Schlagwort: Verteidigungsminister

DroneWatch: Der Minister und die Militärbischöfe

  Die Diskussion, auf die ich Anfang April hingewiesen hatte, ist nun offiziell: Am kommenden Mittwoch, 24. April, wird Verteidigungsminister Thomas de Maizière in Berlin mit den beiden christlichen Militärbischöfen über Drohnen debattieren. Gemeinsam mit den beiden Militärbischöfen Franz-Josef Overbeck und Martin Dutzmann wird der Verteidigungsminister über aktuelle Fragen der Schutzverpflichtung und des Einsatzes von Drohnen ins Gespräch kommen. Ziel der zweistündigen Diskussion sind Anstöße für die sicherheitspolitische Debatte einschließlich ihrer ethischen Dimension. heißt es in der Terminankündigung des Ministeriums.

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De Maizière (erneut) an Universitäts-Rede gehindert

Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist am (gestrigen) Mittwoch erneut mit Sprechchören an einer Rede an einer Universität gehindert worden. An der Humboldt-Universität in Berlin ließen Protestierer den Minister gar nicht erst zu Wort kommen – er wollte  zur Rolle der Bundeswehr in der Gesellschaft: „Armee der Einheit – Der Beitrag der Bundeswehr zum gesellschaftlichen Zusammenhalt“ sprechen. Nach einer halben Stunde brach de Maizière den Versuch ab; auch Vermittlungsbemühungen des Universitätsrektors blieben ohne Erfolg. Ich selbst war nicht bei dieser Veranstaltung;

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Dronewatch: Von wegen Rückzieher (Update: BPK)

Ehe sich das festsetzt: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zwar (erneut) zum Thema unbemannte bewaffnete Flugsysteme, vulgo Kampfdrohnen, geäußert. Aber da sollte man ganz genau hingucken, was er gesagt hat: In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben. zitiert die Rheinische Post (Link aus bekannten Gründen nicht) in ihrer Ausgabe vom (heutigen) Mittwoch den Minister. Ist das ein Rückzieher, wie Spiegel Online textet? Oder, etwas weniger knallig, eine Verschiebung, wie

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DroneWatch: Minister-Diskussion im April, die deutsche Beschaffungs-Debatte, GlobalHawk vs. China

Nach einem faulen, erholsamen langen Osterwochenende (das hoffentlich meine Leser auch hatten) habe ich mir bei einem Kaffee aus der EuroHawk-Tasse (Foto oben, und nein, der Spruch bedeutet nicht Hol Dir Deine eigene Intelligenz) überlegt, dass sich eine eigene Rubrik zum Thema Drohnen hier anbietet – wie allein schon die inzwischen mehr als 200 Kommentare lange Diskussion über den EuroHawk belegt. Leider gibt es wohl niemanden, der ein in Deutschland eigentlich überfälliges Drohnen-Watchblog aufmachen möchte (und die Kapazitäten dafür habe

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De Maizière und wie er die Welt sieht: Alles hat seine Ordnung

Nein, eine wirklich gute Presse hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière in diesen Tagen nicht. Seine Kritik am Gieren nach Anerkennung der Soldaten, die er nach einem Proteststurm ein wenig abschwächte. Sein Lapsus nach einer NATO-Verteidigungsministerkonferenz, als er sich bei den US-Truppenzahlen in Afghanistan nach 2014 vertat. Zuvor schon die merkwürdige Position in der Drohnen-Debatte, als er die unbemannten Flugsysteme zur ethisch neutralen Waffe erklärte, das aber auch bald danach wieder zurücknahm. Und dann kürte ihn die Zeit auch noch zum

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O-Ton: De Maizière in Kabul

Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist nach seinem Besuch im Norden Afghanistans am (heutigen) Mittwoch in die Hauptstadt Kabul gereist, wo er sich mit seinem afghanischen Kollegen Bismillah Khan traf. Das Pressegespräch nach dem Treffen der beiden Minister zum Nachhören (wurde mir wieder netterweise zugänglich gemacht): Statement/Fragen de Maizière Statement/Fragen Bismillah Khan   Nachtrag: De Maizière reiste anschließend in die pakistanische Hauptstadt Islamabad weiter. Sein Statement dort:  

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De Maizière bedauert Wortwahl beim „Süchtig nach Anerkennung“-Interview

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat nach Darstellung der Bild-Zeitung die Wortwahl in dem Interview vor knapp einer Woche bedauert, in dem er den Soldaten vorgeworfen hatte, sie seien süchtig nach Anerkennung. In einem – noch nicht veröffentlichten – Interview der Bild am Sonntag habe der Minister erklärt, dass er nicht den richtigen Ton getroffen habe. „Die Melodie bleibt aber richtig“, so der Minister. „Als Chef muss man auch öffentlich einmal ein kritisches Wort sagen dürfen.“, heißt es bei bild.de (Link

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