Das Verteidigungsministerium hat die erwarteten Berichte zur Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme und den zweiten Rüstungsbericht vorgelegt. Ein dicker Packen Lesestoff – aber wie schon im Vorjahr bleibt es dabei, dass die genauen Zahlen zur Verfügbarkeit der Großgeräte nicht öffentlich werden.
Die Union hat die Debatte über den Einsatz bewaffneter Drohnen der Bundeswehr neu eröffnet. Bei einem Besuch in Afghanistan sprachen sich sowohl die Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als auch der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, für eine Bewaffnung deutscher Drohnen im Einsatz am Hindukusch aus. Bislang ist dort nur die Nutzung der neuen Heron TP-Maschinen noch ohne Bewaffnung vorgesehen.
Das norwegische Rüstungsunternehmen Kongsberg liefert der Bundeswehr Systeme zur Drohnenabwehr im Wert von rund 24,5 Millionen Euro (250 Mio Norwegische Kronen). Auf Basis der fernbedienbaren Protector-Waffenstation des Unternehmens mit einer 40-Millimeter-Granatmaschinenwaffe soll so ein mobiles System zur Abwehr unbemannter fliegender Systeme (Counter Unmanned Aerial Systems, C-UAS) realisiert werden. Für die Erkennung von Drohnen arbeitet Kongsberg dabei mit dem deutschen Unternehmen Hensoldt zusammen.
Die A400M-Transportflieger der Luftwaffe können jetzt erstmals mit aktiven Schutzeinrichtungen gegen Raketenbeschuss in den Einsatz gehen: Die Nutzung der so genannten Infrarot-Schutzausstattung wurde vom Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAINBw) freigegeben, wie die Luftwaffe mitteilte.
Das Deutsche Heer will in den nächsten Jahren seine Waffenträger Wiesel der Infanterie durch Boxer-Transportpanzer mit 30-Millimeter-Maschinenkanone ablösen. Erste taktische Übungen mit dem System, das noch nicht beschafft ist, gab es bereits – offen ist allerdings noch, wann wie viele dieser Waffensysteme, vom Hersteller Rheinmetall als Radschützenpanzer bezeichnet, für die Bundeswehr beschafft werden.
Die Deutsche Marine wird mit ihren neu gelieferten Hubschraubern vom Typ NH90 SeaLion vorerst nicht den Flugbetrieb beginnen. Als Grund nannte das Verteidigungsministerium erhebliche Fehler in der technischen Dokumentation der Maschinen. Die Herstellerfirma Airbus Helicopters sicherte zu, an der zeitnahen Behebung der Defizite werde gearbeitet.
Die regelmäßigen Berichte zur Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr sind zwar inzwischen Geheimsache, klar scheint aber: so richtig gebessert hat sich nichts. Die jetzt bekannt gewordenen Zahlen für den nächsten Bericht zum Jahresende deuten erneut auf einen Mängelbericht hin, und weiterhin sind fliegende Systeme, da vor allem die Hubschrauber, das Hauptproblem der Truppe.
Meldungen über das Blockieren oder, schlimmer noch, die Manipulation von Satelliten-Navigationssignalen gab es in den vergangenen Jahren zunehmend. Ein aktueller Bericht aus den USA deutet auf solche groß angelegten Versuche in China hin.
Die so genannte Bereinigungssitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses, in der die Haushälter letzte Hand an den Etat für das kommende Jahr legen, ist für Überraschungen gut – oder eben auch nicht. Beim Bundeshaushalt 2020 blieben sie diesmal für den Verteidigungsetat aus, dem aber eine kleine Aufstockung um 134 Millionen Euro zugebilligt wurde.
