Blankenese, Berlin, Dresden – und jetzt Osnabrück
Am kommenden Dienstag will Verteidigungsminister Boris Pistorius den Osnabrücker Erlass unterzeichnen, der die Grundsätze von Spitzengliederung und Führungsorganisation in Verteidigungsministerium und Bundeswehr neu ordnet. Das Grundlagendokument soll zum 1. Mai den bislang gültigen Dresdner Erlass des damaligen Ministers Thomas de Maizière aus dem Jahr 2012 ablösen.
Der Erlass, den Pistorius in seiner Heimatstadt Osnabrück unterzeichnet und auch danach benannt hat, reiht sich in die Folge von bislang drei Erlassen zur Spitzengliederung der Streitkräfte ein. Nach Helmut Schmidt, der 1970 mit dem Blankeneser Erlass den Auftakt machte, folgte 2005 Peter Struck mit seinem Berliner Erlass und 2012 de Maizière, dessen Dokument bis Ende April gilt.
Die Neuregelung soll die Entscheidung Pistorius‘ zur Struktur der Bundeswehr der Zeitenwende von Anfang des Monats formal umsetzen. Auch wenn der Wortlaut – bislang – noch nicht bekannt ist, dürfte sich das Dokument aber an den bekannten Entscheidungen orientieren.
O-Ton Verteidigungsministerium dazu:
Der neue Erlass ist ein weiterer Meilenstein bei der Fokussierung des Geschäftsbereichs des BMVg auf den verfassungsrechtlichen Kernauftrag der zeitgemäßen Landes- und Bündnisverteidigung und schreibt die Grundsätze der neuen Struktur verbindlich für den Geschäftsbereich fest.
Zum Nachlesen für nächste Woche hier schon mal die vorangegangenen Erlasse:
• Blankeneser Erlass 21. März 1970
• Berliner Erlass 21. Januar 2005
• Dresdner Erlass 21. März 2012
Die Zeremonie für den Osnabrücker Erlass findet im historischen Rathaus der niedersächsischen Stadt statt, einem der Verhandlungsorte für den Westfälischen Frieden von Münster und Osnabrück vor fast 400 Jahren – das mag neben der Verbundenheit des ehemaligen Oberbürgermeisters Pistorius mit Osnabrück auch eine Rolle gespielt haben. Allerdings ist öffentlich lediglich die bildwirksame Unterzeichnungszeremonie und ein Statement des Ministers vorgesehen. De Maizière hatte 2012 noch die Berliner Journalisten nach Dresden eingeflogen, nach meiner Erinnerung gab es auch die Möglichkeit zu Nachfragen. Aber die hat Pistorius ja schon bei der Vorstellung der neuen Struktur so weit möglich beantwortet.
Je mehr „Dresden“ der Osnabrücker Erlass frisst, desto besser.. Vielleicht dürfen ja eines Tages sogar wieder militärische Entscheider an EINEM Tisch in der Nähe des IBuK sitzen – so wie in jeder anderen Armee dieser Erde!
Als Preußen nach der Niederlage gegen Frankreich im Rahmen der Preußischen Heeresreform ab 1806 sich zu „Kriegstüchtigkeit“ entschied, betrat nach wesentlicher Vor-, Mitarbeit und Führung des Generals Gerhard von Scharnhorst der Preußische Generalstab das Licht der Militärwelt.
Welche Chance, nicht nur Generalstabsoffiziere auszubilden, sondern sie auch in einem neuen Deutschen Generalstab zusammen zu führen. Eine einmalige Gelegenheit.