Das ist jetzt wenig überraschend: Die betagten Tornado-Kampfjets der Luftwaffe sollen durch einen Mix aus Eurofightern aus europäischer Produktion und Flugzeuge des US-Modells F/A-18 in verschiedenen Versionen abgelöst werden. Entsprechende Absprachen zwischen Verteidigungsministerium, Parlament und Industrie soll es laut dpa geben. Eine Entscheidung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer liegt allerdings noch nicht vor.
Die Auseinandersetzung um die umstrittene Vergabe des künftigen Mehrzweckkampfschiffs 180 (MKS180) der Deutschen Marine geht weiter: Die bei der Vergabe unterlegene deutsche Werft German Naval Yards kündigte an, die Vergabekammer des Bundeskartellamts anzurufen und gegebenenfalls auch vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf die Änderung der Entscheidung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) erreichen zu wollen.
Zum Mitplotten: Innerhalb von 24 Stunden mussten gleich zwei Bundeswehr-Transporthubschrauber des Typs CH-53 eine so genannte Sicherheitslandung absolvieren. Die Maschinen des Hubschraubergeschwaders 64 der Luftwaffe waren beide vom Fliegerhorst Holzdorf südlich von Berlin gestartet.
Im Niger, in der so genannten Sahel-Zone südlich der Sahara, bilden deutsche Kampfschwimmer in der Operation Gazelle nigrische Spezialkräfte aus. Diese Mission, ausdrücklich kein mandatierter Bundeswehreinsatz, ist schon länger bekannt. Interessant ist der kurze Videoclip, den Generalinspekteur Eberhard Zorn nach seinem Besuch bei Gazelle veröffentlichte, dennoch: Erstmals setzte die Bundeswehr bei dieser Ausbildungsmission auch die Spezialkräfte-Hubschrauber vom Typ Airbus H145M, den so genannten Special Operations Forces Light Utility Helicopter (SOF-LUH) ein.
Sieben Jahre nach dem Versuch des damaligen Verteidigungsministers Thomas de Maizière, die politische, ethische und rechtliche Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr zu führen, unternimmt das Wehrressort einen neuen Anlauf: Bei einer Podiumsdiskussion im Berliner Bendler-Block sollen am 24. März Vertreter von Wissenschaft, Politik, Kirchen und zivilen Organisationen über die Frage debattieren, wie es mit der Bewaffnung der für die Luftwaffe bereits beschafften unbemannten Systeme vom Typ Heron TP aussehen soll.
Und schon wieder was im Kalender ändern: Die Gorch Fock, das marode und seit Jahren zur Sanierung in der Werft liegende Segelschulschiff der Deutschen Marine, wird nun doch nicht wie angekündigt zum 22. Dezember dieses Jahres wieder segelbereit sein. Sondern erst ein knappes halbes Jahr später, Ende Mai 2021. Die Lürssen-Werft, die inzwischen die Sanierung übernommen hat, begründete das mit einer umfassend neubewerteten Leistungsbeschreibung mit entsprechend verbindlich formulierten Zielvorgaben und realistischem Zeithorizont.
Die Debatte über die Frage, ob die Bundeswehr auch bewaffnete Drohnen bekommen soll, wird seit mehr als sieben Jahren mehr oder weniger intensiv geführt. Die Union hat diese dümpelnde Diskussion im Dezember vergangenen Jahres erneut eröffnet, und voraussichtlich in einem Monat wird das Verteidigungsministerium dazu einen Expertenworkshop veranstalten. Bis dahin ein Lesetipp – mit der auch nicht einheitlichen Position in der katholischen Kirche.
Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat weitere Mittel für die Entwicklung des deutsch-französischen (und künftig um eine spanische Beteiligung erweiterten) Kampfflugzeugprojekts Future Combat Air System (FCAS) freigegeben. Zugleich banden die Abgeordneten die Entwicklung dieses Systems in einem gesonderten Beschluss an die parallele Entwicklung des ebenfalls deutsch-französischen Bodenkampfsystems (Main Ground Combat System, MGCS).
Wie erwartet, wenn auch mit ein wenig Verspätung, hat das Bundeskabinett ein neues Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie verabschiedet. Einer der Schwerpunkte: Die Definition der so genannten nationalen Schlüsseltechnologien wurde um den Marineschiffbau auch von Überwasserschiffen erweitert – eine Voraussetzung, um künftig neue Vorhaben nicht mehr europaweit ausschreiben zu müssen.
