Nach jahrelangem Zögern und dem Verzicht auf eine eigene Stationierung dieser Waffensysteme in Deutschland sind die USA bereit, den deutschen Streitkräften landgestützte Tomahawk-Marschflugkörper zu liefern. Eine entsprechende Einigung mit US-Präsident Donald Trump verkündete Bundeskanzler Friedrich Merz im Bundestag. Wann die Waffen geliefert werden, bleibt vorerst offen.
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Während die Auseinandersetzungen zwischen den USA und Iran in der Straße von Hormus weitergehen, planen zahlreiche europäische Staaten weiter eine Marinemission in der Region für die Zeit nach den Kampfhandlungen. Das deutsche Verteidigungsministerium kündigte nunmehr an, zusätzlich zu Minenabwehr und – beseitigung auch bewaffnete Einheiten zum Schutz von Handelsschiffen bereitzustellen.
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Es ist nur ein Mosaiksteinchen im immer deutlicher sichtbaren Trend, dass die USA ihre Verbündeten mit der Lieferung bestellter Waffensysteme hinhalten: Die Schweiz soll auf die bestellten Luftverteidigungssysteme des Typs Patriot aus den USA sieben Jahre länger warten als bisher geplant – und dafür aber voraussichtlich mehr bezahlen.
WeiterlesenNach der Einigung auf einen Waffenstillstand im Krieg der USA und Israels gegen Iran stellt sich nicht zuletzt die Frage, wie deutsche Aktivitäten in der Folge aussehen. Bundeskanzler Friedrich Merz versicherte in einer ersten Stellungnahme dazu: Deutschland wird in geeigneter Weise dazu beitragen, die freie Schifffahrt in der Hormus-Straße zu gewährleisten. Was das konkret bedeutet, ließ die Bundesregierung zunächst offen.
WeiterlesenSeit dem (heutigen) Sonntagmittag macht die Meldung die Runde, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hätten den Angriffskrieg der USA und Israels auf Iran als völkerrechtswidrig eingeordnet. Damit die Debatte darüber nicht auf Informationen aus zweiter Hand beruht: Die Ausarbeitung steht auf der Webseite des Bundestages; wesentliche Aussage: Nach herrschender Ansicht stellen die amerikanischen und israelischen Angriffe einen völkerrechtswidrigen Verstoß gegen das in Art. 2 Abs. 4 VN-Charta niedergelegte Gewaltverbot dar, da sie weder vom Recht der Selbstverteidigung gedeckt noch
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Im Januar dieses Jahres flogen Soldaten aus mehreren europäischen NATO-Ländern, darunter auch Deutsche, nach Grönland. Mitten in den immer lauteren US-Drohungen mit einer Annexion der zum Königreich Dänemark gehörenden Insel sollte mit der Erkundung für die Mission Arctic Sentry ein Zeichen gesetzt werden. Inzwischen, so berichtet der dänische Rundfunk, ist klar: Das war keine Übung. Die dänischen Soldaten, aber auch ihre europäischen Partner waren bereit, als Stolperdraht gegen einen amerikanischen Angriff zu dienen.
WeiterlesenWährend der Krieg der USA und Israels gegen den Iran weitergeht und der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus weiterhin bedroht ist, haben europäische Staaten und Japan ihre Unterstützung für eine freie Schifffahrt in der Region erklärt – allerdings ohne Details zu nennen. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte, eine Entscheidung über mögliche deutsche militärische Unterstützung in dem Zusammenhang stehe noch lange nicht an.
WeiterlesenVerteidigungsminister Boris Pistorius hat erneut einen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus zur Sicherung der Schifffahrt im von den USA begonnenen Krieg gegen Iran abgelehnt. Es ist nicht unser Krieg, wir haben ihn nicht begonnen, wir wollen diplomatische Lösungen und ein schnelles Ende, sagte der Minister. Zudem bleibe die Frage, was einige europäische Kriegsschiffe in der Region ausrichten könnten, was die US-Streitkräfte nicht selbst machen könnten. (Transkripte der Aussagen des Bundeskanzlers und aus der Regierungspressekonferenz unten nachgetragen)
WeiterlesenDer Krieg der USA und Israels gegen den Iran geht weiter, die Auswirkungen auf die Weltwirtschaft nehmen zu. Deshalb musste sich Bundeskanzler Friedrich Merz bei seinem (heutigen) Besuch in Norwegen auch der Frage stellen, wie Deutschland zur Lockerung der USA für russische Öllieferungen steht – und ob die Bundeswehr gegebenenfalls die Straße von Hormus sichern helfen würde. Letzteres, sagt der Kanzler, sei kein Thema.
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