Ursula von der Leyen ist zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt worden und wird, wie angekündigt, am (morgigen) Mittwoch vom Amt der Verteidigungsministerin zurücktreten. Natürlich gibt es jetzt Überlegungen, Berichte und Spekulationen, wer ihr in diesem Regierungsamt nachfolgt – ein Sammler.
Diese Meldung läuft zur Zeit meist unter Berufung auf einen Zeitungsbericht, dabei gibt’s doch schon die offizielle Mitteilung: Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) soll in den Aufsichtsrat des größten deutschen Rüstungskonzerns einziehen. Das geht aus der Einladung zur Hauptversammlung der Rheinmetall AG am 9. Mai in Berlin hervor: Der Aufsichtsrat schlägt vor, Herrn Dr. Franz Josef Jung Eltville am Rhein Rechtsanwalt und Notar als Vertreter der Anteilseigner in den Aufsichtsrat zu wählen. Die Amtszeit von Herrn Dr. Jung[…]
Das Treffen der NATO-Verteidigungsminister am kommenden Mittwoch und Donnerstag ist das erste seit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident und das erste mit James Mattis als seinem Verteidigungsminister. Auf die Haltung der USA zur NATO richten sich deshalb alle Blicke, zumal Trump anfangs die transatlantische Allianz als obsolet bezeichnet hatte. Und deshalb war NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seinen öffentlichen Auftritten am (heutigen) Dienstag vor diesem Treffen in Brüssel auch bemüht, bei jeder Gelegenheit zu betonen: An der Verankerung der[…]
Die Nachricht einfach mal unkommentiert: Neuer Verteidigungsminister Kanadas ist Harjit Sajjan. Ein Sikh, der in Indien geboren wurde und im Alter von fünf Jahren nach Kanada kam. Er arbeitete als Polizist und war später als Soldat in Bosnien und mehrfach in Afghanistan im Einsatz. Für seinen Einsatz in Kandahar wurde er auch hoch ausgezeichnet. Der Oberstleutnant wurde kürzlich ins Parlament gewählt und jetzt als neuer Chef des Wehrressorts berufen. Ich freu‘ mich ja schon auf die Bilder von den NATO-Verteidigungsministertreffen.
In den öffentlichen Erwartungen an das Treffen der NATO-Verteidigungsminister am (heutigen) Donnerstag in Brüssel steht das Thema Syrien und Russland weit oben – und offensichtlich ist vielen nicht bewusst: Die NATO hat in dieser Frage allenfalls eine mittelbare Rolle. Was in Syrien selbst passiert, ist politisch für die Allianz von Bedeutung. Militärisch aber sind dort – wie auch im Kampf gegen ISIS im Irak – Länder in einer US-geführten Koalition engagiert, nicht die NATO selbst. Der Berührungspunkt ist allerdings die[…]
Beim zweitägigen offiziellen Treffen der NATO-Verteidigungsminister gab’s am (heutigen) Donnerstag eine Abschlusserklärung, die im Wesentlichen Bekanntes enthält und bekräftigt: Russland und ISIS als Hauptprobleme, Vergrößerung der NATO Response Force, operationelle Einsetzbarkeit der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) ab 2016 und das erneute Bekenntnis zu der prinzipiell auf dem Gipfel im Herbst vergangenen Jahres verabredeten Anhebung der Verteidigungshaushalte. Interessant ist, was nicht drin steht: Kein Wort zur Nuklearstrategie oder zu entsprechenden Veränderungen auf russischer Seite. Obwohl das am Rande[…]
Während in Brüssel die Regierungschefs und die Finanzminister der EU um Griechenland und den Euro ringen, haben ein paar Kilometer weiter die Verteidigungsminister der NATO (einschließlich der Griechenlands, Foto oben rechts) Entscheidungen getroffen, die die Schlagkraft des Verteidigungsbündnisses erhöhen sollen. Aus dem Statement von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: We have agreed to take further steps forward in adapting NATO to our changed and more challenging security environment. And I will outline and highlight four of the decisions we have made at[…]
US-Verteidigungsminister Ashton Carter (Foto oben Mitte) geht in der kommenden Woche auf Europabesuch, und seine erste Station ist Berlin. Da ist doch interessant, was seine Mitarbeiter im Pentagon vorher den Journalisten in Washington erzählt haben: Carter heads first to Berlin, where he is expected to call for a more muscular global security role from Germany, Europe’s largest economy. Germany remains hesitant to deploy troops abroad, seven decades after the end of World War Two. „He will encourage Germany, under[…]
Die Verteidigungsminister des so genannten Weimarer Dreiecks, von Deutschland, Frankreich und Polen, haben sich am (heutigen) Montag in Potsdam getroffen und über weitere Schritte einer engeren sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa gesprochen. Wenig überraschend taucht der Begriff Europa-Armee, für den sich die deutsche Verteidigungsministerin ja auch stark gemacht hat, in der gemeinsamen Erklärung von Ursula von der Leyen und ihren Kollegen Jean-Yves Le Drian (Frankreich) und Tomasz Siemoniak (Polen) nicht auf – denn die beiden Nachbarn im Westen wie im Osten[…]
