Kategorie: Geopolitics

Der Blick von Greenpeace

Die Münchner Sicherheitskonferenz wandelt sich ja beständig, und zu den traditionellen Themen der so genannten harten Sicherheitspolitik sind längst andere wichtige Fragen hinzugekommen. Zum Beispiel Umwelt und Energie als entscheidende Faktoren von Sicherheit. Deshalb ist es vermutlich nur folgerichtig, dass heute auf der Konferenz auch der Executive Direktor von Greenpeace, Kumi Naidoo, auftrat. Der nicht unbedingt neue, aber unter Sicherheitspolitikern eben selten diskutierte Aspekte einbrachte. Und zum Beispiel darauf verwies: Dafur was the first climate induced ressource war. Naidoos Statement

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Ischinger für Abzug der US-Atombomben aus Büchel

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ist für einen Abzug der US-Atombomben, die – nie offiziell bestätigt – sehr wahrscheinlich auch auf dem deutschen Fliegerhorst Büchel lagern. Das ist jetzt ein wenig verkürzt und dennoch richtig: Ischinger und etliche andere einstmals hochrangige Funktionsträger (Ischinger selbst ist nicht mehr aktiver Botschafter) haben die USA wie Russland dazu aufgerufen, ihre taktischen Atomwaffen aus Basen auf dem europäischen Kontinent abzuziehen und in ihre nationalen Depots zurückzuführen. Der Aufruf ist Teil der Initiative

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Wir sind selbstbewusst. Aber müssen noch dran arbeiten.

Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Münchner Sicherheitskonferenz mit seiner Rede eröffnet. Und (nebenbei: in seiner ersten Rede als Minister in diesem Format) das Selbstbewusstsein Europas verteidigt – zugleich aber auch angemahnt, Europa müsse im Zuge dieses Selbstbewusstseins seinen Worten auch entsprechende Taten folgen lassen. Ein paar Punkte aus dem fast 20-minütigen Vortrag de Maizières  unter dem O-Ton: de Maiziere MSC2012 03feb2012 (mp3) Deutschland übernimmt schon jetzt mehr Verantwortung als wir manchen unserer Bürger vermitteln können. Dass die

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Und jetzt die #MSC2012

Die Überschrift zeigt gleich zwei Dinge: Zum einen ist Augen geradeaus!, wie schon in den vergangenen Jahren, auch diesmal auf der Münchner Sicherheitskonferenz präsent. Und zum anderen wird auch die altehrwürdige, einstmals als Wehrkundetagung gestartete Veranstaltung, immer noch ein bisschen Web zwei nulliger: #MSC2012 ist der so genannte Hashtag, das Erkennungszeichen für Inhalte zu dieser Konferenz, auf dem Kurznachrichtendienst Twitter (der Twitter-Account der Konferenz selbst lautet @MunSecConf). Das erwähne ich deshalb, weil am (morgigen) Samstag bei gleich zwei Themenblöcken die

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Mittendrin statt nur dabei

Nur kurz angerissen (weil im Zug die Internetverbindung so wackelig ist), aber es könnte Diskussionsbedarf geben: Die Kommandozentrale für den geplanten – sprich: verabredeten – NATO-Raketenabwehrschirm soll auf deutschem Boden stationiert werden: Kommando für Raketenschild kommt nach Ramstein Und sie steht ja dann nicht nur auf deutschem Boden: Befehlshaber des Allied Air Command ist zwar ein US-General  –  doch  sein Stellvertreter ist ein Deutscher (derzeit Luftwaffen-Generalleutnant Friedrich Wilhelm Plöger – übrigens, durch Verlängerung seiner Dienstzeit, zurzeit der lebensälteste aktive deutsche

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Der Schattenkrieg wird offiziell: Obama bestätigt Drohnen über Pakistan

US-Präsident Barack Obama und seine Öffentlichkeitsarbeiter nutzen bisweilen überraschende Wege: Den  – ja eigentlich längst bekannten, aber offiziell nie eingestandenen – Einsatz von bewaffneten US-Drohnen über Pakistan hat er vergangene Nacht in einem Google Hangout, sozusagen einem Internet-Masseninterview mit Internetnutzern, öffentlich bekanntgegeben. Eine Abschrift des Video-Gesprächs habe ich (noch) nicht gefunden; hier die ganzen 50 Minuten zum Anschauen (wenn jemand die genaue Zeit für die Drohnen-Aussage findet, bitte in die Kommentare…):

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Für den Iran-Ordner

Nach der Entscheidung der EU, als Sanktion gegen Iran den ölimport zu stoppen, nimmt das Säbelrasseln am Golf wieder beträchtlich an Lautstärke zu. Grund genug, in loser Folge mit einer Sammlung von Links zu Informationen zu diesem Thema anzufangen. – In der Straße von Hormus ist wieder eine amerikanische Flugzeugträger-Gruppe unterwegs – nicht nur mit US-Kriegsschiffen, sondern auch mit Fregatten/Zerstörern aus Großbritannien und Frankreich. – Das Raketenabwehrsystem der Briten, Sea Viper, im Einsatz auf den neuen 45-er Klasse Zerstörern, ist

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Treffen mit Afghanistans Nord-Allianz in Berlin: Erklärung vom Aspen-Institut

Das Treffen von (vor allem) republikanischen US-Kongressabgeordneten mit Vertretern der afghanischen Nord-Allianz in Berlin am vergangenen Montag hat ziemlich viel Wirbel ausgelöst – vor allem in Afghanistan selbst, deutlich weniger in Deutschland, abgesehen von einem ausführlichen späteren Bericht der Welt: Diese drei mächtigen Afghanen wollen Karzai stürzen. (Eingeschobener Nachtrag: von der parallelen Konferenz des Aspen-Instituts berichtet Friederike Böge in der FAZ: Nader Nadery, entlassener Kommissar der afghanischen Menschenrechtskommission, hat einen brisanten Bericht über Kriegsverbrechen verfasst.) Zu dem Treffen und der

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