Kategorie: Syrien

USA schalten ISIS-Anführer aus: Die detaillierte Darstellung aus Washington

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Die US-Regierung hat nach einer militärischen Operation in Syrien den Tod des Führers der Terrororganisation Islamischer Staat (IS), Abu Ibrahim al-Haschimi al-Quraischi, bekannt gegeben. Nach der Darstellung aus Washington sprengte sich der IS-Chef selbst in die Luft, als US-Spezialkräfte ihn in einem Wohnhaus im Nordwesten Syriens stellen wollten. Dabei habe es auch zivile Opfer gegeben, die aber nicht durch die US-Aktion, sondern die von al-Quraischi gezündeten Sprengkörper ums Leben gekommen seien.

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Auslandsmissionen der Bundeswehr, Januar 2022: Operation Inherent Resolve

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Die Beteiligung der Bundeswehr an der US-geführten internationalen Koalition für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat ist der einzige Auslandseinsatz deutscher Streitkräfte in einer Koalition jenseits des Rahmens von UN, NATO oder EU. Unter Führung der USA sind an der Operation Inherent Resolve rund 70 Staaten und die NATO beteiligt.

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Luftaufklärung für die Anti-IS-Koalition: Machen die Franzosen

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Ende März beendete die Bundeswehr ihre Luftaufklärung für die Anti-IS-Koalition über Syrien und Irak. Ein Ersatz dieser Fähigkeit durch italienische Jets ist zwar geplant, findet aber nicht zuletzt aufgrund der Coronavirus-Pandemie bislang nicht statt. Macht nichts: Ebenfalls Ende März hat Frankreich seine Luftaufklärung für diese Mission deutlich ausgeweitet.

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Bundestag billigt „Ergänzung“ für Anti-IS-Einsatz: Lufttransport statt Luftaufklärung

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Der Bundestag hat eine Veränderung der Bundeswehrbeteiligung an der internationalen Anti-IS-Koalition gebilligt. Die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen und der FDP stimmten gegen den Widerspruch von Linken, Grünen und AfD für ein neues Mandat, das nach einer Beendigung der Luftaufklärung über Syrien und Irak nun mehr Lufttransport für die Operation Inherent Resolve vorsieht. Außerdem soll die Luftbetankung fortgesetzt werden.

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Neues Mandat für den Kampf gegen IS: Streiche Luftaufklärung, setze Lufttransport

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Die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Anti-IS-Koalition soll in Abänderung des vom Parlament gebilligten Mandats mit etwas anderen Aufgaben fortgesetzt werden. Das Bundeskabinett legte ein neues Mandat vor, in dem wie geplant die Luftaufklärung über Irak und Syrien beendet wird, dafür soll der Lufttransport in den Irak als neue Aufgabe hinzukommen. Der Bundestag muss darüber abschließend entscheiden.

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Dokumentation: Bundesregierung zur ‚Schutzzone‘ in Syrien

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Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am (gestrigen) Dienstag von einer Schutz- (oder Sicherheits?)Zone im Norden Syriens gesprochen hat, war zunächst unklar, was die Regierungschefin damit gemeint haben könnte – und ob sie damit eventuell einen Vorschlag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vom vergangenen Jahr aufgriff. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer hat die Aussage erläutert: Von einer – ggf. militärisch durchzusetzenden – Schutzzone ist keinesfalls die Rede.

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Sammler: Bundesregierung dringt auf Fortsetzung der Bundeswehr-Mission im Irak

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Das Bild ist derzeit ein bisschen unübersichtlich, deshalb als Sammler der verschiedenen Entwicklungen: Trotz der Resolution des irakischen Parlaments, die Truppen der internationalen Anti-IS-Koalition nach dem tödlichen US-Drohnenangriff auf einen iranischen General aus dem Land zu werfen, bemüht sich die deutsche Regierung um eine Fortsetzung der Bundeswehr-Mission in dem nahöstlichen Land. Die jüngsten Entwicklungen:

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Bundeswehr-Aufklärer fliegen wieder über Syrien und Irak (seit Samstag)

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Nach vorübergehender Unterbrechung hat die Luftwaffe bereits am vergangenen Samstag ihre Aufklärungsflüge über Irak und Syrien im Rahmen der Anti-IS-Koalition wieder aufgenommen. Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr korrigierte damit am (heutigen) Montag Aussagen vom Vortag, die Flüge seien seit dem 8. Januar, dem Tag des iranischen Raketenangriffs auf Ziele im Irak, ausgesetzt. Die Luftbetankung mit einem A400M-Flugzeug soll am (morgigen) Dienstag wieder beginnen.

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Sicherheitshalber, der Podcast Folge 19: Wer macht deutsche Sicherheitspolitik? und: Afrika

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich nehmen die aktuellen Diskussionen um AKKs Schutzzonen-Vorschlag für Syrien und die Forderung nach einem Nationalen Sicherheitsrat zum Anlass, in Folge 19 mal zu klären, wie in Deutschland eigentlich Außen- und Sicherheitspolitik gemacht wird (Achtung, es kommen Handpuppen zum Einsatz). Danach lassen wir den Blick nach Afrika schweifen, um einen Überblick über die (zahlreichen) Missionen der Bundeswehr zu erlangen und

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