Kategorie: Terrorismus

ExerciseWatch: Flintlock 18 mit deutschen Spezialkräften in der Sahel-Zone

Bereits in der vergangenen Woche hat im Niger die multinationale Übung Flintlock begonnen, die seit Jahren vom U.S. Africa Command in dieser Region organisiert wird, und wie in den Vorjahren sind auch in diesem Jahr deutsche Soldaten dabei. Die Übung steht unter dem Eindruck zunehmender terroristischer Aktivitäten in der Sahel-Region: “This year, Flintlock is a tangible example of the commitment of the international community to come together and train together as brothers in arms in order to deal with the

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Bundestag billigt Auslandseinsätze – Irak-Mission nur mit Regierungsmehrheit

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag die neuen Mandate für fünf der Auslandseinsätze der Bundeswehr gebilligt, die die Bundesregierung erst vor gut zwei Wochen auf den Weg gebracht hatte: Den ausgeweiteten Einsatz in Afghanistan, die Beteiligung an UN-Missionen im Sudan und Südsudan, den NATO-Überwachungseinsatz im Mittelmeer – und ein neu zugeschnittenes Mandat für den Kampf gegen ISIS mit ausgeweiteter Ausbildungsmission im Irak. Gerade die neue Irak-Mission ist auffällig:

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Das neue Anti-ISIS-Mandat – erst mal nur für sieben Monate

Im Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition richtet die Bundeswehr ihr Engagement vor allem im Irak neu aus. An die Stelle der bisherigen getrennten Mandate für die Ausbildung von Kurden im Nord-Irak und die Aufklärungsmissionen über Syrien und dem Irak soll ein gemeinsames neues Mandat treten, mit dem eine Ausbildung auch irakischer Streitkräfte im ganzen Land möglich wird. Das neue Mandat will das – noch geschäftsführende – Bundeskabinett am kommenden Mittwoch beschließen und dann dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen. Auffällig ist dabei

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Einsatz gegen ISIS: Recce-Tornados bald überflüssig?

Ursula von der Leyen besucht Bundeswehr in Jordanien https://t.co/BXvuo75EPZ #bmvg pic.twitter.com/JFLGu6nR7m — Bundeswehr (@bundeswehrInfo) January 13, 2018 Aus etwas ärgerlichem (gesundheitlichen) Grund konnte ich leider nicht mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Jordanien reisen. Deshalb bleibt mir nur, auf die Berichte mitgereister Kollegen zu verweisen; zum Beispiel auf den von Christian Thiels von der ARD: Zweifel am Einsatz gegen IS – Was soll die Bundeswehr noch in Jordanien?

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Afghanistan: Erneuter Anschlag in Kabul, mehr als 40 Tote

#Kabul Attack – Footage of aftermath of suicide attacks on Tebyan cultural center in Kabul city that killed 41 people and wounded over 80 others. pic.twitter.com/rTfYxpcXOB — TOLOnews (@TOLOnews) December 28, 2017 Es klingt hilflos und bitter, aber inzwischen lassen sich die Anschläge in Afghanistan und vor allem in der Hauptstadt Kabul nur noch fürs Archiv zählen: Am (heutigen) Donnerstag wurde ein schiitisches Kulturzentrum angegriffen, in dem Gebäude befand sich auch eine Nachrichtenredaktion. Mehr als 40 Menschen kamen ums Leben.

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Waffen für ISIS: USA verletzten mit Weitergabe EU-Regeln

Das Auswärtige Amt hat eine umfangreiche Untersuchung zu den Waffenbeständen des so genannten Islamischen Staates mitfinanziert, deren Ergebnis die deutsche Außenpolitik vermutlich nicht so prominent hervorheben wird: Die britische Organisation Conflict Armament Research (CAR) ist der Frage nachgegangen, woher ISIS in den vergangenen Jahren seine Waffen bezogen hat. Und neben den Lieferungen – auf Umwegen – aus russischer und chinesischer Produktion tauchen dabei vor allem Waffen aus EU-Ländern auf – die legal an die USA verkauft wurden, aber von den

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Jordanische Basis Al-Azraq: Fünffach überlastet – USA planen Ausbau

Während der Bundestag eine Verlängerung der Beteiligung der deutschen Luftwaffe an der internationalen Anti-ISIS-Koalition auf den Weg bringt, kommen aus den USA alarmierende Meldungen über den Zustand der jordanischen Airbase, auf der auch die deutschen Flugzeuge stationiert sind: Die Überfüllung der Muwaffaq Salti Air Base, in Deutschland meist als Al-Azraq bezeichnet, sei inzwischen eine Gefahr für Leben und Gesundheit, berichtet die US-Soldatenzeitung Stars&Stripes. Die USA wollten deshalb 143 Millionen US-Dollar in den Aufbau dieser Einrichtung investieren. Aus dem Bericht: The

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Letzte ordentliche Kabinettsitzung: Die neuen Kurzzeit-Mandate für die Bundeswehr

In ihrer voraussichtlich letzten Kabinettsitzung vor dem Zusammentreten des neu gewählten Bundestages hat die amtierende Bundesregierung (danach ist sie nur geschäftsführend) eine kurzzeitige Verlängerung von Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Die Ministerrunde beschloss am (heutigen) Mittwoch, dem neuen Parlament die befristete Verlängerung der Bundeswehrmissionen in Afghanistan und im UN-Einsatz in Mali, im Anti-ISIS-Einsatz, bei den Blauhelmmissionen im Sudan und Südsudan sowie bei der Beteiligung an der Seeraumüberwachung der NATO im Mittelmeer vorzulegen. Mit der Verlängerung um

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Bundeswehr stellt Ausbildung von Peshmerga im Nordirak vorläufig ein (m. Nachtrag)

Angesichts der unklaren politischen und vor allem militärischen Lage in den Kurdengebieten des Nord-Iraks hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsunterstützung für die kurdischen Peshmerga-Kämpfer vorerst eingestellt. Bereits am vergangenen Freitag habe Generalinspekteur Volker Wieker eine entsprechende Anweisung erlassen, teilte der stellvertretende Generalinspekteur Vizeadmiral Joachim Rühle am (heutigen) Montag den verteidigungspolitischen Obleuten der Bundestagsfraktionen mit. Aus Rühles Schreiben:

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