Verteidigungsminister Boris Pistorius hat auf der Hannover-Messe die Industrie aufgerufen, sich stärker als Teil der Gesamtverteidigung Deutschlands und Europa zu verstehen und dazu auch über mehr Kooperation unterneinander und mit dem Staat einen Beitrag zu leisten. Ohne Sicherheit keine prosperierende Wirtschaft, ohne wirtschaftliche Stärke keine Sicherheit, sagte der Minister.
WeiterlesenVerteidigungsminister Boris Pistorius hat erneut einen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus zur Sicherung der Schifffahrt im von den USA begonnenen Krieg gegen Iran abgelehnt. Es ist nicht unser Krieg, wir haben ihn nicht begonnen, wir wollen diplomatische Lösungen und ein schnelles Ende, sagte der Minister. Zudem bleibe die Frage, was einige europäische Kriegsschiffe in der Region ausrichten könnten, was die US-Streitkräfte nicht selbst machen könnten. (Transkripte der Aussagen des Bundeskanzlers und aus der Regierungspressekonferenz unten nachgetragen)
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In der kommenden Woche soll der Haushaltsausschuss des Bundestages über die Beschaffung von so genannter Loitering Munition, also Angriffsdrohnen, entscheiden – aber die Bedenken gegen einen Investor der beteiligten Firmen haben auch Verteidigungsminister Boris Pistorius erreicht. Es müsse geklärt werden, welchen Einfluss der Trump-Unterstützer Peter Thiel auf das operative Geschäft der Herstellerfirma Stark Defence habe, sagte der Minister.
WeiterlesenFürs Protokoll: US-Präsident Donald Trump hält zwar öffentlich daran fest, dass nur eine Annexion Grönlands den Sicherheitsinteressen der USA dienen könne – die Europäer sind aber weiterhin bemüht, der US-Regierung quasi Sicherheitsgarantien für die zu Dänemark gehörende Insel gegen vorgeblich russische oder gar chinesische Bedrohungen durch die Allianz schmackhaft zu machen. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte dazu, der Schutz Grönlands durch die NATO sei eine gemeinsame Aufgabe, wenn möglich unter Einbeziehung der US-Streitkräfte.
WeiterlesenVerteidigungsminister Boris Pistorius hat Berichte zurückgewiesen, die Ministerium und Bundeswehr hätten bereits über die Beschaffung von Einweg-Kampfdrohnen, so genannter Loitering Munition, entschieden. Bis zum Jahresende würden die Produkte von drei Herstellern erprobt, erst dann werde eine Entscheidung getroffen, sagte der Minister der Nachrichtenagentur Reuters.
WeiterlesenVerteidigungsminister Boris Pistorius hat sich bemüht, den Streit in der Koalition über das Gesetz für den neuen Wehrdienst öffentlich zu entschärfen. Es ist ja gar nichts passiert, sagte der Minister am (heutigen) Mittwochmorgen nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses. Am Vorabend war eine zwischen Union und SPD ausgehandelte Einigung über Details des geplanten Gesetzes geplatzt – nicht zuletzt, weil Pistorius Vorbehalte angemeldet hatte.
WeiterlesenAngesichts der etwas, nun, aufgeregten Debate über die Abwehr von Drohnen über Deutschland hat Verteidigungsminister Boris Pistorius mal die Sachlage erklärt. Vor allem zu der Frage, ob und wann die Bundeswehr Drohnen abschießen kann und darf.
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Deutschland will von den USA Starteinrichtungen für den Verschuss von Tomahawk-Marschflugkörpern kaufen (und wohl auch die Marschflugkörper selbst). Eine entsprechende Anfrage sei an die US-Regierung gerichtet worden, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius nach seinem Treffen mit US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am (heutigen) Montag in Washington. Er bestätigte zudem, dass Deutschland den Kauf von zwei Flugabwehrsystemen des Typs Patriot für die Ukraine finanzieren will.
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Nach seiner (Wieder)Ernennung zum Verteidigungsminister hat sich Boris Pistorius in einem Video an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wehrressorts und an die Truppe gewandt. Die knappe Ansprache beginnt mit dem Satz: In Zukunft gilt: Bedrohungslage geht vor Kassenlage.
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