Dänemark wird sich, wie erwartet, an einer von Frankreich geführten europäischen Marinemission in der Straße von Hormuz beteiligen. Damit hat sich eine Beteiligung der Deutschen Marine an einer solchen Mission angesichts der nun praktisch ausgeschlossenen EU-Führung erledigt.
Vor gut 18 Jahren begann der US-geführte Krieg in Afghanistan, eine direkte Folge der Terrorangriffe des 11. September 2001 in New York und Washington. Eines zog sich, vor allem in den USA, durch alle offiziellen Äußerungen zu diesem Konflikt: Die Einschätzung, dass Besserung in Sicht sei – bewusst falsch, wie aus Papieren hervorgeht, die der Washington Post vorliegen.
Die Union hat die Debatte über den Einsatz bewaffneter Drohnen der Bundeswehr neu eröffnet. Bei einem Besuch in Afghanistan sprachen sich sowohl die Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als auch der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, für eine Bewaffnung deutscher Drohnen im Einsatz am Hindukusch aus. Bislang ist dort nur die Nutzung der neuen Heron TP-Maschinen noch ohne Bewaffnung vorgesehen.
Die Niederlande scheinen inzwischen in Initiativen Frankreichs zu gemeinsamen militärischen Operationen enger eingebunden als der Partner Deutschland. In Den Haag zeichnen sich Entscheidungen über Beteiligung oder Nicht-Beteiligung an zwei aktuellen französischen Initiativen ab, während das deutsche Verteidigungsministerium offen lässt, ob es von Frankreich in diesen Fragen überhaupt konkret angefragt wurde.
Fürs Protokoll: Eine Debatte über eine mögliche Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali wird es nach den Worten von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer erst im Zusammenhang mit der Verlängerung der Mandate im Frühjahr kommenden Jahres geben. Bislang habe sie von Frankreich auch keine konkreten Anfragen nach mehr deutscher Beteiligung erhalten.
Die Debatte über eine europäische Marinemission zum Schutz der Handelsschiffahrt im Persischen Golf und in der Straße von Hormuz war nach einigen Aufgeregtheiten im Sommer wieder aus den Schlagzeilen verschwunden. Jetzt hat Frankreich diese Diskussion wiederbelebt – mit der Ankündigung einer europäisch geführten Überwachungsmission.
Die deutsche Luftwaffe hat zum zweiten Mal an der internationalen Luftwaffenübung Blue Flag in Israel teilgenommen – und im Unterschied zum Debüt vor zwei Jahren diesmal ordentlich getrommelt: An Bildern und Geschichten über die Technik war kein Mangel. Ein bisschen in den Hintergrund geriet dabei, was eigentlich genau geübt wurde. Spoiler: Die Bekämpfung gegnerischer Luftabwehr, vor allem die mit russischer Technik.
Ein bisschen überraschend bat der Korvettenkapitän der Kampfschwimmer die Ministerin nach vorne. Mitten in seinem Lagevortrag auf der Base Aerienne 101, dem Fliegerhorst am Rande von Nigers Hauptstadt Niamey, band er Annegret Kramp-Karrenbauer ein Tourniquet um den Oberarm. Die Aderpresse, erläuterte er nicht ohne Stolz, stamme aus nigrischer Eigenproduktion: Ein Nebenprodukt der Bundeswehr-Bemühungen, dem bitterarmen Sahel-Staat beim Aufbau eigener Spezialkräfte für seine Armee zu helfen. In der Region Tahoua im Niger, rund 200 Kilometer von Niamey entfernt, bilden Spezialkräfte der[…]
Die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak wird verlängert – wenn auch mit eingebauter Begrenzung: Die Aufklärungs- und Betankungsflüge der Luftwaffe sollen zum 31. März 2020 enden. Für das neue Mandat stimmten 343 Abgeordnete, 274 votierten dagegen und drei enthielten sich.
