Kategorie: Terrorismus

USA schalten ISIS-Anführer aus: Die detaillierte Darstellung aus Washington

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Die US-Regierung hat nach einer militärischen Operation in Syrien den Tod des Führers der Terrororganisation Islamischer Staat (IS), Abu Ibrahim al-Haschimi al-Quraischi, bekannt gegeben. Nach der Darstellung aus Washington sprengte sich der IS-Chef selbst in die Luft, als US-Spezialkräfte ihn in einem Wohnhaus im Nordwesten Syriens stellen wollten. Dabei habe es auch zivile Opfer gegeben, die aber nicht durch die US-Aktion, sondern die von al-Quraischi gezündeten Sprengkörper ums Leben gekommen seien.

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Luftaufklärung für die Anti-IS-Koalition: Machen die Franzosen

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Ende März beendete die Bundeswehr ihre Luftaufklärung für die Anti-IS-Koalition über Syrien und Irak. Ein Ersatz dieser Fähigkeit durch italienische Jets ist zwar geplant, findet aber nicht zuletzt aufgrund der Coronavirus-Pandemie bislang nicht statt. Macht nichts: Ebenfalls Ende März hat Frankreich seine Luftaufklärung für diese Mission deutlich ausgeweitet.

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Sicherheitsüberprüfung für neue Rekruten: In zwei Jahren 60 Bewerber abgelehnt

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In den vergangenen Jahren ist Bewerbern für den Dienst in der Bundeswehr in 60 Fällen die Ausbildung an Kriegswaffen untersagt und damit ein Dienstantritt als Soldat praktisch verwehrt worden. Von Juli 2017 bis Juni 2019 gab es rund 44.000 so genannten Soldateneinstellungsüberprüfungen, bei denen diese Interessenten aussortiert wurden. Diese Zahlen nannte der Militärische Abschirmdienst (MAD) im Zusammenhang mit der Evaluierung der vor zwei Jahren gesetzlich eingeführten Sicherheitsüberprüfung aller neuen Rekruten, die am (heutigen) Mittwoch dem Bundeskabinett vorgelegt wurde.

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Bundeswehr-Aufklärer fliegen wieder über Syrien und Irak (seit Samstag)

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Nach vorübergehender Unterbrechung hat die Luftwaffe bereits am vergangenen Samstag ihre Aufklärungsflüge über Irak und Syrien im Rahmen der Anti-IS-Koalition wieder aufgenommen. Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr korrigierte damit am (heutigen) Montag Aussagen vom Vortag, die Flüge seien seit dem 8. Januar, dem Tag des iranischen Raketenangriffs auf Ziele im Irak, ausgesetzt. Die Luftbetankung mit einem A400M-Flugzeug soll am (morgigen) Dienstag wieder beginnen.

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Bundestag verlängert Anti-IS-Mandat, erneut mit eingebauter Begrenzung

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Die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak wird verlängert – wenn auch mit eingebauter Begrenzung: Die Aufklärungs- und Betankungsflüge der Luftwaffe sollen zum 31. März 2020 enden. Für das neue Mandat stimmten 343 Abgeordnete, 274 votierten dagegen und drei enthielten sich.

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Merkposten: SPD stellt begrenzte Fortsetzung von Anti-ISIS-Einsatz in Aussicht

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Die SPD scheint nach vorheriger Ablehnung nun doch bereit, einer begrenzten Verlängerung des Anti-ISIS-Einsatzes der Luftwaffe über Syrien und dem Irak zuzustimmen. Ihr kommissarischer Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich forderte von der Regierungskoalition aus Union und SPD die Verständigung über ein Anschlussmandat zum Abzug.

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Neue (unveränderte) Mandate für Auslandseinsätze: Sea Guardian, Sudan & Südsudan (Nachtrag: BT-Drucksachen)

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Neben dem neuen Mandat für den Afghanistan-Einsatz hat das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch weitere drei Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr unverändert fortgeschrieben. Die Kabinettsbeschlüsse müssen noch vom Bundestag bestätigt werden. Die Mandate im Überblick (als Nachtrag jetzt mit Link zu den neuen Mandaten als Bundestagsdrucksache): • NATO-Überwachung im Mittelmeer  Sea Guardian An dieser Operation zur Überwachung und Bekämpfung terroristischer Aktivitäten im Mittelmeer ist die Deutsche Marine immer nur punktuell beteiligt, in der Regel mit Schiffen, die im Transit zu anderen

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Bundestag verlängert Anti-ISIS-Einsatz – mit eingebauter Überprüfung (Nachtrag: Detail-Ergebnis)

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Trotz Kritik auch aus der Regierungskoalition hat der Bundestag den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS um ein weiteres Jahr verlängert. Mit den Stimmen von Union und SPD und gegen eine geschlossene Ablehnung der Oppositionsparteien billigte das Parlament am (heutigen) Donnerstag eine, so der komplette Titel, Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks. Allerdings wurde eine Überprüfung des Ausbildungsunterstützung im Irak nach gut einem halben Jahr von vornherein eingebaut.

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Verlängertes Anti-ISIS-Mandat: Evaluierung nach sechs Monaten, Tornado-Einsatz endet in einem Jahr

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrororganisation ISIS auf den Weg gebracht. Wie schon im aktuellen Mandat sollen weiterhin im Rahmen der Anti-ISIS-Koalition irakische Soldaten im Irak selbst ausgebildet werden; auch weiterhin soll die Luftwaffe Aufklärungseinsätze über Syrien und dem Irak fliegen. Als Kompromiss für die nicht nur innerhalb der Regierungskoalition umstrittene Mission wird der Luftwaffeneinsatz bis Ende Oktober kommenden Jahres befristet; nach einem halben Jahr soll es eine Überprüfung der Ausbildung im Irak

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