Kategorie: Einsatz in aller Welt

Maas und AKK werben um Verlängerung des Afghanistan-Mandats bis Januar 2022

Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer haben bei den Bundestagsfraktionen um Zustimmung zu einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr bis Januar kommenden Jahres geworben. Einen entsprechenden Vorschlag, über den das Parlament dann abstimmen muss, will das Bundeskabinett am (morgigen) Mittwoch beschließen.

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NATO verschiebt Entscheidung über Abzug aus Afghanistan (Nachtrag: Transkript)

Die NATO lässt vorerst offen, wie lange das Bündnis seinen Militäreinsatz in Afghanistan fortsetzen will. Die Verteidigungsminister der Allianz hätten bei ihrer Videokonferenz am (heutigen) Donnerstag noch keine endgültige Entscheidung getroffen, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

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Dokumentation: „Offener Brief“ der Taliban an die USA

Einen Tag vor den Beratungen der NATO-Verteidigungsminister über das weitere Vorgehen in Afghanistan haben sich die Taliban in einem offenen Brief an die USA gewandt. Ihr Anführer Mullah Baradar erinnerte daran, dass sich die USA vor einem Jahr zum Abzug ihrer Truppen und der Verbündeten bis Ende April verpflichtet hätten – sozusagen, mit höherer Autorität auf Seiten der Taliban, ein Nachlegen zu den Erklärungen vom vergangenen Wochenende.

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Luftangriff bei Kunduz 2009: Europäischer Gerichtshof sieht keine Verletzung der Menschenrechtskonvention

Für den Luftangriff bei Kunduz in Nordafghanistan im September 2009, bei dem zahlreiche Zivilisten ums Leben kamen, ist dem anordnenden deutschen Offizier keine Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention anzulasten.Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wies mit dieser Entscheidung eine Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland ab.

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Abzug aus Afghanistan: Voraussichtlich nicht bis Ende April – was bedeutet das?

Die Debatte über den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan nimmt wieder Fahrt auf – auch wenn es nicht, wie es am Wochenende hieß, Planungen für einen Abzug innerhalb der nächsten sechs Wochen gab. Auch der im vergangenen Jahr zwischen den USA und den Taliban vereinbarte Abzug aller internationalen Truppen bis Ende April ist recht unwahrscheinlich. Für die weitere Entwicklung, die in dieser Woche von der Telekonferenz der NATO-Verteidigungsminister am Mittwoch und Donnerstag bestimmt wird, der Überblick über die Ausgangslage:

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Neues Kommando bei der NATO-Battlegroup in Litauen: 9. Rotation unter deutscher Führung

Die NATO-Battlegroup in Litauen hat einen neuen Kommandeur: Als inzwischen neunter Chef der enhanced Forward Presence (eFP) der Allianz in dem baltischen Land übernahm Oberstleutnant Sebastian Hebisch, Kommandeur des Panzerlehrbataillons 93, den Befehl über den multinationalen Verband.

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Merkposten: Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes absehbar

Trotz des im vergangenen Jahr geschlossenen Abkommens zwischen den USA und den Taliban, alle internationalen Truppen in Afghanistan bis Ende April abzuziehen, deutet inzwischen vieles auf eine Verlängerung des Einsatzes hin. Die Bedingungen, die mit dem Abzug verbunden seien, wurden bislang nicht erfüllt, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters NATO-Offizielle. Die Verteidigungsminister des Bündnisses wollen im Februar über den Fortgang der Mission am Hindukusch beraten.

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