Kategorie: Geopolitics

US-Streitkräfte geben Details der Seeblockade gegen Iran bekannt (Nachtrag: Iran, Bundesregierung)

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Nach der zunächst vagen Ankündigung von US-Donald Trump, als Reaktion auf eine iranische Blockade der Straße von Hormus eine eigene Blockade vorzusehen, haben die US-Streitkräfte Details genannt. Als Teil des Angriffskrieges soll für alle Schiffe aller Nationen der Zugang zu und das Auslaufen von iranischen Häfen mit Gewalt verhindert werden. Nachtrag: Iran kündigte an, weiterhin würde gegnerischen Schiffen die Durchfahrt durch die Straße von Hormus verweigert.

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Wissenschaftliche Dienste des Bundestages: Angriff auf Iran völkerrechtswidrig – zum Nachlesen

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Seit dem (heutigen) Sonntagmittag macht die Meldung die Runde, die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages hätten den Angriffskrieg der USA und Israels auf Iran als völkerrechtswidrig eingeordnet. Damit die Debatte darüber nicht auf Informationen aus zweiter Hand beruht: Die Ausarbeitung steht auf der Webseite des Bundestages; wesentliche Aussage: Nach herrschender Ansicht stellen die amerikanischen und israelischen Angriffe einen völkerrechtswidrigen Verstoß gegen das in Art. 2 Abs. 4 VN-Charta niedergelegte Gewaltverbot dar, da sie weder vom Recht der Selbstverteidigung gedeckt noch

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Fürs Archiv: Europäer und Japan zur Straße von Hormus, Pistorius sieht noch keine Entscheidung über Bundeswehr

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Während der Krieg der USA und Israels gegen den Iran weitergeht und der Schiffsverkehr durch die Straße von Hormus weiterhin bedroht ist, haben europäische Staaten und Japan ihre Unterstützung für eine freie Schifffahrt in der Region erklärt – allerdings ohne Details zu nennen. Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte, eine Entscheidung über mögliche deutsche militärische Unterstützung in dem Zusammenhang stehe noch lange nicht an.

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Pistorius lehnt Einsatz in Straße von Hormus erneut ab: „Es ist nicht unser Krieg“ (Nachträge: Merz, Regierungssprecher)

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Verteidigungsminister Boris Pistorius hat erneut einen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus zur Sicherung der Schifffahrt im von den USA begonnenen Krieg gegen Iran abgelehnt. Es ist nicht unser Krieg, wir haben ihn nicht begonnen, wir wollen diplomatische Lösungen und ein schnelles Ende, sagte der Minister. Zudem bleibe die Frage, was einige europäische Kriegsschiffe in der Region ausrichten könnten, was die US-Streitkräfte nicht selbst machen könnten. (Transkripte der Aussagen des Bundeskanzlers und aus der Regierungspressekonferenz unten nachgetragen)

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Fürs Archiv: Merz sieht weiter keine Bundeswehr-Beteiligung in Nahost

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Der Krieg der USA und Israels gegen den Iran geht weiter, die Auswirkungen auf die Weltwirtschaft nehmen zu. Deshalb musste sich Bundeskanzler Friedrich Merz bei seinem (heutigen) Besuch in Norwegen auch der Frage stellen, wie Deutschland zur Lockerung der USA für russische Öllieferungen steht – und ob die Bundeswehr gegebenenfalls die Straße von Hormus sichern helfen würde. Letzteres, sagt der Kanzler, sei kein Thema.

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Krieg gegen Iran: Deutschland bei Bedarf zur Hilfe bei Raketenabwehr bereit (Nachtrag: Wadephul)

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Der seit dem (gestrigen) Samstag laufende Krieg der USA und Israels gegen Iran ist hier – vorerst – als politische und noch nicht militärische Entwicklung noch nicht Thema. Vorsorglich aber der Hinweis darauf, dass sich das noch ändern könnte: Zusammen mit Frankreich und Großbritannien erklärte Deutschland die Bereitschaft, notfalls auch dazu beizutragen, die Fähigkeit des Iran, Raketen und Drohnen abzufeuern, an der Quelle zu zerstören.

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Neues vom „Dark Eagle“: 3.500 km Reichweite, fliegt von London bis Moskau

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Die neue weitreichende Hyperschallwaffe der USA, als Dark Eagle bezeichnet, fliegt offensichtlich weiter als bisher bekannt. Bei einer Präsentation für Kriegsminister Pete Hegseth, so berichtet das US-Portal The War Zone (TWZ), sei eine Reichweite von 3.500 Kilometern genannt worden – deutlich mehr als zuvor veröffentlichten 2.800 Kilometer.  Dark Eagle gehört zu dem System weit reichender Waffen, die die USA nach bisheriger Planung zeitweise auch in Deutschland stationieren wollen.

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