Sammler Wasserstandsmeldungen: Wer wird neue(r) IBUK?

Ursula von der Leyen ist zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt worden und wird, wie angekündigt, am (morgigen) Mittwoch vom Amt der Verteidigungsministerin zurücktreten. Natürlich gibt es jetzt Überlegungen, Berichte und Spekulationen, wer ihr in diesem Regierungsamt nachfolgt – ein Sammler. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am (heutigen) Dienstag noch vor der Wahl von der Leyens im Europaparlament erklärt, die Entscheidung über einen Nachfolger werde schnell fallen – der Posten des Inhabers der Befehls- und Kommandogewalt (IBUK) über die Streitkräfte könne schließlich nicht unbesetzt bleiben.

Die Aussage Merkels im Wortlaut, bei der Pressekonferenz mit Ministerpräsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu:

Frage: Ursula von der Leyen wird ja morgen unabhängig vom Wahlausgang ihr Amt als Verteidigungsministerin niederlegen. Nach welchen Kriterien und wie schnell wollen Sie für die Nachfolge sorgen?
Haben Sie vielleicht auch Angst, dass diese Kabinettsumbildung Ihre Urlaubspläne durcheinanderbringen könnte, wie auch immer die aussehen?
Merkel: Nein, Angst habe ich nicht. Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben. Der Verteidigungsminister oder die Verteidigungsministerin sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt; das kann man nicht lange offenlassen. Insofern wird es nicht lange dauern, und Sie werden Bescheid wissen.

Das könnte, so die einhellige Meinung von Korrespondenten in Berlin, auf eine Kabinettsumbildung hinauslaufen – denn beim Wechsel eines bisherigen Mitglieds des Bundeskabinetts auf die Spitze im Bendlerblock ist keine (aufwändige) Sondersitzung des Bundestages in der Sommerpause zur Vereidigung eines neuen Ministers erforderlich.

Favorisiert werden deshalb vor allem ein Wechsel von Gesundheitsminister Jens Spahn in das Verteidigungsministerium. Aber auch ein größeres Revirement, bei dem Wirtschaftsminister Peter Altmaier in den Bendlerblock wechselt und Spahn das Wirtschaftsministerium übernimmt, scheint möglich. Mit einem Wechsel der bisherigen Integrationsbeauftragten Annette Widman-Mauz an die Spitze des Gesundheitsministeriums würde dann auch die Geschlechterparität im Kabinett gewahrt.

Eine erste harte Meldung über eine Berufung Spahns brachte am Dienstagabend die Rheinische Post*

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll Nachfolger von Ursula von der Leyen im Amt des Verteidigungsministers werden. Das berichtet die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Dienstag) unter Berufung auf Regierungskreise. Im Gesundheitsministerium soll die bisherige Integrationsstaatssekretärin Annette Widmann-Mauz folgen.

Zur Ergänzung: Das Nachrichtenkarussell dreht sich ziemlich schnell…

• Aus dem Berliner Tagesspiegel (Link aus bekannten Gründen nicht):

Der bisherige Gesundheitsminister Jens Spahn soll neuer Verteidigungsminister werden. Das melden unabhängig voneinander die „Rheinische Post“, die Funke Mediengruppe und die „Bild“-Zeitung. Die Journalisten beziehen sich auf Informationen aus Regierungs- und Bundeswehrkreisen. Allerdings sind die Berichte bisher nicht bestätigt. In Regierungskreisen war am frühen Abend schon von einer Falschmeldung die Rede.

• Die Deutsche Presse-Agentur meldet die CDU-Vorsitzende Annegret Kamp-Karrenbauer als künftige Verteidigungsministerin:

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird überraschend neue Verteidigungsministerin. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstagabend aus Kreisen des CDU-Präsidiums.

Update 22.00 Uhr: Mehrere Medien berichten jetzt ebenfalls unter Berufung auf CDU-Kreise, dass Kramp-Karrenbauer an die Spitze des Verteidigungsministeriums rückt.

Eine offizielle Bestätigung steht weiterhin aus.

Weiter nach Entwicklung.

*Deutsche Verlagswebseiten werden hier i.d.R. nicht verlinkt; bei diesem Link handelt es sich um eine Pressemitteilung der Zeitung

(Archivbild: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, v.r., unterhält sich mit Verteidigungsministern Ursula von der Leyen und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf der Regierungsbank des Bundestages am 14.03.2018 – Felix Zahn/photothek.net )

29 Gedanken zu „Sammler Wasserstandsmeldungen: Wer wird neue(r) IBUK?

  1. Wenn es Spahn werden sollte, sagt dies für mich, das Merkel dieses Amt als Schleudersitz sieht und ihr nicht am Wohle der Bundeswehr gelegen ist.
    Einzig Tauber wäre mMn weitestgehend akzeptiert worden.
    Spahn wird in der Truppe Hohn und Spott ausgesetzt sein.

  2. So wie die Medien bisher „twittern“, gilt Spahn wohl schon als „gesetzt“?

    Dann wird sich zeigen, ob die „Unruhe“, die er in das Gesundheitsministerium gebracht hat (zu der Zeit war ich noch im Rettungsdienst in vielen Krankenhäusern unterwegs-und Jens Spahn hatte unter den dortigen Ärzten KEINE „Freunde“) mit ins BMVg nehmen wird…..

    Ich befürchte, das sich der Wähler für diese Charade bei der nächsten Wahl erkenntlich zeigen wird…

  3. Wieso Hohn und Spott? Weil er (bisher) keine Ahnung von der Bundeswehr hat? Weil er kein „Verteidigungsexperte“ ist (was auch immer das sein soll..)?
    Ich finde ihn auch nicht spontan sympathisch, ging mir auch bei UvdL so, aber das spielt ja keine Rolle. Er muss das BMVg gut managen können und sich in der Politik auskenne, diese Klaviatur spielen können. Wenn er dann noch ehrliches Interesse an der Truppe zeigt und nicht so blöde Fehler macht wie seine Vorgängerin, dann könnte ich mir gut vorstellen, dass er zunächst mal bis zum Ende der Legislaturperiode „erfolgreich“ dieses Amt bekleidet. Und dasselbe kann ich mir ebenso gut auch bei den anderen Kandidaten vorstellen, die im Gespräch sind oder waren.
    Militärischer Sachverstand wäre sicherlich wünschenswert, aber vom Minister erwarte ich mir etwas anderes, sonst könnten wir ja gleich einfach immer einen ehemaligen GI oder anderen hochrangigen General, dem keiner die militärische Expertise absprechen würde, mit dem richtigen Parteibuch zum Minister machen.
    Nein, militärischer Sachverstand reicht hier nicht, wäre aber zweifellos ein prima AddOn. Ich bin wahrlich kein Fan von vdL, ich gehöre zu denen, die ihr den Spruch mit dem Haltungsproblem nicht verzeihen können, aber ganz sicher hat auch sie nicht alles falsch gemacht.
    Es gibt kein Studium und keine Ausbildung, die unmittelbar zum Verteidigungsminister qualifizieren. Leider. Und so müssen wir mit dem leben, was wir kriegen.

  4. @ BenS sagt:
    16.07.2019 um 20:35 Uhr

    “Einzig Tauber wäre mMn weitestgehend akzeptiert worden.
    Spahn wird in der Truppe Hohn und Spott ausgesetzt sein.”

    Wieso? Akzeptiert die BW neuerdings nur noch den Ihr genehmen Politikertypus? Und wg. Spahn: Weil er nicht Soldat war und homosexuell lebt, oder was? Oder was konkret soll ihn Hohn und Spott aussetzen? Erfolgreich in seiner Laufbahn war er bisher ja, hat sogar in einem richtigen Beruf gearbeitet, also was lässt einen denn höhnen und spotten? Und wie denn, so Schulhofbullyart oder eher subtiles Mobbing kombiniert mit versteckter Sabotage?

    Wenn Sie Recht haben sollten hätte die BW bzw. die BW Angehörigen die das dann so umsetzen tatsächlich ein übles Mentalitäts- und Demokratieproblem und stehen wohl dann eher nicht so dolle voll auf dem Boden des Grundgesetzes und Ihres Diensteides, hm? So von wegen die Würde des Menschen ist unantastbar und der Bundesrepublik treu zu dienen und das Recht usw. zu verteidigen und so…

    Gegen Höhnen und Spotten bei Menschen die vielleicht ein wenig anders sind als man selbst und die sich nichts haben zu Schulden kommen lassen bin ich extrem allergisch.

  5. @all
    Auch wenn ich ein paar der neuen Meldungen oben nachtrage – ich würde allgemein zu mehr Gelassenheit raten. Noch ist nichts von alledem bestätigt…

  6. AKK wäre dann die Quote-Lösung. Sie kann dann ja auch internationale Kontakte knüpfen, für die Kanzlerinnenschaft.

  7. Meiner Meinung nach war UvdL die beste Verteidigungsministerin der letzten Jahrzehnte. Sie hat unter den echt schwierigen Bedingungen viel rausgeholt. Sie hat nur den Fehler gemacht, ihre Aussage über Haltung und Führung teilweise zurück zu nehmen. Und das sage ich als aktiver Soldat! Wenn man hier die ersten Kommentare liest, wird schnell klar, dass die meisten mit keinem Kandidaten zufrieden wären. Auch das bringt mich zu meiner Meinung über Haltung und Führung. Ich persönlich hoffe auf einen IBUK, der oder die den Laden noch etwas mehr aufmischt und in Bewegung bringt. Frau vdL wünsche ich viel Erfolg für Europa. Sie wird es sehr gut machen.

  8. AKK. Ach so.
    Erster Gedanke: Wieder jemand völlig fachfremdes, der eine lange Einarbeitungszeit braucht.
    Zweiter Gedanke, Sekunden später: Lohnt sich die Einarbeitung überhaupt? Für ein paar Monate? Oder wird’s doch, was ich eigentlich hoffe, doch bis 2021 reichen?

  9. … wenigstens müssen nun keine neuen Urkunden gedruckt werden für Ernennungen und Beförderungen und die Qualität wird sich zeigen. 100 Tage hat jeder, erstmal….

  10. Überraschung gelungen. AKK hatten die Medien nun wirklich nicht auf dem Schirm.
    Sicherheitspolitisch hatte sich AKK in letzter Zeit oft und prägnant geäußert. Als ehemalige Ministerin und Ministerpräsidentin dürfte sie auch Organisations-Fachwissen haben. Und eine Parteivorsitzende als Schwergewicht würde dem Mittelzufluss der Bundeswehr sicher nicht schaden. Risikoreich ist da allerdings möglicherweise das Verhalten der SPD, welche AKK (und indirekt die Bundeswehr) gerade deshalb kleinhalten will.

    Der Spiegel vor 10 Tagen: „CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat bereits ausgeschlossen, selbst ins Kabinett zu gehen.“
    (Spon 5.7.19 „Frau fürs Kabinett gesucht“)

  11. AKK > Spahn. Ich gehe mit BenS d’accord, Spahn wäre ein Problemfall geworden. Nicht wegen seiner Sexualität, das kümmert heute praktisch niemanden mehr, aber wegen seiner unterirdischen Arbeit als Gesundheitsminister und der Wahrnehmung, dass Merkels Wort für ihn Gesetz ist. Merkel, die offensichtlich kein Interesse mehr an der Bundeswehr hat. Kramp-Karrenbauer hingegen will Kanzlerin werden und muss sich profilieren. Sie hat nicht mehr viel Zeit dazu, deswegen wird sie den Konflikt mit Merkel nicht scheuen. Sie wird sich auch bemühen, die Truppe hinter sich zu bringen und sich als Gegenentwurf zu von der Leyen zu präsentieren, die in der öffentlichen Wahrnehmung die Bundeswehr an die Wand gefahren hat. So gesehen könnte sich die Personalie als gar nicht übel erweisen.

  12. @muck
    Ich hab einen sehr guten Freund der in einem Krankenhaus als Cheftechniker arbeitet … der ist von Spahn mehr als angetan.

  13. Ich hatte es anderer Stelle hier schon geschrieben:

    Es werden sich einige die aktuelle Zeit mit Frau VdL zurückwünschen.

    AKK geht nun wirklich gar nicht.

    Das nennt man wohl zurück auf Null. Mit ihrer konservativen und vor allem sehr deutschen Einstellung wird sie sich bei ihren Amtskollegen im Ausland wenig Freunde machen.

    Puuh…

  14. Nun wird es Frau Kramp-Karrenbauer. Ich erlaube mir folgende Anmerkungen. Am Rande eines Postengeschiebes unvergleichlichen Ausmaßes bzgl. der EU Kommissionspräsidentin folgt nun eine Entscheidung für ein Spitzenamt, welche eine ähnliche Systematik beinhaltet. Wurde bei der ‚Auswahl’ der EU Kommissionspräsidentin der Wählerwille zunächst ausgeklammert, folgte zusätzlich ein in weiten Teilen vernichtendes Presse- bzw. Blogecho . Man sprach u.a. von einer Ministerin mit einer sehr schlechten Leistungsbilanz. Dem hiesigen Verlauf der Diskussion mit pro und contra ist nichts hinzufügen. In meinem Bekanntenkreis gibt es keinen aktiven Soldaten, der der Amtsführung von vdL etwas Positives abgewinnen kann. Vor allem fällt auf, dass im Dienstbetrieb einen offizielle, ziemlich ‚gelenkt’ wirkende positive Meinungsäußerung von höheren Beamten und Offizieren vorherrscht. Hinter vorgehaltener Hand wird anderes gesprochen. Doch nun kommt statt Spahn eine CDU Vorsitzende als IBUK zum Zuge, die wie vdL eine sehr schlechte Leistungsbilanz aufwiest. Dies bezieht sich auf ihre Berliner Zeit. Die Schuhe waren wohl zu groß. Im Unterschied zu vdL genießt sie den Ruf nicht nur an ihr eigenes Fortkommen zu denken. Doch ein guter Mensch zu sein, dass allein reicht für Spitzenämter nicht aus. Ich vertrete die Auffassung, dass beide Personalentscheidungen die Politikverdrossenheit fördern. Für die Bundeswehr ist es zutiefst bedauerlich, dass nach der Ära vdL eine Politikerin folgt, die zwar den Genderproporz erfüllt aber zu oft zeigte, dass Berlin für sie eine Nummer zu groß ist. Auch diese Personalpolitik der CDU droht Wähler in die Arme von linken und rechten Rivalen zu treiben.

  15. @muck, 22:30:
    Wir wollen doch mal nicht übertreiben, das „an die Wand fahren“ haben andere besorgt und hatten dafür mehr als fünfundzwanzig Jahre Zeit. Frau von der Leyen hat vielleicht diverse „Trendwenden“ ganz sicher nicht abgeschlossen, aber immerhin eingeleitet.
    Und vergessen wir mal nicht, dass bei den „An-die-Wand-Fahrern“ viele Kanzler(-innen) mehrerer Parteien, Finanzminister, Koalitionsausschüsse und Parteigremien maßgeblich waren, nicht in erster Linie Verteidigungsminister. Die hätten vermutlich alle gern mehr Geld zur Verfügung gehabt.

  16. Ich gebe zu, ich bin sprachlos über die Entscheidung für AKK. Ich erwarte schlimmes für die Truppe, hoffe aber das Beste.
    Was mich persöhnlich aber am meisten stört, ist diese in meinen Augen, unverhohlene Postenschacherei. Die Bundeswehr bräuchte im Mom eine Minister(in) die/der besonders in Berlin was für die Truppe bewegen kann und nicht eine Person die in der letzten Zeit eindrucksvoll bewiesen hat, dass sie jedes politische Fettnäpfchen trifft. Den Posten in der jetzigen Situation für politische Postenschieberei zu missbrauchen halte ich für respektlos gegenüber der Truppe.
    Wäre ich noch Soldat, spätestens heute würde ich anfangen am Dienstherren zu zweifeln.

  17. Ausgezeichnet.
    In zwei Jahren (spätestens) ergibt sich dann die Möglichkeit jemanden längerfristig zu vereidigen und bis dahin können die Kandidaten aufgebaut werden. AKK kann in dieser Übergangszeit nicht viel kaputt machen und das Amt als IBuK wird wegen des Parteivorsitz / der Vorbereitung auf BK für sie ohnehin nur eine Nebentätigkeit sein.

    Etwas „Reformpause“ kann nicht schaden und die Probleme in der kurzen Zeit von ihr nicht angepackt werden.

    ENOENT

  18. Am Ende ist es sowieso vollkommen egal wer den „Hut“ aufhat, die Bürokratie lässt nun mal nichts besseres zu als den momentanen Ist-Zustand. Und solange die obere „Führung“ trotz Diffusion meldet, dass alle Aufträge erfüllt werden können, wird es nie eine Besserung geben.

    Wobei, vielleicht gibt es ja nun ein Revival der AKKtuell?

  19. Smarter move!

    AKK muss bis zur Bundestagswahl innenpolitisch und außenpolitische Erfolge vorweisen können. Das muss schnell erfolgen und was anders als die Trendwenden o.ä. längerfristigen Initiativen sein. Aus diesem Grund wird die CDU im BT / Koalition auf Teufel komm raus alle Mrd. Großvorhaben und den weiter Anstieg Richtung 1,5% durchboxen. Das wäre Spahn, noch Tauber oder Altmaier in der Form nicht möglich bzw. bei denen außerhalb persönlicher Ambitionen für die Partei nötig.

    Das Geld / die Aufträge haben höchste Dringlichkeit. Die Umsetzung und berechtigtes Seele streicheln kann dann der nächste Verteidigungsminister(in) unter Kanzlerin AKK übernehmen.

  20. Militärischer Sachverstand bedeutet nicht eine Soldatenkarriere, aber wünschenswert wäre immer jemand, der über viele Jahre die Bundeswehr kennt.
    Das kann auch ein aktuelles oder ehemaliges Mitglied des Verteidigungsausschusses sein.
    Oder jemand, der immerhin mit der Sicherheitspolitik in Kontakt steht/stand, beispielsweise „Arbeitskreis Außen- und Sicherheitspolitik“ oder meinetwegen auch nur etwas ansatzweise in dieser Richtung.
    Bei Frau von der Leyen war das eben nicht gegeben und meiner Meinung nach auch eine der Ursachen für ihre Fehlschläge (meine eigene Bewertung viele ihrer Aktionen).

    Leider ist dies in der Politik fast schon normal, dass völlig sachfremde Menschen, die nie in ihrem Leben mit der Materie zu tun hatten auf einmal ein Ministerium leiten sollen. Bei viele Ministerien kann man sich einarbeiten in „kurzer Zeit“, aber gerade beim Verteidigungsministerium muss man jahrelang die Projekte verfolgt haben um auch nur ansatzweise das ganze System zu verstehen. Da reichen keine 3 Monate Schulung vom GI und anderen Personen aus.
    Allein das Wissen, welches ich hier durch T. Wiegolds Blog in den letzten Jahren mitgenommen habe, ist größer als AKK in den nächsten Wochen/Monaten in sich aufnehmen wird!

  21. Na dann kann ja endlich die Wehrpflicht wieder eingeführt werden – so richtig mit Lochkoppel, Stahlhelm und G3. Der ganze moderne Krimskrams ist doch eh Neuland.

  22. @all

    So, nachdem ich jetzt (auch) die offizielle Bestätigung habe, dass AKK die neue Verteidigungsministerin wird, verweise ich auf den entsprechenden neuen Thread und schließe hier die Kommentare.

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