Kategorie: Geopolitics

Australiens künftige Atom-U-Boote – und der transatlantische Graben

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Ein Staat auf der anderen Seite der Erde trifft eine Entscheidung über Rüstungsbeschaffung… und plötzlich scheint es im transatlantischen Gefüge, wenn nicht gar in der NATO zu knirschen. Der Plan der australischen Regierung, von den USA atomgetriebene U-Boote zu kaufen und dafür einen bereits geplanten Kauf französischer konventioneller U-Boote abzusagen, führt zu massiven Verwerfungen vor allem, aber nicht nur, zwischen Frankreich und den USA. Das Thema ist noch lange nicht am Ende, deshalb hier nur ein Überblick:

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Neue SIPRI-Statistik: Weniger Atomwaffen weltweit, aber mehr einsatzbereit

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Für die beiden großen Atommächte USA und Russland ist die Bedeutung ihrer Nuklearwaffen nach Einschätzung des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges wieder gestiegen. Während die Gesamtzahl der Atomwaffen in ihrem Arsenal gesunken sei, habe die Zahl der einsatzbereiten nuklaren Sprengköpfe im vergangenen Jahr wieder zugenommen.

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Merkposten: Fregatten-Reise durchs Südchinesische Meer etwas anders (m. Korrektur)

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Die Deutsche Marine, das ist seit Anfang März bekannt, will demnächst die Fregatte Bayern auf eine große Reise in den Indopazifik schicken. Dabei steht auch das Südchinesische Meer, ein Hotspot der Weltpolitik, auf der Fahrtroute. Was – wenn ich nichts übersehen habe – bislang nicht öffentlich bekannt war: Die Tour läuft nun wohl etwas anders als geplant.

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Merkposten: US-Sanktionen gegen Russland – mit Solidarisierung der NATO

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Dass die USA Sanktionen gegen Russland verhängen, ist zunächst einmal eine nationale Entscheidung. Was das jüngste Vorgehen Washingtons aber ein wenig außergewöhnlich macht, ist die unmittelbare Unterstützung durch die NATO, die sofort nach der US-Entscheidung in einer eigenen Erkklärung dem Verbündeten zur Seite stand. Deshalb als Merkposten:

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Stoff für eine Fallstudie: Der Suez-Kanal ist dicht (Nachträge)

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Es ist kein direktes Thema der Sicherheits- oder gar der Verteidigungspolitik – und dennoch von Bedeutung: Was passiert eigentlich, wenn der Suez-Kanal, durch den geschätzt zehn Prozent der weltweiten Warenströme laufen, einfach dichtgemacht wird? Genau das ist jetzt passiert: Der taiwanesische Frachter Evergiven ist im Kanal steckengeblieben – und blockiert die Handelsschiffahrt auf dieser Route seit Tagen.

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„Flagge zeigen für Werte, Interessen und Partner“: Marine schickt Fregatte ins Südchinesische Meer (Update)

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Im vergangenen Jahr hatte es Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einer Grundsatzrede angekündigt, jetzt wird es konkret: Die Bundeswehr wird in diesem Jahr die Fregatte Bayern in den Indo-Pazifik und damit auch ins Südchinesische Meer schicken. Damit will Deutschland den sicherheitspolitischen Aspekt seiner im September 2020 verabschiedeten Indo-Pazifik-Leitlinien unterstreichen.

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Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft – ohne Deutschland, ohne Atomwaffenstaaten

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Ein sehr grundlegender Abrüstungsvertrag ist in Kraft getreten – allerdings ist noch nicht abzusehen, ob er wirklich Folgen haben wird: Der so genannte Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty to Prohibit Nuclear Weapons, TPNW) ächtet zwar Nuklearwaffen, aber ob diese Ächtung sich im Völkerrecht niederschlagen wird, ist noch offen. Die Atomwaffenstaaten und die ganze NATO, also auch Deutschland, sind diesem Vertrag nicht beigetreten.

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