DroneWatch: Verteidigungsministerium legt Regeln für bewaffnete deutsche Drohnen vor

Pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause hat das Verteidigungsministerium dem Bundestag seinen Bericht zur Debatte über die Beschaffung der Bewaffnung für Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Dazu gehören auch Grundsätze für den Einsatz von deutschen bewaffneten Unmanned Aircraft Systems (UAS), wie sie der Koalitionspartner SPD verlangt hatte. Der Bericht soll nach den Worten des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber als Grundlage für eine parlamentarische Befassung dienen.

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Dokumentation: Kriterien der SPD für Entscheidung über Drohnen-Bewaffnung (m. Nachtrag)

Nach dem grundsätzlichen Signal, einer Beschaffung von Waffen für Drohnen der Bundeswehr zuzustimmen, hat die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion ihren Kriterienkatalog für eine Zustimmung vorgelegt. Nach einem entsprechenden Konzept für die Bewaffnung, das das Verteidigungsministerium vorlegen will, soll eine weitere politische und öffentliche Debatte folgen.

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DroneWatch: SPD signalisiert Zustimmung für Drohnen-Bewaffnung für die Bundeswehr (Update)

Bei der auch innerhalb der Regierungskoalition strittigen Haltung zur Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen haben die Sozialdemokraten Entgegenkommen signalisiert. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich kündigte unter Bedingungen eine Zustimmung ihrer Fraktion zur Beschaffung von Waffen für die unbemannten Systeme vom Typ Heron TP an, die die Bundeswehr ab dem kommenden Jahr einsetzen will. Damit rückt eine Billigung dieses Beschaffungsvorhabens in diesem Jahr in Reichweite.

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Mit deutlicher Verspätung: SeaLion offiziell im Dienst bei der Marine

Mit deutlicher Verspätung hat die Deutsche Marine ihren neuen Hubschrauber, den NH90 SeaLion, in Dienst gestellt. Beim Festakt auf der Marinefliegerbasis Nordholz erinnerte Marineinspekteur Andreas Krause daran, dass die Beschaffung der neuen Helikopter als Ersatz für den betagten SeaKing vom Bundestag bereits vor mehr als fünfeinhalb Jahren gebilligt wurde.

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Bundestags-Haushaltsausschuss billigt neue Kriegsschiffe MKS180

Die Bundeswehr bekommt vier neue moderne Kriegsschiffe, mit einer Option auf zwei weitere: Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte die Beschaffung von vier Mehrzweckkampfschiffen 180 (MKS180), die von der niederländischen Damen-Werft gebaut werden sollen. Allerdings wollen die Parlamentarier sich auch regelmäßig Bericht über die Unterauftragnehmer erstatten lassen – weil ein Großteil der Arbeit in Deutschland geleistet werden soll.

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Materiallage der Bundeswehr: Leichte Besserung, aber auch Systeme nur zu einem Viertel einsatzbereit

Die Einsatzbereitschaft der großen Waffensysteme der Bundeswehr hat sich in Teilen gebessert – nach wie vor gibt es aber auch Systeme, bei denen nur ein Viertel einsatzbereit ist. Diese Schwankungsbreite nennt die Bundeswehr in ihrem jüngsten Bericht zur Materiallage. Weiterhin sind die Details geheim, wie 2019 unter der damaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eingeführt. Die Coronavirus-Pandemie hat, logisch, teilweise den Klarstand verbessert – weil weniger geübt wurde.

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