Afghanistan: Militär tötete mehr Zivilisten als die Aufständischen

In Afghanistan sind in den ersten drei Monaten dieses Jahres mehr Zivilisten durch Aktionen der westlich trainierten und unterstützen Regierungstruppen und internationaler Truppen ums Leben gekommen als durch Angriffe von Aufständischen. Zwar seien die so genannten Anti-Government Elements, in erster Linie die Taliban, für die insgesamt meisten Opfer (Verletzte und Tote) verantwortlich, heißt es in einem am (heutigen) Mittwoch veröffentlichen Bericht der UN-Mission UNAMA. Die Zahl der Toten durch militärische Aktivitäten habe aber mit 305 von Januar bis März über der Zahl von 227 durch die Aufständischen gelegen.

Zwar ging im ersten Quartal 2019 die Zahl der verletzten (1.192) und getöteten (581) Zivilisten insgesamt im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um fast ein Viertel zurück. Hauptgrund dafür war allerdings die geringere Opferzahl durch Angriffe von Aufständischen und dabei vor allem durch weniger Selbstmordattentäter. Dagegen stieg die Zahl der Verletzten und Getöteten durch Aktionen der Sicherheitskräfte um fast 40 Prozent, heißt es in dem Bericht: weiterlesen

Einsatz gegen Piraten vor Somalia soll weiter laufen – Höchststärke wird reduziert

Wie bereits im Vorjahr soll der Einsatz gegen Piraterie vor Somalia und der Ostküste Afrikas mit Beteiligung der Bundeswehr weiterlaufen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine entsprechende Verlängerung des Mandats der EU-Mission Atalanta für ein weiteres Jahr, reduzierte jedoch die Personalobergrenze von bislang 600 auf 400 Soldatinnen und Soldaten. Das Mandat wird nun dem Bundestag zur Billigung vorgelegt. weiterlesen

Bundeswehr in Mali: Fast unveränderte Mandate, mehr Engagement in Zentralmali

Der Einsatz der Bundeswehr in Mali, das größte – und gefährlichste –  Auslands-Engagement der deutschen Streitkräfte, soll weitgehend unverändert verlängert werden. Allerdings wird der Auftrag der deutschen Soldaten in der UN-Mission MINUSMA auf die zunehmend von ethnischen Konflikten erschütterte Mitte des westafrikanischen Landes ausgeweitet. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch die neuen Mandatsvorschläge für den MINUSMA-Einsatz sowie die EU Training Mission (EUTM) in Mali, über die nun der Bundestag entscheiden muss.

Nach den Mandatstexten soll die Obergrenze für den UN-Einsatz unverändert bei 1.100, die für die EU-Mission ebenfalls unverändert bei 350 Soldatinnen und Soldaten  bleiben. Auch die Aufträge für die Truppe bleiben für ein weiteres Jahr im Wesentlichen so, wie sie bereits in den Mandaten für MINUSMA und EUTM Mali im vergangenen Jahr formuliert wurden. weiterlesen

Operation Sophia: Marineeinsatz jetzt ohne Schiffe

20150731_Schleswig-Holstein_Operation_Sophia_EUNAVFORMED

Die europäische Marinemission EUNAVFOR MED, die im Mittelmeer vor der Küste Libyens die Überfahrt von Flüchtlingen und Migranten nach Europa eindämmen soll, wird vorerst ohne Schiffe fortgesetzt. Das Auswärtige Amt bezeichnete die formale Weiterführung der Operation Sophia als technische Verlängerung, nach Ansicht des deutschen Verteidigungsministeriums kann der Einsatz auch so sein eigentliches Ziel erreichen, nämlich die Schleuser zu bekämpfen, die Migranten und Flüchtlinge nach Europa bringen wollen.

Die 2015 begonnene europäische Mission soll Schleusernetzwerke bekämpfen, die so genannte libysche Küstenwache unterstützen und nur als Teil der seemännischen Verpflichtung Menschen aus Seenot retten soll. Vor allem diese Seenotrettung war war bereits im vergangenen Jahr nach Amtsantritt einer neuen Regierung in Italien praktisch gescheitert: weiterlesen

Bundestag verlängert unveränderten Afghanistan-Einsatz (Korrektur & Nachtrag)

Der Bundestag hat den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan verlängert. In der Abstimmung über das neue Mandat, das ungeachtet möglicher Truppenreduzierung der USA eine unveränderte Beteiligung an der NATO-geführten Resolut Support Mission am Hindukusch vorsieht, sprachen sich 438 (Korrektur: Nicht 440) Abgeordnete dafür aus. 202 stimmten dagegen, 28 enthielten sich.  Das Kabinett hatte Mitte Februar das neue Mandat (Bundestagsdrucksache 19/7726) vorgelegt, dass den bisherigen Einsatz praktisch unverändert fortschreibt. weiterlesen

« zurückweiter »