Die Bundeswehr soll als neuen schweren Transporthubschrauber das Modell CH-47 Chinook erhalten. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht kündigte an, dass – wie bereits erwartet – der Helikopter des US-Herstellers Boeing als Nachfolger des fünf Jahrzehnte alten Transporthubschraubers CH-53G beschafft werden soll.
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Nach der Einigung der Koalitionsparteien mit der Unionsfraktion auf die Verankerung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens für die Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium dem Parlament eine erste Liste der geplanten Projekte vorgelegt, die mit dem Geld beschafft werden sollen. Wenig überraschend: Es sind Vorhaben, die die Streitkräfte schon seit Jahren vor sich herschieben – weil dafür bislang die Finanzierung nicht gesichert war.
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Nach langen Debatten haben sich die Koalitionsparteien und die Union als größte Oppositionsfraktion im Bundestag auf das geplante 100-Milliarden-Euro-Investitionspaket für die Bundeswehr verständigt. Es soll, wie von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, im Grundgesetz verankert werden. Klar ist nach der Einigung, dass das Geld nicht zusätzlich zu einem Verteidigungshaushalt von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zur Verfügung gestellt wird.
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Die Deutsche Marine hat ihr schwimmendes Krankenhaus zurück: Auf dem Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main wurde das so genannte integrierte Marine-Einsatz-Rettungszentrum (iMERZ) aufgesetzt. Darauf musste die Marine allerdings sieben Jahre warten – nachdem das alte Rettungszentrum des Schiffes abgebrannt war. Zwischendurch passte das neue Rettungszentrum auch noch nicht auf das Kriegsschiff.
WeiterlesenMit zahlreichen Ausnahmen von geltenden gesetzlichen Regelungen will die Bundesregierung die schnellere Beschaffung von Rüstungsgütern für die Bundeswehr ermöglichen. Ein geplantes Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz soll sich dafür an einem bereits vorliegenden Gesetzentwurf für einen schnelleren Einsatz von verflüssigtem Erdgas orientieren, sieht aber auch weiter gehende Ausnahmen vom Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vor.
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Zunächst ist es nur ein Merkposten: Nach jahrelangem Gezerre soll die Entscheidung über den künftigen Schweren Transporthubschrauber der Bundeswehr gefallen sein, und angeblich (und wenig überraschend) soll es der CH-47F Chinook von Boeing werden. Ein entsprechender Medienbericht wurde allerdings vom Verteidigungsministerium nicht bestätigt: Die Entscheidung sei noch nicht gefallen.
WeiterlesenDie erst vor wenigen Tagen vom Verteidigungsministerium – in Abstimmung mit dem Finanzressort – vorgeschlagene Turbo-Beschaffung von persönlicher Ausrüstung für die Truppe hat in Rekordzeit eine erste parlamentarische Hürde genommen: Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte das Vorhaben, bereits jetzt für fast 2,4 Milliarden Euro Schutzausstattung, Helme und Bekleidung zu bestellen – auch wenn formal noch gar kein gebilligter Verteidigungshaushalt für dieses Jahr vorliegt.
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Nach fast zehnjähriger politischer Debatte soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen erhalten. Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte die Beschaffung von Lenkwaffen für die bereits vor vier Jahren geleasten israelischen Drohnen des Typs Heron TP. Allerdings wird der Einsatz der bewaffneten unbemannten Flugzeuge an strenge Vorgaben gebunden.
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Die von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufene Zeitenwende für die Ausstattung der Bundeswehr führt nun zu Turbo-Beschaffungen der Streitkräfte: Für mehr als 2,3 Milliarden Euro sollen neue Schutzwesten, Helme, Kampfuniformen und Rucksäcke für die Streitkräfte bestellt – und das Geld erst nachträglich vom Parlament freigegeben werden.
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