Kategorie: Ausrüstung und so

Knappe Mehrheit billigt im Grünen-Wahlprogramm mögliche Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr

Die Grünen haben sich in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl im September darauf festgelegt, die Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr grundsätzlich zu ermöglichen. Mit der knappen Mehrheit von vier Stimmen billigte die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei einen Antrag, der solche Systeme unter bestimmten Umständen zum Schutz der Soldaten zulassen soll.

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Lesestoff am Sonntag: „Gegen Aserbaidschan hätte die Bundeswehr kaum eine Chance gehabt“

Das ist Lesestoff zum Sonntag: Gegen bewaffnete Drohnen, vor allem gegen Systeme, die im Schwarm operieren, ist die Bundeswehr bislang äußerst schlecht aufgestellt. Zu diesem Ergebnis kommen Fachleute aus der Bundeswehr selbst, die unter anderem den Konflikt zwischen Armenien und Aserbeidschan im vergangenen Jahr untersucht haben. Provokante Aussage: Wenn die Bundeswehr in diesem konkreten Konflikt gegen Aserbaidschan hätte kämpfen müssen, hätte sie kaum eine Chance gehabt.

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NATO-Zahlen zu Verteidigungsausgaben: Große Spanne bei Personal und Betrieb

Da Wochenende ist, werfe ich diese Statistik jetzt nur mal schnell zum Wiederfinden hier rein: Die NATO hat am (heutigen) Freitag die jährliche Übersicht zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer veröffentlich. Weiterhin gibt es die großen Unterschiede innerhalb des Bündnisses, vor allem beim Anteil der Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt – und wenig überraschend liegt Deutschland mit 1,53 Prozent weiterhin unter dem vereinbarten Zwei-Prozent-Ziel.

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Überraschende Wende beim neuen Sturmgewehr: HK416 von Heckler&Koch nun doch das günstigere Angebot (Nachtrag: Haenel)

Das Verfahren zur Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr hat eine überraschende Wendung genommen. Das Bundeskartellamt wies einen Antrag der Suhler Firma C.G.Haenel gegen die Entscheidung zurück, das Unternehmen vom Auftrag auszuschließen – aber nicht, wie bislang vermutet, wegen Patentstreitigkeiten: Das Konkurrenzangebot der Firma Heckler&Koch war nach Angaben des Amtes günstiger.

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Neues Sturmgewehr für die Bundeswehr: Nächste Runde absehbar

Im juristischen Streit über die Beschaffung des neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr hat das Verteidigungsministerium einen Zwischensieg errungen: Die Vergabekammer des Bundeskartellamtes billigte nach Angaben des Ministeriums die Absicht, das HK 416 von Heckler&Koch zu beschaffen, und wies einen gegen diese Entscheidung gerichteten Nachprüfungsantrag der unterlegenen Firma C.G.Haenel zurück. Allerdings kann Haenel dagegen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf in die nächste Instanz gehen.

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Kalendernotiz: Übergabe der sanierten ‚Gorch Fock‘ am 30. September

Die Gorch Fock, das Segelschulschiff der Deutschen Marine, soll nun am 30. September nach jahrelanger Sanierung wieder an die Marine übergeben werden. Für Anfang September ist die Verlegung ins Marinearsenal Wilhelmshaven geplant. Die Fertigstellung des Großseglers, der seit 2015 in der Werft liegt, war immer wieder verschoben worden, die Kosten hatten sich mehr als verzehnfacht.

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Streit um Rüstungsprojekte: SPD will vor allem für Schiffsneubauten und Werften kämpfen

Der – man darf es inzwischen wohl so nennen – Streit zwischen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und mehreren Abgeordneten der Regierungskoalition über die Finanzierung von Rüstungsprojekten geht in eine weitere Runde: Die SPD-Verteidigungsexpertin Siemtje Möller kündigte an, ihre Fraktion werde in den nächsten Tagen versuchen, einige von der Ministerin zur Disposition gestellte Projekte zu retten.

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