Die Grünen haben sich in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl im September darauf festgelegt, die Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr grundsätzlich zu ermöglichen. Mit der knappen Mehrheit von vier Stimmen billigte die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei einen Antrag, der solche Systeme unter bestimmten Umständen zum Schutz der Soldaten zulassen soll.
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Das ist Lesestoff zum Sonntag: Gegen bewaffnete Drohnen, vor allem gegen Systeme, die im Schwarm operieren, ist die Bundeswehr bislang äußerst schlecht aufgestellt. Zu diesem Ergebnis kommen Fachleute aus der Bundeswehr selbst, die unter anderem den Konflikt zwischen Armenien und Aserbeidschan im vergangenen Jahr untersucht haben. Provokante Aussage: Wenn die Bundeswehr in diesem konkreten Konflikt gegen Aserbaidschan hätte kämpfen müssen, hätte sie kaum eine Chance gehabt.
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Hinweise gab es schon länger, jetzt ist es konkret: Die israelische Rüstungsfirma Rafael Advanced Defence Systems Ltd. steigt bei dem deutschen Drohnenhersteller EMT ein. Das bayerische Unternehmen, das die LUNA- und ALADIN-Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr produzierte und ein Nachfolgesystem für LUNA liefern soll, hatte im vergangenen Jahr nach einem geplatzen Auftrag für Saudi-Arabien ein Insolvenzverfahren in Eigenverantwortung begonnen.
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Trotz haushaltsrechtlicher Bedenken hat der Haushaltsausschuss des Bundestages der Entwicklung und Beschaffung der Eurodrohne gemeinsam mit Frankreich, Italien und Spanien zugestimmt. Das Gremium billigte am (heutigen) Mittwoch die entsprechende Vorlage des Verteidigungsministeriums für den Anfangsflugbetrieb eines zukünftigen Medium Altitude Long Endurance Unmanned Aircraft System Ziellösung (MALE UAS ZI), setzte in einem so genannten Maßgabebeschluss aber auch Grenzen sowohl für die weitere Freigabe von Geldern – und für eine in Deutschland vorerst nicht gewollte Bewaffnung.
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Die Bundeswehr will ihre bodengebundene Luftverteidigung in den nächsten Jahren auf die Drohnenabwehr konzentrieren. Für die Abwehr vor allem von Raketen soll bis 2030 das bereits genutzte Flugabwehrsystem Patriot genutzt und modernisiert werden. Eine Entscheidung über das neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) wird erst einmal verschoben – vor allem angesichts der Milliardenkosten.
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Der EuroHawk war einst die Hoffnung der Bundeswehr auf eine eigene, luftgestützte Signalaufklärung. Dann lief das Projekt aus dem Ruder, und die Wirren um seine Beschaffung brachten auch den damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière in Bedrängnis. Nun soll die Riesendrohne im Luftwaffenmuseum in Berlin-Gatow ihren letzten Platz finden.
WeiterlesenNach der überraschenden Entscheidung der Sozialdemokraten im vergangenen Jahr, der Beschaffung von Bewaffnung für die Drohnen der Bundeswehr vorerst nicht zuzustimmen, soll sich eine Kommission der Partei mit der weiteren Debatte über unbemannte bewaffnete Systeme befassen. Entgegen ersten Meldungen werden diesem Gremium auch ehemalige und aktive Soldaten angehören.
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Erneut ist eine Heron-Aufklärungsdrohne der Bundeswehr in Afghanistan abgestürzt und dabei vollständig zerstört worden. Der kontrollierte Absturz ereignete sich nach Angaben der Bundeswehr gegen 08:15 Uhr Ortszeit am (heutigen) Freitag. Dem deutschen Kontingent in Nordafghanistan steht damit nur noch eine dieser Drohnen im Einsatz zur Verfügung.
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Das neue Drohnen-Bodenüberwachungssystem der NATO hat seine Anfangs-Bereitschaft erreicht: Das Bündnis erklärte die Initial Operating Capability (IOC) des neuen Alliance Ground Surveillance System (AGS). Die fünf Riesendrohnen ergänzen als zweites von der Allianz selbst – und nicht von einem Mitgliedsland – betriebenes System die Luftraumüberwachung mit den AWACS-Flugzeugen.
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