Kategorie: Geopolitics

USA töten hochrangigen iranischen General mit Drohnenangriff, Verhaltene Kritik aus Deutschland (Zusammenfassung)

Die Bundesregierung hat mit verhaltener Kritik auf den tödlichen Drohnenangriff der USA auf einen hochrangigen iranischen General im Irak reagiert. Es sei mit der Aktion nicht einfacher geworden, Spannungen abzubauen, sagte Außenminister Heiko Maas. Der Iran reagierte empört und mit Drohungen auf die gezielte Tötung; was das für die weitere Entwicklung in der krisengeschüttelten Region bedeutet, bliebt zunächst noch unklar.

Weiterlesen

Bundesregierung vermeidet Bewertung von tödlichem US-Angriff auf iranischen General (Nachtrag: Transkript)

Nach der Tötung eines ranghohen iranischen Generals durch einen US-Luftangriff in Bagdad dürfen die deutschen Soldaten im Irak ihre Camps nicht verlassen, und die Bundesregierung bemüht sich in Gesprächen um Deeskalation. Das sind die bislang einzigen Konsequenzen, die Sprecher von Regierung und Ministerien am (heutigen) Freitag nannten. Im Unterschied zu den USA und anderen europäischen Staaten rief das Auswärtige Amt zunächst nicht Deutsche im Irak zur Ausreise auf.

Weiterlesen

Dänemark beteiligt sich an Mission in der Straße von Hormuz – Deutschland damit faktisch raus

Dänemark wird sich, wie erwartet, an einer von Frankreich geführten europäischen Marinemission in der Straße von Hormuz beteiligen. Damit hat sich eine Beteiligung der Deutschen Marine an einer solchen Mission angesichts der nun praktisch ausgeschlossenen EU-Führung erledigt.

Weiterlesen

Straße von Hormuz: Frankreich belebt Debatte über europäische Marinemission

Die Debatte über eine europäische Marinemission zum Schutz der Handelsschiffahrt im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz war nach einigen Aufgeregtheiten im Sommer wieder aus den Schlagzeilen verschwunden. Jetzt hat Frankreich diese Diskussion wiederbelebt – mit der Ankündigung einer europäisch geführten Überwachungsmission.

Weiterlesen

Dokumentation: Russisch-Türkische Vereinbarung über Nordsyrien

Zwei Wochen nach dem Einmarsch der Türkei im Norden Syriens haben sich Russland und die Türkei, man muss es so formulieren, auf ihre Variante einer Sicherheitszone für Nordsyrien verständigt. Das unmittelbare Ergebnis ist eine Verlängerung der Waffenruhe in der Region – vor allem aber ein teilweises Zugeständnis an die von der Türkei erreichten Geländegewinne und die Einrichtung gemeinsamer türkisch-russischer Patrouillen.

Weiterlesen

Fürs Archiv: Der SACEUR und seine Prioritäten

Vermutlich liegt es am Feiertag und dem langen Wochenende: Die Pressekonferenz des NATO-Oberbefehlshabers, des US-Generals Tod Wolters am 3. Oktober in Washington ist – nicht nur – hierzulande ziemlich untergegangen. Zur Dokumentation hier die Aussagen des Luftwaffengenerals, der zugleich Oberkommandierender der US-Streitkräfte in Europa ist.

Weiterlesen

Dokumentation: ‚Für uns ist klar, dass Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt‘

Die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens* haben am Montag eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, in der Iran die Veranwortung für den Angriff auf Ölanlagen in Saudi-Arabien Mitte September zugewiesen wird. Nach der Erklärung im englischen Original hat das Bundespresseamt in der Nacht eine deutsche Übersetzung veröffentlicht, hier im Wortlaut:

Weiterlesen

Straße von Hormuz: USA beginnen Marinemission mit drei Verbündeten; noch nix von Europa

In den knapp zwei Wochen meines Urlaubs scheint die Debatte über eine mögliche europäische Marinemission zum Schutz von Handelsschiffen in der Straße von Hormuz nicht wirklich weiter gekommen zu sein. Ein Thema für die EU-Verteidigungsminister, die sich am Mittwoch und Donnerstag informell trafen, war es jedenfalls nicht – vermutlich aber eines für das anschließende Treffen der Außenminister. Die USA teilten unterdessen mit, sie hätten ihre Operation Sentinel zusammen mit Großbritannien, Australien und Bahrain begonnen.

Weiterlesen