Schlagwort: Verteidigungsminister

Burnout und raue Töne

Der Ton zwischen dem Verteidigungsministerium und den Medien (und/oder umgekehrt) wird rauer. Nachdem die Welt am Donnerstag  Minister Thomas de Maizière bei einem Truppenbesuch mit den Worten zitiert hatte „Manchmal ist ein Burnout auch das Ergebnis einer Unterforderung“, sagte de Maizière , griff die Bild-Zeitung die Aussage und das Thema am (heutigen) Samstag auf: Was ist bloß in Thomas de Maizière (59, CDU) gefahren? Da hat der Verteidigungsminister gerade die Drohnen-Affäre überstanden, da wirft er seinen Soldaten vor, Nichtstun führe

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EuroHawk: Der Minister sieht keinen Fehler (Nachtrag: Audio)

Es sollte der krönende Abschluss des EuroHawk-Untersuchungsausschusses im Bundestag werden: Die Anhörung des Zeugen Thomas de Maizière, Verteidigungsminister und je nach Sichtweise der Hauptschuldige an einem Debakel um die Riesendrohne oder derjenige, der aus einer verfahrenen Situation bei einem Rüstungsprojekt noch das Bestmögliche herausgeholt hat. Nach stundenlanger Befragung am (heutigen) Mittwoch blieb das Bild hängen: Nein, einen Fehler, den man ihm wirklich vorwerfen könnte, hat der CDU-Politiker nicht gemacht. Aber ob alles wirklich so weitgehend optimal lief, wie der Minister

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EuroHawk: Fehler im System

In einer 50-minütigen Grundsatzrede hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (Foto oben mit der Ausschussvorsitzenden Susanne Kastner) am (heutigen) Mittwoch dem EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages erklärt, wo die Probleme beim Projekt EuroHawk lagen: im wesentlichen im System, dass in der Hoffnung auf einen Erfolg des Projekts Abstriche bei der Leistung hinnahm und gleichzeitig den Geldhahn aufdrehte. Er selbst, sagte der Minister, sei zwar immer wieder über Probleme im Bilde gewesen – aber an deren Lösung sei immer gearbeitet worden. Erst im Mai

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De Maizière: „Jetzt möchte ich mal ernten“

Dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière gerne seine Arbeit auf diesem Posten nach der Bundestagswahl im September im neuen Kabinett weiter führen möchte, ist nicht wirklich neu. Interessant allerdings der Grund, den er in einem Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung nennt: Ich habe so viel gesät – jetzt möchte ich mal ernten. Schließlich habe er, so gibt das Blatt den Ressortchef wieder*, in seiner politischen Laufbahn immer wieder recht schnell das Amt gewechselt, ohne die Ergebnisse der von ihm begonnenen Arbeit

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EuroHawk: Papiere, Papiere

Vor Beginn der Zeugenanhörungen im EuroHawk-Untersuchungsausschuss kommen, das war zu erwarten, stückchenweise neue Unterlagen an die Öffentlichkeit – über deren Bewertung dann im Ausschuss gestritten werden dürfte. Derzeit ist es eine Vorlage im Verteidigungsministerium, auf der ein handschriftlicher Vermerk des Rüstungsdirektors Detlef Selhausen interessant ist: Der Minister erwartet bekanntermaßen zum 31. März 2013 (Eingang bei ihm) eine Entscheidungsvorlage mit klarer Aussage zur Zulassungsfähigkeit, habe Selhausen im Januar dieses Jahres auf einem Papier zum EuroHawk notiert. Das berichten übereinstimmend Spiegel Online

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„Die Planungssicherheit nimmt jetzt Monat für Monat zu“

Überraschend schnell (und erstaunlich moderat) hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die Kritik des Bundeswehrverbandes an der Umsetzung der Bundeswehrreform reagiert. Bei seiner Rede beim Deutschen Forum Sicherheitspolitik nahm de Maiziere am Montag zu den Vorwürfen Stellung – und sprach ihnen durchaus Berechtigung zu. Eine Abhilfe sei allerdings nicht in der Form möglich, wie der Verband das fordere. Der Minister nannte insbesondere die Forderung des DBwV-Vorsitzenden Ulrich Kirsch, vorübergehend zusätzlich 10.000 Soldaten vor allem in den Mannschaftsdienstgraden einzustellen, um den

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EuroHawk: Vermerk vom Dezember 2012 legt „bemannte Alternative“ zur Drohne nahe (mit Stellungnahme BMVg)

Das Rennen um die Papiere, die eine frühere Information von Verteidigungsminister Thomas de Maizière über das drohende EuroHawk-Debakel belegen sollen, hat aktuell der Kollege Christoph Hickmann von der Süddeutschen Zeitung gewonnen. In der heutigen Ausgabe und online (Link aus bekannten Gründen nicht) zitiert das Blatt ausführlich aus dem vorbereitenden Vermerk für einen Besuch bei der EADS-Tochter Cassidian, den der Minister am 10. Dezember vergangenen Jahres erhielt – dieser Vermerk war bei der Sitzung des Verteidigungsausschusses am vergangenen Montag von der

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Falsches Verfahren, richtiges Ergebnis: Kein Rücktrittsgrund für de Maizière (mit Audio)

Nach mehrstündiger – erneuter – Befragung im Bundestags-Verteidigungsausschuss hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (heutigen) Montag auch vor Journalisten in Berlin wiederholt seine Sicht des Themas EuroHawk dargestellt. Um ein aktuelles, wenn auch schräges Bild zu gebrauchen: Gegen das Hochwasser der Opposition (und auch der Medien) vertraut er auf die aktuelle Deichlinie, legt aber vorsorglich noch ein paar bekräftigende Sandsäcke oben drauf.

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EuroHawk: Vorlagen, Vermerke, Verwirrung

Den (heutigen) Montagvormittag hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Verteidigungsausschuss des Bundestages Fragen zum Thema EuroHawk beantwortet. Da de Maizière für 15.00 Uhr eine Pressekonferenz angekündigt hat, gehe ich erst mal noch nicht so in die Details, sondern warte seine Aussagen vor der Presse ab. Schon jetzt ist aber klar, das – natürlich – Koalitions- und Oppositionsabgeordnete die Erklärungen des Ministers im Ausschuss gegensätzlich beurteilen.

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