Kategorie: Geopolitics

Deutsches Nein zu US-Schutzmission im Golf, aber weiter offen für europäischen Einsatz

Die Bundesregierung lehnt eine deutsche Beteiligung an einer US-geführten militärischen Mission zum Schutz von Tankern in der Straße von Hormuz ab, steht einer solchen Geleitschutzoperation unter europäischem Kommando nicht unbedingt ablehnend gegenüber. Das ist der Kern von Aussagen der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer.

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Bundesregierung will keine Kriegsschiffe für US-Schutzmission in den Golf schicken

In eine US-Schutzmission für Tanker im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz will die Bundesregierung keine Schiffe der Deutschen Marine entsenden. Eine entsprechende Anfrage der USA habe Berlin zwar zur Kenntnis genommen, aber keinen Beitrag in Aussicht gestellt, hieß es am Dienstag aus dem Auswärtigen Amt. Zuvor hatte die US-Botschaft in Berlin mitgeteilt, dass Deutschland förmlich um eine Beteiligung gebeten worden sei.

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Europäischer Tanker-Geleitschutz im Golf: Eingeordnet in US-Koalition (m. Nachtrag)

Eine geplante europäische Schutzmission für Tanker im Persischen Golf und vor allem in der Straße von Hormuz, wie sie von Großbritannien vergangene Woche angeregt wurde, könnte möglicherweise aus einer von europäischen Nationen gestellten Beteiligung an der parallel geplanten US-Koalition zum Schutz von Handelsschiffen in der Region bestehen. Entsprechende Überlegungen gibt es nach Informationen von Augen geradeaus! in der britischen Regierung – die die „europäisch geführte“ Mission auf eine multinationale Task Group unter US-Kommando reduzieren würden.

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Briten planen ‚europäische Schutzmission‘ in der Straße von Hormuz

Großbritannien hat nach der Festsetzung eines britischen Tankers durch den Iran in der Straße von Hormuz einen neuen Anlauf für eine Schutzmission von westlichen Handelsschiffen in der Region genommen. Die europäisch geführte Mission solle aber nicht Teil der US-Politik mit ihrem maximalen Druck auf den Iran sein, sagte der britische Außenminister Jeremy Hunt vor dem Parlament.

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wg. russischer Raketen: USA werfen Türkei offiziell aus dem F-35-Programm

Nachdem die Türkei die erste Lieferung des russischen Flug- und Raketenabwehrsystems S-400 erhalten hat, haben die USA Konsequenzen gezogen: Der NATO-Partner wurde offiziell aus dem Programm für den Kampfjet F-35 geworfen, an dem die Türkei bislang beteiligt war. Militärisch zusammenarbeiten wollen die USA mit der Türkei aber auch weiterhin.

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Frankreich will im September ‚Weltraumkommando‘ gründen

Am Vorabend des französischen Nationalfeiertages hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die Gründung eines französischen Weltraumkommandos angekündigt. Es werde als Teil der Luftwaffe bereits im September geschaffen, sagte Macron bei seiner traditionellen Rede vor den Streitkräften am (heutigen) Samstag in Paris. Der Redetext ist bislang nicht schriftlich verfügbar, aber ein Video der Rede (in der sich Macron ausdrücklich zu gemeinsamem europäischen Handeln in der Verteidigung bekennt). Die Passage zum Weltraumkommando beginnt bei Minute 17:21. Einzelheiten nannte der Präsident noch nicht. (Weitere

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Neue Probleme für die NATO: Türkei erhält erste russische S-400-Flugabwehrsysteme (m. Nachtrag)

Die Türkei hat die ersten Teile des bestellten russischen Flugabwehrsystems S-400 erhalten. Die NATO stellt dieses Luftverteidigungssystem in einem Mitgliedsland der Allianz vor neue Probleme – und die USA hatten bereits angekündigt, die Lieferung von F-35 Kampfjets an die Türkei einzustellen.

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