Kategorie: Ausrüstung und so

Fürs Archiv: Lambrecht zu Tornado-Nachfolge

Zu den Entscheidungen, die der neuen Bundesregierung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik in nächster Zeit bevorstehen, gehört die Auswahl eines Nachfolgesystems für den betagten Kampfjet Tornado – einschließlich der damit verbundenen Aussagen zur so genannten nuklearen Teilhabe. Deshalb ist die erste Äußerung der neuen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht dazu interessant, die davor warnt, die seit Januar 2019 von ihrem Ressort untersuchte Entscheidung übers Knie zu brechen und Präferenz für eine europäische Lösung, also den Eurofighter, erkennen ließ.

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Gericht bestätigt Stopp für Vergabe des Schweren Transporthubschraubers für die Bundeswehr (m. Nachträgen)

Das seit Jahren laufende Vergabeverfahren für einen neuen schweren Transporthubschrauber für die Bundeswehr wurde ordnungsgemäß gestoppt und kann neu beginnen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigte einen Beschluss der Vergabekammer beim Bundeskartellamt und wies die Beschwerden sowohl des Rüstungsunternehmens Lockheed Martin als auch des Verteidigungsministeriums zurück. Damit war der Stopp des Verfahrens zwar rechtswidrig, dennoch durfte die Ausschreibung ohne Ergebnis beendet werden.

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Bundeswehr-Hubschrauber für UN-Einsatz in Mali bleiben bis Juni 2024

Fürs Archiv und zum Wiederfinden: Deutschland hat den Vereinten Nationen zugesagt, für die nächsten zweieinhalb Jahre Hubschrauber für die UN-Mission MINUSMA in Mali bereitzustellen. Die Bundeswehr hatte erst vor kurzem wieder Helikopter in diesen Einsatz gebracht; zuvor waren in den Jahren 2017 und 2018 schon Transport- und Kampfhubschrauber des Heeres in dem westafrikanischen Land stationiert.

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DroneWatch: Rheinmetall übernimmt LUNA-Drohnen

Der Rüstungskonzern Rheinmetall übernimmt die Aktivitäten der bayerischen Firma EMT, die die LUNA-Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr herstellte und derzeit am Nachfolgesystem HUSAR arbeitet. Die geplante Übernahme des insolventen Unternehmens durch die israelische Rüstungsfirma Rafael Advanced Defence Systems Ltd. ist damit offensichtlich gescheitert.

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Auf Wiedervorlage: Die SPD und die nukleare Teilhabe in der NATO

Auch wenn die Außen- und Sicherheitspolitik in den Debatten über eine mögliche künftige Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP nicht das Topthema ist: Wesentliche Teile wie die nukleare Abschreckung der NATO und damit verbunden die deutsche Nukleare Teilhabe werden gleich zu einem Beginn einer solchen Koalition eine wichtige Rolle spielen und seit zehn Tagen teils heftig debattiert. Deshalb, auf Wiedervorlage, die Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich von diesem Wochenende.

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