Nach fast zehnjähriger politischer Debatte soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen erhalten. Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte die Beschaffung von Lenkwaffen für die bereits vor vier Jahren geleasten israelischen Drohnen des Typs Heron TP. Allerdings wird der Einsatz der bewaffneten unbemannten Flugzeuge an strenge Vorgaben gebunden.
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Der Rüstungskonzern Rheinmetall übernimmt die Aktivitäten der bayerischen Firma EMT, die die LUNA-Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr herstellte und derzeit am Nachfolgesystem HUSAR arbeitet. Die geplante Übernahme des insolventen Unternehmens durch die israelische Rüstungsfirma Rafael Advanced Defence Systems Ltd. ist damit offensichtlich gescheitert.
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Die Ausstattung der Korvetten der Deutschen Marine mit Hubschrauber-Drohnen, eigentlich schon seit Indienststellung dieser Kriegsschiffe geplant, ist einen Schritt vorangekommen: Drei weitere Systeme, Bundeswehr-Name Sea Falcon, wurden jetzt bestellt.
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Im Streit über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr hatte die SPD zuletzt Ende vergangenen Jahres erneut die Beschaffung dieser Waffen für die deutschen Streitkräfte abgelehnt. Eine Projektgruppe sollte die aus Sicht der Sozialdemokraten nötigen Voraussetzungen dafür klären und dem Parteivorstand Empfehlungen vorlegen. Die liegen seit knapp zwei Wochen vor, sind aber noch nicht vollständig bekannt – deshalb dokumentiere ich sie hier.
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Angekündigt war es schon seit dem Frühjahr, jetzt ist es passiert: Der EuroHawk, die einst als Hoffnung auf ein unbemanntes deutsches Aufklärungssystem beschaffte Riesendrohne, ist endgültig gelandet: Im Militärhistorischen Museum der Bundeswehr, auf deren Berliner Flugplatzgelände in Gatow im Südwesten der Hauptstadt.
WeiterlesenKurz vor dem endgültigen Abzug aus Kabul und dem Ende der militärischen Evakuierungsoperation haben die USA in der afghanischen Hauptstadt einen Drohnenangriff auf einen angeblichen Selbstmordattentäter geflogen. Nach Recherchen der New York Times trafen schlampige Aufklärungsarbeit und der Wille zum Zuschlagen einen Unschuldigen.
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Die Grünen haben sich in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl im September darauf festgelegt, die Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr grundsätzlich zu ermöglichen. Mit der knappen Mehrheit von vier Stimmen billigte die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei einen Antrag, der solche Systeme unter bestimmten Umständen zum Schutz der Soldaten zulassen soll.
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Das ist Lesestoff zum Sonntag: Gegen bewaffnete Drohnen, vor allem gegen Systeme, die im Schwarm operieren, ist die Bundeswehr bislang äußerst schlecht aufgestellt. Zu diesem Ergebnis kommen Fachleute aus der Bundeswehr selbst, die unter anderem den Konflikt zwischen Armenien und Aserbeidschan im vergangenen Jahr untersucht haben. Provokante Aussage: Wenn die Bundeswehr in diesem konkreten Konflikt gegen Aserbaidschan hätte kämpfen müssen, hätte sie kaum eine Chance gehabt.
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Hinweise gab es schon länger, jetzt ist es konkret: Die israelische Rüstungsfirma Rafael Advanced Defence Systems Ltd. steigt bei dem deutschen Drohnenhersteller EMT ein. Das bayerische Unternehmen, das die LUNA- und ALADIN-Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr produzierte und ein Nachfolgesystem für LUNA liefern soll, hatte im vergangenen Jahr nach einem geplatzen Auftrag für Saudi-Arabien ein Insolvenzverfahren in Eigenverantwortung begonnen.
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