Seit mehr als einem Monat sind die Bordhubschrauber der Deutschen Marine nicht für den Flugbetrieb freigegeben. Aufgrund eines technischen Problems müssten die Helikopter vom Typ Sea Lynx seit September am Boden bleiben, bestätigte die Marine. Einzelheiten wurden jedoch nicht genannt.
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Nachdem das Verteidigungsministerium angekündigt hatte, den israelischen Streitkräften von Deutschland geleaste Drohnen zur Verfügung zu stellen, ging es doch ein wenig durcheinander – in deutschen Medien wurde u.a. behauptet, es ginge um die unbemannten Systeme, die die Bundeswehr bereits in Afghanistan eingesetzt hatte. Andere sprechen davon, Drohnen nach Israel zu schicken. Angesichts dieses Durcheinanders eine hilfreiche Erläuterung zur Frage, um welche Drohnen es überhaupt geht.
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Deutschland und Israel treiben die Anschaffung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 weiter voran. Die Verteidigungsminister beider Länder unterzeichneten eine Absichtserklärung für den Kauf des Systems zur Verteidigung gegen ballistische Raketen für die Bundeswehr. Zugleich vereinbarten die israelische und die deutsche Industrie eine Kooperation zur Einführung in die deutschen Streitkräfte. Für den Einstieg in die Beschaffung hatte der Bundestag bereits im Juni die ersten Gelder bewilligt.
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Auf die Frage, warum die Bundeswehr zwar die seit Jahren dringend benötigten neuen digitalen Funkgeräte bestellt hat, die aber vorerst nicht in die zahlreichen Fahrzeuge der Truppe eingebaut werden können, gibt es bislang keine richtigen Antworten. Auch in der Sitzung des Verteidigungsausschusses am (heutigen) Mittwoch, so hieß es aus Teilnehmerkreisen, blieb die Frage vorerst offen.
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Die Zahlen lasse ich einfach mal so hier stehen: Beim bayerischen Drohnen-Hersteller Quantum wurden 14 Systeme der Aufklärungsdrohne Vector für die Bundeswehr bestellt. Für die Ukraine bestellte – und bezahlt – die Bundesregierung mehr als 400 dieser unbemannten Systeme.
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In ungewöhnlich deutlicher Form haben Wissenschaftler, die das Bundeswirtschaftsministerium beraten, die Beteiligung des Bundestages an Beschaffungsvorhaben der Streitkräfte kritisiert. Die Billigung einzelner Projekte der Bundeswehr durch den Haushaltausschuss des Parlaments führe zu einem Mikromanagement von Regierung und Verwaltung und sei keine legitime Aufgabe der Legislative, schrieb der Wissenschaftliche Beirat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz in einem Gutachten.
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Die Engpässe der Bundeswehr vor allem bei großkalibriger Munition sind schon lange kein Geheimnis mehr. Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages in den vergangenen Wochen Geld für die (Nach)Beschaffung von Artillerie- und Panzergranaten freigegeben hat, wurden nun die entsprechenden Verträge unterzeichnet. Zur Dokumentation und fürs Archiv ein Überblick mit Firmenangaben aus dieser und der zurückliegenden Woche:
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In der vergangenen Woche hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause eine Reihe von Beschaffungen für die Bundeswehr gebilligt. Fürs Archiv und zum späteren Wiederfinden: Die Verträge für den Bau neuer Flottendienstboote und für die Beschaffung mehrerer tausend luftlandefähiger Fahrzeuge wurden inzwischen unterschrieben.
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Angesichts von Zeitenwende, russischem Angriffskrieg gegen die Ukraine und Sondervermögen für die Bundeswehr nimmt die Zahl der Beschaffungsvorhaben für die Truppe, die das Verteidigungsministerium dem Parlament vorliegt, deutlich zu. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages zwar die lange Liste, machte aber auch – mit den Stimmen der Koalitionsabgeordneten – Kritik am Vorgehen des Wehrressorts und vor allem an Preissteigerungen deutlich.
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