Schlagwort: Verteidigungsminister

EuroHawk am Montag

Neue Woche, gleiches Thema: Der EuroHawk, der Verteidigungsminister, und wie es weiter geht. Heute wird natürlich interessant, wie die (erneute) Befragung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière durch den Verteidigungsausschuss läuft. Dazu gibt es dann später mehr; ich eröffne erst mal einen neuen Thread zu dem Thema, der der nunmehr eine Woche alte Eintrag mit seinen fast 300 Kommentaren etwas unübersichtlich wird….    

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De Maizière: …. dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat in einem Interview zum Debakel um den EuroHawk Stellung genommen – wenn ich nicht etwas übersehen habe, ist das Interview der Woche des Deutschlandfunks die erste etwas ausführlichere Aussage des Ministers gegenüber einem Medium, seitdem in der vergangenen Woche der Stopp des Drohnenprogramms verkündet wurde. Ob das Problem EuroHawk zu Konsequenzen führt und wenn ja zu welchen, lässt de Maizière – wie zu erwarten war – vor dem Bericht an den Verteidigungsausschuss am 5. Juni

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Minister-Erklärung zum EuroHawk

Aus technischen Gründen (Internet im Zug…) zunächst unkommentiert die Erklärung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zum Thema EuroHawk heute in Celle am Rande des Celler Trialogs (Transkript des Ministeriums):  Statement BM – 22.05.2013, Celle Meine Damen und Herren, ich habe in meiner Regierungserklärung am vergangenen Donnerstag angekündigt, dass mein Haus und die mit dem Euro Hawk befassten Stellen eine chronologische Aufarbeitung des gesamten Sachverhalts zum Thema Euro Hawk erarbeiten wird – von Beginn an.

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De Maizière zur Bundeswehrreform: „Ein hartes aber unvermeidliches Zwischenstadium“

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich am (gestrigen) Sonntagabend in der ZDF-Sendung berlin direkt einem Interview zur Bundeswehrreform gestellt. Weil es nicht alle mitbekommen haben dürften, hier das Interview (das auch in der ZDF-Mediathek zu finden ist) noch mal zum Nachlesen. Der Minister verteidigt seine Neuausrichtung und sieht die Härten für die betroffenen Soldaten als hartes aber unvermeidliches Zwischenstadium. Und seine positive Nachricht: An der Sicherheit Deutschlands wird nicht gespart. Im Wortlaut: Die Reform sollte die Arbeit bei der Bundeswehr

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DroneWatch: „Eine Drohne ist keine Roboterwaffe“

Die Diskussionslinien in der Debatte zwischen Verteidigungsminister Thomas de Maizière und den beiden Militärbischöfen der christlichen Kirchen am (heutigen) Mittwoch in Berlin lief fast wie erwartet – aber nur fast: De Maizière begründete noch einmal die Überlegungen, bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr anzuschaffen, und sah darin keine grundsätzlich neue Qualität gegenüber schon vorhandenen Distanzwaffen wie Torpedos, Marschflugkörpern oder Artilleriesystemen. Der katholische Militärbischof Franz-Josef Overbeck erneuerte die Bedenken seiner Kirche gegen bewaffnete Drohnen und fragte vor allem nach den möglichen Einsatzfeldern

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DroneWatch: Der Minister und die Militärbischöfe

  Die Diskussion, auf die ich Anfang April hingewiesen hatte, ist nun offiziell: Am kommenden Mittwoch, 24. April, wird Verteidigungsminister Thomas de Maizière in Berlin mit den beiden christlichen Militärbischöfen über Drohnen debattieren. Gemeinsam mit den beiden Militärbischöfen Franz-Josef Overbeck und Martin Dutzmann wird der Verteidigungsminister über aktuelle Fragen der Schutzverpflichtung und des Einsatzes von Drohnen ins Gespräch kommen. Ziel der zweistündigen Diskussion sind Anstöße für die sicherheitspolitische Debatte einschließlich ihrer ethischen Dimension. heißt es in der Terminankündigung des Ministeriums.

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De Maizière (erneut) an Universitäts-Rede gehindert

Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist am (gestrigen) Mittwoch erneut mit Sprechchören an einer Rede an einer Universität gehindert worden. An der Humboldt-Universität in Berlin ließen Protestierer den Minister gar nicht erst zu Wort kommen – er wollte  zur Rolle der Bundeswehr in der Gesellschaft: „Armee der Einheit – Der Beitrag der Bundeswehr zum gesellschaftlichen Zusammenhalt“ sprechen. Nach einer halben Stunde brach de Maizière den Versuch ab; auch Vermittlungsbemühungen des Universitätsrektors blieben ohne Erfolg. Ich selbst war nicht bei dieser Veranstaltung;

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Dronewatch: Von wegen Rückzieher (Update: BPK)

Ehe sich das festsetzt: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zwar (erneut) zum Thema unbemannte bewaffnete Flugsysteme, vulgo Kampfdrohnen, geäußert. Aber da sollte man ganz genau hingucken, was er gesagt hat: In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben. zitiert die Rheinische Post (Link aus bekannten Gründen nicht) in ihrer Ausgabe vom (heutigen) Mittwoch den Minister. Ist das ein Rückzieher, wie Spiegel Online textet? Oder, etwas weniger knallig, eine Verschiebung, wie

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DroneWatch: Minister-Diskussion im April, die deutsche Beschaffungs-Debatte, GlobalHawk vs. China

Nach einem faulen, erholsamen langen Osterwochenende (das hoffentlich meine Leser auch hatten) habe ich mir bei einem Kaffee aus der EuroHawk-Tasse (Foto oben, und nein, der Spruch bedeutet nicht Hol Dir Deine eigene Intelligenz) überlegt, dass sich eine eigene Rubrik zum Thema Drohnen hier anbietet – wie allein schon die inzwischen mehr als 200 Kommentare lange Diskussion über den EuroHawk belegt. Leider gibt es wohl niemanden, der ein in Deutschland eigentlich überfälliges Drohnen-Watchblog aufmachen möchte (und die Kapazitäten dafür habe

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