Schlagwort: Verteidigungsminister

„Die Planungssicherheit nimmt jetzt Monat für Monat zu“

Überraschend schnell (und erstaunlich moderat) hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die Kritik des Bundeswehrverbandes an der Umsetzung der Bundeswehrreform reagiert. Bei seiner Rede beim Deutschen Forum Sicherheitspolitik nahm de Maiziere am Montag zu den Vorwürfen Stellung – und sprach ihnen durchaus Berechtigung zu. Eine Abhilfe sei allerdings nicht in der Form möglich, wie der Verband das fordere. Der Minister nannte insbesondere die Forderung des DBwV-Vorsitzenden Ulrich Kirsch, vorübergehend zusätzlich 10.000 Soldaten vor allem in den Mannschaftsdienstgraden einzustellen, um den

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EuroHawk: Vermerk vom Dezember 2012 legt „bemannte Alternative“ zur Drohne nahe (mit Stellungnahme BMVg)

Das Rennen um die Papiere, die eine frühere Information von Verteidigungsminister Thomas de Maizière über das drohende EuroHawk-Debakel belegen sollen, hat aktuell der Kollege Christoph Hickmann von der Süddeutschen Zeitung gewonnen. In der heutigen Ausgabe und online (Link aus bekannten Gründen nicht) zitiert das Blatt ausführlich aus dem vorbereitenden Vermerk für einen Besuch bei der EADS-Tochter Cassidian, den der Minister am 10. Dezember vergangenen Jahres erhielt – dieser Vermerk war bei der Sitzung des Verteidigungsausschusses am vergangenen Montag von der

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Falsches Verfahren, richtiges Ergebnis: Kein Rücktrittsgrund für de Maizière (mit Audio)

Nach mehrstündiger – erneuter – Befragung im Bundestags-Verteidigungsausschuss hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (heutigen) Montag auch vor Journalisten in Berlin wiederholt seine Sicht des Themas EuroHawk dargestellt. Um ein aktuelles, wenn auch schräges Bild zu gebrauchen: Gegen das Hochwasser der Opposition (und auch der Medien) vertraut er auf die aktuelle Deichlinie, legt aber vorsorglich noch ein paar bekräftigende Sandsäcke oben drauf.

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EuroHawk: Vorlagen, Vermerke, Verwirrung

Den (heutigen) Montagvormittag hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Verteidigungsausschuss des Bundestages Fragen zum Thema EuroHawk beantwortet. Da de Maizière für 15.00 Uhr eine Pressekonferenz angekündigt hat, gehe ich erst mal noch nicht so in die Details, sondern warte seine Aussagen vor der Presse ab. Schon jetzt ist aber klar, das – natürlich – Koalitions- und Oppositionsabgeordnete die Erklärungen des Ministers im Ausschuss gegensätzlich beurteilen.

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EuroHawk am Montag

Neue Woche, gleiches Thema: Der EuroHawk, der Verteidigungsminister, und wie es weiter geht. Heute wird natürlich interessant, wie die (erneute) Befragung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière durch den Verteidigungsausschuss läuft. Dazu gibt es dann später mehr; ich eröffne erst mal einen neuen Thread zu dem Thema, der der nunmehr eine Woche alte Eintrag mit seinen fast 300 Kommentaren etwas unübersichtlich wird….    

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De Maizière: …. dann hätten wir gar keine Rüstungsprojekte

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat in einem Interview zum Debakel um den EuroHawk Stellung genommen – wenn ich nicht etwas übersehen habe, ist das Interview der Woche des Deutschlandfunks die erste etwas ausführlichere Aussage des Ministers gegenüber einem Medium, seitdem in der vergangenen Woche der Stopp des Drohnenprogramms verkündet wurde. Ob das Problem EuroHawk zu Konsequenzen führt und wenn ja zu welchen, lässt de Maizière – wie zu erwarten war – vor dem Bericht an den Verteidigungsausschuss am 5. Juni

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Minister-Erklärung zum EuroHawk

Aus technischen Gründen (Internet im Zug…) zunächst unkommentiert die Erklärung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière zum Thema EuroHawk heute in Celle am Rande des Celler Trialogs (Transkript des Ministeriums):  Statement BM – 22.05.2013, Celle Meine Damen und Herren, ich habe in meiner Regierungserklärung am vergangenen Donnerstag angekündigt, dass mein Haus und die mit dem Euro Hawk befassten Stellen eine chronologische Aufarbeitung des gesamten Sachverhalts zum Thema Euro Hawk erarbeiten wird – von Beginn an.

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De Maizière zur Bundeswehrreform: „Ein hartes aber unvermeidliches Zwischenstadium“

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich am (gestrigen) Sonntagabend in der ZDF-Sendung berlin direkt einem Interview zur Bundeswehrreform gestellt. Weil es nicht alle mitbekommen haben dürften, hier das Interview (das auch in der ZDF-Mediathek zu finden ist) noch mal zum Nachlesen. Der Minister verteidigt seine Neuausrichtung und sieht die Härten für die betroffenen Soldaten als hartes aber unvermeidliches Zwischenstadium. Und seine positive Nachricht: An der Sicherheit Deutschlands wird nicht gespart. Im Wortlaut: Die Reform sollte die Arbeit bei der Bundeswehr

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DroneWatch: „Eine Drohne ist keine Roboterwaffe“

Die Diskussionslinien in der Debatte zwischen Verteidigungsminister Thomas de Maizière und den beiden Militärbischöfen der christlichen Kirchen am (heutigen) Mittwoch in Berlin lief fast wie erwartet – aber nur fast: De Maizière begründete noch einmal die Überlegungen, bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr anzuschaffen, und sah darin keine grundsätzlich neue Qualität gegenüber schon vorhandenen Distanzwaffen wie Torpedos, Marschflugkörpern oder Artilleriesystemen. Der katholische Militärbischof Franz-Josef Overbeck erneuerte die Bedenken seiner Kirche gegen bewaffnete Drohnen und fragte vor allem nach den möglichen Einsatzfeldern

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