Militärausgaben weltweit: USA und China an der Spitze – Deutschland an achter Stelle

Die weltweiten Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr auf 1,8 Billionen (1.822 Milliarden) US-Dollar gestiegen und damit auf den höchsten Stand seit Beginn der regelmäßigen Erfassung 1988 und 76 Prozent höher seit dem Tiefststand nach Ende des Kalten Krieges 1998. Die Hälfte dieser Ausgaben wurde von den beiden, inzwischen muss man sagen Supermächten USA und China bestritten. Das geht aus der Übersicht hervor, die das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI am (heutigen) Montag veröffentlichte. Deutschland liegt mit seinen Wehrausgaben weltweit an achter Stelle. weiterlesen

NATO @ 70: Geburtstagszoff vernebelt Blick nach vorne

Die NATO, die vermutlich größte wie auch langlebigste Militärallianz der Geschichte, feiert ihren 70. Geburtstag – und die Fete wird von Zoff überschattet: Im Vordergrund der öffentlichen Wahrnehmung steht der Streit über die Militärausgaben einzelner Bündnismitglieder, allen voran Deutschland. Aber auch der Streit zwischen dem größten Mitglied USA und der teilweise ganz pragmatisch nach Russland orientierten Türkei.

Die Berichte von der Geburtstagsfeier aus Washington wie auch die tiefgründigen Analysen zum 70-jährigen Bestehen gibt es in diesen Tagen in praktisch jedem Medium, das kann und will ich gar nicht hier aufholen. Deshalb ein einige Hinweise auf ein paar Quellen zu diesem Thema: weiterlesen

Vor 20 Jahren: Der erste Kriegseinsatz der Luftwaffe in der NATO

Vor 20 Jahren, am 24. März 1999, startete die erste Angriffswelle der NATO gegen Ziele in Serbien. Die Allianz wollte damit einen Rückzug serbischer Truppen aus der damaligen serbischen Unruheprovinz Kosovo erzwingen; die Luftangriffe richteten sich aber nicht zuletzt gegen Infrastruktur in Serbien selbst. An der Operation Allied Force war auch die Bundeswehr mit ihrem ersten scharfen Einsatz der Luftwaffe beteiligt.

Der meist – nicht ganz zutreffend – als Kosovo-Krieg bezeichnete Einsatz hat bis heute politische Nachwirkungen. Nicht nur, weil nach wie vor die NATO-geführte KFOR-Mission im inzwischen unabhängigen Kosovo aktiv ist. Sondern vor allem, weil sich das Bündnis für diese Luftangriffe ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrats selbst mandatiert hatte. Dieser Krieg der NATO wird bis heute nicht zuletzt von Russland als Beispiel dafür herangezogen, dass die westliche Seite sich selbst nicht an die Forderung hält, nur von den Vereinten Nationen legitimiert militärische Gewalt anzuwenden. weiterlesen

Nun auch Druck der US-Militärs: Gegen chinesische Technik in deutschen Mobilfunknetzen

Nach dem politischen Druck der USA auf Deutschland, beim Ausbau des künftigen Mobilfunknetzes nach dem 5G-Standard auf Technik chinesischer Unternehmen wie Huawei zu verzichten, wird gleicher Druck jetzt auch von militärischer Seite aufgebaut. Der NATO-Oberbefehlshaber und Kommandeur der US-Truppen in Europa, General Curtis Scaparotti, bezeichnete insbesondere die deutschen Pläne als ein Sicherheitsrisiko: Das hätte eine kritische Bedeutung für unsere Fähigkeit, überhaupt mit ihnen zu kommunizieren.

In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass der US-Botschafter in Berlin eine Einschränkung des Austauschs von Geheimdienstinformationen mit Deutschland angedroht hatte, wenn chinesische Technik im künftigen Mobilfunknetz in Deutschland zum Einsatz kommen sollte. weiterlesen

In der russischen Botschaft, jetzt praktisch ganz ohne NATO (m. Nachtrag)

Zum heutigen Tag des Verteidigers des Vaterlandes, ein Feiertag, der auf die Gründung der Roten Armee zurückgeht, hatte mich der Militärattachéstab der russischen Botschaft zum Empfang eingeladen. Ich gehe da nicht zuletzt deswegen gerne hin, weil das Botschaftsgebäude (Foto oben) eines der beeindruckensten in Berlin ist. Aber auch, weil ich mit allen rede und gerne im Gespräch bleibe.

Nicht überraschend, aber auffällig: So wenig Leute, die ich sonst im militärpolitischen Umfeld in Berlin treffe, wie bei diesem Empfang sehe ich selten. Von den Militärattachés der NATO-Staaten sah ich in Uniform als einzigen den Italiener – der ist allerdings zugleich auch Doyen aller in Berlin akkreditierten Militärattachés. Und höchstrangiger offizieller Vertreter der Bundeswehr war ein Oberstleutnant aus dem zuständigen BMVg-Referat.

Das ist nochmal reduzierter als vor drei Jahren. Damals gab es immerhin die eine oder andere Uniform aus einem Land der Allianz zu sehen.

Das ist natürlich die Folge der gekappten militärischen Kontakte zwischen der NATO und Russland seit der russischen Annexion der Krim und angesichts der Lage in der Ostukraine: Es gibt diese direkten Kontakte zwischen (ranghohen) Offizieren praktisch nicht mehr. Das kann man politisch für richtig und notwendig halten – ob ein Gesprächs-Blackout selbst an der diplomatischen Häppchenfront nötig ist oder nicht eher das Klima zwischen beiden Seiten noch frostiger macht, ist aber eine aus meiner Sicht mindestens offene Frage.

Nachtrag: Ein Attaché eines größeren europäischen Landes weist mich darauf hin, dass sehr wohl jemand aus seinem Stab dort war – aber in zivil (ich habe den offensichtlich übersehen). Das Ziel sei eben, mit den Russen im Gespräch zu bleiben. Gleichzeitig will man nicht zu offensichtlich wahrgenommen werden; das hat ja zumindest bei mir auch geklappt…

 

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