Kategorie: Geopolitics

Dokumentiert: de Maizière zu Afghanistan, Iran, Raketenabwehr

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Ein Service, den’s nur bei Augen geradeaus! gibt: Das Pressegespräch von Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (heutigen) Samstag am Rand der Münchner Sicherheitskonferenz hier komplett zum Nachhören dokumentiert. (Aus technischen Gründen in zwei Teilen.) Es geht, unter anderem, um den Einsatz in Afghanistan nach der Panetta-Äußerung, die Iran-Situation und den deutschen Beitrag zur NATO-Raketenabwehr:   de Maiziere MSC2012 Presser (1) 04feb2012 (mp3) de Maiziere MSC2012 Presser (2) 04feb2012 (mp3)

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Wir sind doch Freunde

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Der amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta hatte heute seinen ersten Auftritt als Chef der U.S.-Streitkräfte vor der Münchner Sicherheitskonferenz, und dieser Auftritt stand ganz im Zeichen der Beruhigung, wenn nicht Beschwichtigung der europäischen NATO-Partner. Zum einen, weil die neue US-Strategie – zusammen mit Kürzungen auch im amerikanischen Verteidigungshaushalt – die europäische Befürchtung wachsen ließ, die USA würden bei einer künftigen Fokussierung auf den asiatisch-pazifischen Raum Europa einfach links liegen lassen. Und zum anderen, weil Panetta mit seinen Äußerungen zum einem Ende

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Der Blick von Greenpeace

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Die Münchner Sicherheitskonferenz wandelt sich ja beständig, und zu den traditionellen Themen der so genannten harten Sicherheitspolitik sind längst andere wichtige Fragen hinzugekommen. Zum Beispiel Umwelt und Energie als entscheidende Faktoren von Sicherheit. Deshalb ist es vermutlich nur folgerichtig, dass heute auf der Konferenz auch der Executive Direktor von Greenpeace, Kumi Naidoo, auftrat. Der nicht unbedingt neue, aber unter Sicherheitspolitikern eben selten diskutierte Aspekte einbrachte. Und zum Beispiel darauf verwies: Dafur was the first climate induced ressource war. Naidoos Statement

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Ischinger für Abzug der US-Atombomben aus Büchel

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Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ist für einen Abzug der US-Atombomben, die – nie offiziell bestätigt – sehr wahrscheinlich auch auf dem deutschen Fliegerhorst Büchel lagern. Das ist jetzt ein wenig verkürzt und dennoch richtig: Ischinger und etliche andere einstmals hochrangige Funktionsträger (Ischinger selbst ist nicht mehr aktiver Botschafter) haben die USA wie Russland dazu aufgerufen, ihre taktischen Atomwaffen aus Basen auf dem europäischen Kontinent abzuziehen und in ihre nationalen Depots zurückzuführen. Der Aufruf ist Teil der Initiative

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Wir sind selbstbewusst. Aber müssen noch dran arbeiten.

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Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Münchner Sicherheitskonferenz mit seiner Rede eröffnet. Und (nebenbei: in seiner ersten Rede als Minister in diesem Format) das Selbstbewusstsein Europas verteidigt – zugleich aber auch angemahnt, Europa müsse im Zuge dieses Selbstbewusstseins seinen Worten auch entsprechende Taten folgen lassen. Ein paar Punkte aus dem fast 20-minütigen Vortrag de Maizières  unter dem O-Ton: de Maiziere MSC2012 03feb2012 (mp3) Deutschland übernimmt schon jetzt mehr Verantwortung als wir manchen unserer Bürger vermitteln können. Dass die

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Und jetzt die #MSC2012

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Die Überschrift zeigt gleich zwei Dinge: Zum einen ist Augen geradeaus!, wie schon in den vergangenen Jahren, auch diesmal auf der Münchner Sicherheitskonferenz präsent. Und zum anderen wird auch die altehrwürdige, einstmals als Wehrkundetagung gestartete Veranstaltung, immer noch ein bisschen Web zwei nulliger: #MSC2012 ist der so genannte Hashtag, das Erkennungszeichen für Inhalte zu dieser Konferenz, auf dem Kurznachrichtendienst Twitter (der Twitter-Account der Konferenz selbst lautet @MunSecConf). Das erwähne ich deshalb, weil am (morgigen) Samstag bei gleich zwei Themenblöcken die

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Mittendrin statt nur dabei

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Nur kurz angerissen (weil im Zug die Internetverbindung so wackelig ist), aber es könnte Diskussionsbedarf geben: Die Kommandozentrale für den geplanten – sprich: verabredeten – NATO-Raketenabwehrschirm soll auf deutschem Boden stationiert werden: Kommando für Raketenschild kommt nach Ramstein Und sie steht ja dann nicht nur auf deutschem Boden: Befehlshaber des Allied Air Command ist zwar ein US-General  –  doch  sein Stellvertreter ist ein Deutscher (derzeit Luftwaffen-Generalleutnant Friedrich Wilhelm Plöger – übrigens, durch Verlängerung seiner Dienstzeit, zurzeit der lebensälteste aktive deutsche

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Der Schattenkrieg wird offiziell: Obama bestätigt Drohnen über Pakistan

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US-Präsident Barack Obama und seine Öffentlichkeitsarbeiter nutzen bisweilen überraschende Wege: Den  – ja eigentlich längst bekannten, aber offiziell nie eingestandenen – Einsatz von bewaffneten US-Drohnen über Pakistan hat er vergangene Nacht in einem Google Hangout, sozusagen einem Internet-Masseninterview mit Internetnutzern, öffentlich bekanntgegeben. Eine Abschrift des Video-Gesprächs habe ich (noch) nicht gefunden; hier die ganzen 50 Minuten zum Anschauen (wenn jemand die genaue Zeit für die Drohnen-Aussage findet, bitte in die Kommentare…):

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