Kategorie: DroneWatch

DroneWatch: SPD-Verteidigungspolitiker wirft im innerparteilichen Streit um bewaffnete Drohnen hin

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Wenn der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sein Amt niederlegt, ist das üblicherweise nur für einen überschaubaren Kreis von Interesse. Dass der Abgeordnete Fritz Felgentreu diesen Sprecherposten aufgab, nachdem es in der Fraktion eine Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gab, zeigt die Spaltung – und auch die Verschiebung – der Sozialdemokraten in dieser Frage. Die eigentlich geplante Beschaffungsentscheidung in diesem Jahr wird es, so wie es aussieht, ohnehin nicht mehr geben.

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SPD stellt (erneut) Entscheidung über Drohnen-Bewaffnung infrage

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Wenige Tage vor einer geplanten möglichen Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr rücken die Sozialdemokraten von einer Entscheidung wieder ab. Die Debatte über dieses Waffensystem sei noch nicht ausreichend geführt worden, sagte der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans. Die Beschaffungsvorlage des Verteidigungsministeriums liegt seit November beim SPD-geführten Finanzministerium, eine Abstimmung im Haushaltsausschuss des Bundestages war für kommende Woche erwartet worden.

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Drohnen-Lieferant der Bundeswehr im Insolvenzverfahren – Und was wird nun aus dem neuen HUSAR? (Nachtrag: BAAINBw)

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Das Unternehmen EMT, wesentlicher Lieferant der kleinen Aufklärungsdrohnen der Bundeswehr, befindet sich in einem Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung. Als Grund nannte die Firma Liquiditätsschwierigkeiten nach Rücknahme einer Ausfuhrgenehmigung und Verzögerungen in der Fertigstellung von Auftragsdokumentationen. Ob sich das auf das geplante neue Aufklärungssystem HUSAR des Heeres auswirkt, das ohnehin hinter dem Zeitplan liegt, ist bislang unklar.

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Bundeswehr verliert erneut Heron-Drohne am Hindukusch

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Die Bundeswehr hat im Einsatz in Afghanistan erneut eine unbewaffnete Aufklärungsdrohne des Typs Heron verloren. Das unbemannte Flugsystem ging östlich von Mazar-e-Scharif nieder, teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit. Grund sei vermutlich ein technischer Defekt, Menschen seien dabei nicht zu Schaden gekommen.

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DroneWatch: Letzte von fünf NATO-Überwachungsdrohnen in Europa eingetroffen

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Der fliegende Teil des neuen Bodenüberwachungssystems der NATO ist komplett: Auf der Luftwaffenbasis Sigonella auf Sizilien traf die fünfte der Riesendrohnen ein, die künftig als Alliance Ground Surveillance (AGS) den Bündnismitgliedern Aufklärungsergebnisse liefern sollen. Neben dem schon seit Jahrzehnten existierenden Airborne Warning and Control System (AWACS) für die Luftaufklärung ist es das zweite vom Bündnis gemeinsam betriebene System.

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DroneWatch: Das Anti-Drohnen-Gewehr der Bundeswehr in Gao

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Die Bundeswehr hat erstmals (wenn ich nicht was übersehen habe) Bilder ihrer Drohnenabwehr beim Einsatz in der UN-Mission MINUSMA in Mali veröffentlicht. Gegen kleinere unbemannte fliegende Systeme, die vor allem zur Ausspähung des Camps der UN-Truppen genutzt werden können, setzen die deutschen Streitkräfte einen Störsender ein.

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Autonome Waffensysteme: Viel Lesestoff (nicht nur für den Bundestag)

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Die Debatte über so genannte autonome Waffensysteme, die selbständig Ziele erkennen und angreifen, ist in jüngster Zeit wieder in Fahrt gekommen: Sowohl durch den Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan (Foto oben), bei dem Kampfdrohnen eine wichtige Rolle spielen, als auch durch die Debatte über eine Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen (auch wenn die von einem autonomen Waffensystem weit entfernt sind). Zu dieser Debatte hat jetzt das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) ein umfangreiches Papier zum Stand von Technik und politischer

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DroneWatch: Wehrbeauftragte für schnelle Entscheidung pro bewaffnete Drohnen

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Es ist erstmal nur ein Merkposten: Eva Högl, die Wehrbeauftragte des Bundestages, hat sich für eine baldige Entscheidung für die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr ausgesprochen. Nun kommt Högl zwar aus der SPD und war deren Bundestagsabgeordnete, ist allerdings seit Amtsantritt als Wehrbeauftragte nicht mehr Teil dieser Fraktion.

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DroneWatch: Folgt auf die Debatte über bewaffnete Drohnen die Entscheidung? (Nachtrag: Protokoll)

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Die Debatte über eine Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen im Verteidigungsausschuss des Parlaments am (heutigen) Montag hat nach meinem ersten Eindruck keine wirklich neuen Argumente zutage gebracht. Bedeutung hat sie aber aus einem anderen Grund: Ist damit die – im Koalitionsvertrag angelegte und vom Bundestags-Haushaltsausschus explizit geforderte – ausführliche völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und ethischen Debatte über die Beschaffung bewaffneter Drohnen damit abgeschlossen – und folgt jetzt die Abstimmung über die tatsächliche Beschaffung?

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