Demnächst: Zwei ziemlich beste Freunde

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Ja, ich weiß, im Moment ist noch nicht mal endgültig sicher, ob die geplante große Koalition von Union und SPD tatsächlich zu Stande kommt: Das hängt vom Ausgang des SPD-Mitgliedervotums ab, und das wird am (morgigen) Samstag ausgezählt. Dennoch sickern, natürlich wenig überraschend, die Informationen zu den vermutlichen Ministerinnen und Ministern durch. Und da ist es wiederum für den Bereich Außen- und Sicherheitspolitik, der hier am meisten interessiert, wenig überraschend: Nach mehreren Medienberichten soll Frank-Walter Steinmeier, bislang SPD-Fraktionschef, neuer Außenminister werden.

Das war er schon mal, in der damaligen großen Koalition von 2005 bis 2009, und aus der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung für die aktuelle Koalition (Foto oben) war von Unions-Seite zu hören: Der Steinmeier habe das nicht nur sauber gemacht, sondern auch in besten Einvernehmen mit dem – derzeit geschäftsführenden – Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Der vermutlich auch der nächste Verteidigungsminister sein wird.

Nun ist für die Sozialdemokraten das Thema eher nachrangig gegenüber den für Wirtschaft und Soziales entscheidenden Ressorts – deshalb dürfte es eher um die Frage gegangen sein: Wie kriegt man den Frank-Walter, der eigentlich so recht nicht noch mal ins Kabinett wollte, wieder auf diesen Posten? Aus der Nicht-Parteiensicht: Dass sich dann Außen- und Verteidigungsminister ganz gut verstehen und nicht, wie eigentlich seit Jahrzehnten Tradition, eine gewisse Distanz (es soll auch schon mal, in früheren Regierungen, richtige Abneigung gegeben haben) zwischen diesen beiden Ministerien gepflegt wird, dürfte der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik vielleicht ganz gut tun.

Aber erstens warten wir mal auf die tatsächlichen Ergebnisse des Wochenendes. Und zweitens interessiert mich dann schon: Wenn der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel tatsächlich Wirtschaftsminister wird – behält sein Ressort dann auch die heiße Kartoffel Rüstungsexporte, oder geht die, wie teilweise vorgeschlagen, ans Auswärtige Amt?

(Foto: De Maizière, l., und Steinmeier nach der Sitzung der Koalitions-Arbeitsgruppe zur Außen- und Sicherheitspolitik am 31. Oktober 2013)

26 Kommentare zu „Demnächst: Zwei ziemlich beste Freunde“

  • chairforce   |   13. Dezember 2013 - 20:33

    Was wurde aus dem Gerücht, wonach Frau von der Leyen das Verteidigungsministerium erhält und der jetzige Amtsinhaber nach Brüssel gehen soll? Schließlich erhält Frau Nahles Arbeit und Soziales. Ein politisches Schwergewicht und eine der engsten Vertrauen der Kanzlerin braucht doch schließlich auch in der neuen Regierung einen Job.

  • Woody   |   13. Dezember 2013 - 20:41

    Das BMVg sollte man (aus parteipolitischer Sicht) am besten beim bisherigen Minister lassen. Nicht das noch die nächste Spitzenkraft durch irgend einen Skandal beschädigt wird.

  • Alarich   |   13. Dezember 2013 - 21:04

    Naja wenn das Gerücht dran währe wer das besser wie der Text da oben.
    Aber die CDU hat wirklich niemand mehr der das Amt, mit Hingabe tun könnte
    Sie wäre auch nur eine Verwalterin die hat mit der BW nichts am Hut
    Das bedeutet das ist das Ministerium das nicht am besten gilt

  • Vtg-Amtmann   |   13. Dezember 2013 - 21:35

    @Woody: Sie liegen m.M.n. absolut richtig, sagt ein konservativ bis liberal (Letzteres meist bei Persönlichkeitswahlen in Mittelfranken) eingestellter Franke. Dies ganz im Sinne von Kleist, denn laßt den großen und kleinen Krug samt einiger Maßkrüge und vieler Schnappsgläser weiter zum Brunnen gehen! Oder hätte ich das besser bei „Feltpost“ (http://feltpost.wordpress.com/ ) einstellen sollen?

    @Chairforce: Wenn sie wüßten, wie und von welchem illustren Kreis das Gerücht in der EuroHawk-Hochkultur in einem Berliner Biergarten entstanden ist bzw. sein soll, würden Sie sich kaputt lachen. Aber Viele haben quer Beet dieser bewußt lanzierten Ente geglaubt!

    Nur der Pürzel der Ente, sprich deren Ende unter dem Schwanzgefieder soll gelautet haben, laßt die zwei Enten fliegen, dann sind diese zwar weg und kommen hoffentlich mangels Format und mangels Expertise in Brüssel nie an.

    Die könnten sich ja in die Dresdner- oder Schweriner Regionen verflogen haben und ach dort wohlfühlen. Dieses fraktionsübergreifende Fazit blieb aber im Biergarten in Berlin und wurde nie publiziert.

    Dort kann man aber auch noch im nächsten Jahr sich treffen und vielleicht einen abgrundtiefen, jedoch keineswegs realitätsfremden Sarkassmuss samt interfraktionellen Schmunzeln feiern. Lachen, oder gar Gelächter könnte ja müßig sein und indirekt aufwerten. (etwa noch ein Beitrag für „Feltpost“?).

  • LTC007   |   13. Dezember 2013 - 21:50

    0+0=0

  • horst   |   13. Dezember 2013 - 21:58

    würde eh nix mehr bringen, wenn dieser Minister nach Brüssel verschwindet. Soll er ruhig die Ergebnisse seiner Reform „genießen“ und vielleicht übernimmt er ja diesmal für den angerichteten Schaden die Verantwortung….

    ein neuer Minister? wer will den schon diesen Trümmerhaufen von Bundeswehr übernehmen?

  • ChairForce   |   13. Dezember 2013 - 22:03

    Jetzt meldet es auch der SPON, dass Thomas D. IBUKG bleibt und Frau Von der Leyen Gesundheitsministerin wird. So schnell kann eine heitere Raterunde gekillt werden. Schade eigentlich :-)

  • Thomas Melber, Stuttgart   |   13. Dezember 2013 - 22:23

    @horst: die Reform wurde vom Vorgänger angestoßen, ebenso das Aussetzen der Wehrpflicht.

  • Roman   |   13. Dezember 2013 - 23:50

    Die Reform-Reform aber von ihm. Und er hat ja den Sack zugemacht.

  • Alarich   |   13. Dezember 2013 - 23:51

    Thomas Melber, Stuttgart | 13. Dezember 2013 – 22:23
    Bitte alles schreiben , er hat alles übernommen , Beschaffung und wo er selbst dran war kam nicht s mehr , nur das was sein V und zu schon Vorbereitet hatte

  • Alarich   |   14. Dezember 2013 - 0:16

    http://de.ria.ru/society/20131214/267474408.html
    Naja die 2 werden in der neuen Welt überfordert sein , was auf die zu kommt
    und Russland und USA oben im Norden
    Es schein so das der bericht das er weiter macht laut anderen Medien so zu Stimmen

  • Thomas Melber, Stuttgart   |   14. Dezember 2013 - 6:37

    @Roman: gut, das kann man aber auch unter „Planungssicherheit“ ablegen. Den Aufschrei hätte ich (nicht) hören wollen, hätte TdM alles wieder in Frage gestellt und den Sack wieder aufgemacht. So läuft es dann eben unter „Isso“.

  • Sailor1995   |   14. Dezember 2013 - 6:58

    @Thomas Melber, Roman

    Ich denke Sie haben beide irgendwie recht.
    Die Reform und die Reform des Scherbenhaufens wurde von den zivilen und militärischen Spitzenbürokraten ab Ebene Stabsabteilungsleiter aufwärts gebastelt, zum Teil in Heimarbeit. Das waren in beiden Fällen mit Masse dieselben handelnden Personen, also Planungssicherheit.
    Dies geschah aber nach Vorgaben des BM und seines unsäglichen Sts und wurde nach jedem Milestone und auch abschließend gebilligt. Als dann die Kritik aus dem nachgeordneten Bereich immer lauter wurde machte man halt den Sack zu und frustrierte damit die letzten Engagierten. Wir wurden beteiligt und „mitgenommen“? Gelächter!
    Und ich erinnere mich noch gut an TdMs Versprechen im Jahre 2011 (?), dass jeder bis Weihnachten Klarheit über seine Zukunft hat (anders formuliert, aber das war die Botschaft).
    In der Zwischenzeit ist die im Bereich Landstreitkräfte ausschließlich auf die Optimierung RC North und im Bereich Seestreitkräfte auf Piratenabschreckung ausgerichtete Reform so erfolgreich, dass der Grundsatz Breite vor Tiefe, oder: wir wollen irgendwann von allem ein bisschen können, aber nichts richtig und durchhaltefähig, fast vollständig umgesetzt worden ist.
    Schauen Sie sich dann noch die Zahl der Interessenbekundungen für den nicht sehr attraktiven „Blechhandschlag“ an, bis hoch in die Generalität, dann sehen Sie, dass es mittlerweile unerheblich ist, wer an der Spitze des BMVg und der militärischen Führung herumdilettiert.
    Wir. Dienen. Deutschland.
    P.S.: Und ja, ich habe absichtlich nichts über den AM und seinen potenziellen Vorgänger gesagt, weil unter der Ägide des letzteren unsere Außenpolitik einen nie gekannten Tiefststand erreicht hat.

  • Freiherr von Schill   |   14. Dezember 2013 - 7:19

    Es wird also weitergehen mit normativen Plattitüden :-)) MULTILATERAL_PRÄVENTIV_UMFASSEND …und faktisch wird man die Streitkräfte weiter an die Wand fahren und die deutsche ASP wird sich weiter auf dem Weg der nationalen Selbstauflösung befinden.
    Der vermeintliche staatstragende Habitus beider Minister, einer davon in Anwartschaft, darf nicht über die untere Mittelmäßigkeit der deutschen Strategie- und Sicherheitskultur hinwegtäuschen.
    Ich erwarte nichts, so kann man als Konservativer schon nicht mehr enttäuscht werden.

    Gruß

  • Heimat und Tradition   |   14. Dezember 2013 - 8:16

    Seid gegrüßt,

    ich lese seit einiger Zeit hier mit und danke Thomas Wiegold und allen Anderen, die hier mitschreiben, für die erstklassige Informationsquelle.
    Nun möchte ich meine Erlebnisse im täglichen Dienst und besonders in der Einsatzvorbereitung schildern:
    Meiner Meinung nach hat die Bundeswehr ihre Zukunft bereits hinter sich und in spätestens 2 Jahren bricht der ganze Laden zusammen.
    Was derzeit im Rahmen der Vorbereitung NRU, insbesondere was die Planungssicherheit betrifft, los ist, ist wirklich unglaublich. Da wird die Ausbildung zu spät begonnen weil vorher unbedingt noch die ILÜ laufen muss, man führt Ausbildung im Gelände mit BwFuhrpark Fahrzeugen durch weil man nicht mal ein Fahrzeug aus dem MatEVAPool bekommt, da diese alle Schrott sind oder einfach ohne Waffenanlagen geliefert werden und natürlich auch niemand weiß wo diese ist. Es wird auch nicht das geeigneteste Personal auf die SBL gesetzt sondern die die man gerade nicht braucht. Auch wenn das zur Folge hat das Führer eines Infanterietrupps vor ihrem ersten Einsatz gerade einmal 3 Monate zur Vorbereitung haben. Ich könnte diese Aufzählung noch ewig weiterführen.
    Das Schlimmste ist aber, dass wenn man diese Mängel anspricht, man angefeindet wird.
    Die Vorgabe, dass Einsatzkräfte bei Ausbildung und Material priorisiert werdem, ist nur ne hohle Phrase.
    Wohlwollendes Desinteresse, wie es einst Horst Köhler nannte, gilt nicht nur für die Bevölkerung sondern gleichermaßen für die Führungsebene der Streitkräfte gegenüber den Soldaten in der „Schlammzone“.

    Just my 2 cent

  • Memoria   |   14. Dezember 2013 - 8:23

    Mit diesem „Büroklammer-Dream-Team“ wird die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik noch mehr zur reinen Außen- und Sicherheitsverwaltung. Garniert mit staatstragend-professionellem Gehabe mit wenig Substanz und noch weniger Gestaltungswillen. Für die Bw könnte das Duo noch ein paar Überraschungen liefern (mehr Verantwortung in den UN übernehmen…).

    Mit Blick auf Steinmeier empfehle ich als kleine Charakterstudie sein Umgang mit der Entführung von 2 Deutschen in 2007 (siehe:
    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/tod-deutscher-geisel-steinmeiers-vorpreschen-1460990.html).
    Beim Umgang mit der Wahrheit und dem Einhalten eigener Ansprüche sehr ähnlich zu TdM bei EH/ AGS.

    Alles wird gut…

  • O. Punkt   |   14. Dezember 2013 - 8:46

    Ja, und da gibts ja dann noch ziemlich mehr beste Freunde demnächst.
    Ich freue mich schon auf das Dream-Team TdM und Rainer Arnold. Bin gespannt, wie sie nun gemeinsam, pro allen Reform-Entscheidungen argumentieren.
    Alles spannend!

  • KeLaBe   |   14. Dezember 2013 - 11:23

    Jetzt wartet doch mit düsteren Prognosen erst mal ab, bevor die self-fulfilling prophecy durchschlägt. Mit Defätismus, Resignation oder gar Untergangsszenarien ändert man gar nichts.

  • Alarich   |   14. Dezember 2013 - 11:53

    Es ist schon Interessant wie Resistenz unsere Politiker alle sind
    Und wie Staatlichen Medien schön in Linie Tanzen
    Nur die Privaten bekommen das alles mit, Zuspitzung China –Japan /USA
    Und im Norden kommt der Nächste Sturm auf, ich denke das wird erst nach der Olympia
    Putin sagt selbst mal sein Vorbild sei Zar Alexander der große und der Zar hatte St Petersburg
    Und unsere Presse Rätselt über Putin Sotchi, klar das eine ist eine Richtige Stadt und das andere ist eine Rigipsplatten Stadt
    Zar Alexander war ein Mächtiger Mann und das will Putin auch sein, und Fordert ja schon
    http://de.ria.ru/security_and_military/20131213/267474038.html wo er ja nicht ganz Unrecht hat .
    Aber jetzt muss die NATO Farbe bekennen und sagen das Schild ist gegen Russland gerichtet.
    Mit diesen Neuen Nato wird zwangsweise auf Deutschland was zu kommen wahrscheinlich auch die nächsten 4 Jahre Außenpolitik sein und dann sollte wenn Russland nochmals seine Truppen gegen den Westen Rüstet auch mit der BW was geschehen , aber unsere sind Resistenz wir wissen von nichts

  • Sailor1995   |   14. Dezember 2013 - 11:57

    @KeLaBe
    Das ehrt Sie. Beim letzten Mal dachte ich ebenso, vor allem auch nach dem Motto „schlimmer kann es nicht mehr werden“. TdM und StsB und die willfährige militärische Führung haben mir das Gegenteil bewiesen.
    Vielleicht wird aber ja wirklich ein Ruck durch die Bw gehen! Sorry, aber das konnte ich mir jetzt nicht verkneifen.

  • Interessierter   |   14. Dezember 2013 - 12:19

    Jeder Minister ist ein mittlerer Minister. Schlechter als der vorherige, besser als der nachfolgende.

  • KeLaBe   |   14. Dezember 2013 - 12:39

    @ Sailor 1995

    Natürlich ist in der deutschen Sicherheitspolitik generell und in der Bundeswehr speziell (oft allzu) vieles kritik- und verbesserungswürdig. Es ist noch lange nicht alles gut, aber auch nicht alles schlecht. Und ob in einer GroKo mit den bekannten Akteuren in der Außen- und Sicherheitspolitik das Gute besser oder das Schlechte schlechter wird, ist noch offen.

    Aber: Die Ursachen gravierender Mängel liegen ja nicht nur auf einer einzigen Ebene oder bei einzelnen Personen. Alle, die in pauschaler (!) Weise mit dem Finger auf andere zeigen (d i e politische Leitung oder d i e militärische Führung) oder einzelne Verantwortungsträger von vorneherein in eine Schablone stecken, machen es sich viel zu einfach. Im Ergebnis bewirken sie nur, bewusst oder unbewusst von der eigenen Mitverantwortung (und die bezieht sich auf a l l e Ebenen!) abzulenken und sich selbst einen Persilschein auszustellen („ich hab’s ja schon immer gesagt, die da oben“). Nein, alle sitzen im gleichen Boot und müssen mitrudern. Und wenn man dem Steuermann aus leidvollen Erfahrungen nicht hundertprozentig traut, dann muss man sich umso mehr ins Zeug legen. Ein Ruck in diese Richtung ist wirklich überfällig, bei fast allen.

    Was ich meine: Kritik ist unabdingbar. Wem an der Bw wirklich etwas liegt, muss Mängel klar ansprechen und darf die Dinge keinesfalls schönreden. Und man darf auch gerne Defizite aufzeigen, ohne immer gleich Leitungslösungen parat zu haben. Aber Kritik als Automatismus, als Modeerscheinung oder als Freibrief für sich selbst lehne ich ab. Denn das verbessert nichts, aber auch gar nichts. Ganz im Gegenteil.

  • jugendoffizier   |   14. Dezember 2013 - 13:30

    Süddeutsche Zeitung vermeldet gerade, dass Frau von der Leyen Verteidigungsministerin werden soll.
    Meine erste Reaktion: aaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaahhhhh

    Meine zweite:
    Wer hatte hier im Forum noch gleich von einem Biergartenwitz berichtet?

  • Interessierter   |   14. Dezember 2013 - 13:41

    Quod erat demonstrandum. Oder wie der Schwabe sagt: „Grad han I s’Maul zu’gmacht“…

    Aber vielleicht klappts dann ja mit der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Weil Militär können (und wollen) wir dich eh schon lang nicht mehr..

  • O. Punkt   |   14. Dezember 2013 - 15:20

    @Jungendoffizier:
    Also das würde mich doch nochmal überraschen. Daran habe ich nun wirklich nicht geglaubt.

  • T.Wiegold   |   14. Dezember 2013 - 15:30

    @all

    Tja, nun deutet vieles drauf hin, dass dieser Thread vom Freitag hinfällig ist: Genügend Medien melden jetzt Ursula von der Leyen als künftige Verteidigungsministerin. Deshalb gibt’s auch schon einen neuen Thread…