Das neue Drohnen-Bodenüberwachungssystem der NATO hat seine Anfangs-Bereitschaft erreicht: Das Bündnis erklärte die Initial Operating Capability (IOC) des neuen Alliance Ground Surveillance System (AGS). Die fünf Riesendrohnen ergänzen als zweites von der Allianz selbst – und nicht von einem Mitgliedsland – betriebenes System die Luftraumüberwachung mit den AWACS-Flugzeugen.
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Die Koalitionsspitzen von Union und SPD haben sich darauf verständigt, das multinationale Programm für die Entwicklung der so genannten Eurodrohne fortzuführen und die Finanzierung sicherzustellen. Wesentlich dürfte dabei koalitionsintern die Aussage gewesen sein, dass es zunächst nur um die Entwicklung eines unbewaffneten Drohnensystems gehen soll.
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Die niederländischen Streitkräfte planen für ihre Infanterie die Beschaffung von Kamikaze-Drohnen, die über einem Ziel kreisen und sich auf entsprechenden Befehl darauf stürzen und explodieren. Die unbemanten fliegenden Systeme mit einer Reichweite von mindestens 30 Kilometern werden allerdings nicht als Drohne, sondern als Munition eingestuft – ähnlich wie bei einem System, das die Bundeswehr Anfang des vergangenen Jahrzehnts vorgesehen und dann nicht weiter verfolgt hatte.
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Den Lesetipp schreibe ich einfach mal hier rein, damit er nicht untergeht: Das Joint Air Power Competence Center (JAPCC), ein von 16 NATO-Mitgliedsländern getragenes Kompetenzzentrum, hat ein Buch zum Thema Drohnenabwehr herausgegeben.
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Die Bundeswehr will die Nutzung von Drohnen-Technologien in den Streitkräften besser fördern und mehr eigene Kompetenz dafür aufbauen. Nachdem der Haushaltsausschuss des Bundestages im vergangenen Jahr bis zu eine Million Euro für Unterstützung von Start-ups im Bereich unbemannter Luftfahrzeuge bewilligt hatte, soll ein Drone Innovation Hub Technologien für Drohnen fördern. Parallel wird ein Kompetenzzentrum für unbemannte fliegende Systeme geschaffen.
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Der Streit innerhalb der Regierungskoalition um die Bewaffnung für Drohnen der Bundeswehr ist in diesem Jahr in zuvor so nicht erwarteter Schärfe neu ausgebrochen – und er wird mit ziemlicher Sicherheit auch im neuen Jahr weitergehen. Die überraschende Weigerung der SPD, eine Beschaffungsentscheidung nicht mitzutragen und nach mehrjähriger Debatte weitere Diskussionen zu verlangen, ist ja voraussichtlich bis zur Bundestagswahl im September nicht vom Tisch. Deshalb zum Jahresende eine Materialsammlung zu diesem Thema:
WeiterlesenZur Dokumentation: Außenminister Heiko Maas hat sich für die Beschaffung von Bewaffnung für die Drohnen der Bundeswehr ausgesprochen, zugleich aber eine weitere Debatte darüber befürwortet. Der SPD-Politiker, dessen Ressort federführend ist bei den Auslandseinsätzen der Streitkräfte, stellte sich damit auch gegen Teile seiner Partei, die eine solche Bewaffnung grundsätzlich ablehnen.
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Die Sozialdemokraten haben ihre neue Haltung verteidigt, einer Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr vorerst nicht zuzustimmen. Da die neuen geleasten Drohnen vom Typ Heron TP ohnehin erst ab 2022 in den Einsatz gehen sollten, bleibe noch Zeit für die Diskussion über diese Bewaffnung, sagte die neue verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, in einer Parlamentsdebatte. Unterdessen wurde bekannt, dass die Bundeswehr in Erwartung eines – unbewaffneten – Einsatzes der Heron TP Mitte 2021 auf den Ersatz einer abgestürzten Drohne in
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Wenn der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sein Amt niederlegt, ist das üblicherweise nur für einen überschaubaren Kreis von Interesse. Dass der Abgeordnete Fritz Felgentreu diesen Sprecherposten aufgab, nachdem es in der Fraktion eine Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gab, zeigt die Spaltung – und auch die Verschiebung – der Sozialdemokraten in dieser Frage. Die eigentlich geplante Beschaffungsentscheidung in diesem Jahr wird es, so wie es aussieht, ohnehin nicht mehr geben.
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