Die Bundeswehr beteiligt sich weiter an dem einzigen Marineeinsatz der Vereinten Nationen, der Mission UNIFIL im Libanon, wenn auch derzeit ohne eigenes Schiff. Der Bundestag billigte eine Fortsetzung des seit 2006 laufenden Einsatzes. Der maritime Teil der UNIFIL-Mission wird von einem deutschen Admiral geführt.
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Die Bundesregierung ist mit dem Versuch gescheitert, die Niederlande zum Einsatz von Kampfhubschraubern in Mali zu bewegen und damit den Bundeswehreinsatz in der UN-Mission MINUSMA zu sichern. Das niederländische Kabinett lehnte einen entsprechenden Wunsch der Vereinten Nationen und Deutschlands ab, bleibt aber mit Personal bis zum Jahresende in diesem Einsatz der Vereinten Nationen.
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Die Bundeswehr soll, wie zuvor bereits absehbar, wieder in Bosnien-Herzegowina aktiv werden. Das Bundeskabinett beschloss ein entsprechendes Mandat für eine erneute Beteiligung an der EU-Mission EUFOR Althea in dem Balkanland. Die deutschen Streitkräfte hatten sich vor fast zehn Jahren aus diesem Einsatz zurückgezogen.
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Die verstärkte Präsenz der Bundeswehr in Litauen, die Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch vergangene Woche angekündigt hatte, wird im wesentlichen aus einem Brigadestab bestehen – und aus Truppen, die in Deutschland bereitstehen, aber nicht in dem baltischen Land selbst. Das berichtet die Financial Times.
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Fast zehn Jahre nach dem Ende ihres Einsatzes in Bosnien-Herzegowina soll die Bundeswehr in das Balkanland zurückkehren. Angesichts der Befürchtungen um Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Stabilität Bosniens will sich Deutschland wieder an der EU-Mission EUFOR Althea beteiligen. Das Mandat wird noch für diese Woche erwartet.
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Die Bundeswehr soll ihre Präsenz in Litauen deutlich ausbauen und dem baltischen Land damit mehr Abschreckung gegen einen befürchteten Angriff aus Russland ermöglichen. Bundeskanzler Olaf Scholz sicherte dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda zu, das deutsche Engagement über die bereits bestehende NATO-Battlegroup hinaus zu erweitern und erste Elemente für eine Kampfbrigade nach Litauen zu verlegen.
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Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will Deutschland seine Bundeswehr-Präsenz im Baltikum verstärken. Die von Deutschland geführte NATO-Battlegroup, die enhanced Forward Presence (eFP) soll zu einer intensivierten vorgeschobenen Präsenz, einer intensified Forward Presence (iFP) ausgebaut werden, zunächst mit der Stationierung eines vorgeschobenen Brigadekommandos.
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(Nachgetragen fürs Archiv) Der längste Auslandseinsatz der Bundeswehr, die Beteiligung an der NATO-geführten Kosovo Force (KFOR) im Kosovo, soll ein weiteres Jahr verlängert werden. Das Bundeskabinett beschloss den Entwurf eines entsprechenden Mandats, über das nun der Bundestag abstimmen wird.
WeiterlesenDer Bundestag hat zwar erst in der vergangenen Woche die Ausbildungsmission der Bundeswehr in Niger verlängert – aber eigentlich war absehbar, dass dieser Einsatz eines deutschen Spezialkräfteverbandes Ende dieses Jahres auslaufen sollte. Bei seinem Besuch in Niger deutete Bundeskanzler Olaf Scholz nun an, dass eine Verlängerung des deutschen militärischen Engagements möglich sei.
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