Bundesregierung will Anti-IS-Einsatz fortsetzen – aber keine deutschen Bodentruppen (Nachtrag: SPD)

Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr in der Anti-IS-Koalition fortsetzen und dafür entgegen der Festlegung im aktuellen Mandat eine weitere Beteiligung der Luftwaffe erreichen. Deutsche Bodentruppen in Syrien, wie sie die USA gegenüber Deutschland ins Gespräch gebracht haben, sind nach den Worten von Regierungssprecher Steffen Seibert dagegen nicht vorgesehen.

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Verteidigungsministe­rium prüft neuen Stichtag für „Einsatzmedaille Gefecht“

Nach dem Stichtag für die Einsatzmedaille der Bundeswehr wird möglicherweise auch der Stichtag für die Verleihung der Einsatzmedaille Gefecht geändert. Das Verteidigungsministerium prüfe derzeit, ob es vor dem derzeit gültigen Stichtag 28. April 2009 Ereignisse gegeben habe, für die die Gefechtsmedaille verliehen werden sollte, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP.

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Deutschland beendet Beteiligung an Operation Sophia im Mittelmeer

Die Bundeswehr wird sich mit Auslaufen des deutschen Mandats für die Operation Sophia, die EU-Mission EUNAVFOR MED zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer, nicht mehr an diesem europäischen Einsatz beteiligen. Zum Mandatsende am 30. Juni würden auch die deutschen Offiziere aus dem Operationshauptquartier in Rom abgerufen, ein neues Mandat sei vorerst nicht geplant. Diese Information hatte das Verteidigungsministerium den Abgeordneten bereits Ende vergangener Woche schriftlich mitgeteilt; am (heutigen) Mittwoch wurde sie im Verteidigungsausschuss des Bundestages noch mal mündlich erläutert. Bereits[…]

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Bundeswehreinsatz im Kosovo soll über 20 Jahre hinaus verlängert werden (Nachtrag: BPK)

Der Einsatz im Kosovo, die längste Auslandsmission der Bundeswehr, soll über die bisherige Dauer von bereits fast 20 Jahren hinaus verlängert werden. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die weitere deutsche Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission in der ehemaligen serbischen Provinz. Die Personalobergrenze wird im neuen Mandat, das dem Bundestag zur Billigung zugeht, weiter verringert und von möglichen 800 auf maximal 400 Soldatinnen und Soldaten gesenkt.

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Fürs Protokoll: Bundeswehr nimmt Ausbildung im Irak wieder auf

Die Bundeswehr hat ihre Ausbildungsmission im Irak nach kurzzeitiger Unterbrechung wieder aufgenommen. Bereits am vergangenen Samstag sei der Lehrgang für irakische Soldaten in Taji im Zentralirak fortgeführt worden, am Sonntag dann in Erbil in der Kurdenregion im Norden des Landes, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am (heutigen) Montag mit.

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