Zwei Wochen nach dem Einmarsch der Türkei im Norden Syriens haben sich Russland und die Türkei, man muss es so formulieren, auf ihre Variante einer Sicherheitszone für Nordsyrien verständigt. Das unmittelbare Ergebnis ist eine Verlängerung der Waffenruhe in der Region – vor allem aber ein teilweises Zugeständnis an die von der Türkei erreichten Geländegewinne und die Einrichtung gemeinsamer türkisch-russischer Patrouillen.
Vermutlich liegt es am Feiertag und dem langen Wochenende: Die Pressekonferenz des NATO-Oberbefehlshabers, des US-Generals Tod Wolters am 3. Oktober in Washington ist – nicht nur – hierzulande ziemlich untergegangen. Zur Dokumentation hier die Aussagen des Luftwaffengenerals, der zugleich Oberkommandierender der US-Streitkräfte in Europa ist.
Die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens* haben am Montag eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der Iran die Veranwortung für den Angriff auf Ölanlagen in Saudi-Arabien Mitte September zugewiesen wird. Nach der Erklärung im englischen Original hat das Bundespresseamt in der Nacht eine deutsche Übersetzung veröffentlicht, hier im Wortlaut:
Polen und die USA haben sich auf weitere Standorte für die Stationierung von US-Truppen in dem europäischen Land verständigt. Die Präsidenten Donald Trump und Andrzej Duda unterzeichneten eine entsprechende Vereinbarung. Zu den ständig rotierenden rund 4.500 US-Soldaten sollen zusätzliche 1.000 kommen.
In den knapp zwei Wochen meines Urlaubs scheint die Debatte über eine mögliche europäische Marinemission zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormuz nicht wirklich weiter gekommen zu sein. Ein Thema für die EU-Verteidigungsminister, die sich am Mittwoch und Donnerstag informell trafen, war es jedenfalls nicht – vermutlich aber eines für das anschließende Treffen der Außenminister. Die USA teilten unterdessen mit, sie hätten ihre Operation Sentinel zusammen mit Großbritannien, Australien und Bahrain begonnen.
Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 16 sprechen wir über die zunehmende Militarisierung des Weltraums und beschäftigen uns mit der verfahrenen Situation in der Straße von Hormuz.
Das legen wir uns ins Archiv: Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet vom informellen Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister Ende August in Helsinki eine Debatte über eine mögliche europäische Marinemission in der Straße von Hormuz. Schließlich habe es nicht überall in der EU schon eine solche Debatte gegeben, sagte Merkel.
Die Debatte über einen möglichen – europäischen – Militäreinsatz zum Schutz von Tankern in der Straße von Hormuz ist aus den Schlagzeilen verschwunden, geht aber im Hintergrund weiter. Drei Autoren aus dem akademischen/Think Tank Bereich haben jetzt die möglichen Optionen für Deutschland beleuchtet.
Angesichts der Spannungen im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz warnt die US-Schiffahrtsbehörde vor der Störung der Satellitennavigation. Zudem hätten sich Unbekannte über Funk als US-Kriegsschiff ausgegeben.
