Lesestoff: ‚Missile Defense Review‘ der USA – und: Rückkehr zu Star Wars?

Das ist ausführlicher Lesestoff fürs Wochenende: Die US-Regierung hat am (gestrigen) Donnerstag ihren neuen Missile Defense Review vorgelegt, die Planung zur Abwehr von Raketenangriffen. Offensichtlich über das hinaus, was in diesem Review selbst drin steht, hat Präsident Donald Trump bei der Vorstellung im Pentagon deutlich weit reichendere Vorstellungen skizziert: We are committed to establishing a missile defense program that can shield every city in the United States. And we will never negotiate away our right to do this. Second, we[…]

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Nächste US-Truppenrotation für ‚Atlantic Resolve‘: Mehr Sichtbarkeit in Deutschland

Seit nunmehr zwei Jahren haben die USA ihre Truppenpräsenz in Europa deutlich aufgestockt: Im Rahmen der Operation Atlantic Resolve soll  durch die rotierende Präsenz von zwei zusätzlichen US-Kampfbrigaden in den den osteuropäischen NATO-Staaten die Abschreckung vor allem gegenüber Russland demonstriert werden. Ausgangspunkt dafür sind die Beschlüsse auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 mit dem so genannten Readiness Action Plan. Was die USA im Februar 2016 mit zusätzlicher Finanzierung in Aussicht stellten, im März 2016 mit zunächst der Ankündigung einer zusätzlichen[…]

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US-Verteidigungsminister Mattis geht: Andere Ansichten zu Bündnissen als der Präsident

Vor gut zwei Jahren, nicht lang nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump, unterhielt ich mich mit einem in Deutschland stationierten hochrangigen US-Offizier über die erwartbaren Auswirkungen des neuen Präsidenten auf die Sicherheitspolitik der USA. Das werde schwierig, räumte mein Gesprächspartner ein, verwies dann aber auf den Ex-General und Verteidigungsminister Jim Mattis im Kabinett: We have an adult, wir haben einen Erwachsenen an der Spitze, der das schlimmste verhindern werde. Dieser – letzte? – Erwachsene an der Regierungsspitze in Washington[…]

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USA kündigen (unter Vorbehalt) INF-Vertrag – und die internationale Weltordnung (Nachtrag: Transkript)

Die USA haben am (heutigen) Dienstag über ihren Außenminister Mike Pompeo zwei Ankündigungen gemacht, die die sicherheitspolitische Architektur weltweit und nicht zuletzt für Europa grundlegend verändern können. Am Rande des Außenministertreffens der NATO erklärte Pompeo unter Vorbehalt den – bereits angekündigten – Ausstieg seines Landes aus dem Rüstungskontrollvertrag über nukleare Mittelstreckenwaffen. Zuvor hatte er in einer Grundsatzrede das Ziel der USA deutlich, die Bedeutung der Nationalstaaten (zuvörderst der USA) wiederherzustellen und internationale Institutionen und Absprachen zurückzustellen. Formal haben die beiden[…]

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Trident Juncture: Show von beiden Seiten (Nachtrag: Live Stream)

Bei der NATO-Großübung Trident Juncture in Norwegen ist Showtime: In der Nähe von Trondheim findet am (heutigen) Dienstag ein Besuchertag für hochrangige Gäste (und die Medien) statt, bei dem Ausschnitte aus den Fähigkeiten der beteiligten Streitkräfte der Allianz gezeigt werden. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Politiker aus verschiedenen Bündnisländern sind dabei. Und Russland, dass diese Übung bereits im Vorfeld scharf kritisiert hatte, hat ebenfalls ein sichtbares Engagement für diese Tage angekündigt: The Russian Navy plans to test missiles in international waters[…]

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Trident Juncture: Es geht nicht nur um den Kampf um die Brücke von Telneset

Hier an der Brücke von Telneset beginnt der Krieg, und hier wird er auch zu Ende gehen. Wo die Reichsstraße 720 nördlich der norwegischen Provinzstadt Tynset die Glomma quert, eröffnet der Gegner den Angriff auf die NATO-Truppen. Den Opposing Forces (OpFor), gestellt von zwei norwegischen Bataillonen und dem deutschen Gebirgsjägerbataillon 232, stehen drei NATO-Brigaden gegenüber. In gut einer Woche werden die Verteidiger, darunter die deutsch geführte Landbrigade der NATO-Speerspitze, der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) 2019, die Angreifer[…]

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Sicherheitshalber, der Podcast – aktuell: Frank Sauer zur Kündigung des INF-Vertrages

Im gemeinsamen Podcast Sicherheitshalber von Augen geradeaus! und dem European Council on Foreign Relations (ECFR) probieren wir mal ein neues Format aus: Frank Sauer, Wissenschaftler an der Universität der Bundeswehr München und einer der vier regelmäßigen Podcaster bei Sicherheitshalber, erklärt kurz und knackig, warum er die angekündigte Kündigung des INF-Vertrages durch die USA für einen historischen Rückschlag für die Rüstungskontrolle hält. Mit dem INF-Vertrag hatten wir uns bereits in Folge 3 des Podcasts beschäftigt, zwei Ausschnitte dazu:

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USA wollen angeblich INF-Vertrag zur Rüstungskontrolle kündigen (Nachtrag: Trump)

Ein Merkposten, auch wenn’s noch nicht offiziell ist: Schon länger werfen die USA Russland vor, den vor gut 30 Jahren unterzeichneten Vertrag zur Begrenzung atomarer Mittelstreckenwaffen, den so genannten Intermediate-Range Nuclear Forces (INF)-Vertrag zu verletzen – jetzt scheinen die USA zur Kündigung entschlossen. Aus einem Bericht der New York Times vom (heutigen) Freitag: The Trump administration is planning to tell Russian leaders next week that it is preparing to exit the landmark Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty, according to American officials[…]

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