Wir sind selbstbewusst. Aber müssen noch dran arbeiten.

Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Münchner Sicherheitskonferenz mit seiner Rede eröffnet. Und (nebenbei: in seiner ersten Rede als Minister in diesem Format) das Selbstbewusstsein Europas verteidigt – zugleich aber auch angemahnt, Europa müsse im Zuge dieses Selbstbewusstseins seinen Worten auch entsprechende Taten folgen lassen.

Ein paar Punkte aus dem fast 20-minütigen Vortrag de Maizières  unter dem O-Ton:

de Maiziere MSC2012 03feb2012 (mp3)

Deutschland übernimmt schon jetzt mehr Verantwortung als wir manchen unserer Bürger vermitteln können.

Dass die USA von ihren europäischen NATO-Partnern mehr Anstrengungen verlangten wie zuletzt der inzwischen ausgeschiedene US-Verteidigungsminister Robert Gates vergangenen Sommer in Brüssel. sei nichts Neues: Das habe schon 1962 der damalige Amtsinhaber Robert McNamara gefordert. Seit Bestehen der NATO diskutieren wir mit leicht klagendem Ton über burden sharing.

In der Balance mit den USA müsse allerdings Europa noch mehr in die Waagschale werfen – und auch militärische Verantwortung für sich und seine unmittelbaren Nachbarn übernehmen. Aber das sollte in der NATO passieren. Der europäische Anteil des Bündnisses müsse gestärkt werden, nicht eine parallele Struktur. Denn die Sicherheitspolitik der EU bleibe weit hinter ihren Möglichkeiten zurück – und die Europäer müssten erst mal praktisch beweisen, was sie können.

Dazu gehört nach de Maizières Worten auch, dass die europäischen Streitkräfte leistungsfähiger werden müssen: Wir müssen mehr können, und wir müssen mehr gemeinsam können. Reformen in verschiedenen euopäischen Ländern seien dazu ein wichtiger Beitrag, auch die Neuausrichtung der Bundeswehr.

Ein paar desillusionierende Worte hatte der Minister auch zum Thema Smart Defense und pooling&sharing, der kostengünstigen gemeinsamen Nutzung von Material und Fähigkeiten, zu sagen: Smart Defense ist wichtig, spart aber kein Geld. Bestenfalls erspart es künftige Aufwendungen. Und niemand solle glauben, das bedeute, man bekomme militärische Fähigkeiten für umsonst – oder könne sich seine (bestehenden) Fähigkeiten von anderen bezahlen lassen.

Ach, und noch ein deutliches Wort an die USA zum Thema Afghanistan: Es bleibe, so gab de Maizière den Konsens in der NATO wieder, bei dem auf dem Gipfel in Lissabon vereinbarten Zeitplan bis 2014 – und das conditions based, also abhängig von der Entwicklung am Hindukusch. Das klang doch glatt wie ein klarer Widerspruch zum US-Verteidigungsminister.

 Nachtrag: Das Redemanuskript de Maizières zum Nachlesen.

15 Gedanken zu „Wir sind selbstbewusst. Aber müssen noch dran arbeiten.

  1. aber eine finanzielle Vollversorgung der BW die bei bestehender Größe bei etwa 50 Milliarden liegen dürfte ist dann unter umständen dochnicht vermittelbar. Und dass obwoht die Herrschaften in Frankreich und England bei gleichen größenordnungen liegen.

  2. In diesem zusammenhang „sinnvolle“ Taten wäre z.B. der geschlossene Einsatz der Deutschfranzösichen Brigarde zur ISAF.

  3. @Ziege
    vor allem dürften wir dann Zeuge werden, inwieweit dieses Musterprojekt und Blaupause für militärische Konzepte ,seitens einiger Politiker, sich in der Realität schlägt.

  4. Nach meinem Kenntnisstand hängt es aber vor allem an der deutschen Seite. Welche europäische Brigade ist den feldverwendungsfähig, geschweige den für eine Aufstandsbekämpfung. Wenn ich alleine denn geeignet Schwund an einsatzfähigen Personal aufgrund von Lehrgangsabstellung anschaue, dann wird mir schlecht. Zudem dürfte hin und wieder auch mal einer krank werden.

  5. Bei der Nennung des Begriffs „Aufstandsbekämpfung“ im Zusammenhang mit der Bundeswehr würde aber mehr als nur ein deutscher Verteidigungspolitiker in Ohnmacht fallen…

  6. @ Ziege, MD.:
    Bin zwar kein Heeresexperte, aber mit einheitlichen ROE waere das mE machbar – da muessen sich aber v.a. unsere Politiker bewegen. Wenn schon Symbolpolitik, dann richtig.

  7. TdM sagt erfrischend Ehrliches zu „smart defence“ (wobei ich AGS nicht wirklich für smart halte). An einer anderen Stelle ist die Rede jedoch ein Beweis für die unglaubliche Realitätsferne des BMVg:
    „In Afghanistan haben wir als einzige Nation außer den USA seit 2007 die Führung einer Region des RC North inne.“

    Derlei hat erschon mal cverlauten lassen und es ist weiterhin falsch. Siehe RC-W und – zeitweise – RC-S u. RC-C.

    Genauso peinlich wie beunruhigend.

    @T.W.:
    Wäre es möglich mal direkt nachzufragen, wie man auf sowas kommt (ist doch sicher genug Minister-Entourage vor Ort)?
    Führt – aus Sicht des BMVg – Italien im RC-W seit 2007 nicht auch eine Region?

  8. @Memoria

    Die Konstruktion der Konferenz ist ja immer so angelegt, dass man – als Journalist – möglichst nicht die Leute trifft, die man was fragen könnte… Aber ich schau mal.

  9. „Welche europäische Brigade ist den feldverwendungsfähig, geschweige den für eine Aufstandsbekämpfung.“ Verwendungsfähig ist fast alles was Transport und Verteidigung betrifft. Man sollte bei der Integration damit beginnen wo es ohne großen Aufwand möglich ist und das sind ca. 80% der europäischen Streitkräfte.

    Gemeinsame Einsätze bei Aufstandsbekämpfung sollte (wenn denn überhaupt multinational nötig) am Ende der Integration stehen. Wenn man sucht warum etwas nicht geht, findet man immer Gründe! Nennen sie mir einen Grund warum die Luftwaffe nicht zu 90% europäisch organisiert sein kann? Wie lange hat es gedauert bis der Preuße und der Bayer im gleichen Schützengraben lagen und sich nicht gegenseitig beschossen?

    Nun ist es an der Zeit es dort zu realisieren wo es möglich ist!

  10. P.S. der Ansatz der Bw Reform „Breite vor Tiefe“ ist dann aber genau der falsche Weg!

    Die EU will mit gemeinsamen Militärprojekten die Rüstungskosten senken. Frankreich fürchtet, Europa könne sich zu einem chinesisch-amerikanischen „Protektorat” entwickeln……
    …Bis Dezember solle die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) konkrete Projekte vorschlagen, sagte der Tagungsvorsitzende, Belgiens Verteidigungsminister Pieter de Crem. Unter anderem sei an eine gemeinsame europäische Hubschrauberflotte gedacht……
    …..Der Druck der Kosteneinsparung führe zu der „heilsamen Erkenntnis, dass wir sowieso in Europa sehr viele gemeinsame Interessen haben und umsetzen müssen”, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmid (CDU). Europa könne es sich nicht mehr leisten, „20 mal die gleiche Fähigkeit leidlich und nirgendwo so richtig effizient zur Verfügung zu haben.” …..( http://www.zeit.de )

    Aus dieser Festlegung in den Verteidigungspolitischen Richtlinien leitet sich das Prinzip „Breite vor Tiefe“ ab. Das Bereithalten eines breiten Fähigkeitsspektrums erfordert vor dem Hintergrund vorhandener Ressourcen eine Priorisierung in der Ausprägung (Tiefe) einzelner Fähigkeiten.(Christian Schmidt MdB)

    Früher: Nach der Reform ist vor der Reform!
    Heute: Während der Reform ist vor der Reform!

  11. Hierzu sollte man auch den Kommentar in der heutigen (04.02.) Süddeutschen (S.4) von Hr. Stefan Kornelius lesen – Macht in der Mitte. In Hinblick der auf den in diesem Blog aufgegriffenen aufgegriffenen wird merken: manches paßt (noch) nicht zusammen. Viele offenen Enden, noch keine Lösung in Sicht.

  12. Thomas de Maizière „Müssen mehr gemeinsam können“
    „Kurz: Wir müssen mehr können und wir müssen mehr gemeinsam können“, erklärte de Maiziere. Deutschland werde dazu weiter einen großen Beitrag leisten und wo nötig auch vorangehen. Zugleich sprach sich der Minister gegen den Aufbau von Doppelstrukturen aus.

    Dann sollte er mal mit dem parlamentarischen Staatssekretär des Bundesministers der Verteidigung, Christian Schmidt MdB, ein ernstes Gespräch führen :-)

  13. Man will sparen, aber gleichzeitig „effektiv“ sein?

    Auflösung von GSG9 und KSK, Zusammenfassung in einer „Spezialeinheit Antiterror und Geiselbefreiung“ (im In-UND Ausland), mit autarker Einsatzbereitschaft, abgestützt u.a. auf SALIS.

    Ferner:
    Auflösung ALLER HUbschrauber(einzelverbände) der Bundeswehr, Zusammenfassung in einem deutschen „Hubschraubertransportkommando“, welches dann-in weiterführenden Schritten (ähnlich dem europäischen Lufttransportverband) europaweit eingesetzt werden kann.

    Auflösung aller „Eurokorps“.
    Aufteilung von Kapazitäten (unter verbindlicher Zusage) auf alle europäischen Staaten .
    Festlegung, welches Land unter welchen Bedingungen in welcher Zeit (und Zeitraum) welche Fähigkeiten einbringen kann.

    Dann löse man aber bitte schön die nationalen Äquivalente dazu auf.

    Ich kann es langsam nicht mehr hören….

    Was haben denn so „hochtrabende“ Einheiten wie das Eurokorps bisher gebracht?
    Alle „wichtigen“ Posten sind doppelt besetzt, und „einsatzfähig“ im Sinne von „wir verlegen kurzfristig GESCHLOSSEN in den Einsatz“ ist davon auch keins….

  14. Die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, wäre ein Modell für eine Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten zur Verteidigung der EU. Wenn ein Staat meint er müsse darüberhinaus noch Militäraktionen und Interventionen durchführen, dann kann er sich ja dafür noch eine Spezialkräfte halten. Im Moment sieht es aber so aus, dass selbst für den Auftrag des GG Artikel 87a das Geld fehlt!

    @Huey
    „Auflösung ALLER HUbschrauber(einzelverbände) “
    Die Aufträge, Einsatzprofile und Schnittstellen unterscheiden sich bei den Hubschrauberverbänden schon erheblich.
    Tiger, Sea Lynx und CH53 sind nicht zu vergleichen. Nicht die Technik ist entscheidend, sondern die Fähigkeit und Wirkung.

    Eurokorps sind tot! Sie sind nur Alibi für die Politik. Erst wenn Dienstrecht, Ausbildung und Ausrüstung vereinheitlicht wurde, machen sie Sinn! Warum soll etwas was bei der Frontex funktioniert nicht auch militärisch umgesetzt werden können?

  15. Nur die Bundeswehr (und auch dort nur noch wenige „Stabstäter“) loben ihre eigenen Fähigkeiten so weit über den Tellerrand, das nur noch die „Auserwählten“ in der Lage sind, das zu tun, was ansonsten niemand kann…..

    Ich kann entweder viele (fliegerisch wenig erfahrene) Piloten bereithalten, und diese einzeln „spezialisieren“, oder aber wenige erfahrene Piloten behalten, die eben alles können.

    Seefliegerei und Gebirgsfliegerei mögen 2 unterschiedliche Ansätze sein, im Endeffekt bestehen auch sie nur aus Start/Flug/Landung.

    Zurückblickend kann ich sagen:
    Über das bisschen „Fliegerei“ bei der Bundeswehr können viele zivile Piloten nur lächeln-denn dort heisst es im täglichen Wechsel:
    Seeflug/Decklandung, dann wieder Aussenlasten mit 150 Fußleine in VR und Hochgebirge, danach wieder mal „nur“ Single Pilot IFR…..

    Hubschrauber sind vor allem eins:
    Teuer.
    Dann darf man diesen Faktor nicht noch dadurch verschlimmern, das man die Personalkosten künstlich hochhält…

    Ich warte immer noch auf die Erklärung, warum eine zivile Firma mit weniger als 15 Mann einen 365-Tage-Flugbetrieb (in 24/7) aufrechterhalten kann, die Bundeswehr für eine vergleichbare Operation hingegen mehr als 10mal so viele Soldaten benötigt….

    Der Bundesrechnungshof hat dies (insbesondere zum Thema „fliegerische Ausbildung“) mehr als nur einmal schwer kritisiert….

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