Am kommenden Dienstag will Verteidigungsminister Boris Pistorius den Osnabrücker Erlass unterzeichnen, der die Grundsätze von Spitzengliederung und Führungsorganisation in Verteidigungsministerium und Bundeswehr neu ordnet. Das Grundlagendokument soll zum 1. Mai den bislang gültigen Dresdner Erlass des damaligen Ministers Thomas de Maizière aus dem Jahr 2012 ablösen.
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Mit einer neuen Struktur der Streitkräfte soll die Bundeswehr weiter für die Landes- und Bündnisverteidigung umgebaut werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius nannte dafür Umstrukturierungen auf dem Weg zu einer Bundeswehr der Zeitenwende – wie bereits erwartet, stehen im Mittelpunkt die Konzentration auf ein operatives Führungskommando, künftig vier Teilstreitkräfte sowie ein umfangreicher Unterstützungsbereich, der den Teilstreitkräften zur Verfügung stehen soll.
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Fürs Archiv: Beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe im so genannten Ramstein-Format – und diesmal wieder physisch auf der US-Airbase Ramstein in der Pfalz – hat Deutschland der Ukraine weitere militärische Unterstützung im Wert von knapp 500 Millionen Euro zugesagt. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin verwies bei der Sitzung am (heutigen) Dienstag auf ein bereits angekündigtes US-Hilfspaket von 300 Millionen US-Dollar – weitere Unterstützung ist derzeit aus innenpolitischen Gründen blockiert.
WeiterlesenDas von russischen Staatsmedien veröffentlichte vertrauliche Gespräch hoher Bundeswehroffiziere über den Taurus-Marschflugkörper wurde bei der ungesicherten Zuschaltung aus Singapur abgehört. Die bisherigen Ermittlungen hätten ergeben, dass ein Teilnehmer aus seinem Hotel nicht das vorgeschriebene Einwahlverfahren genutzt habe, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius. Die Kommunikationssysteme der Bundeswehr selbst seien offensichtlich nicht kompromittiert worden.
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Zur überraschenden Ankündigung von Verteidigungsminister Boris Pistorius, eine Brigade der Bundeswehr dauerhaft in Litauen zu stationieren, zur Dokumentation und fürs Archiv: Der gemeinsame Tagesbefehl von Pistorius und Generalinspekteur Carsten Breuer dazu.
WeiterlesenVerteidigungsminister Boris Pistorius und Entwicklungsministerin Svenja Schulze sind am (heutigen) Mittwoch gemeinsam in die Sahel-Region geflogen. Die beiden Kabinettsmitglieder besuchen zunächst Niger und anschließend Mali. In Niger soll sich die Bundeswehr an einer neuen EU-Ausbildungsmission beteiligen; in Mali soll die deutsche Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA bis Mai kommenden Jahres beendet werden. Die gemeinsame Pressemitteilung der beiden Ressorts hier.
WeiterlesenMit einem Rundschreiben an die Angehörigen des Verteidigungsministeriums hat Minister Boris Pistorius die aktuellen Veränderungen in der Leitungsebene des Ressorts bekanntgemacht. Interessant ist dabei nicht nur, welche – bereits seit Tagen öffentlich diskutierten – Neubesetzungen der Verteidigungsminister dabei bestätigte und welche er – vorerst? – nicht erwähnte. Allerdings, auch das kündigte Pistorius an, sind weitere Veränderungen absehbar.
WeiterlesenAls Merkposten: Bei einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema Ein Jahr Zeitenwende gab es nicht nur eine generell interessante Debatte, sondern einen aus verteidigungspolitischer Sicht bemerkenswerten Satz von Verteidigungsminister Boris Pistorius:
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Die aktuelle Debatte über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und/oder ein Dienstpflicht für staatliche Dienste wird oft genug auf Basis von (politischen) Vorlieben geführt. Deshalb ein Faktenhinweis: Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn hat, wenn ich das richtig sehe erstmals, eine konkrete Zahl genannt, wie sich ein verpflichtendes Dienstjahr für alle jungen Menschen für die Bundeswehr auswirken würde – und es sind vermutlich weniger Soldat*innen als meist erwartet.
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