Schlagwort: Verteidigungsminister

Neuer (alter) Verteidigungsminister, neue Parlamentarische Staatssekretäre (Nachträge zu Hartmann)

Die SPD hat wie erwartet ihre Ministerinnen und Minister für die gemeinsame Bundesregierung mit dem Koalitionspartner Union benannt. Und ebenso erwartet wird der bisherige Verteidigungsminister Boris Pistorius auch der künftige Verteidigungsminister sein. Neu ins Wehrressort kommen die beiden Parlamentarischen Staatssekretäre.

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Pistorius-Interview: Absolute Summe statt NATO-Quote für Verteidigung

Das ist ein Grundproblem mit Politiker-Interviews: Wer eins hat, muss daraus auch eine Nachricht produzieren. Auch wenn das Gesagte nicht unbedingt neu ist. Deshalb ein kurzer Blick auf das aktuelle, am Wochenende veröffentlichte Interview mit Verteidigungsminister Boris Pistorius: Seine Aussage zum Verteidigungshaushalt scheint mir ja spannender als die zur Ukraine.

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FDP-Minister Lindner und Buschmann machen Front gegen Pistorius Wehrdienst-Pläne (Nachtrag: Pistorius)

Die FDP-Bundesminister Christian Lindner (Finanzen) und Marco Buschmann (Justiz) haben mit deutlichen Worten Stellung gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezogen. In einem Schreiben an ihren Kabinettskollegen lehnten sie nicht nur eine allgemeine Wehr- oder Dienstpflicht, sondern bereits die von Pistorius geplante verbindliche Musterung für Teile eines Jahrgangs ab.

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Pistorius zum Haushalt: „Das Beste daraus machen“

Zur Dokumentation: Die absehbar nur geringe Erhöhung des Verteidigungshaushalts, auf die sich die Spitzen der Ampelkoalition verständigt haben, sieht Minister Boris Pistorius angesichts der Bedrohungslage als problematisch für die Bundeswehr. Dennoch werde er das Beste daraus machen, sagte der Ressortchef am (heutigen) Montag am Rande einer Luftwaffenübung in Alaska. Zum Nachhören:

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Pistorius bekräftigt Notwendigkeit von zwei weiteren F126 – Finanzen und Personal eine Zukunftshoffnung

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Absicht seines Hauses bekräftigt, über die bereits geplanten vier neuen Fregatten der Klasse F126 hinaus zwei weitere Kampfschiffe dieses Typs zu bestellen. Wir brauchen sechs und nicht nur vier dieser Fregatten, sagte Pistorius bei der Kiellegung des Typschiffs, der Fregatte Niedersachsen, auf der Peene-Werft in Wolgast. Nach der Vorlage für den Bundestag soll die zusätzliche Bestellung allein aus dem Verteidigungshaushalt finanziert – und das Personalproblem bis zur Lieferung gelöst sein.

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Pistorius unterzeichnet ‚Osnabrücker Erlass‘ für die ‚Bundeswehr der Zeitenwende‘

Mit einem neuen Erlass hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die Neustrukturierung der deutschen Streitkräfte zu einer Bundeswehr der Zeitenwende festgeschrieben. Der Minister unterzeichnete die Neuregelung am (heutigen) Dienstag in seiner Heimatstadt Osnabrück, nach der auch der Osnabrücker Erlass benannt ist. Nach dem Blankeneser Erlass des damaligen Verteidigungsministers Helmut Schmidt 1970 ist es die vierte Festlegung dieser Art für die Führung von Ministerium und Streitkräften.

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