Bundeswehr-Einsätze bei KFOR und UNIFIL verlängert

Fürs Archiv: Der Bundestag hat die beiden am längsten laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert. Mit großer Mehrheit stimmte das Parlament einer weiteren deutschen Beteiligung an der KFOR-Mission im Kosovo und am maritimen Teil der UN-Mission UNIFIL vor dem Libanon zu. In beiden Fällen votierten wie bei der Abstimmung im vergangenen Jahr die AfD und die Linkspartei geschlossen dagegen.

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Unabhängig von Abzugsplänen: Bundeswehr plant neue Instandsetzungshalle in Afghanistan (Nachtrag: BMVg)

Die USA – und damit auch die NATO-geführte Resolute Support Mission – in Afghanistan bereiten sich auf einen Truppenabzug im kommenden Jahr vor, die Baumaßnahmen der Bundeswehr am Hindukusch gehen aber wie geplant weiter: Bis zum Jahresende soll eine neue Instandsetzungshalle für Luftfahrzeuge im Camp Marmal in Mazar-e Sharif errichtet werden.

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Bundestag billigt weiteren Einsatz in Mali – mit Ausweitung der Ausbildungsmission

Wenige Tage vor dem Ablauf der bisherigen Mandate hat der Bundestag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. Die Abgeordneten billigten eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der EU-Trainingsmission in Mali, die personell und räumlich ausgeweitet wird. Auch der – formal unveränderten – Beteiligung an der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA stimmten die Parlamentarier zu.

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UN beklagen erneute Zunahme der Gewalt gegen Zivilisten in Afghanistan (Nachtrag)

Ungeachtet der Bemühungen um eine Friedenslösung für Afghanistan hat die Gewalt gegen Zivilisten am Hindukusch drastisch zugenommen – sowohl von Seiten der Aufständischen wie den Taliban als auch von Seiten der Regierungstruppen. Hinzu kämen gezielte Angriffe auf medizinische Einrichtungen und ihre Mitarbeiter, beklagten die Vereinten Nationen.

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Kabinett legt Mandatsverlängerung für KFOR und UNIFIL vor

Fürs Archiv: Zwei der inzwischen ältesten Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Beteiligung an der NATO-geführten KFOR-Mission im Kosovo und der maritime Beitrag zur UN-Friedenstruppe UNIFIL im Libanon, sollen unverändert verlängert werden. Das Bundeskabinett billigte die entsprechenden Mandatsentwürfe, die jetzt dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt werden.

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