Sicherheitshalber, der Podcast Folge 19: Wer macht deutsche Sicherheitspolitik? und: Afrika

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich nehmen die aktuellen Diskussionen um AKKs Schutzzonen-Vorschlag für Syrien und die Forderung nach einem Nationalen Sicherheitsrat zum Anlass, in Folge 19 mal zu klären, wie in Deutschland eigentlich Außen- und Sicherheitspolitik gemacht wird (Achtung, es kommen Handpuppen zum Einsatz). Danach lassen wir den Blick nach Afrika schweifen, um einen Überblick über die (zahlreichen) Missionen der Bundeswehr zu erlangen und[…]

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Dokumentation: AKK-Aussage zur Syrien-Schutzzone

@akk am Rande des Besuches der Soldatinnen und Soldaten der @SKB_JSES zu #Syrien pic.twitter.com/si08MCMMlj — Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) October 23, 2019 Am Rande ihres Besuchs bei der Streitkräftebasis in Erfurt hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer detaillierter zu ihrem Vorschlag einer internationalen Sicherheitszone für Nordsyrien geäußert. Zur Dokumentation das Audio ihrer Aussagen.

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Sammler: AKK-Vorschlag für Syrien – die internationalen Reaktionen

Die (öffentlichen) internationalen Reaktionen auf den Vorschlag der deutschen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, in Nord-Syrien eine internationale Schutzzone unter dem Dach der Vereinten Nationen einzurichten, sind noch spärlich – vielleicht auch deshalb, weil es in der Bundesregierung dazu bislang keine einheitliche Haltung gibt. Klar ist allerdings: Die USA werden sich nicht daran beteiligen.

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AKK-Sicherheitszone in Syrien: UN-Mandat angestrebt, Rückendeckung der Kanzlerin, Uneinigkeit in der Bundesregierung (Zusammenfassung)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer strebt für die von ihr vorgeschlagene internationale Sicherheitszone im Norden Syriens ein Mandat der Vereinten Nationen an und kann für ihren Vorstoß auf die Rückendeckung von Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnen. In der Bundesregierung selbst gibt es aber über die Idee der Verteidigungsministern nach wie vor keine Einigkeit.

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AKK-Vorschlag für Syrien-Sicherheitszone: Nur unter UN-Mandat

Eineinhalb Tage nach dem überraschenden Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, im Norden Syriens eine internationale Sicherheitszone einzurichten, werden erste Grundzüge des Plans sichtbar. Vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages machte die Ministerin deutlich, dass ein Mandat des UN-Sicherheitsrats Grundlage einer solchen Sicherheitszone sein sollte, an deren Sicherung sich vor allem europäische Nationen beteiligen könnten.

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Dokumentation: Russisch-Türkische Vereinbarung über Nordsyrien

Zwei Wochen nach dem Einmarsch der Türkei im Norden Syriens haben sich Russland und die Türkei, man muss es so formulieren, auf ihre Variante einer Sicherheitszone für Nordsyrien verständigt. Das unmittelbare Ergebnis ist eine Verlängerung der Waffenruhe in der Region – vor allem aber ein teilweises Zugeständnis an die von der Türkei erreichten Geländegewinne und die Einrichtung gemeinsamer türkisch-russischer Patrouillen.

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Verteidigungsministerin will internationale Schutzzone in Nord-Syrien

In die internationale wie deutsche Debatte über die Situation im Norden Syriens nach dem türkischen Einmarsch und den Angriffen auf Kurdenmilizen hat sich Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eingeschaltet: Die CDU-Politikerin schlug am Montag überraschend eine internationale Schutzzone, abgesichert auch von Deutschland, in dieser Region vor. Die Details sind allerdings noch unklar.

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Sammler Türkei-Syrien: Doch eine deutsche Reaktion?

Knapp zwei Wochen nach dem Beginn der türkischen Offensive gegen kurdische Milizen im Norden Syriens nimmt in Deutschland die Debatte über mögliche Reaktionen an Fahrt auf. Außenminister Heiko Maas kritisierte das Vorgehen der Türkei als völkerrechtlich nicht legitimiert. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter verlangte eine von der EU militärisch geschützte Zone in Nordsyrien.

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