Deutsche Ausbildungsunterstützung im Irak soll „zeitnah“ wieder starten

Die Bundeswehr will ihre Ausbildungsunterstützung im Irak nach der vorübergehenden Einschränkung angesichts der Sicherheitslage möglichst bald wieder aufnehmen. Mit einer zügigen Wiederaufnahme der Ausbildung der irakischen Sicherheits- und Streitkräfte ist zeitnah zu rechnen, schrieb der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Peter Tauber am (heutigen) Donnerstag an den Verteidigungsausschuss des Bundestages.

Die Bundeswehr hatte zu Wochenbeginn ihre Ausbildungsaktivitäten in Taji im Zentralirak und in Erbil in der Kurdenregion im Norden des Landes vorübergehend ausgesetzt. weiterlesen

Spannungen zwischen USA und Iran: Deutsche Ausbildungsunterstützung im Irak ausgesetzt (2.Update)

Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen den USA und dem Iran und zuletzt dem damit begründeten Abzug von US-Botschaftspersonal aus dem Irak hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsunterstützung im Irak vorerst ausgesetzt. Das bestätigte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jens Flosdorff, am (heutigen) Mittwoch in Berlin. Grund sei die Sicherheitslage vor Ort, konkrete Hinweise auf geplante Angriffe gebe es jedoch nicht. Die Soldaten blieben bis auf Weiteres in ihren Camps und würden nicht unbedingt notwendige Fahrten außerhalb des Feldlagers vermeiden. weiterlesen

Bundeswehr beteiligt sich weiter am Kampf gegen Piraterie vor Somalia

Der Einsatz der Deutschen Marine gegen Piraterie vor Somalia und der Ostküste Afrikas wird um ein weiteres Jahr verlängert. Der Bundestag billigte am (heutigen) Donnerstag eine Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der europäischen Antipirateriemission Atalanta. Das Parlament stimmte mit der breiten Mehrheit von 527 Abgeordneten bei 82 Gegenstimmen und 35 Enthaltungen zu. weiterlesen

Parlament verlängert Bundeswehreinsatz in Mali (neu: Abstimmungsdetails)

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. In namentlicher Abstimmung über die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission MINUSMA sprachen sich 486 Abgeordnete dafür aus, 153 stimmten dagegen und zwei enthielten sich. In einer gesonderten Abstimmung  über den weiteren Einsatz deutscher Soldaten in der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali stimmten 489 dafür, 153 dagegen und zwei enthielten sich. weiterlesen

Nachgetragen: Kabinett bringt Verlängerung von Marine-Beteiligung an UNIFIL auf den Weg (m. Korrektur)

Fürs Archiv (mit Verspätung): Der bislang längste Auslandseinsatz der Deutschen Marine wird um ein weiteres Jahr verlängert: Das Bundeskabinett billigte am (gestrigen) Mittwoch die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission UNIFIL im und vor der Küste des Libanon. Deutschland ist an dieser Mission seit Beginn der Ausweitung dieses UN-Einsatzes auf See 2006 beteiligt. Der Bundestag muss der Verlängerung noch zustimmen. weiterlesen

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