Kategorie: NATO-Ostflanke

Einigung zwischen Polen und Deutschland über Patriot-Stationierung (mit Personal)

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Die Bundeswehr wird, wie von Deutschland ursprünglich angeboten, Patriot-Flugabwehrsysteme mit Personal in Polen stationieren. Darauf verständigten sich die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und ihr polnischer Kollege Mariusz Błaszczak. Polen hatte zwischenzeitlich vorgeschlagen, die Patriot-Feuereinheiten an die Ukraine abzugeben – was angesichts der Position der NATO, keine Truppen in der Ukraine einzusetzen, zu Verwirrung geführt hatte.

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NATO-Atomwaffenübung Steadfast Noon: Same procedure as every year?

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Die NATO hat in dieser Woche ihre jährliche Übung Steadfast Noon begonnen, bei der die Allianz die Abläufe beim Einsatz nicht-strategischer Atomwaffen durchspielt. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wird diese Übung anders wahrgenommen als früher – aber auch die NATO verhält sich diesmal anders.

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Dokumentation – Scholz-Pk nach dem NATO-Gipfel

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Die Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem NATO-Gipfel in Madrid lohnt das Nachlesen im Wortlaut – und das längst nicht nur wegen der Bekräftigung,  Ich habe zugesagt, dass die Bundeswehr künftig für Nordosteuropa unter anderem eine gepanzerte Division unterhält. Der Wortlaut:

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Zum Start des NATO-Gipfels: USA kündigen Truppenverstärkungen in Europa an (Nachtrag: Pentagon)

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Zu Beginn des NATO-Gipfels in Madrid haben die USA weitreichende Truppenverstärkungen in Europa angekündigt. Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine soll unter anderem dauerhaft ein Korps-Hauptquartier in Polen installiert werden; die Zahl der in Spanien stationierten Luftverteidigungszerstörer wird von vier auf sechs erhöht.

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NATO plant Verachtfachung schnell einsatzbereiter Truppen (Neufassung)

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Die NATO will die gemeinsame Verteidigung vor allem gegen Russland auf eine neue Grundlage stellen und dafür die Zahl der schnell einsatzbereiten Truppen deutlich erhöhen. Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte für den bevorstehenden Gipfel der Allianz in Madrid die Entscheidung über praktisch eine Verachtfachung dieser Truppenstärke an.

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Dokumentation: NATO-Gipfel zum Ukraine-Krieg – Gipfelerklärung (auf Deutsch), Selenskij-Rede

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Die NATO hat sich am (heutigen) Donnerstag auf einem Sondergipfel ihrer Staats- und Regierungschefs in Brüssel mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine befasst. Zur Dokumentation und fürs Archiv die gemeinsame Gipfelerklärung in deutscher Sprache und die Rede, die der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an die Allianz gerichtet hat:

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Mehr Stärke der NATO gegen Russland: Doch nicht so einig?

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Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine will die NATO, so viel ist klar, keineswegs zur Kriegspartei werden. Allerdings plant die Allianz eine deutliche Verstärkung ihrer militärischen Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses. Ob das auch die Aufkündigung der mit Russland geschlossenen Verträge bedeutet, scheint gerade in Deutschland nicht so klar.

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