Der Krieg in der Ukraine hat die Lage an vielen anderen Brennpunkten in den Hintergrund gedrängt – das gilt auch für Mali, wo die Bundeswehr (noch?) im Einsatz ist. Aktuelle Meldungen sind allerdings auch deshalb auffällig, weil es um die Verbindungen des westafrikanischen Landes zu Russland geht. Als Merkposten:
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In den vergangenen Tagen haben Verteidigungsministerium und Bundeswehr stückweise bekannt gegeben, was an Unterstützung und Verstärkung für die NATO-Mitgliedsländer im Osten der Allianz geleistet werden soll. Zum Wochenende ein – vorläufiger – Überblick. (Mit Korrektur, s. unten: entgegen ersten Angaben ist die Mission in der Ägäis zur Überwachung von Flüchtlingsrouten aus der Türkei nach Griechenland nicht beendet worden.)
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Zur Verstärkung der NATO-Präsenz an der Ostflanke Europas wird die Bundeswehr zusätzlich Heereskräfte und Flugabwehr in die Slowakei verlegen. Entsprechende Planungen laufen nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bereits.
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Die Bundeswehr will als weitere Verstärkung für osteuropäischen NATO-Mitgliedsländer zwei Kriegsschiffe auf den Weg bringen und prüft die Unterstützung mit Flugabwehrsystemen. Über weitere deutsche Einheiten für die Ostflanke des Bündnisses soll schnell entschieden werden.
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Als erste Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine und die deshalb von der NATO ausgerufene Alarmbereitschaft hat die Bundeswehr den Einsatz von Kampfjets in Rumänien aufgestockt. Außerdem wird ein auch für medizinische Evakuierung genutztes Flugzeug, das außer Dienst gestellt werden sollte, vorläufig weiter genutzt.
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Die Bundeswehr prüft nach den Worten von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, die Präsenz deutscher Streitkräfte an der Ostflanke der NATO zu verstärken. Wir als Deutschland sind bereit, … weitere Kräfte zu Land, Wasser und in der Luft zu entsenden, sagte Lambrecht bei einem Besuch der von der Bundeswehr geführten NATO-Battlegroup in Litauen.
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Nach der Entscheidung Frankreichs und mehrerer Partnerländer, den Anti-Terror-Einsatz in Mali einzustellen, hat die malische Regierung den sofortigen Abzug dieser Truppen gefordert. Die Soldaten der Operationen Barkhane und Takuba müssten unverzüglich das Land verlassen, weil die Entscheidung ein eklatanter Verstoß gegen Vereinbarungen zwischen Mali und Frankreich sei, erklärte die Übergangsregierung in Bamako.
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Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen der Übergangsregierung in Mali und den militärisch engagierten westlichen Nationen wollen Frankreich, Kanada und europäische Länder ihren Anti-Terror-Einsatz in dem westafrikanischen Land beenden. Für Deutschland bedeutet das eine Debatte über den weiteren Einsatz der Bundeswehr, die in Missionen von EU und Vereinten Nationen auf die französische Unterstützung angewiesen ist.
WeiterlesenDie Meldungen sind noch nicht sehr detailliert, aber deutlich genug: Frankreich und seine vor allem europäischen Partnerländer wollen sich aus ihren Missionen Barkhane und Takuba in Mali zurückziehen. Der Schritt kommt nicht unerwartet, nachdem sich in den vergangenen Wochen das Verhältnis Malis vor allem zur ehemaligen Kolonialmacht Frankreich deutlich verschlechtert hatte.
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