Die Beschränkungen, die für die Soldatinnen und Soldaten der UN-Mission MINUSMA in Mali gelten, bleiben in Kraft: weiterhin sind Rotationen der Blauhelmtruppe ausgesetzt. Acht deutsche Soldatinnen und Soldaten, deren Ausreise aus dem westafrikanischen Land vergangene Woche gestoppt worden war, trafen inzwischen in Deutschland ein.
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Eine gescheiterte Ausreise von Bundeswehrsoldaten aus Mali war offensichtlich auf unvollständige Dokumente bei den deutschen Soldatinnen und Soldaten zurückzuführen, nicht auf eine Entscheidung der malischen Behörden. Das teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit. Zuvor hatte es Verwirrung um ein angebliches Ausreiseverbot gegeben.
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[Dieser Text ist überholt; es gibt eine Neufassung] Die Entscheidung der Regierung in Mali, die Truppenrotationen der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA zu stoppen, hat offensichtlich bereits direkte Auswirkungen auf die Bundeswehr in dem westafrikanischen Land: Nach einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur wurden acht deutsche Soldaten an der Ausreise gehindert.
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Eine weitere Wendung in der angespannten Situation zwischen der Regierung von Mali und der internationalen Staatengemeinschaft, sowohl dem Westen als auch den Nachbarländern: Das westafrikanische Land stoppt alle Truppenrotationen der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA.
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Die Übergangsregierung in Mali setzt ihre Politik der Nadelstiche gegen die internationale Gemeinschaft fort, sowohl gegen die – ohnehin offensichtlich nur widerstrebend akzeptierte – Präsenz der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA als auch gegen Nachbarn in Westafrika: 49 Soldaten der Elfenbeinküste (Cote d’Ivoire), die zur routinemäßigen Ablösung als Wachmannschaften vorgesehen waren, wurden als angebliche Söldner festgenommen.
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Die Bundeswehr bleibt weiter auf dem Balkan präsent und weitet ihr Engagement noch aus: Der Bundestag verlängerte den seit 1999 laufenden Einsatz im Kosovo und beschloss eine Rückkehr in die EU-Mission in Bosnien-Herzegowina. Grund ist auch der russische Einfluss auf dem Balkan und die Furcht vor Destabilisierung in der Folge des Angriffskrieges auf die Ukraine.
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Angesichts der Konzentration auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geraten andere Dinge aus dem Blick – zum Beispiel der derzeit größte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Deshalb (und fürs Archiv) eine Übersicht zur Entwicklung der Mission in Mali:
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Die Bundeswehr beteiligt sich weiter an dem einzigen Marineeinsatz der Vereinten Nationen, der Mission UNIFIL im Libanon, wenn auch derzeit ohne eigenes Schiff. Der Bundestag billigte eine Fortsetzung des seit 2006 laufenden Einsatzes. Der maritime Teil der UNIFIL-Mission wird von einem deutschen Admiral geführt.
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Die Bundesregierung ist mit dem Versuch gescheitert, die Niederlande zum Einsatz von Kampfhubschraubern in Mali zu bewegen und damit den Bundeswehreinsatz in der UN-Mission MINUSMA zu sichern. Das niederländische Kabinett lehnte einen entsprechenden Wunsch der Vereinten Nationen und Deutschlands ab, bleibt aber mit Personal bis zum Jahresende in diesem Einsatz der Vereinten Nationen.
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