diese Forderung rechtlich nicht bindend, kann das aber nach Zustimmung durch die Regierung des Irak werden. Vor diesem Hintergrund empfiehlt sich ein Blick in das Mandat der Bundeswehr für ihre Ausbildungsmission dort: Die ist eindeutig an die Zustimmung der Regierung in Bagdad gebunden.
Die militärische Personalstärke der Bundeswehr ist im Oktober 2019 im Vergleich zum Vormonat leicht angestiegen und beträgt jetzt 182.649 aktive Soldatinnen und Soldaten, 630 mehr als im September. Grund für den Anstieg ist allerdings allein die Zunahme der Zahl der Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL), die von 6.773 auf 7.761 stieg. Die Zahlen sowohl der Berufs- als auch der Zeitsoldaten gingen dagegen leicht zurück.
Die Bundeswehr soll wieder, ähnlich wie zu Zeiten der Wehrpflicht, die Möglichkeit zum raschen Aufwuchs bekommen. Künftig ist für alle ausscheidenden Soldaten eine Grundbeorderung als Reservist für sechs Jahre vorgesehen. Eine einsatzbereite Bundeswehr erfordert eine einsatzbereite Reserve, heißt es in der neuen Strategie der Reserve, deren Entwurf Augen geradeaus! vorliegt.
… Entgegen ihren Erwartungen wird die Deutsche Marine in diesem Jahr voraussichtlich nur eine statt zwei der neuen Fregatten des Typs F125, der Baden-Württemberg-Klasse, übernehmen können. Das Verteidigungsministerium bestätigte auf Nachfrage, dass es in diesem Jahr bislang nicht wie zunächst geplant zwei der Schiffe für die Marine übergeben werden sollen, sondern nur eines. Die übrigen drei sollen bis ins Jahr 2020 folgen – wann genau, ist nach Darstellung des Ministeriums vertraulich und darf nicht offen kommuniziert werden.
Das überraschende Vorgehen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Eberhard Zorn, den regelmäßigen Bericht zu Materiallage der Bundeswehr nach Jahren der Veröffentlichung plötzlich als geheim einzustufen, stößt bei großen Teilen der Opposition im Bundestag auf Widerstand. Das Ministerium müsse einen weiteren Bericht vorlegen, der nicht geheim sei, um eine öffentliche Debatte über die Situation der Streitkräfte zu ermöglichen, forderten die Verteidigungspolitiker von FDP, Linken und Grünen. Die Oppositionspolitiker verwiesen darauf, dass der jährliche Bericht nicht auf Initiative des[…]
Trotz eines steigenden Bundeshaushalts soll der Verteidigungsetat in den kommenden vier Jahren auch in absoluten Zahlen sinken. Zudem wird der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wieder auf den Stand von 2018 fallen. Das geht aus den Eckwerten für die Haushaltsplanung bis 2023 hervor, die am (heutigen) Montag aus Regierungskreisen in Berlin bekannt wurden. Das Verteidigungsministerium wird darüber hinaus absehbare Besoldungserhöhungen für Soldaten und zivile Mitarbeiter im kommenden Jahr direkt aus seinem Etat bestreiten müssen.
