DroneWatch: Verteidigungsministerium legt Regeln für bewaffnete deutsche Drohnen vor

Pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause hat das Verteidigungsministerium dem Bundestag seinen Bericht zur Debatte über die Beschaffung der Bewaffnung für Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Dazu gehören auch Grundsätze für den Einsatz von deutschen bewaffneten Unmanned Aircraft Systems (UAS), wie sie der Koalitionspartner SPD verlangt hatte. Der Bericht soll nach den Worten des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber als Grundlage für eine parlamentarische Befassung dienen.

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Dokumentation: Kriterien der SPD für Entscheidung über Drohnen-Bewaffnung (m. Nachtrag)

Nach dem grundsätzlichen Signal, einer Beschaffung von Waffen für Drohnen der Bundeswehr zuzustimmen, hat die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion ihren Kriterienkatalog für eine Zustimmung vorgelegt. Nach einem entsprechenden Konzept für die Bewaffnung, das das Verteidigungsministerium vorlegen will, soll eine weitere politische und öffentliche Debatte folgen.

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DroneWatch: SPD signalisiert Zustimmung für Drohnen-Bewaffnung für die Bundeswehr (Update)

Bei der auch innerhalb der Regierungskoalition strittigen Haltung zur Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen haben die Sozialdemokraten Entgegenkommen signalisiert. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gabriela Heinrich kündigte unter Bedingungen eine Zustimmung ihrer Fraktion zur Beschaffung von Waffen für die unbemannten Systeme vom Typ Heron TP an, die die Bundeswehr ab dem kommenden Jahr einsetzen will. Damit rückt eine Billigung dieses Beschaffungsvorhabens in diesem Jahr in Reichweite.

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DroneWatch: Zehn Jahre Heron TP

In der deutschen Innenpolitik läuft derzeit die Debatte, ob die Bundeswehr für ihre – bereits beschafften – Drohnen auch eine Bewaffnung bekommen soll. Da ist vielleicht auch ein Blick auf das Gesamtsystem Heron TP sinnvoll, und genau diese Betrachtung hat die israelische Luftwaffe am (heutigen) Mittwoch veröffentlicht.

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Sicherheitshalber, der Podcast Folge 28: Die (alte/neue) Debatte um bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 28 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala  und ich über die Frage, ob die Bundeswehr bewaffnete Drohnen bekommen soll oder nicht. Da vor der entsprechenden Beschaffungsentscheidung im Bundestag eine breite gesellschaftliche Debatte geführt werden soll, schlüsseln wir die entscheidenden Argumente pro und contra systematisch auf, in der Hoffnung, dass die Hörer*innen sich so schneller eine eigene fundierte Meinung bilden können.

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Debatte über bewaffnete Drohnen: Das Line-up

Im Verteidigungsministerium in Berlin findet am heutigen Montag die schon lange geplante Veranstaltung zum Thema Drohnen-Bewaffnung für die Bundeswehr statt – der Bundestag hatte ja 2018 bei der Entscheidung für die Beschaffung neuer Heron-TP-Drohnen festgelegt, dass die Entscheidung über die Bewaffnung einer neuen ausführlichen völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und ethischen Debatte bedarf. In der Coronavirus-Pandemie gibt’s das als Livestream, hier das Line-up:

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DroneWatch: Verteidigungsministerium plant Drohnen-Debatte am 11. Mai, als Livestream

Wegen der Coronavirus-Pandemie war, wie viele andere Veranstaltungen, eine für den 24. März geplante Diskussion über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr im Verteidigungsministerium abgesagt worden. Die Veranstaltung soll nun am 11. Mai nachgeholt werden – praktisch unverändert, aber mit weniger Publikum und als online-Livestream.

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