Aus Zeitgründen (ich bitte um Verständnis, ich will nämlich gleich in Urlaub gehen) zum Pakt für Bevölkerungsschutz, den Bundesinnenminister Alexander Dobrindt am (gestrigen) Mittwoch zusammen mit Verteidigungsminister Boris Pistorius in Berlin vorstellte, nur ein Materialsammler:
WeiterlesenDass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt nunmehr aktiv für den Zivilschutz etwas unternehmen will, wird am (heutigen) Montag zwar als Meldung überall verkündet. Die Details bleiben aber noch hinreichend wolkig, selbst Dobrindts Sprecher Leonhard Kaminski äußerte sich dazu eher lustlos (s. unten). Deshalb muss man wohl nicht auf ein Medium mit Exklusiv-Meldung vertrauen, sondern die Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch abwarten. Nur die Berliner CDU hat da schon was zu zu sagen (s. ebenfalls unten).
WeiterlesenGanz offiziell hat die Bundesregierung dem Bundestag eine Risikoanalyse Einsatz chemischer Kampfstoffe vorgelegt, die zu ernüchternden Ergebnissen kommt. Bei einem gezielten Einsatz mit Chemiewaffen auf wichtige Logistiknoten in Deutschland, so das trockene Ergebnis, wären Zehntausende Menschen betroffen, mehrere Tausend würden sterben – auch wenn die Versorgung der Bevölkerung großflächig nicht betroffen wäre. Um dafür vorzusorgen, sei ein Umdenken in der Vorplanung für den Bevölkerungsschutz nötig.
WeiterlesenNach dem nunmehr beendeten mehrtägigen großflächigen Berliner Stromausfall hat der Kollege Falk Steiner einen Kommentar geschrieben – da brauche ich das nicht mehr zu tun. Kernsatz: Während bei Fragen der Verteidigungsfähigkeit, bei Raketen, Panzern, Flugzeugen und Wehrpflicht längst eine Unzahl an Lösungen präsentiert und verkauft wird, ist im Zivil- und Bevölkerungsschutz auch drei Jahre nach der Zeitenwende-Rede von Olaf Scholz wenig passiert.
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