Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.Zur Dokumentation: Trump-Pressekonferenz beim NATO-Gipfel
US-Präsident Donald Trump hat den Gipfel der NATO am 11. und 12. Juni 2018 in Brüssel aufgemischt – so muss man das wohl formulieren. Zur Dokumentation (mit ein bisschen Verspätung) hier der Wortlaut von Trumps spontan angesetzter Pressekonferenz zum Abschluss des Treffens am (gestrigen) Donnerstag; in der Abschrift des Weißen Hauses: weiterlesen
Trumps Achterbahn für die NATO: Eine Frage der Glaubwürdigkeit
Technisch gesehen, hat US-Präsident Donald Trump den NATO-Gipfel in Brüssel nicht platzen lassen – im Gegensatz zum G7-Gipfel in Kanada im Juni: Die USA stimmten der Gipfelerklärung zu, die unter anderem die bisherige Absicht der Allianz bekräftigt, dass alle Mitgliedsstaaten bis 2024 das Ziel anstreben, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben.
Faktisch ist das Bündnis aber nach diesen zwei Tagen schlechter dran als vorher, trotz des umfangreichen beschlossenen Programms in den 79 Punkten der gemeinsamen Erklärung. weiterlesen
Zur Dokumentation: Merkel-Statement beim NATO-Gipfel
Nachdem US-Präsident Donald Trump am (heutigen) zweiten Tag des NATO-Gipfels in Brüssel die Verbündeten erneut heftig angegangen war, mehr Ausgaben für Verteidigung gefordert und mit schwer wiegenden Konsequenzen gedroht hatte, haben sich die Wogen ein wenig geglättet. Das zumindest ist der Eindruck, den Trump bei seiner Pressekonferenz vermittelte – aber auch der Eindruck, den Bundeskanzlerin Angela Merkel vermitteln wollte.
Zur Dokumentation die Aussagen der Kanzlerin nach der Krisensitzung der Staats- und Regierungschefs im Wortlaut: weiterlesen
NATO-Gipfel, zweiter Tag: Trump macht weiter (Update: Chaos in Brüssel)
#Trump fordert nach Angaben von Diplomaten, dass alle #NATO-Staaten schon nächstes Jahr (Januar) mindestens zwei Prozent des BIP für Verteidigung ausgeben. #NatoSummit
— Markus Preiß (@markuspreiss) July 12, 2018
Beim zweiten Tag des NATO-Gipfels sieht es derzeit offensichtlich ziemlich chaotisch aus. Die Meldungslage kurz zusammengefasst: US-Präsident Donald Trump hat – auch in Abkehr von der gemeinsamen Gipfelerklärung am Vortag – gefordert, dass alle Mitgliedsländer sofort die Zwei-Prozent-Quote erreichen und nicht erst 2024. Sonst gebe es schwer wiegende Konsequenzen.
Was das konkret bedeuten könnte, weiß keiner. Derzeit, so heißt es, gibt es eine nicht geplante Sondersitzung der Staats- und Regierungschefs. Immerhin, so berichtet Reuters, habe der US-Präsident nicht konkret damit gedroht, dass die USA aus der Allianz austreten.
Ein bisschen später scheint sich das beruhigt zu haben… Trump bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz:
#Trump: „#Germany agreed to step up defense spending and we are very happy about that“ #NATO #NATOSummit pic.twitter.com/SbllSgY8BF
— NATOSource (@NATOSource) July 12, 2018
Da ich ja ohnehin nicht in Brüssel (und außerdem unterwegs) bin, warte ich jetzt mal auf die Abschrift dessen, was der US-Präsident gesagt hat. Und vielleicht hat sich später am Tag auch geklärt, was das denn alles nun bedeutet. Bis dahin die erste Zusammenfassung von Reuters:
Vier Prozent NATO-Quote – Trumps nächstes Ziel (Update)
Die Staats- und Regierungschefs der NATO haben bei ihrem Gipfeltreffen am (heutigen) Mittwoch in Brüssel gerade noch mal das Ziel bekräftigt, dass alle Mitgliedsländer bis 2024 Verteidigungsausgaben von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anstreben – da kommt US-Präsident Donald Trump mit einer neuen Idee: Es sollten doch besser vier Prozent werden.
Offiziell wurde – bislang – wohl keinen entsprechenden Vorschlag der USA im Bündnis eingebracht. Aber Trump äußerte diese Vorstellung in den Beratungen. Die New York Times zitiert ein Statement von Trumps Sprecherin Sarah Huckabee Sanders:
During the president’s remarks today at the NATO summit, he suggested that countries not only meet their commitment of 2 percent of their G.D.P. on defense spending, but that they increase it to 4 percent. [The president] wants to see our allies share more of the burden and at a very minimum meet their already stated obligations.