SiKo-Sammler

Allein dieses Foto von Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) und dem geschäftsführenden Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist doch Anlass genug für einen Sammel-Eintrag zu dieser Konferenz (aber bitte nicht Hauptthema der Kommentare!).

Mehr oder weniger unzusammenhängend zum Nachlesen verschiedene Hinweise zur aktuellen Konferenz (ist nicht so ganz einfach, weil die Schnelligkeit, mit der die Redetexte veröffentlicht werden, von Institution zu Institution sehr variiert): weiterlesen

Sicherheit, rundum

München, zwei Blocks vom Gebäude der Sicherheitskonferenz entfernt.

Wir sind doch Freunde

Der amerikanische Verteidigungsminister Leon Panetta hatte heute seinen ersten Auftritt als Chef der U.S.-Streitkräfte vor der Münchner Sicherheitskonferenz, und dieser Auftritt stand ganz im Zeichen der Beruhigung, wenn nicht Beschwichtigung der europäischen NATO-Partner. Zum einen, weil die neue US-Strategie – zusammen mit Kürzungen auch im amerikanischen Verteidigungshaushalt – die europäische Befürchtung wachsen ließ, die USA würden bei einer künftigen Fokussierung auf den asiatisch-pazifischen Raum Europa einfach links liegen lassen. Und zum anderen, weil Panetta mit seinen Äußerungen zum einem Ende amerikanischer Kampfaufgaben in Afghanistan bereits 2013 die ISAF-Partner ein wenig verunsichert hatte.

Alles ganz anders, war der Tenor von Panettas Rede. Europa bleibe der Partner der Wahl, versicherte der Verteidigungsminister den Freunden in München. Im Gegenteil, wichtiger Bestandteil der neuen US-Strategie sei doch das Zusammengehen mit den Alliierten und Partnern.

Panetta (l.) mit de Maizière (Foto Thomas Imo/photothek.net)

Und wichtiger noch: Die USA seien zu gewichtigen Investitionen, zu commitments für und in Europa bereit. Detailliert zählte Panetta die amerikanischen Beiträge zum geplanten Raketenabwehrschirm für Europa auf: Ein Radar in der Türkei, SM3-Raketen in Rumänien und Polen, vier Aegis-Kreuzer mit der Fähigkeit zur Ballistic Missile Defense in Rota in Spanien. Und die USA seien auch bereit, in die Aufstockung gemeinsamer NATO-Fähigkeiten zur Aufklärung zu investieren, wie das diese Woche nach langer Debatte verabredete Alliance Ground Surveillance-System.

Mehr noch: Die NATO Response Force (NRF), einst nicht zuletzt auf deutlichen Druck der USA als Feuerwehr des Bündnisses ins Leben gerufen, soll künftig auch auf amerikanische Einheiten zurückgreifen können. weiterlesen

Wir sind selbstbewusst. Aber müssen noch dran arbeiten.

Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Münchner Sicherheitskonferenz mit seiner Rede eröffnet. Und (nebenbei: in seiner ersten Rede als Minister in diesem Format) das Selbstbewusstsein Europas verteidigt – zugleich aber auch angemahnt, Europa müsse im Zuge dieses Selbstbewusstseins seinen Worten auch entsprechende Taten folgen lassen.

Ein paar Punkte aus dem fast 20-minütigen Vortrag de Maizières  unter dem O-Ton:

de Maiziere MSC2012 03feb2012 (mp3)

Deutschland übernimmt schon jetzt mehr Verantwortung als wir manchen unserer Bürger vermitteln können.

Dass die USA von ihren europäischen NATO-Partnern mehr Anstrengungen verlangten wie zuletzt der inzwischen ausgeschiedene US-Verteidigungsminister Robert Gates vergangenen Sommer in Brüssel. sei nichts Neues: Das habe schon 1962 der damalige Amtsinhaber Robert McNamara gefordert. Seit Bestehen der NATO diskutieren wir mit leicht klagendem Ton über burden sharing. weiterlesen

Und jetzt die #MSC2012

Die Überschrift zeigt gleich zwei Dinge: Zum einen ist Augen geradeaus!, wie schon in den vergangenen Jahren, auch diesmal auf der Münchner Sicherheitskonferenz präsent. Und zum anderen wird auch die altehrwürdige, einstmals als Wehrkundetagung gestartete Veranstaltung, immer noch ein bisschen Web zwei nulliger: #MSC2012 ist der so genannte Hashtag, das Erkennungszeichen für Inhalte zu dieser Konferenz, auf dem Kurznachrichtendienst Twitter (der Twitter-Account der Konferenz selbst lautet @MunSecConf).

Das erwähne ich deshalb, weil am (morgigen) Samstag bei gleich zwei Themenblöcken die interessierte Öffentlichkeit von außen via Twitter mitdiskutieren können soll. Zum Thema The Financial Crisis and its Implications for International Security  morgen um 15 Uhr und zum Thema Smart Defense, the EU, and the Future of the Transatlantic Alliance um 17 Uhr soll der Twitter-Input berücksichtigt werden: Die jeweiligen Hashtags sind #MSCFin_Sec und #MSCSmart_Def – ich bin gespannt, wie das praktisch umgesetzt wird.

Ansonsten gibt’s natürlich auch ganz traditionell eine Fernsehübertragung und den Livestream der Konferenz im Internet, Einzelheiten beim Bayerischen Rundfunk.

Los geht’s heute (Freitag) nachmittag mit der Eröffnungsrede des deutschen Verteidigungsministers Thomas de Maizière. Schauen wir mal, was nach den Gesprächen der vergangenen Tage – die Verteidigungsminister kommen ja direkt vom NATO-Treffen in Brüssel nach München – noch an Neuem zu hören sein wird.