Debatte über Tornado-Nachfolge: Noch ein bisschen komplizierter

Eine der schwierigsten rüstungspolitischen Entscheidungen, die derzeit in Deutschland anstehen, ist die Suche nach dem Nachfolger für die betagten Tornado-Kampfjets der Luftwaffe. Kompliziert ist diese Entscheidung auch deshalb, weil damit die Fähigkeit der Bundeswehr zusammenhängt, US-Atombomben einzusetzen. Veröffentlichungen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) bringen da in dieser Woche noch mal neues Feuer in die Diskussion: Mit dem Plädoyer für eine Beschaffung des – eigentlich nicht mehr zur Debatte stehenden – US-Kampfjets F-35.

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Merkposten: Trump verfügt Rückkehr der Anti-Personen-Minen

In einer – erneuten – Abkehr von der Politik seines Vorgängers Barack Obama hat US-Präsident Donald Trump den US-Streitkräften eine weiter reichende Nutzung von Anti-Personen-Minen erlaubt. Trump hob die Beschränkung des Einsatzes dieser Waffen auf die koreanische Halbinsel auf. In der vom Pentagon veröffentlichten neuen Einsatzdoktrin ist allerdings festgelegt, dass neue Minentypen automatisch nach einer bestimmten Zeit deaktiviert werden sollen.

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Der zweite Anschlag auf belgische Soldaten in Mali: Diesmal nahe am (auch deutschen) Camp

Bei dem zweiten Sprengstoffanschlag auf belgische Soldaten in der UN-Mission MINUSMA in Gao innerhalb eines Monats sind am 24. Januar drei Belgier verletzt worden, davon einer schwer – und der Anschlag ereignete sich nahe des Camps Castor in Gao, wo der belgische Aufklärungszug als Teil einer deutschen Kompanie untergebracht ist. Das Verteidigungsministerium in Brüssel nannte am (heutigen) Freitag Details, wenn auch deutlich weniger als zum ersten Anschlag am Neujahrstag.

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DroneWatch: Bundeswehr setzt auf Menschen statt Aufklärungsdrohnen (Zusammenfassung)

Knapp zehn Jahre nach der Ausmusterung des letzten Aufklärungsflugzeugs für die Erfassung elektronischer Signale setzt die Bundeswehr erneut auf bemannte Maschinen an Stelle von Drohnen. Das Verteidigungsministerium verzichtete auf einen zweiten Anlauf, die 2010 ausgemusterten Aufklärer des Typs Breguet Atlantic durch unbemannte Systeme zu ersetzen. Statt dessen sollen kleine Business-Jets vom Typ Global 6000 mit der Aufklärungstechnik ausgerüstet werden.

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DroneWatch: Bundeswehr stoppt Beschaffung von Aufklärungsdrohnen – und kauft bemannte Flugzeuge

Die Bundeswehr rückt von ihrem Plan ab, Drohnen zur so genannten Signalaufklärung zu beschaffen: Die dafür bislang vorgesehenen unbemannten MQ-4 Triton-Systeme würden nicht gekauft, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Statt dessen sollten für diesen Zweck künftig Jets vom Typ Bombardier Global 6000 eingesetzt werden. Grund sind die Kosten der US-Drohnen, aber auch das Risiko einer Zulassung der unbemannten Systeme im europäischen Luftraum.

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Niederländische Damen-Werft gewinnt Ausschreibung für neues Mehrzweckkampfschiff 180 (Ergänzung: Damen-Statement)

Das neue Kriegsschiff der Deutschen Marine, das Mehrzweckkampfschiff 180, soll von der niederländischen Damen-Werft gebaut werden. Aus dem Vergabeverfahren, zu dem am Ende nur noch Damen und die deutsche Werft German Naval Yards (GNY) Angebote abgegeben hatten, sei das niederländische Unternehmen als Sieger hervorgegangen, teilte das Verteidigungsministerium den zuständigen Bundestagsausschüssen mit.

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