Schlagwort: Verteidigungsminister

Die NATO hat keine Rolle in Syrien – aber schaut genau hin

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In den öffentlichen Erwartungen an das Treffen der NATO-Verteidigungsminister am (heutigen) Donnerstag in Brüssel steht das Thema Syrien und Russland weit oben – und offensichtlich ist vielen nicht bewusst: Die NATO hat in dieser Frage allenfalls eine mittelbare Rolle. Was in Syrien selbst passiert, ist politisch für die Allianz von Bedeutung. Militärisch aber sind dort – wie auch im Kampf gegen ISIS im Irak – Länder in einer US-geführten Koalition engagiert, nicht die NATO selbst. Der Berührungspunkt ist allerdings die

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Beschlüsse der NATO-Verteidigungsminister: Russland und ISIS im Blick

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Beim zweitägigen offiziellen Treffen der NATO-Verteidigungsminister gab’s am (heutigen) Donnerstag eine Abschlusserklärung, die im Wesentlichen Bekanntes enthält und bekräftigt: Russland und ISIS als Hauptprobleme, Vergrößerung der NATO Response Force, operationelle Einsetzbarkeit der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) ab 2016 und das erneute Bekenntnis zu der prinzipiell auf dem Gipfel im Herbst vergangenen Jahres verabredeten Anhebung der Verteidigungshaushalte. Interessant ist, was nicht drin steht: Kein Wort zur Nuklearstrategie oder zu entsprechenden Veränderungen auf russischer Seite. Obwohl das am Rande

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NATO-Verteidigungsminister beschließen größere Eingreiftruppe, schnelle Verfügbarkeit

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Während in Brüssel die Regierungschefs und die Finanzminister der EU um Griechenland und den Euro ringen, haben ein paar Kilometer weiter die Verteidigungsminister der NATO (einschließlich der Griechenlands, Foto oben rechts) Entscheidungen getroffen, die die Schlagkraft des Verteidigungsbündnisses erhöhen sollen. Aus dem Statement von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: We have agreed to take further steps forward in adapting NATO to our changed and more challenging security environment. And I will outline and highlight four of the decisions we have made at

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US-Verteidigungsminister in Europa: Mehr Erwartungen an die Deutschen

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  US-Verteidigungsminister Ashton Carter (Foto oben Mitte) geht in der kommenden Woche auf Europabesuch, und seine erste Station ist Berlin. Da ist doch interessant, was seine Mitarbeiter im Pentagon vorher den Journalisten in Washington erzählt haben: Carter heads first to Berlin, where he is expected to call for a more muscular global security role from Germany, Europe’s largest economy. Germany remains hesitant to deploy troops abroad, seven decades after the end of World War Two. „He will encourage Germany, under

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Ohne Reizwort ‚Europa-Armee‘: Treffen der Verteidigungsminister von D, FRA, PL

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Die Verteidigungsminister des so genannten Weimarer Dreiecks, von Deutschland, Frankreich und Polen, haben sich am (heutigen) Montag in Potsdam getroffen und über weitere Schritte einer engeren sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa gesprochen. Wenig überraschend taucht der Begriff Europa-Armee, für den sich die deutsche Verteidigungsministerin ja auch stark gemacht hat, in der gemeinsamen Erklärung von Ursula von der Leyen und ihren Kollegen Jean-Yves Le Drian (Frankreich) und Tomasz Siemoniak (Polen) nicht auf – denn die beiden Nachbarn im Westen wie im Osten

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US-Senat bestätigt neuen Verteidigungsminister Ashton Carter

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Der neue Verteidigungsminister der USA steht fest: Der US-Senat bestätigte am (heutigen) Donnerstag den früheren stellvertretenden Verteidigungsminister Ashton Carter (Foto oben Mitte) als neuen Ressortchef. Von der New York Times: The Senate on Thursday confirmed Ashton B. Carter to be the next defense secretary, installing a new Pentagon chief as the United States increases military action against the Islamic State. Mr. Carter, a former deputy defense secretary who is President Obama’s choice to replace Chuck Hagel, was approved by a

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Erstes NATO-Verteidigungsministertreffen seit dem Gipfel: Beratung über die ‚Speerspitze‘

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Ganz so entspannt wie beim Treffen vor einem Jahr (Foto oben) dürfte es beim Zusammenkommen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel am (heutigen) Donnerstag nicht zugehen. Die Ressortchefinnen und -chefs treffen sich erstmals seit dem Gipfel des Bündnisses im vergangenen September in Wales, und in Brüssel wird es darum gehen, die Gipfelbeschlüsse in die Praxis umzusetzen. Vor allem den Readiness Action Plan, sozusagen die Antwort der NATO auf die Ukraine-Krise und auf die dramatische Verschlechterung der Lage an der Südgrenze der Allianz,

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Wasserstand Große Koalition: von der Leyen als Verteidigungsministerin?

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Na gut, Spekulationen gehören dazu: Am (gestrigen) Freitag meldeten noch alle Medien, Thomas de Maizière bleibe Verteidigungsminister. Am (heutigen) Samstagmittag kommt die Süddeutsche Zeitung mit der Nachricht, die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen solle das Wehrressort übernehmen. Diese Spekulation gab’s schon mal. Also warten wir ab, was wirklich dabei rauskommt… Wasserstand 2: Bild (Link aus bekannten Gründen nicht) meldet nunmehr, vdL werde Innenministerin. Na denn. (Sehr persönliche Anmerkung: Während Deutschland in TV-Livestreams das Auszählungsergebnis des SPD-Mitgliederentscheids zur Großen Koalition erwartet,

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Demnächst: Zwei ziemlich beste Freunde

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Ja, ich weiß, im Moment ist noch nicht mal endgültig sicher, ob die geplante große Koalition von Union und SPD tatsächlich zu Stande kommt: Das hängt vom Ausgang des SPD-Mitgliedervotums ab, und das wird am (morgigen) Samstag ausgezählt. Dennoch sickern, natürlich wenig überraschend, die Informationen zu den vermutlichen Ministerinnen und Ministern durch. Und da ist es wiederum für den Bereich Außen- und Sicherheitspolitik, der hier am meisten interessiert, wenig überraschend: Nach mehreren Medienberichten soll Frank-Walter Steinmeier, bislang SPD-Fraktionschef, neuer Außenminister

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