Die niederländische kirchliche Friedensorganisation PAX hat eine Übersicht zur Entwicklung bei autonomen Waffensystemen vorgelegt – und kommt zu dem Ergebnis, dass bei vielen bereits bestehenden Systemen die Entwicklung so weit fortgeschritten ist, dass zur Autonomie nicht mehr viel fehlt. Es bestehe die Gefahr einer Rutschbahn, einer slippery slope, so auch der Titel der Studie.
Die Bundeswehr soll nach dem Willen der Verteidigungspolitiker der Koalition 80 zusätzliche Leopard-Kampfpanzer bekommen und ihren Bestand damit auf über 400 erhöhen. Einen entsprechenden Antrag verabschiedete der Verteidigungsausschuss des Bundestages in dieser Woche – allerdings steht die Entscheidung des Haushaltsausschusses dazu noch aus, der kommende Woche über die Endfassung des Bundeshaushalts berät.
In der Debatte über die Nachfolge der betagten Tornado-Kampfjets der Bundeswehr sieht der Luftfahrtkonzern Airbus den Eurofighter auch als Flugzeug für den elektronischen Kampf. Der europäische Jet könne aus Sicht des Unternehmens alle bisherigen Aufgaben des Tornados übernehmen – eine weitere Kampfansage an die Überlegungen in Luftwaffe und Verteidigungsministerium, zumindest übergangsweise US-Kampfjets anzuschaffen.
Fürs Archiv: Das Segelschulschiff der Deutschen Marine, die Gorch Fock, soll nach Problemen mit Sanierung und massiver Steigerung der Reparaturkosten nun in einer Werft der Lürssen-Gruppe wieder seetauglich gemacht werden. Nach der Übernahme der insolventen Elsflether Werft, die den Auftrag zur Sanierung der Dreimastbark hatte, durch Lürssen soll das Schiff auf einer Werft des Unternehmens in Berne endgültig saniert werden. Das Verteidigungsministerium bleibt bei dem Ziel, die Sanierung bis Herbst 2020 abzuschließen.
Um Ausrüstung für die Bundeswehr, aber auch für andere Sicherheitsbehörden schneller beschaffen zu können, sollen die Regeln für die Ausschreibung bei Rüstungsgütern geändert werden. Bei den so genannten Schlüsseltechnologien, aber auch bei kurzfristig benötigtem Material zum Beispiel für Auslandseinsätze werden dafür Beschränkungen im Vergaberecht gelockert. Ein entsprechender Gesetzentwurf sieht dafür vor allem weitgehende Ausnahmen von der vorgeschriebenen EU-weiten Ausschreibung vor.
Gut viereinhalb Jahre ist es her, dass die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den Abschied von der Großgeräte-Liste ihres Vorgängers und damit mehr Gerät für die Truppe ankündigte: Die von Thomas de Maizière auf rund 225 gedeckelte Zahl der Kampfpanzer soll auf fast 330 steigen. Nun wurde der erste der von der Industrie zurückgekauften und modernisieren Leopard-Panzer übergeben.
Der erste neue Marinehubschrauber mit der Bezeichnung SeaLion, eine Version des NH90-Helikopters, ist am (heutigen) Donnerstag ausgeliefert worden – aber noch nicht an die Marine. Bei Airbus Helicopters in Donauwörth wurde die Maschine zunächst an das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) übergeben. Die Marine als Nutzer dringt nicht auf eine so schnelle Übernahme – noch in diesem Jahr werde es wohl passieren.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ein umstrittenes Privatisierungsprojekt ihrer Vorgängerin und der früheren Rüstungsstaatssekretärin Katrin Suder gestoppt: Die Werke der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL) bleiben in Bundesbesitz.
Ein Großteil der Hubschrauber vom Typ NH90, die die Bundeswehr als Transporthelikopter betreibt, sind von technischen Problemen am Heckrotor betroffen und können derzeit nur eingeschränkt genutzt werden. Nach Angaben des Heeres müssen alle Maschinen, die vor 2018 geliefert wurden, zunächst überprüft und gegebenenfalls Teile ausgetauscht werden.
