Kategorie: Geopolitics

Deutschland und Verbündete erhöhen Bereitschaft der NATO-Eingreiftruppe (m. Ergänzung)

Deutschland hat, wie etliche andere Länder in der NATO, die Bereitschaft der Soldatinnen und Soldaten in der Eingreiftruppe der Allianz, der so genannten NATO Response Force (NRF), erhöht. Damit soll bei einer Zunahme der Spannungen zwischen Russland und der Allianz die Möglichkeit zur Unterstützung vor allem osteuropäischer NATO-Mitglieder erhöht werden.

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Ukraine/Russland/NATO – Sammler 18. Februar 2022

Die Situation in und um die Ukraine entspannt sich nicht, im Gegenteil. Am Freitag riefen die selbsternannten Volksrepubliken im Osten der Ukraine ihre Bürger zur Evakuierung nach Russland auf. Für den morgigen Samstag kündigte Russland eine Übung seiner Atomstreitkräfte an. Der Sammler am 18. Februar 2022 (und ggf. fürs Wochenende):

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Ukraine/Russland/NATO – Sammler 15. Februar 2022 (Nachtrag: Scholz/Putin-Pressekonferenz)

Die diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung der Krise um die Ukraine – und eine Entspannung zwischen Russland und dem Westen – gehen unvermindert weiter. Einen Tag bevor nach Einschätzung von US-Geheimdiensten ein russischer Angriff auf die Ukraine beginnen könnte, reiste Bundeskanzler Olaf Scholz nach Moskau. Aus militärischer Sicht bedeutsam: Russland stellte einen Abzug seiner bereitstehenden Einheiten in Aussicht. Der Sammler am 15. Februar 2022:

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Ukraine/Russland – Sammler 11. Februar 2022 (Updates)

Die Situation rund um die Ukraine ist seit Wochen angespannt – aber an diesem Freitag scheint sie sich noch mal zuzuspitzen: Die USA warnen vor einem jederzeit möglichen Angriff Russlands auf das Land, US-Präsident Joe Biden konferiert in einer nicht angekündigten Telefonschalte mit den Verbündeten, und immer mehr Länder rufen ihre Staatsbürger zur Ausreise aus der Ukraine auf. Der – natürlich nicht vollständige – Sammler zum Überblick:

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Russland/Ukraine/USA/NATO – Sammler 23. Dezember 2021 (Nachtrag: Putin-Wortlaut)

Im Streit Russlands mit dem Westen über die geforderten Sicherheitsgarantien, aber auch über den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine hält der Krieg der Worte an: Die USA warfen Russland weitere Truppenmassierungen vor, erklärten aber auch ihre Bereitschaft zu den geforderten Verhandlungen. Der russische Präsident Wladimir Putin erneuerte den Vorwurf, die NATO bedrohe die Sicherheit seines Landes. Der Sammler am 23. Dezember:

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Russland, die Ukraine und der Westen – Sammler 21. Dezember 2021

Im politischen Schlagabtausch zwischen Russland und dem Westen wird der Ton weiterhin schärfer – und es geht längst nicht mehr, oder nur am Rande, um die Ukraine. Russlands Präsident Wladimir Putin drohte erneut mit militärischen und technischen Maßnahmen als Antwort auf eine aus seiner Sicht eindeutig aggressive Linie des Westens – auf die Russland immer nur reagieren könne. Zur Dokumentation der Sammler am 21. Dezember:

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Russlands Vorschläge für Verträge über „Sicherheitsgarantien“: Faktisch ein Ende der NATO (Neufassung)

Russland hat präzisiert, wie die vor allem von seinem Präsidenten Wladimir Putin geforderten Sicherheitsgarantien für das Land in Verträgen mit den USA und der NATO festgeschrieben werden sollen. Die Entwürfe sehen unter anderem vor, dass Truppenstationierungen außerhalb des eigenen Territoriums verboten werden sollten, wenn sich eine der Vertragsparteien bedroht fühlen könnte, außerdem sollen nach 1997 aufgenommene Mitgliedsstaaten der Allianz nicht militärisch unterstützt werden: Praktisch eine Forderung an das Ende der NATO.

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