Lesestoff: ‚Missile Defense Review‘ der USA – und: Rückkehr zu Star Wars?

Das ist ausführlicher Lesestoff fürs Wochenende: Die US-Regierung hat am (gestrigen) Donnerstag ihren neuen Missile Defense Review vorgelegt, die Planung zur Abwehr von Raketenangriffen. Offensichtlich über das hinaus, was in diesem Review selbst drin steht, hat Präsident Donald Trump bei der Vorstellung im Pentagon deutlich weit reichendere Vorstellungen skizziert:

We are committed to establishing a missile defense program that can shield every city in the United States. And we will never negotiate away our right to do this.
Second, we will focus on developing new technology, not just investing more money into existing systems. The world is changing, and we’re going to change much faster than the rest of the world. (…) weiterlesen

Nächste US-Truppenrotation für ‚Atlantic Resolve‘: Mehr Sichtbarkeit in Deutschland

Seit nunmehr zwei Jahren haben die USA ihre Truppenpräsenz in Europa deutlich aufgestockt: Im Rahmen der Operation Atlantic Resolve soll  durch die rotierende Präsenz von zwei zusätzlichen US-Kampfbrigaden in den den osteuropäischen NATO-Staaten die Abschreckung vor allem gegenüber Russland demonstriert werden. Ausgangspunkt dafür sind die Beschlüsse auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 mit dem so genannten Readiness Action Plan.

Was die USA im Februar 2016 mit zusätzlicher Finanzierung in Aussicht stellten, im März 2016 mit zunächst der Ankündigung einer zusätzlichen Brigade, dann im November 2016 mit Plänen für eine gepanzerte und eine Heeresflieger-Brigade konkretisierten, wurde erstmals im Januar 2017 mit der Ankunft von schwerem Gerät in Bremerhaven und im Februar 2017 mit der Verlegung der Hubschrauberbrigade umgesetzt.

Inzwischen hat die U.S. Army für diese europäische Präsenz nicht nur viel mehr Geld zur Verfügung: Aus den 3,4 Milliarden US-Dollar im Fiscal Year 2017 wurden für das aktuelle Haushaltsjahr 6,7 Milliarden US-Dollar für die European Deterrence Initiative  (übrigens ungeachtet zwischenzeitlicher Drohungen von US-Präsident Donald Trump, die Europäer könnten nicht wie bisher auf US-Truppen setzen). Und in den nächsten Wochen steht die nunmehr vierte Rotation der beiden Kampfbrigaden an – mit Deutschland als Durchmarsch-, teilweise aber auch als Stationierungsgebiet. weiterlesen

US-Verteidigungsminister Mattis geht: Andere Ansichten zu Bündnissen als der Präsident

Vor gut zwei Jahren, nicht lang nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump, unterhielt ich mich mit einem in Deutschland stationierten hochrangigen US-Offizier über die erwartbaren Auswirkungen des neuen Präsidenten auf die Sicherheitspolitik der USA. Das werde schwierig, räumte mein Gesprächspartner ein, verwies dann aber auf den Ex-General und Verteidigungsminister Jim Mattis im Kabinett: We have an adult, wir haben einen Erwachsenen an der Spitze, der das schlimmste verhindern werde.

Dieser – letzte? – Erwachsene an der Regierungsspitze in Washington hat in der vergangenen Nacht seinen Rücktritt erklärt. weiterlesen

USA kündigen (unter Vorbehalt) INF-Vertrag – und die internationale Weltordnung (Nachtrag: Transkript)

Die USA haben am (heutigen) Dienstag über ihren Außenminister Mike Pompeo zwei Ankündigungen gemacht, die die sicherheitspolitische Architektur weltweit und nicht zuletzt für Europa grundlegend verändern können. Am Rande des Außenministertreffens der NATO erklärte Pompeo unter Vorbehalt den – bereits angekündigten – Ausstieg seines Landes aus dem Rüstungskontrollvertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen. Zuvor hatte er in einer Grundsatzrede das Ziel der USA deutlich, die Bedeutung der Nationalstaaten (zuvörderst der USA) wiederherzustellen und internationale Institutionen und Absprachen zurückzustellen.

Formal haben die beiden Ankündigungen des US-Außenministers nichts miteinander zu tun – inhaltlich aber um so mehr, und dass er beides am selben Tag am gleichen Ort sagte, dürfte auch gezielt so inszeniert worden sein. Der von US-Präsident Donald Trump seit seinem Wahlkampf verwendete Slogan America First wird damit in tatsächliche US-Außenpolitik umgesetzt. weiterlesen

Trident Juncture: Show von beiden Seiten (Nachtrag: Live Stream)

Bei der NATO-Großübung Trident Juncture in Norwegen ist Showtime: In der Nähe von Trondheim findet am (heutigen) Dienstag ein Besuchertag für hochrangige Gäste (und die Medien) statt, bei dem Ausschnitte aus den Fähigkeiten der beteiligten Streitkräfte der Allianz gezeigt werden. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Politiker aus verschiedenen Bündnisländern sind dabei.

Und Russland, dass diese Übung bereits im Vorfeld scharf kritisiert hatte, hat ebenfalls ein sichtbares Engagement für diese Tage angekündigt:

The Russian Navy plans to test missiles in international waters off Norway’s coast this week, Norwegian and NATO officials say, as the Western military alliance conducts its largest military exercise since the end of the Cold War. weiterlesen

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