Kategorie: Geopolitics

Verteidigungsausgaben: Der Westen spart

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Das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI hat heute seine aktuelle Übersicht zu den weltweiten Militärausgaben vorgelegt. Die Gesamtzahl klingt erst mal nicht schlecht: Die weltweiten Ausgaben für Militär und Rüstung sind im vergangenen Jahr erstmals seit langer Zeit nicht gestiegen. Und was vermutlich hier zu Lande gut ankommt: In Westeuropa sind sie zurückgegangen, erstmals auch in den USA. Ob man die Zahlen insgesamt als positiv bewertet, dürfte vom Standpunkt abhängen. Denn während vor allem Europa weniger für seine Soldaten und Militärgerät ausgab,

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Raketenabwehr aus Ramstein? Läuft.

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Im Februar wurde… nun, nicht unbedingt erstmals bekannt, aber zum ersten Mal öffentlich wahrgenommen, dass auf deutschem Boden, in Ramstein, die Kommandozentrale für den geplanten Raketen-Abwehrschirm der NATO stehen wird. Und in Ramstein wird dafür schon fleißig geprobt, wie ein heute veröffentlichtes Video der NATO zeigt: 

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Wenn die Türkei um Beistand bittet

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Noch scheint es in Deutschland – im Unterschied zu den USA – keine Debatte darüber zu geben, aber man sollte das schon mal vormerken: Wenn die Lage in Syrien zu Konflikten an der syrisch-türkischen Grenze führt (ob ausgelöst durch Übergriffe syrischer Truppen, ob durch eine türkische Intervention, ist erst mal zweitrangig) und die Türkei als NATO-Mitglied die Beistandspflicht der Allianz einfordert – gibt’s da schon eine deutsche Position? A number of actions recently taken by government agencies in Turkey indicate

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Niebel in Mogadischu

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Nicht direkt Thema dieses Blogs, aber bemerkenswert: Dirk Niebel, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, ist heute zu einem – aus Sicherheitsgründen natürlich unangekündigten – Besuch in der somalischen Hauptstadt Mogadischu eingetroffen. Nach Angaben seines Ministeriums geht es natürlich um Hilfsprojekte und wirtschaftliche Zusammenarbeit, aber auch um Gespräche mit den Truppen der Afrikanischen Union. (Nebenbei: die Aussage Der Besuch ist der erste eines Mitglieds der Bun­des­re­gie­rung seit Aus­bruch des Bürger­kriegs Anfang der 1990er-Jahre ist für Mogadischu richtig, nicht für Somalia ingesamt, auch

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Friedenstruppen für Israel und Palästina: „Wir haben beide genug von der Besatzung“

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Aus Zeitgründen ein knapper Hinweis auf eine Initiative, die vielleicht in den nächsten Wochen ein wenig mehr an Fahrt gewinnt: Auch wenn die derzeitige Lage nicht nach dem baldigen Abschluss einer Vereinbarung zwischen Israel und den Palästinensern aussieht, haben sich etliche hochrangige Experten schon mal Gedanken gemacht, wie man eine Friedenslösung auf Basis einer Zwei-Staaten-Regelung auch praktisch international absichern könnte. Organisiert von der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung, erarbeiteten sie einen Plan, den der Stiftungsvorsitzende Ralf Fücks als Blaupause für eine internationale Sicherheitspräsenz

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Syrien schlagen, Iran treffen?

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Das Thema Syrien ist weiter auf der Tagesordnung, angesichts der Berichte aus dem Land selbst (und ich weiß nach dem letzten Thread dazu, dass ich an diesem Thema nicht wirklich vorbeikomme…). Deshalb der Verweis auf zwei gerade veröffentlichte Meldungen aus den USA: Josh Rogin von Foreign Policy berichtet, nach seinen Informationen seien die USA nunmehr bereit, die syrische Opposition zu unterstützen – wenn auch (noch?) nicht mit Waffen. Bislang sei eine Unterstüzung der politischen Gegner von Präsident Assad vorgesehen, keine

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Die EU und Somalia – What I think I do

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Wer in den vergangenen Tagen intensiver im Internet unterwegs war, zum Beispiel bei Facebook, kam kaum an einem so genannten Meme, einem immer wieder variierten Thema, vorbei: What my friends think I do heißt es und beschreibt in mehreren Bildern, wie bestimmte Berufsgruppen von ihren Freunden, ihrer Mutter, ihren Chefs wahrgenommen werden – und was sie tatsächlich tun. Zum Beispiel Marineoffiziere: (Hinweis: Ich bin mir bewusst, dass dieses Bildzitat unter Umständen urheberrechtliche Fragen aufwirft. Bei einem entsprechenden Hinweis wird es

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Dokumentiert: de Maizière zu Afghanistan, Iran, Raketenabwehr

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Ein Service, den’s nur bei Augen geradeaus! gibt: Das Pressegespräch von Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (heutigen) Samstag am Rand der Münchner Sicherheitskonferenz hier komplett zum Nachhören dokumentiert. (Aus technischen Gründen in zwei Teilen.) Es geht, unter anderem, um den Einsatz in Afghanistan nach der Panetta-Äußerung, die Iran-Situation und den deutschen Beitrag zur NATO-Raketenabwehr:   de Maiziere MSC2012 Presser (1) 04feb2012 (mp3) de Maiziere MSC2012 Presser (2) 04feb2012 (mp3)

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Wir sind doch Freunde

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Der amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta hatte heute seinen ersten Auftritt als Chef der U.S.-Streitkräfte vor der Münchner Sicherheitskonferenz, und dieser Auftritt stand ganz im Zeichen der Beruhigung, wenn nicht Beschwichtigung der europäischen NATO-Partner. Zum einen, weil die neue US-Strategie – zusammen mit Kürzungen auch im amerikanischen Verteidigungshaushalt – die europäische Befürchtung wachsen ließ, die USA würden bei einer künftigen Fokussierung auf den asiatisch-pazifischen Raum Europa einfach links liegen lassen. Und zum anderen, weil Panetta mit seinen Äußerungen zum einem Ende

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