Fürs Protokoll: Die Bundeswehr beendet planmäßig den Einsatz von Patriot-Flugabwehrsystemen in Polen und holt die drei dort stationierten Feuereinheiten nach Deutschland zurück. Die Luftwaffe hatte die Patriot-Systeme im Januar nach Zamość im Osten Polens verlegt, nachdem Ende 2022 eine fehlgeleitete Rakete aus der Ukraine eingeschlagen war.
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Die Luftwaffe hat am (heutigen) Freitag einen kleinen Überblick gegeben, wie das Engagement deutscher Kampfjets an der NATO-Ostflanke in den nächsten Wochen und Monaten aussehen wird: Beteiligungen am Air Policing anderer Bündnismitglieder in Estland und Rumänien, kommendes Jahr eine zeitweise Stationierung in Lettland und – bis Weihnachten – den Schutz des Luftraums über der Slowakei:
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Nach der überraschenden Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, eine Litauen zur Unterstützung zugesagte Bundeswehr-Brigade dauerhaft in dem baltischen Land zu stationieren, bleiben viele Details noch offen. Zum Mitplotten ein paar Merkposten:
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Die Bundeswehr soll ihre Flugabwehrsysteme vom Typ Patriot in Polen bis zum Jahresende an der Ostgrenze der NATO weiter betreiben. Ein entsprechendes Angebot machte Verteidigungsminister Boris Pistorius der Regierung in Warschau. Eine weitere Verlängerung soll aus deutscher Sicht aber ausgeschlossen werden.
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Die Amtszeit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist erneut und damit ein viertes Mal verlängert worden: Der Nordatlantikrat, das gemeinsame Gremium der 31 Mitgliedsstaaten der Allianz, sprach sich dafür aus, dass der Norweger ein weiteres Jahr bis Oktober 2024 an der politischen Spitze des Bündnisses steht. Die Verlängerung soll vom NATO-Gipfel kommende Woche in Litauen bestätigt werden.
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Zur überraschenden Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft in Litauen zu stationieren, zur Dokumentation und fürs Archiv: Der gemeinsame Tagesbefehl von Pistorius und Generalinspekteur Carsten Breuer dazu.
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Die Bundeswehr soll erstmals in ihrer Geschichte Kampftruppen zur Abschreckung dauerhaft im Ausland stationieren. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte Litauen zu, eine zwischen beiden Ländern vereinbarte Kampfbrigade in dem baltischen Land permanent dort zu stationieren. Bislang hatte Deutschland einen dauerhaften Kommandostab in Litauen eingerichtet, die dazu gehörenden Bataillone wurden jedoch nur zeitweise für Übungen dorthin verlegt und sollen im Falle eines Angriffs auf das baltische Land innerhalb weniger Tage abmarschbereit sein.
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Deutschland ist bereit, mehrere tausend Soldatinnen und Soldaten dauerhaft in Litauen zu stationieren, um das Land bei der Sicherung der NATO-Ostflanke gegen Russland zu unterstützen. Allerdings sei eine solche Stationierung von rund 4.000 Soldaten abhängig von Fortschritten beim Ausbau der entsprechenden Infrastruktur, sagte der deutsche Verteidigungsminister nach einem Gespräch mit seinem litauischen Kollegen Arvydas Anušauskas am (heutigen) Montag in der litauischen Hauptstadt Vilnius.
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Die US-Streitkräfte verstärken ihre Präsenz in Polen: Für die mehreren tausend US-Soldaten, die rotierend in Polen anwesend sind, wurde ein großes Materiallager in Dienst gestellt. Der als NATO-Einrichtung geschaffene Long-Term Equipment Storage and Maintenance Complex auf der Luftwaffenbasis Powidz soll das Material einer kompletten US-Kampfbrigade aufnehmen.
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