In den öffentlichen Erwartungen an das Treffen der NATO-Verteidigungsminister am (heutigen) Donnerstag in Brüssel steht das Thema Syrien und Russland weit oben – und offensichtlich ist vielen nicht bewusst: Die NATO hat in dieser Frage allenfalls eine mittelbare Rolle. Was in Syrien selbst passiert, ist politisch für die Allianz von Bedeutung. Militärisch aber sind dort – wie auch im Kampf gegen ISIS im Irak – Länder in einer US-geführten Koalition engagiert, nicht die NATO selbst. Der Berührungspunkt ist allerdings die türkisch-syrische Grenze: Wenn dort, wie die Allianz sagt, von russischer Seite der Luftraum eines NATO-Mitglieds verletzt wird, fühlt sich das Bündnis betroffen.

Vor diesem Hintergrund muss man die Debatte der Verteidigungsminister über  das Thema Syrien sehen – und abwarten, ob die Türkei (erneut) den Ruf nach Unterstützung durch Verbündete laut werden lässt. Aber natürlich beobachtet die Allianz die russischen Luftangriffe in Syrien auch deshalb, weil die Einschätzung der russischen Fähigkeiten von hoher Bedeutung für das Bündnis ist. Dort unten im Süden nicht anders als in der Ukraine oder an der Nordostflanke der NATO im Baltikum.

Und eigentlich hatten die Minister, so war die Tagesordnung, über die Weiterentwicklung ihres Readiness Action Plans vom Gipfel in Wales vergangenes Jahr reden wollen, über die Weiterentwicklung der NATO-Speerspitze und die NATO Response Force. Das versuchte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Morgen in seinem ersten Statement auch deutlich zu machen, aber Syrien – und natürlich auch das Thema Afghanistan – beherrschen die öffentliche Wahrnehmung

Stoltenbergs Statement und die anschließenden Fragen, wie von der NATO veröffentlicht: weiterlesen