Dass es im französisch-deutsch-spanischen Zukunftsprojekt Future Combat Air System (FCAS) vor allem zwischen Deutschland und Frankreich derzeit nicht ganz bruchfrei läuft, ist ein offenes Geheimnis – vor allem über die Anteile der Rüstungsindustrie in beiden Ländern an diesem milliardenschweren Vorhaben wird gestritten. In dieser Situation haben sich die Arbeitnehmervertreter in Deutschland zu Wort gemeldet.
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Es ist eine Premiere für die Bundeswehr: Zwei NH90-Hubschrauber der Heeresflieger sind unter eigenem Rotor von Mazar-e Sharif im Norden Afghanistans in die afghanische Hauptstadt Kabul geflogen. So weit bekannt ist es das erste Mal, dass diese Helikopter den Hindukusch überquert haben.
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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn haben erstmals gemeinsam in einem Papier den Weg für eine Anpassung der Streitkräfte an neue Herausforderungen skizziert. Wir dürfen nicht einfach die Streitkräfte der Vergangenheit vergrößern, sondern müssen jetzt die Weichen richtig stellen, um Kräfte, Fähigkeiten und Strukturen auf die Zukunft auszurichten, schrieben die Ressortchefin und der oberste deutsche Soldat. Weiterhin sei die Bundeswehr dabei auf eine verlässliche Finanzierung angewiesen.
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Die Koalitionsspitzen von Union und SPD haben sich darauf verständigt, das multinationale Programm für die Entwicklung der so genannten Eurodrohne fortzuführen und die Finanzierung sicherzustellen. Wesentlich dürfte dabei koalitionsintern die Aussage gewesen sein, dass es zunächst nur um die Entwicklung eines unbewaffneten Drohnensystems gehen soll.
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Das Verteidigungsministerium hat eine lange Liste der Rüstungsvorhaben zusammengestellt, die bis zum Sommer den Haushaltsausschuss des Bundestages passieren sollen. Darauf stehen allerdings auch Projekte, deren Zukunft zwar finanziell gesichert, aber politisch oder rechtlich noch unklar ist. Und, so weit erkennbar erstmals, gibt es auch eine Liste mit Rüstungsvorhaben, die gewollt sind – aber bislang ohne gesicherte Finanzierung.
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In Afghanistan ist für die Bundeswehr eine Ära zu Ende gegangen: Nach fast 19 Jahren ist der letzte der CH53-Transporthubschrauber, die seit Beginn des Einsatzes das Rückgrat des Lufttransports im deutschen Einsatz am Hindukusch waren, nach Deutschland ausgeflogen worden. Die Maschinen waren in Kabul, Kunduz, Mazar-e Sharif, Faizabad und natürlich an anderen Orten Afghanistans wie nach Termez in Usbekistan unterwegs. Damit ist jetzt keine CH53 mehr in einer Auslandsmission der Bundeswehr im Einsatz.
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Die Bundeswehr hat ihre Beteiligung an der EU-Überwachungsmission Irini im Mittelmeer vorerst einstellen müssen, weil der dafür eingesetzte Seefernaufklärer defekt ist. Der Ausfall der Maschine vom Typ P-3C Orion war allerdings nur der letzte Schlag für die betagte Flotte dieser Flugzeuge der Deutschen Marine: Von den insgesamt acht gebraucht gekauften Maschinen sind inzwischen vier ausgemustert, drei in verschiedenen Stadien der Instandsetzung – und die letzte noch flugfähige Maschine steht seit nunmehr zwei Wochen am Boden.
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Die niederländischen Streitkräfte planen für ihre Infanterie die Beschaffung von Kamikaze-Drohnen, die über einem Ziel kreisen und sich auf entsprechenden Befehl darauf stürzen und explodieren. Die unbemanten fliegenden Systeme mit einer Reichweite von mindestens 30 Kilometern werden allerdings nicht als Drohne, sondern als Munition eingestuft – ähnlich wie bei einem System, das die Bundeswehr Anfang des vergangenen Jahrzehnts vorgesehen und dann nicht weiter verfolgt hatte.
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Die Bundeswehr will die Nutzung von Drohnen-Technologien in den Streitkräften besser fördern und mehr eigene Kompetenz dafür aufbauen. Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages im vergangenen Jahr bis zu eine Million Euro für Unterstützung von Start-ups im Bereich unbemannter Luftfahrzeuge bewilligt hatte, soll ein Drone Innovation Hub Technologien für Drohnen fördern. Parallel wird ein Kompetenzzentrum für unbemannte fliegende Systeme geschaffen.
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