Bundestag verlängert Anti-ISIS-Einsatz – mit eingebauter Überprüfung (Nachtrag: Detail-Ergebnis)

Trotz Kritik auch aus der Regierungskoalition hat der Bundestag den Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen ISIS um ein weiteres Jahr verlängert. Mit den Stimmen von Union und SPD und gegen eine geschlossene Ablehnung der Oppositionsparteien billigte das Parlament am (heutigen) Donnerstag eine, so der komplette Titel, Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks. Allerdings wurde eine Überprüfung des Ausbildungsunterstützung im Irak nach gut einem halben Jahr von vornherein eingebaut.
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Verlängertes Anti-ISIS-Mandat: Evaluierung nach sechs Monaten, Tornado-Einsatz endet in einem Jahr

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrororganisation ISIS auf den Weg gebracht. Wie schon im aktuellen Mandat sollen weiterhin im Rahmen der Anti-ISIS-Koalition irakische Soldaten im Irak selbst ausgebildet werden; auch weiterhin soll die Luftwaffe Aufklärungseinsätze über Syrien und dem Irak fliegen. Als Kompromiss für die nicht nur innerhalb der Regierungskoalition umstrittene Mission wird der Luftwaffeneinsatz bis Ende Oktober kommenden Jahres befristet; nach einem halben Jahr soll es eine Überprüfung der Ausbildung im Irak geben. weiterlesen

US-Flugzeugträger im Kampfeinsatz gegen ISIS: Ohne deutschen Geleitschutz

Die deutsche Fregatte Hessen, die in den vergangenen Wochen Geleitschutz für den US-Flugzeugträger Harry S. Truman stellte, ist seit dem 3. Mai aus dieser Aufgabe herausgelöst und der NATO-geführten Seeraumüberwachungsmission Sea Guardian im Mittelmeer unterstellt. Gegen Ende des Monats wird geprüft, ob das Schiff der Marine* wieder in den Trägerverband eingegliedert wird. Das teilte die Deutsche Marine auf Anfrage von Augen geradeaus! mit.

Diese nüchterne Nachricht bedarf ein wenig der Erläuterung. weiterlesen

ExerciseWatch: Flintlock 18 mit deutschen Spezialkräften in der Sahel-Zone

Bereits in der vergangenen Woche hat im Niger die multinationale Übung Flintlock begonnen, die seit Jahren vom U.S. Africa Command in dieser Region organisiert wird, und wie in den Vorjahren sind auch in diesem Jahr deutsche Soldaten dabei. Die Übung steht unter dem Eindruck zunehmender terroristischer Aktivitäten in der Sahel-Region:

“This year, Flintlock is a tangible example of the commitment of the international community to come together and train together as brothers in arms in order to deal with the security situation in the Sahel and in the Lake Chad Basin,” said U.S. Air Force Maj. Gen. Marcus Hicks, commander, Special Operations Command Africa. weiterlesen

Bundestag billigt Auslandseinsätze – Irak-Mission nur mit Regierungsmehrheit

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag die neuen Mandate für fünf der Auslandseinsätze der Bundeswehr gebilligt, die die Bundesregierung erst vor gut zwei Wochen auf den Weg gebracht hatte: Den ausgeweiteten Einsatz in Afghanistan, die Beteiligung an UN-Missionen im Sudan und Südsudan, den NATO-Überwachungseinsatz im Mittelmeer – und ein neu zugeschnittenes Mandat für den Kampf gegen ISIS mit ausgeweiteter Ausbildungsmission im Irak.

Gerade die neue Irak-Mission ist auffällig: weiterlesen

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