Die Bundeswehr hat im Einsatz in Afghanistan erneut eine unbewaffnete Aufklärungsdrohne des Typs Heron verloren. Das unbemannte Flugsystem ging östlich von Mazar-e-Scharif nieder, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit. Grund sei vermutlich ein technischer Defekt, Menschen seien dabei nicht zu Schaden gekommen.
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Der fliegende Teil des neuen Bodenüberwachungssystems der NATO ist komplett: Auf der Luftwaffenbasis Sigonella auf Sizilien traf die fünfte der Riesendrohnen ein, die künftig als Alliance Ground Surveillance (AGS) den Bündnismitgliedern Aufklärungsergebnisse liefern sollen. Neben dem schon seit Jahrzehnten existierenden Airborne Warning and Control System (AWACS) für die Luftaufklärung ist es das zweite vom Bündnis gemeinsam betriebene System.
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Die Bundeswehr hat erstmals (wenn ich nicht was übersehen habe) Bilder ihrer Drohnenabwehr beim Einsatz in der UN-Mission MINUSMA in Mali veröffentlicht. Gegen kleinere unbemannte fliegende Systeme, die vor allem zur Ausspähung des Camps der UN-Truppen genutzt werden können, setzen die deutschen Streitkräfte einen Störsender ein.
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Die Debatte über so genannte autonome Waffensysteme, die selbständig Ziele erkennen und angreifen, ist in jüngster Zeit wieder in Fahrt gekommen: Sowohl durch den Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan (Foto oben), bei dem Kampfdrohnen eine wichtige Rolle spielen, als auch durch die Debatte über eine Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen (auch wenn die von einem autonomen Waffensystem weit entfernt sind). Zu dieser Debatte hat jetzt das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) ein umfangreiches Papier zum Stand von Technik und politischer
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Es ist erstmal nur ein Merkposten: Eva Högl, die Wehrbeauftragte des Bundestages, hat sich für eine baldige Entscheidung für die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr ausgesprochen. Nun kommt Högl zwar aus der SPD und war deren Bundestagsabgeordnete, ist allerdings seit Amtsantritt als Wehrbeauftragte nicht mehr Teil dieser Fraktion.
WeiterlesenDie Debatte über eine Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen im Verteidigungsausschuss des Parlaments am (heutigen) Montag hat nach meinem ersten Eindruck keine wirklich neuen Argumente zutage gebracht. Bedeutung hat sie aber aus einem anderen Grund: Ist damit die – im Koalitionsvertrag angelegte und vom Bundestags-Haushaltsausschus explizit geforderte – ausführliche völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethischen Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen damit abgeschlossen – und folgt jetzt die Abstimmung über die tatsächliche Beschaffung?
WeiterlesenNur zur Erinnerung: Am (heutigen) Montagnachmittag wird die parlamentarische Befassung mit dem Thema Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr fortgesetzt, mit einer öffentlichen Anhörung im Verteidigungsausschuss des Bundestages.
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Die Debatte über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr geht nach der Sommerpause des Bundestages weiter. In einer öffentlichen Anhörung will sich der Verteidigungsausschus am 5. Oktober mit dem Thema befassen – eingeladen sind dazu vor allem Wissenschaftler.
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Pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause hat das Verteidigungsministerium dem Bundestag seinen Bericht zur Debatte über die Beschaffung der Bewaffnung für Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Dazu gehören auch Grundsätze für den Einsatz von deutschen bewaffneten Unmanned Aircraft Systems (UAS), wie sie der Koalitionspartner SPD verlangt hatte. Der Bericht soll nach den Worten des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber als Grundlage für eine parlamentarische Befassung dienen.
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