Kategorie: Geopolitics

Irak will über US-Truppenabzug reden – USA lehnen ab (Zusammenfassung)

Die USA haben die Forderung Iraks, Gespräche über einen Abzug der US-Truppen aus dem Land zu beginnen, rundweg zurückgewiesen. Bei möglichen Gesprächen mit der Regierung in Bagdad werde es nicht um Truppenabzug gehen, sondern um eine Erneuerung der strategischen Partnerschaft, erklärte das Außenministerium in Washington als Antwort auf eine öffentliche Aufforderung des irakischen Premierministers.

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Kein US-Gegenschlag nach iranischem Angriff auf US-Basen in Irak (Nachtrag: WaPo)

Auf einem Raketenangriff Irans auf Militärbasen in Irak wollen die USA offensichtlich vorerst nicht militärisch reagieren. US-Präsident Donald Trump kündigte nach dem Angriff, bei dem keine Soldaten der USA und anderer Nationen der Anti-IS-Koalition verwundet wurden, weitere Sanktionen gegen Iran an – aber keinen Gegenschlag. Deutsche Soldaten blieben in der angegriffenen Basis in Erbil im Nordirak ebenfalls unverletzt.

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Iranischer Raketenangriff auf Camp in Erbil, keine Auswirkung auf Bundeswehrsoldaten

Der (heutige) Mittwoch beginnt mit einer Reihe schlechter Meldungen: Der Iran hat zwei Stellungen von US-Truppen im Irak mit Raketen angegriffen. Ein Ziel war Erbil im Norden des Landes, wo auch Bundeswehrsoldaten stationiert sind. Nach Angaben der Bundeswehr hab es keine deutschen Verwundeten. Unklarheit gibt es zudem über den Absturz eines Passagierflugzeuges in Teheran.

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USA töten hochrangigen iranischen General mit Drohnenangriff, Verhaltene Kritik aus Deutschland (Zusammenfassung)

Die Bundesregierung hat mit verhaltener Kritik auf den tödlichen Drohnenangriff der USA auf einen hochrangigen iranischen General im Irak reagiert. Es sei mit der Aktion nicht einfacher geworden, Spannungen abzubauen, sagte Außenminister Heiko Maas. Der Iran reagierte empört und mit Drohungen auf die gezielte Tötung; was das für die weitere Entwicklung in der krisengeschüttelten Region bedeutet, bliebt zunächst noch unklar.

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Bundesregierung vermeidet Bewertung von tödlichem US-Angriff auf iranischen General (Nachtrag: Transkript)

Nach der Tötung eines ranghohen iranischen Generals durch einen US-Luftangriff in Bagdad dürfen die deutschen Soldaten im Irak ihre Camps nicht verlassen, und die Bundesregierung bemüht sich in Gesprächen um Deeskalation. Das sind die bislang einzigen Konsequenzen, die Sprecher von Regierung und Ministerien am (heutigen) Freitag nannten. Im Unterschied zu den USA und anderen europäischen Staaten rief das Auswärtige Amt zunächst nicht Deutsche im Irak zur Ausreise auf.

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Dänemark beteiligt sich an Mission in der Straße von Hormuz – Deutschland damit faktisch raus

Dänemark wird sich, wie erwartet, an einer von Frankreich geführten europäischen Marinemission in der Straße von Hormuz beteiligen. Damit hat sich eine Beteiligung der Deutschen Marine an einer solchen Mission angesichts der nun praktisch ausgeschlossenen EU-Führung erledigt.

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Straße von Hormuz: Frankreich belebt Debatte über europäische Marinemission

Die Debatte über eine europäische Marinemission zum Schutz der Handelsschiffahrt im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz war nach einigen Aufgeregtheiten im Sommer wieder aus den Schlagzeilen verschwunden. Jetzt hat Frankreich diese Diskussion wiederbelebt – mit der Ankündigung einer europäisch geführten Überwachungsmission.

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Dokumentation: Russisch-Türkische Vereinbarung über Nordsyrien

Zwei Wochen nach dem Einmarsch der Türkei im Norden Syriens haben sich Russland und die Türkei, man muss es so formulieren, auf ihre Variante einer Sicherheitszone für Nordsyrien verständigt. Das unmittelbare Ergebnis ist eine Verlängerung der Waffenruhe in der Region – vor allem aber ein teilweises Zugeständnis an die von der Türkei erreichten Geländegewinne und die Einrichtung gemeinsamer türkisch-russischer Patrouillen.

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Fürs Archiv: Der SACEUR und seine Prioritäten

Vermutlich liegt es am Feiertag und dem langen Wochenende: Die Pressekonferenz des NATO-Oberbefehlshabers, des US-Generals Tod Wolters am 3. Oktober in Washington ist – nicht nur – hierzulande ziemlich untergegangen. Zur Dokumentation hier die Aussagen des Luftwaffengenerals, der zugleich Oberkommandierender der US-Streitkräfte in Europa ist.

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