Kategorie: Geopolitics

Dokumentation: Deutschland bleibt beim Nein zum Atomwaffenverbotsvertrag (mit Ergänzung)

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Die Vereinten Nationen hatten 2017 einen Vertrag zum Verbot der Entwicklung und Nutzung von Atomwaffen beschlossen – und der ist seiner Umsetzung in internationales Recht am Wochenende einen Schritt näher gekommen: Honduras ratifizierte als 50. Land den Atomwaffenverbotsvertrag, der so im Januar 2021 in Kraft tritt. Die meisten Atomwaffenstaaten, aber auch alle NATO-Mitglieder und damit auch Deutschland lehnen einen Beitritt zum Vertrag ab. Warum, hat Regierungssprecher Steffen Seibert am (heutigen) Montag vor der Bundespressekonferenz noch einmal erläutert:

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NATO-Nuklearübung: Ungewöhnlicher öffentlicher Schlagabtausch

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Die regelmäßige Nuklearübung Steadfast Noon ist eines der nicht ganz so geheimen Geheimnisse der NATO: Dass europäische Mitglieder der Allianz den Einsatz von US-Atomwaffen trainieren, lässt sich schon angesichts der Vielzahl von beteiligten Flugzeugen nicht wirklich der Öffentlichkeit entziehen. Das Auffällige an der diesjährigen Übung in Deutschland und den Niederlanden ist deshalb nicht, dass sie stattfand und dass sie bekannt wurde – sondern wie die NATO und Russland diesmal damit öffentlich umgegangen sind.

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Symbolische US-Machtdemonstration für die NATO: B-52-Bomber über allen Mitgliedsländern (Nachtrag)

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Als Demonstration des Engagements der USA für die NATO – und natürlich auch als Machdemonstration – haben Langstreckenbomber der U.S. Air Force einen symbolischen Flug über dem Bündnisgebiet absolviert. Begleitet wurden sie dabei von Jagdflugzeugen des jeweiligen Mitgliedslandes. Die Luftwaffe setzte dafür zwei Eurofighter des Taktischen Luftwaffengeschwaders 74 aus Neuburg an der Donau ein.

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Trump billigt US-Truppenabzug aus Deutschland, weiter keine Details

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Fürs Archiv: US-Präsident Donald Trump hat eine deutliche Reduzierung der in Deutschland stationierten US-Truppen gebilligt. Die Einzelheiten der geplanten Verrringerung von bislang rund 34.500 Soldatinnen und Soldaten auf 25.000 bleiben aber unklar; vor allem, wohin die abgezogenen Truppen verlegt werden.

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US-Sicherheitsberater erläutert Truppenabzug: Stationierung wie im Kalten Krieg sinnlos (Nachtrag)

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US-Sicherheitsberater Robert O’Brien hat die Pläne seiner Regierung für den Truppenabzug aus Deutschland erläutert. Im Gegensatz zu Präsident Donald Trump stellte er dabei nicht die Bestrafung Deutschlands in den Vordergrund: Eine Stationierung wie im Kalten Krieg sei überholt.

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Trump bestätigt Pläne für US-Truppenabzug als Bestrafung für Deutschland (Nachtrag: NATO)

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US-Präsident Donald Trump hat erstmals die Pläne für eine Reduzierung der US-Truppen in Deutschland bestätigt. Als Grund nannte er den säumigen Zahler Deutschland bei den Verteidigungsausgaben. Das Land tue aber auch auf anderen Feldern Dinge, die ihm nicht gefallen.

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US-Truppen in Deutschland: Angeblich deutliche Reduzierung geplant, mit harter Obergrenze (Nachtrag)

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Öffentliche Überlegungen der US-Regierung, Truppen aus Deutschland abzuziehen oder zumindest zu verringern, gibt es seit dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump regelmäßig. Jetzt soll ein konkreter Schritt dazu getan worden sein: Der Präsident wolle die US-Truppenstärke in Deutschland von bislang fast 35.000 auf künftig maximal 25.000 begrenzen, berichtet – bislang exklusiv – das Wall Street Journal (WSJ).

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