Kategorie: USA

Pistorius lehnt Einsatz in Straße von Hormus erneut ab: „Es ist nicht unser Krieg“ (Nachträge: Merz, Regierungssprecher)

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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat erneut einen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus zur Sicherung der Schifffahrt im von den USA begonnenen Krieg gegen Iran abgelehnt. Es ist nicht unser Krieg, wir haben ihn nicht begonnen, wir wollen diplomatische Lösungen und ein schnelles Ende, sagte der Minister. Zudem bleibe die Frage, was einige europäische Kriegsschiffe in der Region ausrichten könnten, was die US-Streitkräfte nicht selbst machen könnten. (Transkripte der Aussagen des Bundeskanzlers und aus der Regierungspressekonferenz unten nachgetragen)

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Fürs Archiv: Merz sieht weiter keine Bundeswehr-Beteiligung in Nahost

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Der Krieg der USA und Israels gegen den Iran geht weiter, die Auswirkungen auf die Weltwirtschaft nehmen zu. Deshalb musste sich Bundeskanzler Friedrich Merz bei seinem (heutigen) Besuch in Norwegen auch der Frage stellen, wie Deutschland zur Lockerung der USA für russische Öllieferungen steht – und ob die Bundeswehr gegebenenfalls die Straße von Hormus sichern helfen würde. Letzteres, sagt der Kanzler, sei kein Thema.

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Krieg gegen Iran: Deutschland bei Bedarf zur Hilfe bei Raketenabwehr bereit (Nachtrag: Wadephul)

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Der seit dem (gestrigen) Samstag laufende Krieg der USA und Israels gegen Iran ist hier – vorerst – als politische und noch nicht militärische Entwicklung noch nicht Thema. Vorsorglich aber der Hinweis darauf, dass sich das noch ändern könnte: Zusammen mit Frankreich und Großbritannien erklärte Deutschland die Bereitschaft, notfalls auch dazu beizutragen, die Fähigkeit des Iran, Raketen und Drohnen abzufeuern, an der Quelle zu zerstören.

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Jetzt offiziell: NATO startet „Arctic Sentry“ für den hohen Norden

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Wie erwartet hat die NATO eine gesonderte Mission für die Arktis gestartet: Arctic Sentry (Wächter der Arktis), namensmäßig angelehnt an die Missionen zum Schutz des Ostseeraums (Baltic Sentry) und der NATO-Ostflanke (Eastern Sentry) soll die Sicherheit im hohen Norden verbessern – und ist ganz offensichtlich auch eine Reaktion auf die Behauptung von US-Präsident Donald Trump, angesichts einer vorgeblichen russischen und chinesischen Bedrohung Grönlands gebe es in der Region Sicherheitslücken.

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Änderungen in der NATO-Kommandostruktur: USA geben Verantwortung ab, behalten Kontrolle (Update)

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Als Folge eines veränderten Engagements der USA in der NATO sollen mehrere regionale Kommandobehörden der Allianz einen europäischen Chef bekommen. Zugleich behalten die USA aber die Kontrolle über Domain-Kommandos und weiten diese noch aus. Entsprechende Medienberichte sind zwar noch nicht bestätigt, dürften aber in den nächsten Tagen in Brüssel eine offizielle Erklärung bekommen.

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Merkposten: US-Firma erhält wesentlichen Anteil an NATO-Pipeline in Deutschland

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Fürs Archiv: Die US-Firma Sunoco LP, die nach Medienberichten einem Unterstützer von US-Präsident Donald Trump gehört, hat ein deutsches Unternehmen für Tanklager und Pipeline-Betrieb übernommen – und damit wesentlichen Anteil (und Einfluss) auf das Pipelinesystem der NATO in Deutschland, über das vor allem Flugplätze mit Treibstoff versorgt werden.

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Streit um Grönland: Niemand hat die Absicht, die NATO infrage zu stellen

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Fürs Archiv: Die Aussagen verschiedener Sprecher der Bundesregierung zum Thema Grönland – von Regierungssprecher Stefan Kornelius über BMVg-Sprecher Oberst Mitko Müller bis zum AA-Sprecher Josef Hinterseher – in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag zum Nachhören. Spoiler: Kornelius‘ Aussage Ich sehe kein Mitgliedsland, dass die NATO infrage stellt habe ich gegen Ende mal hinterfragt.

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Europäische Erkundungsmission – incl. Bundeswehr – auf Grönland eingetroffen (Ergänzungen)

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Erkundungsteams mehrerer europäischer NATO-Staaten, die zur Unterstützung Dänemarks Übungen auf Grönland vorbereiten sollen, sind am (heutigen) Freitag in der Inselhauptstadt Nuuk eingetroffen. Die zivile Chartermaschine der polnischen Gesellschaft Enter Air landete um 14:50 Ortszeit (17:50 MEZ) auf dem Flughafen von Nuuk, wie das Transponderbild (oben) zeigte. An Bord ist unter anderen ein 15-köpfiges Erkundungsteam der Bundeswehr.

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Europäische Grönland-Mission – Update: Lieber mal zivil hinfliegen

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Nach der Ankündigung Dänemarks, Deutschlands und anderer europäischer Staaten, demonstrativ eine Mission für die Sicherheit Grönlands auf den Weg zu bringen, gibt es ein Update: Die 13 Bundeswehrsoldaten fliegen doch lieber zusammen mit den Dänen in einer zivilen Maschine hin und nicht wie zunächst geplant in einem Militärtransporter der Luftwaffe.

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