Die Fregatte Baden-Württemberg und der Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main der Deutschen Marine haben auf ihrem Weg von Südkorea zu den Philippinen die Route durch die Straße von Taiwan genommen. Das sei ein normaler Weg auf einer internationalen Schiffahrtsstraße, andererseits aber auch ein Signal, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius.
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Die Vorbereitung auf die Stationierung einer deutschen Kampfbrigade in Litauen wird mit einem weiteren Baustein ergänzt: In einer umfangreichen Verwaltungsvereinbarung regeln beide Länder die Rechte der Bundeswehr und ihrer Soldaten und Beamten samt Angehörigen in dem baltischen Land. Die Details reichen von der mietfreien Überlassung von Gelände über die Zusage von Schulbauten bis zum Alkoholverkauf.
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Erstmals ist eine komplette Bundeswehreinheit mit der Gefechtsmedaille der Streitkräfte ausgezeichnet worden. Die Besatzung der Fregatte Hessen erhielt nach ihrem Einsatz in der EU-Mission Aspides zum Schutz der Handelsschifffahrt im Roten Meer neben der EU-Medaille für diese Mission und der Einsatzmedaille Aspides der Bundeswehr die Einsatzmedaille Gefecht. Das Schiff hatte bei seinem Einsatz mehrere Angriffe der Huthi-Milizen abgewehrt.
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Mit dem Abzug der letzten deutschen Soldaten aus dem westafrikanischen Niger ist der Einsatz der Bundeswehr in der Sahel-Region endgültig beendet. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Wunstorf bei Hannover landeten am (heutigen) Freitagabend 60 Soldaten, die einen Lufttransportstützpunkt in der nigrischen Hauptstadt Niamey betrieben hatten.
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Nach einem Angriff der Huthi-Milizen im Jemen auf den Öltanker Sounion im Roten Meer brennt das Schiff weiterhin und könnte eine Ölpest mit enormen Auswirkungen auf die Umwelt auslösen. Der Kommandeur der EU-Mission Aspides, die den Schutz von Handelsschiffen in der Region organisiert, bat in einem Schreiben an Anrainerstaaten und andere Organisationen um dringende Hilfe bei der Bergung des Tankers – die allerdings von den Huthi bedroht wird.
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Deutschland wird vorerst nicht wie geplant erneut ein Kriegsschiff zum Schutz der Handelsschiffahrt ins Rote Meer schicken. Die Fregatte Hamburg soll aufgrund der Lage im Nahen Osten bis auf Weiteres im Mittelmeer bleiben.
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Die NATO-Battlegroup in Litauen, die als Teil der Rückversicherung für das baltische Land eingerichtet wurde, hat turnusgemäß einen neuen Kommandeur. Erstmals seit dem Start der multinationalen Einheit 2017 ist es kein Bundeswehroffizier, sondern der niederländische Oberstleutnant Sebastiaan Schillemans, der sonst das gemischte deutsch-niederländische Panzerbataillon 414 der Bundeswehr führt.
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Das Verteidigungsministerium ist mit dem Versuch gescheitert, dauerhaft einen Lufttransportstützpunkt in dem von Putschisten kontrollierten Sahel-Land Niger zu betreiben. Hintergrund ist vor allem die Weigerung der Regierung in Niamey, die Rechtsstellung deutscher Soldaten im Rahmen eines Abkommens verbindlich festzulegen. Darüber hinaus hatten sowohl das Auswärtige Amt als auch der Bundestag die militärische Zusammenarbeit mit Niger kritisch gesehen.
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Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium haben einen Bericht zu Bewertung der laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr vorgelegt – und den auch mit Schlussfolgerungen verbunden. Die Evaluierung, die am (heutigen) Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligt wurde, kommt überwiegend zu wenig überraschenden Ergebnissen. Mit einer Ausnahme.
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